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Strebt Iran nach Atomwaffen? Die Sorge um das iranische Nuklearprogramm beschäftigt die internationale Gemeinschaft. Es ist eine der drängendsten Aufgaben für die deutsche Außenpolitik.
Iran lässt die internationale Gemeinschaft über wichtige Aspekte seines Atomprogramms im Unklaren – insbesondere bestehen begründete Zweifel, ob es wirklich friedlichen Zwecken dient. Deshalb forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Iran rechtsverbindlich dazu auf, seine Aktivitäten zur Anreicherung von Uran solange auszusetzen, bis das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms wiederhergestellt ist. Die Urananreicherung ist problematisch, weil sie grundsätzlich auch mit dem Ziel der Herstellung waffenfähigen Urans betrieben werden könnte.
Was fordert die internationale Gemeinschaft?
Iran hat den Nichtverbreitungsvertrag ratifiziert. Das Land hat sich damit verpflichtet, auf Atomwaffen zu verzichten und in nuklearen Angelegenheiten mit der IAEO zusammenzuarbeiten. Dementsprechend wird das iranische Nuklearprogramm von der IAEO gemäß dem sog. Safeguards Agreement gegenwärtig kontinuierlich inspiziert.
Im Jahr 2002 wurde allerdings bekannt, dass Iran Atomanlagen unterhält, die es der IAEO über fast zwei Jahrzehnte verschwiegen hat. Damit hat Iran einen schweren Verstoß gegen seine internationalen Verpflichtungen begangen. Die daraus entstandenen massiven Fragen und Zweifel am Charakter seines Nuklearprogramms konnte Iran bis heute nicht ausräumen.
Was steht im Nichtverbreitungsvertrag? Jedes Land hat das Recht, die Nukleartechnologie für friedliche Zwecke zu nutzen - militärische Nutzung ist nur den fünf Kernwaffenstaaten erlaubt. Damit alle Partner sicher sein können, dass dies auch eingehalten wird, kontrolliert die IAEO die Nuklearprogramme dieser Länder. Seit sich herausgestellt hat, dass Iran 18 Jahre lang ein geheimes Atomprogramm verfolgt hat, versucht die IAEO im Rahmen Ihres Kontrollauftrags die daraus entstandenen Fragen und Zweifel aufzuklären. Allerdings weigert sich Iran seit mehreren Jahren, der IAEO hierbei die geforderte Kooperation und Transparenz zu gewähren.
Parallel zu den Bemühungen der IAEO begannen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens (die sogenannten „E3“) einen Gesprächsprozess mit Iran und forderten ihn auf, seine Aktivitäten zur Unrananreicherung solange auszusetzen bis das Vertrauen in den friedlichen Charakter seines Nuklearprogramms wiederhergestellt ist. Bis heute weigert sich Iran, diese Forderung zu erfüllen.
Da ihre eigenen Bemühungen und die der E3 keine entscheidenden Fortschritte brachten, legte die IAEO den Fall im Februar 2006 dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor. Gleichzeitig forderte die IAEO Iran in einer Resolution dazu auf, bis zur Wiederherstellung des verloren gegangenen Vertrauens auf alle Aktivitäten zur Urananreicherung und Wiederaufbereitung verzichten.
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http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Abruestung/IranNukes/070915IranNuklear.html (Archiv-Version vom 10.06.2008)