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Politik in Europa

1.696 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, EU, Europa ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Politik in Europa

25.11.2012 um 13:23
Das Vertrauen der Schweizer in die Europäische Union hat gelitten: Nur noch 11,5 Prozent des Stimmvolks sprechen sich für einen Beitritt aus. Vor zwölf Jahren wünschte sich mehr als ein Drittel, der EU anzugehören. Das zeigt die Auswertung der «SonntagsZeitung» einer seit 1993 kontinuierlich erhobenen Umfragereihe des Instituts Isopublic.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/EUBeitritt-ist-so-unpopulaer-wie-noch-nie/story/28837548
In Katalonien hat heute eine Wahl begonnen, die Auswirkungen auf ganz Spanien haben dürfte. Bei einer vorgezogenen Regionalwahl entscheiden die Katalanen indirekt darüber, ob die Region im Nordosten Spaniens die Unabhängigkeit anstreben soll.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Schicksalswahl-in-Katalonien/story/11505671
Da ergeben sich viele Fragen... kann Spanien die EU Anforderungen noch erfüllen wenn die katalanen nimmer dabei sind? Wie sieht es mit einem EU Beitritt der Katalanen aus? Die müssten doch auch zuerst das ganze Aufnahmeprozedere durchstehn? Und das kann evt dauern...


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Politik in Europa

26.11.2012 um 02:06
@Glünggi wir wollen die ehh nicht. man sollte endlich härte zeigen im umgang mit der schweiz.
wer kriminelle schütz wird selbst zum kriminellen... einfach aus schengen rauswerfen und hohe strafzölle auf schweizer waren legen.


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Politik in Europa

26.11.2012 um 02:21
@25h.nox
Der war gut... wer wollte denn unbedingt dass die Schweiz dem Schengen beitritt? Es war die EU.
Sie hat der Schweiz sogar gedroht, dass sie sämtlcihe billateralen Verhandlungen abbricht , wenn die Schweiz Schengen nicht annimmt.

Mach Du halt mit und schiess einseitig auf die Schweiz. Die USA , England und Singapur sind Dir dankbar dass Du mithilfst die Konkurenz im Geldwäschebussnes auszuschalten.


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Politik in Europa

26.11.2012 um 23:57
Seid Froh, das es die Schweiz gibt! Die haben im letzten Jahr einige hundert Milliarden Euro aufgekauft und damit versucht, den Euro wenigstens ein bissl zu stützen. Aber so schnell, wie das Geld zur Zeit gedruckt wird, kann es die Schweiz ja garnicht aufkaufen *lol*


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27.11.2012 um 01:06
@Glünggi

quelle für die drohung?


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Politik in Europa

27.11.2012 um 02:21
@shionoro
Ich weiss noch es wurde in einer politischen Debatte im TV erwähnt -.-
Oh mann das kann lustig werden bis ich da ne Quelle für gefunden habe.... in welchem Jahr war das nochmal.... ? aha 2005... Moooment...
Einen Tag nach der Abstimmung über den Schengen-Beitritt der Schweiz hat EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner klargemacht: "Ohne eine Zustimmung zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ist Schengen/Dublin nicht zu haben."

Das Ganze sieht nach einer Erpressung durch Brüssel aus, die sich ein souveränes Land niemals gefallen lassen darf.
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20051062
Hmm ne das wars glaub nicht... mom ..weitersuch...
Wenn die Schweiz im September Nein zur Personenfreizügigkeit sagt, dann hat die EU die Möglichkeit, die Bilateralen I zu künden.
http://www.videoportal.sf.tv/video?id=c656d62c-f4fd-432a-b0de-82f3cefcf796
Ahhh nun fällt der groschen...
Ich muss mich wohl korrigieren... die Sache war so:
In der Schweiz gab es eine Abstimmung bezüglich Schengen und kurz danach gabs ne Abstimmung bezüglich Personenfreizügigkeit. Als über Schengen abgestimmt wurde, wusste niemand das an Schengen auch die Personenfreizügigkeit geknüpft war... so dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit annehmen musste, wollte sie auch im Schengen bleiben und nicht riskieren dass Brüssel die Bilateralen I kündigte,.
Das wurde im Vorfeld von keiner Partei kommunitiert... weder von der EU noch vom Bundesrat.
So rum hüpft der Hase.
Ich entschuldige mich hiermit für meine Falschaussage.... nach 7 Jahren hatte ich das doch irgendwie falsch in Erinnerung.
Bei den ganzen " wenn ihr dies nicht macht kriegt ihr jenes nicht" kann man schonma etwas verwechseln ;)


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Politik in Europa

27.11.2012 um 02:33
@m_connor die schweiz druckt doch das geld mit dem sie staatstitel aufkauft.


