„NPD- Verbot jetzt!“

@def

def schrieb: zugeben das ein Verbot wahrscheinlich nicht klappt? Niemals.

In der Form sicher nicht. Aber wie wäre es denn mit:
"Ich sehe keine ausreichenden Gründe die ein Verbot rechtfertigen würden"
Denn diese Gründe sind wohl in der Tat nicht ganz lupenrein wie man so hört und liest und ein Scheitern vor Gericht wäre letztlich ein Sieg für die NPD (plus kostenlose und große öffentliche Aufmerksamkeit). Das muss ja auch nicht unbedingt sein.

@WüC

Klar muss das nicht sein, aber Phillip hat sich fürs Beleidigen entschieden... falsche Entscheidung wie ich finde denn jetzt wirds sicher nochmal Stunk geben...

def schrieb:Der Phillip will sein Gesicht wahren... zugeben das ein Verbot wahrscheinlich nicht klappt? Niemals.
Dann doch lieber so, dass man die arme dumme NPD ihrer Dummheit wegen nicht verbieten darf. Das es gegen das demokratische Prinzip verstößt hat er sicher nichtmal bedacht... Demokratie betrifft den Phillipe auch nciht wirklich...

Mal ganz ehrlich gesagt, halte ich es für möglich dass Philipp Rösler gar nicht aus eigenem Antrieb gehandelt hat. Ich kaufe es der Union nicht ab, dass sie sich für ein NPD-Verbots stark machen wollen.

In der Öffentlichkeit schimpft Friedrich: "Böser Philipp, ganz ganz böser Philipp", aber wenn dann keiner mehr sieht "Braver Philipp, ganz ganz braver Philipp, hast du gut gemacht."

Der Rösler hat doch Recht!
Dummheit lässt sich nicht verbieten.

Mal abgesehen davon ist es ja sehr demokratisch Parteien zu verbieten.
Ich hätte gerne mal von den ganzen Moralinstanzen der selbst ernannten Demokratie-Wächtern die Demokratie erklärt.

@Zerfell
Dummheit lässt sich nicht verbieten, das stimmt. Dummheiten aber schon.

Zerfell schrieb:Der Rösler hat doch Recht!
Dummheit lässt sich nicht verbieten.

Blöd nur, dass es hier gar nicht um das Wörtchen Dummheit geht, sondern um Verfassungskonformität. Daher ist Rösslers Aussage schlicht irrelevant und hart am Thema vorbei.
(hier würde man eine solche Aussage wegen spam und offtopic löschen. Fertig aus.)

@WüC

Das Offtopic hat in dem Fall aber die Diskussion beendet... im Endeffekt hat @Zerfell recht und ich plädiere dafür von Anfang an. Eine starke Demokratie kommt mit Randgruppen klar und toleriert deren Ansichten solange sie konform geltenden Rechts sind.

@individualist

Ich glaube die wollen das Verbot insgeheim alle aber werden es einfach nicht durchbekommen... deshalb hat man nun den, der sowieso kaum an Ruf zu verlieren hat, vorgeschickt einen coolen Spruch zu lassen und das indirekt vom Tisch zu räumen...

@def
Ich hab das hier auch schonmal geschrieben, insofern die NPD verfassungskonform ist hat man sich mit ihr abzufinden und umzugehen. Ob Sie das ist weiß ich nicht und maße mir da auch kein Urteil an.
Dennoch würde mich mal interessieren inwiefern denn Zerfall recht haben soll. Keine Sau interessiert sich für die Dummheit oder Klugheit irgendeiner Partei, das ist Politgeschwätz und obsolet.
Oder willst du mir etwa erzählen im Antrag stünde, dass die Partei zu doof sei und deshalb verboten werden müsse?

@WüC

Damit hat er recht... der Sarkasmus müsste ja jedem ins Gesicht springen.

Zerfell schrieb:Mal abgesehen davon ist es ja sehr demokratisch Parteien zu verbieten.
Ich hätte gerne mal von den ganzen Moralinstanzen der selbst ernannten Demokratie-Wächtern die Demokratie erklärt.

Ich will dir garnichts erzählen und btw, mal nich so aggro!

