Welche Partei kann man noch wählen?

nasenstüber schrieb:Ich kritisiere tatsächlich nicht nur die Grünen, sondern den ganzen Misthaufen, den wir parlamentarische Demokratie nennen.

Deine Grundsatzkritik an dieser haben wir seit Ende Dezember 2024 (zumindest ab dann die wiederkehrenden Links von dir zu diesem 'toten' Blog nebst Argumentation) wahrgenommen...

Mein obiger Punkt bleibt bestehen.

@Warden
Dein Punkt ist genauso irrelevant wie der Verweis auf meinen vermeintlich toten Blog.

nasenstüber schrieb:Dein Punkt ist genauso irrelevant wie der Verweis auf meinen vermeintlich toten Blog.

War "einen" oder wirklich "meinen" gemeint? Der gehört dir? Aha.

Letzter Post im April 2019. Weiß nicht, hatte mehr tagesaktuelle Bezüge und Kontextualisierungen erwartet. Wie fad - und tot, unabhängig der Grundsatzkritik im Blog die man als zeitloser betiteln könnte - wenn man denn wollte. Selbst wenn: Die parlamentarische Demokratie wird erst mal bleiben. Um die gehts auch im weiteren Sinne hier im Thread. Fabulieren über abweichende Systeme? Anekdotisch und temporär ganz nett - aber im Schwerpunkt hier deplatziert. Hau es in einen dezidierten Thread.

Mein reaktiv eingebrachter Punkt, dass Politikern grundsätzlich der gleiche Rechtsweg wie anderen Bürgern offensteht? Etwas zeitloser oder aktueller als ein toter Blog oder ein (zumindest in dauerhafter Erwähnung bzw. ab dieser) themenfremder Punkt der parlamentarische Demokratie und Parteienkonstrukte ablehnt, in einem Thread der aber genau das behandelt.

Warden schrieb:Mein reaktiv eingebrachter Punkt, dass Politikern grundsätzlich der gleiche Rechtsweg wie anderen Bürgern offensteht?

Hatte nichts mit mit meiner Aussage zu tun, ist also in diesem Kontext schon mal irrelevant.

Der Blog wurde übrigens jetzt verstärkt zum Vlog, der fast täglich Fragen der politischen Philosophie behandelt, auch zum tagesaktuellen Geschehen.. den ich hier aber nur sporadisch poste, weil thematisch weiterführende Videos noch seltener als Texte angenommen werden. Kann dich bei Gelegenheit gerne damit vertraut machen - auch wenn die Abneigung aus welchen Gründen auch immer noch stark ist.

Ansonsten ist die Denke hier durchaus angebracht, denn genau damit begründe ich ja meine Antwort auf die Thread-Frage, die da lautet: keine Partei sollte man wählen, weil Wahlen die Demokratie tatsächlich nicht fördern, sondern eher zerstören.

Warden schrieb:Der gehört dir? Aha.

Was spielt das denn für eine Rolle? Der enthält jede Menge gut belegter und verständlich vorgetragener Info. Das ist alles, was für mich an der Stelle zählt.

@sacredheart

Die Staatsanwaltschaft fordert wohl jetzt eine höhere Strafe als bisher. Ob sich alle Seiten damit einen Gefallen tun? Dadurch wird das Thema wieder erneut für Diskussionen sorgen.

Satire oder Straftat? Nach dem Urteil gegen Chefredakteur David Bendels wegen eines manipulierten Faeser-Fotos will die Staatsanwaltschaft Bamberg noch eine Schippe drauflegen. Sieben Monate Haft auf Bewährung seien nicht ausreichend.

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256050028/Deutschland-Kurier-Chef-Nach-Urteil-wegen-Faeser-Meme-Staatsanwaltschaft-fordert-noch-hoehere-Strafe.html

@abberline

Als ich gelesen hatte, dass jemand für so eine Lappalie eine Haftstrafe bekommt, ohne dass och den Verurteilten und seine Elaborate kenne, fand ich das an und für sich schon erschreckend.

Vor 20 Jahren wäre so ein Urteil sicherlich noch nicht möglich gewesen.

Ich kann von mir aus nicht beurteilen, ob das Bild in seinem Kontext Leser dazu verleitet haben könnte, dass es kein Fake war.

Im gelegentlich genialen, manchmal sehr durchschnittlichen Postillon werden andauernd völlig absurde Tatsachen behauptet. Und das darf gerne so bleiben.

