„NPD- Verbot jetzt!“

interrobang schrieb:nö. wahlen gibt es weil wir eine demokratie haben.

Falsch. Man nennt es Demokratie weil wir Wahlen haben. Mir fällt dabei immer die Typenunterscheidung von Autobatterien ein. Es gibt Wartungsfreie und komplett Wartungsfreie z.B.. Wobei Wartungsfrei in dem Zusammenhang heißt, dass sie nicht mehr so oft gewartet werden müssen. (natürlich nicht Wartungsfrei) Eine bewusste Täuschung, da das Wort "Wartung" mit Aufwand bzw. mit Kosten in Verbindung gebracht wird und mit dem Zusatz "frei" einen emotionale Erleichterung erreicht wird. Genauso ist es auch mit dem Wort "Demokratie". Es dient nur der Schönrederei. Genau betrachtet haben wir keine Demokratie, denn dies hieße, das Volk würde bestimmen. Tut es aber nicht.

@Foss

Foss schrieb:Genau betrachtet haben wir keine Demokratie, denn dies hieße, das Volk würde bestimmen. Tut es aber nicht.

Doch: Das Volk bestimmt seine gewählten Vertreter, an die es die Entscheidungskompetenz delegiert; dass das so geregelt ist, ist mitunter der hohen Komplexität der zu treffenden Entscheidungen geschuldet.

@Foss
du hast nicht viel ahnung von politik oder? hattest du keine politische bildung in der schule? das was du meinst währe anarchie

@interrobang

Er meint wohl eine direkte bzw. Basisdemokratie. Für solche Späße ist aber D schlicht zu groß, die Gefahr des Populismus darf man da ebenfalls nicht unterschätzen.

@Rho-ny-theta
glaube ich eher nicht. auch bei einer direkten muss ein politiker entscheiden

@interrobang

Wer weiß, wer weiß. Vielleicht erklärt @Foss ja noch, was er gemeint hat (und was das mit einem NPD-Verbot zu tun hat).

Rho-ny-theta schrieb: Wer weiß, wer weiß. Vielleicht erklärt @Foss ja noch, was er gemeint hat (und was das mit einem NPD-Verbot zu tun hat).

Jede Wette dass er das tun wird. Oder es kommt eine lustige Anekdote über 2Kreis Bremsanlagen die in Wirklichkeit gar nicht kreisförmig sind, schon gar nicht zweifach.
Egal, Hauptsache es bringt die Diskussion voran, oder lenkt ab, oder sonstwas.

@Rho-ny-theta
Die Demokratie als Bezeichnung kommt aus dem alten Griechenland. Man bezeichnete dort eine Art Regierung (das Wort passt nicht ganz, reicht aber hierfür), bei dem das Volk (zumindest die, die dazu gezählt wurden) alle Entscheidungen vorbrachte und auch genehmigte bzw. gewähren ließ. Bei einer überschaubaren Anzahl an "Volk" ginge das auch. Heute ist diese Form natürlich total ungeeignet, es sei denn, die Staaten schrumpfen auf das entspringende Niveau. Dennoch ist Deutschland keine Demokratie im eigentlichen, höchstens einer Parlamentarische-, oder Repräsentative- Demokratie. Aber ein ist gewiss, das Volk trifft keine direkten Entscheidungen.

interrobang schrieb:du hast nicht viel ahnung von politik oder? hattest du keine politische bildung in der schule? das was du meinst währe anarchie

Nein. Anarchie wäre Anarchie. Ich wunder mich nur grade, wie man "gemeinsame Entscheidungsbildung" mit "jeder kann machen was er will" verwechsle kann.

Foss schrieb: Demokratie im eigentlichen, höchstens einer Parlamentarische-, oder Repräsentative- Demokratie.

Was zu beweisen war. Bestens.

Foss schrieb: Aber ein ist gewiss, das Volk trifft keine direkten Entscheidungen.

Auch im antiken Griechenland hat nicht das Volk im heutigen Sinn Entscheidungen getroffen, sondern nur eine bestimmte Gruppe.
Also wie lautete die Kritik nochmal? Achso war nicht so wichtig. Dann ist ja gut.

