Die Bilderberg-Gruppe und ihre Ziele

@NeoDeus:

NeoDeus schrieb:ich habe nicht die gloreiche Ehre, über Gesetze abzustimmen... hätte ich sie, würde ich mit Sicherheit versuchen mir auf Grund eigener Arbeit eine Meinung davon zu bilden. Statt einen Experten fragen wie er das sieht.

Du würdest also, wenn ein Gesetz zur Kernkraft vorliegt, erst einmal ein Physikstudium absolvieren? Wenn über einen Handelsvertrag mit Japan abgestimmt wird, würdest du ein Wirtschaftsstudium und ein Japanologiestudium absolvieren? Und so weiter?
Du merkst sicher selbst - so geht das nicht.
Als MdB bist du auf die Fachkompetenz anderer angewiesen.
Deshalb haben Politiker Berater und deshalb gibt es Ausschüsse (in denen übrigens die eigentliche Arbeit der Abgeordneten getan wird, die Plenarsitzungen sind eher Nebensache).

@NeoDeus
Ich fand das Beispiel mit der Zahnversorgung gar nicht schlecht (was ist eine Stiftprothese? ;) ).
Es ging sich hier nicht darum Wertigkeiten zu vergleichen sondern eine Vorgehensweise zu verdeutlichen.

Deinen Enthusiasmus in allen Ehren, aber bei Beratungen über ein Gesetz oder einen Vertrag, die beide im Endeffekt auf je 40 Seiten eingedampft werden (in feinstem Juristendeutsch versteht sich) umfassen die Dossiers viele hundert Seiten.
Da wird dann unter anderen abgeklopft inwieweit welcher Passus auf bereits bestehende Vorschriften einwirkt und juristische Gutachten erstellt ob EU-Recht gebeugt oder verletzt ist ökonomisch soll das ganze dann auch noch verträglich sein ect. ect..

Wenn ich mir vorstelle, dass man dann nach der Verhackstückung in den Ausschüssen auch noch hingehen muss und es jedem einzelnen Abgeordneten erklären soll wie was letztendlich funktioniert und warum es so und nicht anders formuliert wurde, dann sind Länder nicht mehr regierbar, oder bestenfalls nicht mehr entwickelbar.

In einer Legislaturperiode liesse ich wohl kaum ein grösseres Gesetz durch bringen und EU-Recht umzusetzen würde noch teurer, da man Jahre Strafe zahlen müsste bis Tante Frieda (frühverrentete Gärtnerin) aus dem Landesverband Buxtehude und Jupp Schmitz aus Niederwunsen (Friseurmeister im Ruhestand) den vorgelegten Text denn nun wirklich verstanden haben.
Sollte man das per multiple choice abfragen, kann man getrost noch ein Jahr dranhängen.

@NeoDeus

NeoDeus schrieb:aber für bestimmte Fachgebiete, sollte nur ein Personenkreis wählbar sein, der auch die nötige Qualifikation hat.

Lass uns diese Idee eben aufgreifen. Was hieße das im Endeffekt?

Es würden zu einem bestimmten Thema auch nur ein kleinerer Kreis mit Sachverstand abstimmen, richtig? (Wo ist der Unterschied zu heute, wo ein kleinerer Kreis die sachliche Entscheidung fällt, die im Anschluss durch die Masse im Bundestag demokratisch legitimiert wird?

Da Entscheidungen im Bundestag ja durchaus nicht zu allen Themen gefällt werden, würde das nicht dazu führen, dass plötzlich nur noch bestimmte Berufsgruppen in den Bundestag gewählt werden dürfen/können? Wäre das nicht viel undemokratischer?