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27.11.2012 um 13:21
@25h.nox
Ja klar ... aber deren "Druckerzeugnisse" haben immerhin "noch" einen gewissen Wert! Zumindest liegt er oberhalb des Altpapier-Preises und demzufolge auch über dem Euro. *hehehe*


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28.11.2012 um 04:36
@m_connor
Hmm die WHO ist anscheinend gleicher Meinung wie Du:
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schlägt ihren 192 Mitgliedstaaten vor, ihre Beiträge künftig in Schweizer Franken statt in US-Dollar zu bezahlen. Damit will die Organisation vor dem Hintergrund der Frankenstärke ihr Budget-Defizit bekämpfen.

Dabei schlägt das Sekretariat den Mitgliedern zwei Optionen vor, wie es am Dienstag auf der WHO-Internetseite hiess. Entweder entrichten die Staaten jeweils die Hälfte ihres Beitrages in Franken und die andere Hälfte in US-Dollar, oder die Mitglieder bezahlen den ganzen Betrag in Schweizer Franken.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/Die-WHO-will-Franken-statt-Dollars/story/18523654


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29.11.2012 um 15:03
Viktor Orbans Partei Fidesz hat mit ihrer absoluten Mehrheit ein Gesetz beschlossen, mit dem die Rechte der Wähler ebenso wie die Wahlwerbung durch die Opposition massiv eingeschränkt werden: Alle Wähler müssen sich neu anmelden, online oder bei einem Notar. Wer das nicht bis 15 Tage vor den Parlamentswahlen schafft, verliert sein Wahlrecht.

Es braucht nicht viel Fantasie, um sich auszumalen, wer es nicht bis in die Wahlzelle schaffen wird: Roma aus den Barackensiedlungen, die dem Staat misstrauen und die Behörden fürchten. Ältere Menschen, die davon gar nichts erfahren. Junge, die sich erst im letzten Moment zur Stimmabgabe entschieden hätten.

Fidesz hat straff geführte Parteibüros in allen Gemeinden. Sie kennen ihre Stammwähler und können sie noch in letzter Sekunde zur Registrierung bewegen. Die neu gegründete Oppositionsplattform «Gemeinsam» hingegen kennt ihre Wähler noch gar nicht und kann sie deshalb nicht kontaktieren. Das neue Gesetz ist ein fundamentaler Verstoss gegen demokratische Grundrechte.

Orbans Partei argumentiert, dass sich auch in Ländern wie Grossbritannien Wähler registrieren lassen müssten. Dort gibt es allerdings keine Meldepflicht. Ungarn hat diese Meldepflicht und ordentlich geführte Wählerverzeichnisse. Aus den vergangenen Jahren sind keine Probleme bekannt. Die Regierung hingegen kann also nicht schlüssig argumentieren, warum die neue Registrierung notwendig ist. Es gibt nur eine logische Erklärung: Orban will sich schon heute den Wahlsieg 2014 sichern.

Auch die Neuregulierung der Wahlwerbung bevorzugt die Regierungspartei. Politische Werbung in privaten Radio- und TV-Sendern wird verboten. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden zur Gänze von Fidesz kontrolliert und machen schon jetzt nur mehr Regierungspropaganda. Wahlwerbung in Kinos wird ebenfalls verboten, Plakate im öffentlichen Raum bleiben erlaubt. Bloss gehören viele Agenturen, die Plakatwände in Ungarn anbieten, dem Oligarchen Lajos Simicska – einem persönlichen Freund Orbans und Finanzier von Fidesz.

Undemokratisch ist auch die Art, wie die neue Wahlordnung beschlossen wurde. Eine Debatte liess die Parlamentsmehrheit erst gar nicht zu. Viele Änderungen wurden in letzter Sekunde eingebracht, sodass die Opposition die Entwürfe nicht einmal durchlesen konnte. Fallen gelassen wurde lediglich der Plan, Wahlwerbung auch im Internet zu verbieten.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Ungarn-auf-dem-Weg-in-die-Diktatur/story/15656152
Bin ja mal auf die EU gespannt...