@Foss
du hast echt keine ahnung. gratuliere. im antiken griechenland waren sie weiter von einer demoratie entfernt als heute. jedenfalls für dein verständnis

Ein Grund der meistens immer wieder auftaucht ist doch der, dass man ein "Zeichen" setzen will, indem man eine Partei verbietet. Und das sollte nicht sein, denn ein Verbot - und so ist es nun mal in einem Rechtsstaat - sollte von einem Gericht auf Grundlage eines Gesetzes ausgesprochen werden. Wenn es also keine konkreten Verstöße gibt, kann man auch nichts verbieten.

Au Backe.

Foss schrieb: Und das sollte nicht sein, denn ein Verbot - und so ist es nun mal in einem Rechtsstaat - sollte von einem Gericht auf Grundlage eines Gesetzes ausgesprochen werden.

Genau das ist gerade in Arbeit. Ein Gericht entscheidet und niemand sonst.

@interrobang
Demokratie heißt übersetzt: Das Volk regiert. Und wenn das Volk nicht regiert, dann ist es auch keine Demokratie. Da spielt es auch überhaupt keine Rolle, was sie damals in Griechenland gemacht haben, zumal ich solches überhaupt nicht erwähnt habe und deine niveaulosen Bemerkungen von fehlender Diskussionsfähigkeit künden.

habe-fertig schrieb:Ein Gericht entscheidet und niemand sonst.

http://www.n-tv.de/politik/Die-breite-Front-zerbricht-article10332791.html
Ach so. Und warum streben denn grade Parteien ein Verbot an, wenn es nicht die Aufgabe eines Gerichtes ist?

Foss schrieb:... , wenn es nicht die Aufgabe eines Gerichtes ist?

Das lese ich hier:

habe-fertig schrieb:Ein Gericht entscheidet und niemand sonst.

aber gerade nicht heraus !

Foss schrieb:Und warum streben denn grade Parteien ein Verbot an,

Vielleicht, weil sie anstreben, als Kläger aufzutreten?
(Je mehr, um so mehr Erfolgsaussichten)

Ach ja, so wichtig scheint der Regierung das Problem von Rechts nicht zu sein. Verbieten ja, aber etwas effektiv dagegen zu unternehmen, nein.
http://www.spiegel.de/panorama/neonazi-aussteigerprogramm-exit-droht-das-aus-a-889844.html

Foss schrieb:
... , wenn es nicht die Aufgabe eines Gerichtes ist?

Das lese ich hier:

WüC schrieb:
Ein Gericht entscheidet und niemand sonst.

aber gerade nicht heraus !

Da habe ich mich verschrieben. Es sollte heißen:
Und warum streben denn grade Parteien ein Verbot an, wenn es die Aufgabe eines Gerichtes ist?

@Foss
Politik.
Sarrazin hat ja auch die Gelder für Integration gestrichen,
bevor er sich über mangelnde Integration beklagte.

@Foss

Antragsberechtigt für ein Parteienverbot sind gemäß § 43 Abs. 1 BVerfGG nur folgende Verfassungsorgane:

der Deutsche Bundestag
der Bundesrat
die Bundesregierung

Aber das BVerfG entscheidet über den Antrag, kann aber nicht selbsständig tätig werden.

Foss schrieb:Ach so. Und warum streben denn grade Parteien ein Verbot an, wenn es nicht die Aufgabe eines Gerichtes ist?

Das kann doch unmöglich dein ernst sein!
Geschichte ungenügend
Politik ungenügend
Rechtskunde nicht vorhanden
Muss man das trainieren oder ist sowas natürliche Begabung?

@WüC
Was bist du denn für einer? Nicht wissen was Demokratie bedeutet, aber hier einen auf dicke Hose machen? Die Gerichte entscheiden. Verstößt die Partei gegen das Gesetz wird sie verboten, wenn nicht, dann nicht. Da haben die anderen Parteien, oder eure geliebten "Experten" (da amüsiere ich mich bestimmt noch Wochen drüber) einfach nicht mit zu reden.

Ach ja, Geschichte:
Das Argument kann schlechter nicht sein. Die Zeit steht nicht still, das was gerade ist und das was war kommt nicht mehr wieder. Zählt zwar nicht für elementare Erfahrungen, aber wenn, dann sollte man konkrete Muster aufweisen. Probleme müssen anhand der gegenwärtigen Sachlage beurteilt und ggf. gelöst werden. Ich hab diese Argumentation irgendwo schon mal gesehen … RTL-Gucker und BILD-Leser, hab ich recht?