Frau Faeser hat ja durchaus Anlass zu der vagen Vermutung gegeben, dass Meinungsfreiheit nicht so ihr Kernthema ist.

https://verwaltungslehre.uni-koeln.de/aktuell/artikel/warum-sich-verfassungsschuetzer-alarmiert-ueber-nancy-faesers-spd-plaene-zeigen

Das wird auch hier von kompetenterer Seite als von mir ausgeführt.

Und ihr compact Verbot (unabhängig vom Magazin selbst, das gruselig ist) wurde ja auch juristisch kassiert.

Insofern finde ich die richterliche Feststellung 'Bewusst unwahre Tatsachenbehauptung' etwas mutig.

Natürlich ist die Information falsch, dass sie so ein Schild hochgehalten hat.

Aber dafür in Haft? Wow, das ist echt nicht meine Vorstellung von Meinungsfreiheit.

Es kommen ja auch nicht alle flat earther, chem trail Gläubige und Homöopathen in Haft, obwohl sie objektiv unwahre Tatsachen verbreiten.

Selbst die meisten Religionsgemeinschaften werden wohl objektiv unwahre Tatsachen behaupten.

sacredheart schrieb:Damit kann man vielleicht das Anzeigeverhalten erklären, nicht aber so ein Urteil wie in einer Bananenrepublik. Oder hatte der Richter auch einfach mal die Schnauze voll.

Bist du Jurist?

@Cthulhus_call

Cthulhus_call schrieb:Bist du Jurist?

Nein, aber ein Mensch, der sich ziemlich sicher ist, dass niemand in einem freien Land für mäßig lustige Comedy eine Haftstrafe bekommen sollte und der weiterhin sicher ist, dass Länder in denen das Gang und Gäbe ist, nicht zu den hochentwickelten Ländern gehören. Meistens hat der Staatschef Militäruniformen an und einen eindrucksvollen Schnurrbart und ganz herausragende Wahlergebnisse.

Eine Geldstrafe, weil die Bearbeitung des Bildes wohl nicht kenntlich gemacht wurde: meinetwegen.

sacredheart schrieb:'Schwachkopf', 'dümmste Außenministerin', 'Flintenweib', 'hasst die Meinungsfreiheit' sind Beispiele für Beleidigungen, die zu Haft- oder Geldstrafen führen. Das ist aber erst seit wenigen Jahren so.

@sacredheart
Ich würde deine Argumente gerne erweitern:

Politiker, die von Politikern beleidigt werden.
Da fällt mir Söder ein.

Söder hat die Grünen-Politikerin (Bundesministerin für Umwelzschutz),
Steffi Lemke als "Margit Honecker" bezeichnet.
Ich weiss nicht, ob der sowas spontan quatscht, also ohne nachzudenken?
Steffi Lemke wurden in der DDR Steine in den Weg gelegt, hat also unter
Margit Honecker gelitten.
(Das ging einer Cousine von mir such so)
Wegen "Margot Honecker" hätte gegen Söder ermittelt werden müssen.
Darauf ansprochen reagierte Söer spitzbübisch mit: "Ach so? Das wusste ich nicht.
Aber das war ja auch nur Spaß."

sacredheart schrieb:Nein

Alles klar. Wenig Ahnung, viel Meinung.

Ich denke auch, das die Politiker hier manchmal zu empfindlich sind. Aber alles in allem ist die Flut an Schmähungen dank sozialer Medien extrem geworden. Das gesagt ist es absolut lächerlich, sich hier über Seiten hinweg irgendwelchen Petitessen zu widmen, anstatt über Politik zu reden.

Beispielsweise über hohe Mietpreise und steigende Ungleichheit. Darüber wird viel geschwiegen in diesem Land, vor allem von der AfD. Diese hat es geschafft die Debatte nur auf Migration zu verengen.

Die Linkspartei ist die einzige Partei die im Wahlkampf auf die wichtigen Themen gelenkt hat und es geschafft hat sich nur vom Austritt von der Zarenknecht zu erholen, sondern um sogar ein für ihre Geschichte gutes Ergebnis einzufahren. Weil es eben Menschen gibt, die halt spüren, das es auch wichtigere Dinge gibt als Migration und das alles auf Migranten zu schieben nur eine Ablenkungsstrategie ist um nicht über steigende Ungleichheit im Lande sprechen zu müssen.