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Politik in Europa

30.11.2012 um 21:51
Ein einziges juhuuu. Die Praxisgebühr wird abgeschafft. Viel juhuuu gibt es allerdings nicht.


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04.12.2012 um 04:36
Nordpalästina hat sich mal wieder gemolden:
Protestanten stürmen das Rathausgelände von Belfast

Der Stadtrat der nordirischen Hauptstadt beschloss, die britische Flagge vom Regierungsgebäude zu entfernen. Das brachte die Protestanten derart in Rage, dass sie kurzerhand das Gelände stürmten.
topelement
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Protestanten-stuermen-das-Rathaus-von-Belfast/story/28541567
Naja denke dass dies nicht ausartet.. haben halt mal eben ihren Unmut geäussert.


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04.12.2012 um 09:14
Bombenattacke auf Büro der Goldenen Morgenröte

Die rechtsextremistische Partei Chrysi Avgi - Goldene Morgenröte - politisiert in Griechenland am äussersten rechten Rand. Heute Morgen explodierte in einem Büro der Partei eine Bombe.
Es sei grosser Schaden entstanden, es habe aber keine Verletzten gegeben, sagte ein Vertreter der Polizei.

Die Explosion ereignete sich in einem Athener Vorort. In Griechenland gewinnen die radikalen Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums wegen der schweren Wirtschaftskrise deutlich an Popularität.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Bombenattacke-auf-Buero-der-Goldenen-Morgenroete/story/31578287
Wenns blöd kommt war das nun der erste von vielen Anschlägen auf rechte und linke Exponennten in Griechenland.


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09.12.2012 um 03:08
Mario Monti kündigt Rücktritt an

Der Regierungschef, der seit Ende 2011 an der Spitze einer Technokratenregierung steht, halte es «nicht für möglich», sein Amt weiter auszuüben, hiess es in der Mitteilung des Präsidialamtes weiter.
Er wolle aber im Parlament noch das Gesetz über die Schuldenbremse durchbringen. Monti wolle umgehend feststellen, ob die parlamentarischen Kräfte bereit seien, das Gesetz über die Schuldenbremse zu beschliessen.
Unmittelbar danach werde Monti sich mit seinem Kabinett darüber verständigen, seinen «unwiderruflichen Rücktritt» bekanntzugeben.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Mario-Monti-kuendigt-Ruecktritt-an-/story/18288150
«Ich trete an, um zu gewinnen»

In einer improvisierten Comeback-Rede kündigte Silvio Berlusconi prominente Mitstreiter in der Kandidatur zum Ministerpräsidenten an. Er fühle sich berufen, «Italien vor dem Abgrund» zu retten.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Ich-trete-an-um-zu-gewinnen/story/18079984


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09.12.2012 um 03:49
Russland feiert Sieg im weltweiten Gaspoker

Der Bau der Gazprom-Pipeline South Stream hat offiziell begonnen. Russland festigt damit seine Position als Energiegrossmacht.

Miller feierte den Baubeginn nahe der südrussischen Stadt Anapa auch als «Sieg» über das von der EU unterstützte Konkurrenzprojekt Nabucco. «Wir haben Gas, wir haben Abnehmer, bei uns ist alles fertig», sagte Miller dem russischen Staatsfernsehen. Das erste Gas soll 2015 durch die Leitung fliessen. Nabucco kommt hingegen seit Jahren nicht recht voran.

Das Megaprojekt sei nicht nur für Russland, sondern für ganz Europa wichtig, sagte Putin bei dem Festakt. «South Stream schafft die Voraussetzung für eine zuverlässige Versorgung unserer Kunden in Europa», betonte der Präsident.

Experten sehen angesichts von South Stream kaum Chancen für die Nabucco-Pipeline, die Gas unter Umgehung Russlands aus dem Kaspischen Meer über die Türkei nach Europa transportieren soll. Als wichtigster Partner hatte die Ex-Sowjetrepublik Aserbeidschan im Südkaukasus zuletzt eine kleinere Variante des Vorhabens ins Spiel gebracht.

