„NPD- Verbot jetzt!“

däHelvetier schrieb:Und wieso bitte schön kam es zu den Hungersnöten? Weil das System einfach nicht funktionierte.

Genau.
Jetzt verdorrt in den USA und Russland und vielerorts das, was geerntet werden hätte können.
Wo man hinschaut, brennt es.
Die daraus und durch die darus folgende Nahrungsmittelspekulation folgernden Hungersnöte
kann man ruhig dem global derzeit herrschenden System anlasten.

Und den braunen Kameraden, die - wie immer -
überall auf der Welt die willigen Büttel dieses Systems sind
und nach unten treten und nach oben buckeln.

@Rozencrantz82

Die NPD gehört genausowenig ,,zur Verfassung", wie CDU, FDP, LINKE, SPD usw.

Die NPD konnte bisher lediglich als eine Partei eine Legitimation für sich in Anspruch nehmen.
Parteien gehören, wenn man so will, zum Grundgesetz.

Wohlgemerkt: Nur Parteien, die sich auch vollständig bekennen zu den Inhalten des Grundgesetzes.
Nicht nur Lippenbekenntnisse, nach denen man was völlig anderes in Wahrheit tut.

@bit
Ich laste diese Morde doch nicht den Deutschen an. Was ich damit sagen wollte war, in Russland hat es nicht funktioniert, wieso sollten es dann die deutschen Kommunisten besser machen? Nur weil die in Deutschland noch nichts schlimmes angestellt haben?

ein NPD verbot wird es nie geben... leider.
die da oben sind doch alle faschos

@galgenmännchen
Natürlich werden sie die NPD nie verbieten können das gehört zur Meinungsfreiheit wobei sich Deutschland sich zu einer Diktatur entwickelt wir sind auf den besten Weg dahin. Wenn das Gesetz durchkommt das die Bundeswehr auch für das Inland missbraucht wird

@Rozencrantz82

Wofür haste natürlich nicht gelesen...

Warhead schrieb:wo und wann Pol Pot falsch abgebogen ist,um die Frage werden sich Historiker,Psychologen und Politologen noch in hundert Jahren kloppen

Ungefähr da wo er angefangen hat jeden umbringen zu lassen der lesen und schreiben konnte?

Ne wahrscheinlich nicht. Irgendwo sind sicher die USA schuld gewesen...

Tyon schrieb:Irgendwo sind sicher die USA schuld gewesen...

... wenn Du meinst, OK
Aber statt auf Kommunistenjagt ganze Wälder zu entlauben, hätte ein Scharfschütze für Pol Pot gereicht.

Genug OT

eckhart schrieb:Aber statt auf Kommunistenjagt ganze Wälder zu entlauben, hätte ein Scharfschütze für Pol Pot gereicht.

Aber Pol Pot hat doch erst am Ende des Vietnamkriegs die Macht in Kambodscha übernommen...

@AlexR
damit die Bundeswehr Demos auflösen Weiil die Regierung angst hat das ist auch der Grund warum die Verbotsanträge gestellt werden für mich nicht nachvollziehbar ehrlich gesagt. Die sollten dann alle Parteien verbieten Gleichberechtigung.Der Plan ist wahnsinn genau wie Rente mit 80 was der Clement fordert. Aber zurück zum Thema es wird nie möglich sein die NPD zu verbieten dieser Wahnsinnsplan ist zum scheitern verurteilt. Der Schröder ist schon dran gescheitert und eine Merkel wird auch dran scheitern. Die Stasibraut soll lieber vor ihrer eigenen Türe kehren da hat die genug zu tun.

Irgendwer hatte in letzter Zeit nach der Finanzierung der NPD gefragt. Ich finde iM die Stelle nicht mehr, darum packe ich den Artikel hier rein.

FINANZIERUNG DER RECHTEN SZENE
Den Geldhahn zudrehen

Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) fordert, die NPD und den Rechtsextremismus überhaupt finanziell auszutrocken. „Wo immer nur möglich“ sollte der Szene der Geldhahn zugedreht werden, sagte Woidke am Donnerstag in Potsdam auf einer Tagung der Verfassungsschutzbehörden von Brandenburg und Sachsen zu „Finanzströmen im Rechtsxtremismus“. Auf der Suche nach Ideen, der Szene Einnahmen zu „entreißen“, sei jeder gefordert, mahnte Woidke, „die Politik, die Polizei, Ordnungs- und Finanzbehörden, die Justiz und die Zivilgesellschaft selbst“.

Der Minister betonte, ohne staatliche Parteienfinanzierung gäbe es die NPD überhaupt nicht. Allein in den vergangenen fünf Jahren habe die Partei etwa 6,7 Millionen Euro vom Staat bezogen. Woidke warnte allerdings vor Hektik in der Debatte um ein zweites Verbotsverfahren. Er wolle ein Verbot, aber ein Verfahren müsse man „sehr, sehr gut vorbereiten“. Ein erneuter Anlauf dürfe auf keinen Fall scheitern.
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/finanzierung-der-rechten-szene-den-geldhahn-zudrehen/7047798.html

Ich bin ja gegen dieses Verbot. Denn dort hat man sie wenigstens alle zusammen. Verbietet man den Verein, dann gehen sie halt zur "Freiheit" oder was weiß ich welcher Fascho-Partei, die sich bürgerlich gibt. Die Einstellung, die Gefahr verbannt man damit nicht- man wirft nur ein Tuch drüber und sagt "hässlich".