@NeoDeus

@Lufton argumentiert ohne Überblick,wenn er behauptet:

Lufton schrieb:Ob Gesetzesentwürfe ihre Ursprünge in einer Kneipenversammlung, einem Bundestagsausschuss oder eben einem Bilderbergertreffen haben spielt so lange keine Rolle, wie anschließend die Anträge veröffentlicht werden (siehe meinem Link oben), so dass jeder informiert sein kann, und jeder mitreden kann (was ja auch oft genug passiert, wenn irgendwelche Initiativen gestartet werden). Da ist die Öffentlichkeit drin. Es ist eben nicht nur die Pflicht der Politiker alle zu informieren, es ist auch Bürgerpflicht sich selber zu informieren. Zumindest dann, wenn ich mitreden will. Die Möglichkeiten dazu sind da!

Nehmen wir doch einfach etwas aus dem aktuellen Geschehen,wie z.B. ACTA.
Dazu steht im Spiegel unter anderem:

Von derartigen Prinzipien gibt es im Acta-Vertragstext einige - doch was sie bedeuten, ist oft zweifelhaft: Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden Von derartigen Prinzipien gibt es im Acta-Vertragstext einige - doch was sie bedeuten, ist oft zweifelhaft: Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden - nur zu Gesicht bekommen hat die Öffentlichkeit sie nie. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811808,00.html (Archiv-Version vom 26.04.2012)

Ähnlich sah es auch beim Lissabon Vertrag aus.
Die Öffentlichkeit wird selbst bei Interesse nicht informiert.

nervenschock schrieb:Du würdest also, wenn ein Gesetz zur Kernkraft vorliegt, erst einmal ein Physikstudium absolvieren?

da mir hierzu die Kompetenz fällt, würde ich garnicht erst in die Reihen derer kommen, die darüber abstimmen dürfen :)

@Lufton

@NeoDeus

NeoDeus schrieb:
aber für bestimmte Fachgebiete, sollte nur ein Personenkreis wählbar sein, der auch die nötige Qualifikation hat.

Lass uns diese Idee eben aufgreifen. Was hieße das im Endeffekt?

Was hat das mit dem Thema zu tun?
Vlt. eine kurze Erklärung?

@skep
Bedaure, aber ich habe ja deiner Meinung nach eh den Überblick verloren, also was fragst du mich?

@Lufton
bezüglich des ACTA Bespiels, würde ich aber schon gerne deine Meinung hierzu wissen, den das was der Spiegel da schreibt, entkräftigt ja deine Aussage...

Lufton schrieb:so dass jeder informiert sein kann, und jeder mitreden kann (was ja auch oft genug passiert, wenn irgendwelche Initiativen gestartet werden). Da ist die Öffentlichkeit drin. Es ist eben nicht nur die Pflicht der Politiker alle zu informieren, es ist auch Bürgerpflicht sich selber zu informieren. Zumindest dann, wenn ich mitreden will.

Wie können die dann darüber Debattieren und informiert sein (auch in der Fraktionssitzung), wenn es so schwammig formuliert ist, dass keine klare Aussage getroffen werden kann. Man aber trotzdem mit JA oder NEIN abstimmen muss?

@NeoDeus
Du beziehst dich auf die im Artikel veröffentliche Meinung des Netzaktivisten und Grünenpolitikers Beckedahl.
Hast du nachgeprüft ob seine Meinung in allen Punkten korrekt ist, oder hast du einfach

NeoDeus schrieb:das Denke anderen überlassen. *Applause*

@NeoDeus
Ich weiß weder, woher der Spiegel seine Informationen hat, noch auf was sie genau sich beziehen.

Wenn ich aber einen Blick in die Unterlagen des Bundestages werfe
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/086/1708679.pdf
(Drucksache 17/8679, Kleine Anfrage der DIE LINKE vom 21.02.2012 zum Stand in Sachen Acta)
dann habe ich nicht den Eindruck, als würden die demokratischen Strukturen nicht funktionieren.

Aber bevor sich Skep wieder aufregt, dass wir hier OT seien, was hat denn ACTA mit den Bilderbergern zu tun?

@NeoDeus
Fällt dir auch auf,dass es völlig egal ist,welche Quellen angebracht werden?

@Lufton

Lufton schrieb:Aber bevor sich Skep wieder aufregt, dass wir hier OT seien, was hat denn ACTA mit den Bilderbergern zu tun?