@def
Sarkasmus. Okayokay. Mein Sarkasmusdetektor hat die letzten Tage stark gelitten.
Sorry.

(find das aber nicht aggro, sondern direkt, besser ist das, denn hier scheint es inzwischen Mode zu sein jedes einzelne Wort zu untersuchen und bei Bedarf fehlinterpretieren damit man was zum stochern hat. Das macht auf Dauer echt müde)

@WüC

Gerade bei solch einem Thema, ist es besser Spielraum zu lassen. Viel zu oft wird man in Ecken manövriert in denen man sich nie und nimmer erwartet hätte...

Schau doch mal eine Seite vorher wo ich über Rassismen und deren Konditionierung sprach. (jeder der das leugnet hat die Realität verpasst) Und schon kommt der erstbeste Hansdampf und fängt an von Religionskritik und Antisemitismus zu schwätzen... das macht müde... und gibt dem ganzen hier einen stupiden Beigeschmack.

@styx

Man muss sich damit garnicht auseinander setzen... wer Ihnen so eine Plattform gibt ist selbst schuld. Sie solln das sein was sie sein wollen, eine politische Randgruppe. Mir ist völlig Hupe was die wann wo wie verzapfen und wird mir erst dann wieder untergeschoben, wenn irgendwo irgendwer von nem Verbot fasselt... würde es diese hahnebüchene Debatte nicht geben würde in der Öffentlichkeit fast nichts von der NPD zuhören sein.

def schrieb:Sie solln das sein was sie sein wollen, eine politische Randgruppe.

Das war die NSDAP auch mal.

@styx

Ohjah... grandioser Vergleich... *facepalm*

@WüC

Siehst du? ;)

def schrieb:Ohjah... grandioser Vergleich... *facepalm*

Warum *facepalm*? Begründung?

@styx

Wikipedia: Facepalm

Es erklärt sich selbst da es meine persönlich Meinung zu deinem Vergleich wiederspiegelt.

styx schrieb:Warum *facepalm*? Begründung?

Wir leben in einer deutlich gefestigteren Demokratie als es damals der Fall war. Der Vergleich mit der NSDAP ist daher sehr "hinkend", um es vorsichtig zu formulieren.

@def
Ich sehe.

@styx
Und? Verbieten wir jetzt einfach alle Randgruppen?
Da hatten wir aber viel zu verbieten, da tummeln sich ja einige Parteien.
Und warum sich nur auf Parteien beschränken? Verbieten wir einfach alles was irgendwie nicht der Regel entspricht. Ich bin Franke, eine Minderheit in D. Können wir auch verbieten.

Nee mal ernsthaft jetzt.
Eine Demokratie kann sich doch wohl nicht dadurch definieren und selbst bestätigen indem man unliebsame Randgruppierungen, mit der Begründung Sie seien eine Randgruppe, verbietet.
Entweder hat es dafür gute Gründe, das hat ein Gericht zu entscheiden, oder halt nicht.
Falls nicht muss man damit leben, ob es einem nun schmeckt oder nicht.

habe-fertig schrieb:Eine Demokratie kann sich doch wohl nicht dadurch definieren und selbst bestätigen indem man unliebsame Randgruppierungen, mit der Begründung Sie seien eine Randgruppe, verbietet.
Entweder hat es dafür gute Gründe, das hat ein Gericht zu entscheiden, oder halt nicht.
Falls nicht muss man damit leben, ob es einem nun schmeckt oder nicht.

That´s it!

Die NPD kann man garnicht verbieten. Sie gehört zum Grundgesetz Meinungsfreiheit. Wenn es denen gelingen würde, wäre es hier keine Demokratie mehr sondern eine Diktatur. Und die Freiheit würde langsam schwinden. Gäbe es eine Gesetzeslücke, wäre die schon längst verboten wurden. Den gehts nur darum, dass es keine andersdenkende vielleicht irgendwann mal im Bundestag sitzt. Also kurz es ist unmöglich diese Partei zu verbieten. Das Vertrauen der Parteien ist fast auf Null und deswegen suchen Wähler Alternativen und das wissen sie und daher versuchen sie die NPD zu verbieten. Ein Politiker wollte mal alle rechten Parteien verbieten (DVU,Rep) aber kam nie durch.