Die EU wirft Gasprom Missbrauch der Marktstellung vor und hat deswegen im September eine Untersuchung eingeleitet. Zudem pocht Brüssel darauf, dass Gasverkäufer wie Gasprom nicht zugleich Besitzer der Transportwege sein dürfen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Russland-feiert-Sieg-im-weltweiten-Gaspoker/story/26602314
Sie könnten ja Russland in die EU aufnehmen...
Naja sehen wirs positiv.. wir brauchen so wohl keine Angst mehr vor Ivan dem schrecklichen haben hier in Europa. Da müssen schon langsam eher die Russen angst haben vor Europa.
Ist diplomatisch auch nicht grad das wahre, solch eine Abhängigkeit von Russland...


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09.12.2012 um 10:42
@Glünggi wenn es hart auf hart kommt wrd das gas ratonalisiert und das wars, keine große gefahr für europa, russland würde dass das genick brechen, die finden so schnell keine neuen abnehmer. erdgas ist keine mangelware mehr,seit die usa das fracking im großen stil betreiben sind in nordamerika die reise implodiert.


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09.12.2012 um 10:59
@25h.nox
Dann haben wir halt weiterhin Angst vor Ivan ;)


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11.12.2012 um 02:11
Emir von Katar greift nach Griechenlands Waffenschmieden

Griechenland setzt vermehrt auf ausländische Investoren, um seine Firmen zu privatisieren. Ein beliebter Geldgeber ist der Golfstaat Katar, der es nun gar auf die Rüstungsfirmen des Landes abgesehen haben soll.

Das schwer unter der Schuldenkrise leidende Griechenland hat sich gegenüber seinen internationalen Geldgebern zur Privatisierung staatlicher Betriebe verpflichtet. Dazu zählen auch angeschlagene Unternehmen der Rüstungsbranche wie Hellenic Defense Systems (EAS) und Hellenic Vehicle Industry (ELVO).

Es ist nicht das erste Mal, dass die griechische Regierung mit dem Emir von Katar geschäftet. Durch die Finanzkrise sahen sich viele griechische Familien gezwungen, kleine Inseln zu verkaufen, die ihnen seit Jahrhunderten gehören. Im letzten Frühling hatte die Familie des Emirs zugeschlagen.

Anfang April soll sie für fünf Millionen Euro eine gut vier Quadratkilometer grosse Insel im Ionischen Meer gekauft haben, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. «Die Insel Oxia wurde verkauft», bestätigte damals ein Sprecher des Stadtrates der Hauptinsel Ithaka.

Ministerpräsident Giorgos Papandreou vor gut einem Jahr mit dem katarischen Staatsoberhaupt Scheich Hamad bin Khalifa El Thani über «eine Investition im Norden Griechenlands».

Der arabische Ölstaat hatte sich unter anderem auch für die Entwicklung von Immobilienprojekten auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens von Athen sowie für einen Containerhafen im Westen des Landes interessiert
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Emir-von-Katar-greift-nach-Griechenlands-Waffenschmieden-/story/26320187


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11.12.2012 um 12:42
Griechen gehen in die Wälder

Die Umweltorganisationen schlagen Alarm: Weil sich die Griechen das teure Heizöl nicht mehr leisten können, holzen sie illegal die Wälder des Landes ab.

Auf der griechischen Insel Euböa gehen die Bauern nachts auf die Felder, um ihre Olivenbäume zu bewachen. Weil die Holzräuber unterwegs sind. Durch die Schluchten des Piliongebirges kurven die Pick-ups, denn dort ist die Feuerholzbeute besonders üppig. Umweltschützer schlagen Alarm. Die griechische Krise wird zur Gefahr für die ohnehin bedrohten Wälder des Landes.

Die Naturschutzorganisation WWF spricht von einem «dramatischen Anstieg» des illegalen Holzeinschlags «quer durch das Land». Auch in Wäldern nah der Hauptstadt Athen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Griechen-gehen-in-die-Waelder-/story/22640442
Scheint so als wollen die Griechen ihr Land atraktiv für Katar machen, indem sie es zur Wüste umformen.


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31.12.2012 um 08:34
Merkel warns Germans of tough economic times ahead

In her new year message, she also cautioned that the eurozone debt crisis was far from over.

"The reforms that we've introduced are beginning to have an impact. Nevertheless we need to have further continued patience. The crisis is far from over."


http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-20873202


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