Dabei sollte man der Linkspartei in diesen Politikfeldern nicht das Monopol geben. Die anderen Parteien müssen vermehrt über diese Themen sprechen und auch entsprechende Politik machen, wenn sie eine Chance haben wollen.

Cthulhus_call schrieb:Die Linkspartei ist die einzige Partei die im Wahlkampf auf die wichtigen Themen gelenkt

Mit schrillen TikTok Videos. Ahnung von der Materie scheint ihr neues Aushängeschild aber nicht zu haben:

Der Auftritt der Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinneks bei „Markus Lanz“ sorgt für Schlagzeilen. Ihre Antworten in der Debatte über Mietwohnungen zeigten Lücken in ihrem Faktenwissen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/video256043880/Meine-WELT-Meine-Meinung-Reichinnek-bei-Lanz-Auch-bei-den-einfachsten-Fragen-keine-Ahnung.html

Daher gilt für Reichinek vor allem:

Cthulhus_call schrieb:Wenig Ahnung, viel Meinung.

Cthulhus_call schrieb:Alles klar. Wenig Ahnung, viel Meinung.

Also dürfen hier nur Juristen über juristische Fragen sprechen und wohl auch nur Biologen mit dem Spezialgebiet Insekten, idealerweise promoviert, Fotos von Schmetterlingen einstellen?

Aus meiner Sicht ist es absolut systemrelevant, dass man für Regierungskritik, auch für eher simpel Gestrickte, nicht in Haft kommt.

Cthulhus_call schrieb:Beispielsweise über hohe Mietpreise und steigende Ungleichheit. Darüber wird viel geschwiegen in diesem Land, vor allem von der AfD.

Hat jetzt nichts mit meinem Beitrag zu tun, aber ok. Wenn ein Land in wenigen Jahren 5 Mio Einwanderer plus ins Land lässt, dann müssen die -tätää Überraschung- irgendwo wohnen.

Wenn die Regierung da nicht Wohnraum selbst nachpflegt oder wenigstens die Schaffung von neuem Wohnrsum in mindestens der Höhe dieser Migration maximal fördert, dann wird Wohnraum, besonders günstiger Wohnraum knapp.

Cthulhus_call schrieb:Die Linkspartei ist die einzige Partei die im Wahlkampf auf die wichtigen Themen gelenkt hat

Jawoll, Enteignung schafft Wohnraum. Wer das glaubt, dem kann niemand mehr helfen.

Cthulhus_call schrieb:Dabei sollte man der Linkspartei in diesen Politikfeldern nicht das Monopol geben.

Doch, die Erkenntnis, dass ein relativ verknapptes Angebot dadurch mehr wird, dass man Eigentumsverhältnisse ändert, anstatt das Angebot zu vergrößern oder wenigstens dessen Schaffung nicht zu behindern, darf die Linke komplett für sich behalten. Niemand sonst könnte derart blöd sein.

Und wenn die Frau Parteichefin dann mal nach Fakten statt ideologischer Fiktion gefragt wird, hat sie Kopfschmerzen. Das kommentiert sich ausreichend selbst.

frauZimt schrieb:Da fällt mir Söder ein.

Söder ist ein Politiker der Begriffen hat, das Primitivität im Wahlkampf Stimmen bringt im Bierzelt. Und es ist egal ob Stimmen von Diesel-Dieter oder von Bionaden-Emma stammen (um mal Klischeebilder zu bemühen, ich empfinde das nicht so). Er hat auch begriffen, das Realpolitik uninteressant ist, wenn man die Gefühle der Menschen bedient. Deswegen ist es auch fast egal, das von den 30.000 Wohnungen die er versprochen hat, nur ein paar Hundert gebaut wurden. Aber er hat das Gendern in Bayern verboten und vegetarische Ernährung als "Tofu-Tümelei" bezeichnet, die jetzt vorbei ist, weil es jetzt einen "schwarzen Metzger "aus Bayern als Landwirtschaftsminister gibt.

Die Grünen haben zwar nirgendwo, insbesondere nicht in Schulen ein Fleischverbot eingeführt oder Ändern zur Pflicht gemacht, aber das interessiert keinen. Das Bayern seine eigene Polizei kaputt spart oder Hosen nicht geliefert werden können weil die bayrische LaPo die einzige ist, die Lampassen an ihren Hosen möchte...geschenkt. Die Grünen sind angeblich an ALLEM Schuld, das hat Söder begriffen und macht damit erfolgreich Wahlkampf. Nur zeigt Trump gerade, das man mit Quatsch halt keine echte Politik machen kann.