Ich habe einmal mehr eine haltlose Behauptung von dir in Frage gestellt:

Lufton schrieb:
Ob Gesetzesentwürfe ihre Ursprünge in einer Kneipenversammlung, einem Bundestagsausschuss oder eben einem Bilderbergertreffen haben spielt so lange keine Rolle, wie anschließend die Anträge veröffentlicht werden (siehe meinem Link oben), so dass jeder informiert sein kann, und jeder mitreden kann (was ja auch oft genug passiert, wenn irgendwelche Initiativen gestartet werden). Da ist die Öffentlichkeit drin. Es ist eben nicht nur die Pflicht der Politiker alle zu informieren, es ist auch Bürgerpflicht sich selber zu informieren. Zumindest dann, wenn ich mitreden will. Die Möglichkeiten dazu sind da!

Hast du noch mehr OT,kennst du Deine eigenen Beiträge nicht?

Lufton schrieb:Aber bevor sich Skep wieder aufregt, dass wir hier OT seien, was hat denn ACTA mit den Bilderbergern zu tun?

wir schreiben schon die ganze Zeit OT :D

@NeoDeus
Das sehe ich nicht wirklich so, da sich die Diskussion halt dahin entwickelt hat. Aber mich pampt er dafür an, dich nicht... (Aber was kümmert es die deutsche Eiche... , gell?) -.-

@emanon
ich dachte der Spiegel sei für euch Skeptiker, seriöses Informationsmedium und nicht so haltlos wie Informationskrieger Seiten aus dem Internet. Ich wollte lediglich die Meinung von Lufton zu dieser Aussage aus dem Aritkel wissen, die habe ich erhalten.

Wenn der Verfasser mit seiner Behauptung recht hat...stellt sich die Frage

NeoDeus schrieb:Wie können die dann darüber Debattieren und informiert sein (auch in der Fraktionssitzung), wenn es so schwammig formuliert ist, dass keine klare Aussage getroffen werden kann. Man aber trotzdem mit JA oder NEIN abstimmen muss?

Evtl. ist da der Post von @NeoDeus etwas "erleuchtend",um das Abschweifen zu erklären:

NeoDeus schrieb:Was ich aufzeigen wollte, dass m. E. Indizien gibt, die dafür sprechen, dass wichtige Gesetze außerhalb des Bundestags (besprochen und verfasst werden) und das mangels verpflichtender Gesetze und auch mangels Interesse, unsere Politker vieles einfach abwinken.

Wobei ich noch um Unwissenheit ergänzen möchte.

@skep

skep schrieb:Ich habe einmal mehr eine haltlose Behauptung von dir in Frage gestellt:

Du hast ja einen ganzen Absatz verlinkt.
Was genau ist denn das Haltlose?

@NeoDeus hat Indizien angesprochen,das wurde getan.
Wir könnten diese "Informationspolitik" auch gerne noch um den Lissabon Vertrag erweitern,
um aufzuzeigen wie es um Information in solch wichtigen Themen bestellt ist.

@emanon
Sag mal liest du hier mit oder willst du spielen?
Das bezog sich(s.o.) asuf diese Behauptung,die ich mit meinem Post angezweifelt habe:

Lufton schrieb:...so dass jeder informiert sein kann, und jeder mitreden kann (was ja auch oft genug passiert, wenn irgendwelche Initiativen gestartet werden). Da ist die Öffentlichkeit drin. Es ist eben nicht nur die Pflicht der Politiker alle zu informieren, es ist auch Bürgerpflicht sich selber zu informieren. Zumindest dann, wenn ich mitreden will. Die Möglichkeiten dazu sind da!

Verstanden?

@skep
Was ist daran haltlos? Doch nicht alles.
Vielleicht kannst du das in deinen Augen Haltlose ja fett drucken, wenn du sonst nicht verlinkt bekommst.

@emanon
DAS BEISPIEL ACTA WIDERLEGT DIESE AUSSAGE.