@Rozencrantz82

Also ich denke mal Frau Merkel ist von einem Status einer Stasi-Braut weit entfernt.

Ich fand es viel bedenklicher, dass die Telekom bei ihrem Abhör-Skandal Leute aus der ehemaligen DDR dafür benutzt hat, diese Aktionen durchzuführen, die unter rot-grün ( durch den Innenminister Otto Schily SPD, der ja wegen Steuerhinterziehung in die Schlagzeiten geriet) erst möglich wurden.

Das wollen wir doch nicht vergessen!

Wenn in einer Demokratie Parteien verboten werden deren politische Ansichten nicht denen der Regierenden entspricht, dann sind diese Parteien kein deut besser.

Verbote zeugen von schwäche und dem Eingeständnis selbst versagt zu haben.
Überzeugen kann man nur mit guter Politik für die Menschen. Leider ist das heutzutage nicht der Fall.

So kommt es das sich Menschen abwenden von denen die sie Jahre lang belogen haben.
Die Macht aber zu halten in dem man andere verbietet ist kriminell und undemokratisch zugleich!

Un deswegen sollten wir es wie Voltaire nehmen:
Ich hasse was du sagst aber ich gebe mein Leben das du es sagen darfst!

Veron schrieb:Wenn in einer Demokratie Parteien verboten werden deren politische Ansichten nicht denen der Regierenden entspricht, dann sind diese Parteien kein deut besser.

Wenn die Parteien tatsächlich gegen rassistische, kriminelle und fremdenfeindliche Organisationen sind, sind sie auf alle fälle besser. Die NPD lehnt als einzigste Partei die demokratische Grundordnung sowie die Rechte nicht-deutscher Bürger ab.

@individualist
@friedman


Ja die Partei NPD,

Die sind aber vom Verfassungsschutz unterwandert.

Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist gescheitert vor einiger Zeit.

So wenig Stimmen wie die NPD hat wird sie wohl niemals der demokratischen Grundordnung gefährlich.

lg

Glaube nicht, dass man durch ein Verbot wirklich was erreicht.Im Gegenteil, wird die Partei dadurch in den Untergrund gedrängt und man hat sie gar nicht mehr unter Kontrolle.Abgesehen davon, machen Verbote in der Regel eher interessant als das sie abschrecken.Man ist dann erst recht der Oberrebell, wenn man dabei ist.
Dasselbe gilt im Übrigen auch für Linksextreme Strömungen.Lieber zulassen, aber den Finger drauf haben, um im schlimmsten Fall reagieren zu können und illegale Aktionen zu unterbinden.

mitdenker schrieb:Glaube nicht, dass man durch ein Verbot wirklich was erreicht.Im Gegenteil, wird die Partei dadurch in den Untergrund gedrängt und man hat sie gar nicht mehr unter Kontrolle.

Ich halte das für einen Mythos dass man die NPD stärkt indem man sie verbietet, sonst würden sie sich nicht mit Händen und Füssen sich gegen ein Verbot wehren. Die wissen ganz genau dass ein Verbot die Rechte Szene erheblich schaden würde, dann würde der Geldharn zu gedreht und sie hätten nicht mehr die Möglichkeit sich Partei-Intern sich zu versammeln, Alliierten-Opfer Gedenkmärsche zu organisieren oder rechtsradikale Konzerte zu veranstalten.
Und von oben Kontrolliert werden sie auch nicht spätestens nach den NSU Morden sollte jeder Depp im klaren sein dass dies eine Illusion ist.

Nazis im Staatsdienst - die V-Leute des Verfassungsschutzes

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@individualist

individualist schrieb:Die NPD lehnt als einzigste Partei die demokratische Grundordnung sowie die Rechte nicht-deutscher Bürger ab.

Das wird behauptet, bewiesen ist nichts.
Wäre das so zu Beweisen wäre die NPD schon verboten.
National DEMOKRATISCHE Partei.
Und das Bild der NPD wird von denn Medien gemacht.
Bei keiner politischen Runde dürfen die mitreden (sehr demokratisch), aber über sie zu reden da ist man ganz groß drin.

Veron schrieb:Das wird behauptet, bewiesen ist nichts.

Da beißt die Maus keinen Faden ab, dass sie die einzigste Partei ist die die demokratischen und freiheitlichen Grundwerte ablehnt. Der grund warum man die NPD nicht gleich verboten hat ist dass man ist dass man die rechte Szene unterschätzt, verharmlost, relativiert und teilweise sogar toleriert.