Lanza schrieb:Mit schrillen TikTok Videos.

Genau, die Linkspartei ist nach der AfD die zweite Partei die gemerkt hat, das man mit sozialen Medien arbeiten muss um die Leute zu erreichen. Das einzige was der SPD dazu einfällt ist die Nummer mit Olafs Aktentasche.

sacredheart schrieb:Also dürfen hier nur Juristen über juristische Fragen sprechen

Ich habe lediglich gesagt, das du keine Ahnung davon hast. Nicht das du deine Meinung nicht äussern darfst. Ist halt die Frage WIE man sich äussert.

sacredheart schrieb:Jawoll, Enteignung schafft Wohnraum. Wer das glaubt, dem kann niemand mehr helfen.

Immer nur darauf rumzureiten hilft halt auch nicht. Man muss halt bessere Lösungen anbieten und durchziehen. Die Parteien sind aber alle auf dem Migrantenzug aufgesprungen...dem einzigen Politikfeld wo die AfD für kompetent gehalten wird.

sacredheart schrieb:anstatt das Angebot zu vergrößern oder wenigstens dessen Schaffung nicht zu behindern, darf die Linke komplett für sich behalte

Seh ich genauso. Aber macht halt keiner. In Bayern hat Söder vollmundig Wohnungen versprochen, als er das nicht konnte hat er das gendern verboten und die Konservativen Dullies im Bierzelt haben gefeiert. Hey, kein echtes Problem gelöst, aber wenigstens muss ich nicht mehr gendern...(was sie vorher auch nicht mussten).

Ich habe die Linke nicht gewählt, allein schon, weil sie aussenpolitisch nichts begriffen haben und noch in der Vergangenheit leben. Aber denen hat es geholfen, das sie sich zu den für Nicht-Millionären wichtige Themen geäussert haben. Gefühlt als einzige.

Cthulhus_call schrieb:Ich habe lediglich gesagt, das du keine Ahnung davon hast.

@Cthulhus_call

Sorry, aber zwischen Hauptberuf und 'keine Ahnung' liegen ja durchaus noch Abstufungen.

Ich bin auch kein Biologe, dennoch gibt es Menschen, die meine Expertise in Sachen Aquaristik zu schätzen wissen.

Bist Du denn dafür, dass man Haftstrafen für Regierungskritik oder Comedy bekommt? Aus meiner Sicht muss man Freiheit an vielen Fronten dauerhaft verteidigen, auch da, wo es einen gerade nicht persönlich betrifft.

Wenn plötzlich die taz verboten würde und alle Mitarbeiter eine Haftstrafe auf Bewährung bekämen, wäre ich auch absolut dagegen, unabhängig davon, dass ich die für ein Schmierblatt halte. Ich und andere müssen eine taz aushalten und sollten das auch können, konnten wir ja auch bisher.

Das ist das Gegenteil einer Petitesse.

@sacredheart

sacredheart schrieb:Sorry, aber zwischen Hauptberuf und 'keine Ahnung' liegen ja durchaus noch Abstufungen.

Und diese Abstufungen fehlen in deiner Selbstwahrnehmung, finde ich.

sacredheart schrieb:Ich bin auch kein Biologe, dennoch gibt es Menschen, die meine Expertise in Sachen Aquaristik zu schätzen wissen.

Man kann auch in seinem Hobby Expertenwissen anhäufen. Du betreibst aber hoffentlich nicht Rechtsberatung als Hobby oder? Aquaristik ist ein schönes Hobby, wir können uns also tatsächlich über Dinge einig werden.

sacredheart schrieb:Bist Du denn dafür, dass man Haftstrafen für Regierungskritik oder Comedy bekommt?

Welcher Comedian wurde denn wegen Regierungskritik verhaftet? Wenn Leute mit Galgen bei Grünen-Politikern aufkreuzen finde ich die Grenzen zur Comedy schon Überschritten.

sacredheart schrieb:Wenn plötzlich die taz verboten würde und alle Mitarbeiter eine Haftstrafe auf Bewährung bekämen

Wer's glaubt. Ich persönlich schätze dich so ein, das du das voll feiern würdest.

Aber wie gesagt, ich finde es ermüdend, das man sich hier künstlich über solche Sachen echauffiert, um die wirklich wichtigen Themen zu vermeiden.

Also, welche Partei kann man wählen?

Cthulhus_call schrieb:Söder ist ein Politiker der Begriffen hat, das Primitivität im Wahlkampf Stimmen bringt im Bierzelt.

Bratwurstkönig Söder hat sich seinem Publikum angepasst oder glaubst du, dass du in einem bayerischen Bierzelt Niveau finden wirst?

Cthulhus_call schrieb:Aber wie gesagt, ich finde es ermüdend, das man sich hier künstlich über solche Sachen echauffiert, um die wirklich wichtigen Themen zu vermeiden.

Das ist der Markenkern des Konservativen - sich über irgendetwas aufregen, was nicht mal ansatzweise stimmt, nur um von eigener Unfähigkeit abzulenken. Diese inhaltliche Leere hat sich jetzt nach der Wahl gezeigt. Die haben einfach kein Programm.

Cthulhus_call schrieb:Also, welche Partei kann man wählen?

Als Linksgrünversiffter weiss ich das 😝

@SvenLE

Naja, im bayrischen Bierzelt sind nicht nur Idioten, die meisten sind ganz nette Menschen, aber Söders Parolen klagen nach ein paar Mass Bier schon ganz plausibel und ne Leberkas-Semmel ist halt näher dran an der eigenen Lebenswirklichkeit als Tofu.

Das man nirgendwo zum Konsum von Tofu gezwungen wird, geschenkt, aber man kann das schön auf die Grünen projizieren und damit Stimmung machen. Das Schicksal der Armen interessiert auch keinen, die sind ja alle nur faul. Migranten sind alle böse und wenn man nur hart genug auf Transmenschen drauf drischt, wird alles wieder gut. Frauen wissen wieder wo ihr Platz ist, der Mann bekommt sein Fleisch und sein Bier und darf dann mit 65 am Herzinfarkt sterben, Schwule sind höchstens in einschlägig bekannten Kneipen in großen Städten anzutreffen. Atom und Kohle sind wieder in, und wenn der Strompreis dann weiter steigt, sind halt die Grünen schuld.

Jemand der das verspricht, hat gewonnen. Dadurch wird zwar nicht eine Wohnung mehr gebaut, nicht ein Gramm CO2 eingespart, Lebenshaltungskosten nicht niedriger, Putin nicht aufgehalten und Deutschland nicht sicherer.
Aber diese Politik hat einen Vorteil, man schafft eine Gesellschaftsschicht auf die sich vorzüglich herabschauen lässt. Egal wie schlecht es einem selbst geht, man jemanden auf dem man herumtrampeln kann.

SvenLE schrieb:Das ist der Markenkern des Konservativen - sich über irgendetwas aufregen, was nicht mal ansatzweise stimmt, nur um von eigener Unfähigkeit abzulenken.

und wenn dann irgendwas wichtiges nicht klappt sind wahlweise verantwortlich:
- Die alte Regierung
- Die Grünen
- Die Faulen, die nicht noch mehr für noch weniger Geld arbeiten wollen.
- Die Abgehängten, denen nicht mal Bürgergeld zugestanden wird
- Die Ausländer

Reihenfolge je nach Anlaß beliebig oder unterschiedlich.

- Auf alle Fälle nie die aktuelle Regierung, außer die Wirtschaft wächst, aus welchen Gründen auch immer.

hidden schrieb:und wenn dann irgendwas wichtiges nicht klappt sind wahlweise verantwortlich:
- Die alte Regierung
- Die Grünen
- Die Faulen, die nicht noch mehr für noch weniger Geld arbeiten wollen.
- Die Abgehängten, denen nicht mal Bürgergeld zugestanden wird
- Die Ausländer

Das Bingogame spielen wir mal mit.
Ausreden der letzten Regierung.

-Krieg Ukraine.
-Wahlweise eine Partei der drei.
-Corona
-Alte Regierung(Besonder blöd weil die SPD seit 1998 mit an oder an der Macht ist)
-Die Reichen
-HaSeR und HeTzeR

Wir sehen also dass auch die linken , 'progressiven', Kräfte dieses Versagergame ganz hervorragend beherrscht.
Irgendwo müssen ja die Prozente bei BSW, Linke und AfD herkommen.

Berryl schrieb:Alte Regierung(Besonder blöd weil die SPD seit 1998 mit an oder an der Macht ist)

2010- 2014 gab es eine schwarz gelbe Koalition, nur am Rande