Coronavirus (Sars-CoV-2)

Split schrieb:Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot für Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Nach dem Gericht sind Demonstrationen unter Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands zulässig.

Schade, dass man gegenüber einem Haufen Idioten so einknickt. Hoffentlich wird alles gut gehen und sich wenigstens ein paar an die Regeln halten. Und den Polizisten wünsche ich starke Nerven, wenn ich die ganzen Beiträge mit dem Aufruf zum "Sturm auf Berlin" lese...

@Trailblazer

Ich verstehe auch die Verwaltungsgerichte nicht. Man muss doch nicht nur die Pressefreiheit, sondern auch die Pandemie im Auge haben.

Das Verwaltungsgericht entscheidet so, das Oberverwaltungsgericht wieder so und zum Schluss entscheidet das Bundesverwaltungsgericht etwas ganz anderes.

frivol schrieb:Die Menschen die nach Berlin reisen um zu demonstrieren sind ja auch nicht blöd.

Na dann lies mal in den FB und Telegramm Gruppen nach, da wird explizit aufgefordert gegen alle Beschränkungen zu verstoßen. Reichweite mehrere 10.000 Menschen die angeblich auf dem Weg nach Berlin sind! Ausserdem gibt es viele Stunden Aufzeichnungen von der letzten Demo die genau das zeigen!

@frivol

Du liegst komplett falsch...

Erstens hatten wir das ja schon am ersten August, auch damals hat man sich an nichts gehalten.
Und wenn du keine Ansatzpunkte dafür siehst, weshalb das dieses mal anders sein soll (es wird die gleiche Klientel erwartet), ist mir dein Optminismus unerklärlich.

Zweitens wäre Berlin ohnhehin der falsche Ort für jene, die aus dem ganzen Bundesgebiet wirklich wegen Demos gegen Pandemie-Maßnahmen anreisen.
Wenn das mein Anliegen wäre, dann würde ich als Hesse in Wiesbaden demonstrieren, denn die Pandemie-Maßnahmen; Bussgelder u.s.w. sind Ländersache.

Eigentlich ist damit schon die wirkliche Intention entlarvt...

Die Demonstranten lassen sich nicht aufhalten. Selbst wenn die Demo abgesagt werden würde, die kommen trotzdem und die bleiben nicht ruhig.
Ich bin froh nicht in Berlin zu wohnen.
Das wird morgen wahnsinnige Randale geben und manche Autos werden auch dran glauben müssen.

@MATULINE
Alles Retter unserer Demokratie und Volksgesundheit!

Falls jemand Ironie findet...

MATULINE schrieb:Das wird morgen wahnsinnige Randale geben und manche Autos werden auch dran glauben müssen.

Die Querdenker machen regelmäßig Autos kaputt? Naja, vielleicht bei einer Gegendemo der Antifa, da könnte ich mir das vorstellen, manche Leute da, die tun sowas ständig.

Smas schrieb:Gegendemo der Antifa,

Die Befürchtung habe ich auch. Die werden vermutlich zur Höchstform auflaufen.

6.PzGren391 schrieb:Die Befürchtung habe ich auch. Die werden vermutlich zur Höchstform auflaufen.

Ich glaube, die paar hundert Hansels gehen morgen in der Menge verloren.

Ich erinnere an die Demo von 1.8., als ein paar Hände voll vermummter Antifa und Mitläufer den vorbeilaufenden Demoteilnehmern "Nazis raus!" entgegenbrüllte und die Querdenker mit einem Chor aus tausend Stimmen minutenlang genau das selbe forderten. Es war großartig.

Smas schrieb:die Querdenker mit einem Chor aus tausend Stimmen minutenlang genau das selbe forderten

Warum wurde Holocaustleugner Nerling dann nicht aus der Demo geworfen?

Aniara schrieb:Schade, dass man gegenüber einem Haufen Idioten so einknickt. Hoffentlich wird alles gut gehen und sich wenigstens ein paar an die Regeln halten. Und den Polizisten wünsche ich starke Nerven, wenn ich die ganzen Beiträge mit dem Aufruf zum "Sturm auf Berlin" lese...

Also "eingeknickt" ist hier sicherlich niemand, es hätte mich auch sehr gewundert hätte das Gericht anders entschieden. Alles andere wäre einer Demokratie unwürdig gewesen.Man kann doch keine Demos verbieten mit der Begründung, dass möglicherweise gegen Auflagen verstossen wird. Falls es zu solchen Verstössen kommen sollte, kann die Polizei nochimmer eingreifen.


Der Inhalt der Demo spielt da eigentlich nur eine nebensächliche Rolle.

Narrenschiffer schrieb:Warum wurde Holocaustleugner Nerling dann nicht aus der Demo geworfen?

Der gehört zu der Demo, die am Reichstag kampiert. Infos findest du im Querfront-Thread, wer Querdenken ist und wer Staatenlos ist, kannst du dort und anderswo recherchieren. Bei diesem Exemplar handelt es sich um einen, der auf staatenlosen Bühnen spricht. Nur mal kurz recherchieren. Bitte.

@Trailblazer
Darum geht es aber gar nicht in dem Gerichtsentscheid von heute . Dieser Entscheid ergreift eben keinerlei Seite Partei . Sondern Justizia orientiert sich an den Grundfesten dessen, was unsere Demokratie ausmacht. Es geht eben nicht darum , ob dir die Menschen genehm sind , die da antreten . Inhalte sind hier nicht Gegenstand . Egal ob BLM , Antifa, Querdenker, FFF , AFD, Krishna jünger , Hausfrauen, Links, rechts, oben unten . Allen muss das gleiche Recht eingeräumt werden .
Es ist genau so, wie es der Herr Rainer Wendt ( Polizeigewerkschaft ) eben gesagt hat auf NTV, Herr Geisel hat einen schweren Fehler begangen und sich wie" ein Kl König " von Berlin hier zu weit aus dem Fenster gelehnt . Indem er seine private politische Meinung in einem " Wir werden nicht dulden " verpackt hat .
Er ist in seinem Amt zur verbalen Zurückhaltung in so brisanten Themen angehalten . Und so etwas in ein Verbot einfließen zu lassen ist ein fettes Eigentor . Die ersten Rufe nach einem Rücktritt werden laut .

Sicher ist hier noch nicht das letzte Wort gesprochen , aber wie peinlich kann es denn noch werden . Sollte das Oberwaltungsgericht den Entscheid des Verwaltungsgerichts bestätigen ( wovon Experten ausgehen ) spätestens dann wird man verstehen , daß hier beim Verbot Pandemie plus Ideologie vermischt wurden mit welchem Ergebnis ? Das nun noch mehr Menschen kommen werden . Das hat RRG nun voll mitzuverantworten , weil sie ihre Hausaufgaben in Sachen Verfassung/ Versammlungsrecht nicht absolviert haben vorher.
Und klar , die Teilnehmer und Veranstalter jubeln und das zurecht .

Nochmal , es ist egal wie das bei uns in Berlin morgen ausgeht , die Polizei wird und kann das alles gut begleiten . Der Veranstalter distanziert sich von allem was rechtsextrem oder sonstiges ist . Er hat dem Sender NTV ein Interview gegeben und gesagt , sollte es anders kommen und ein Gericht untersagt die Demo, wird er sich dem beugen und zurück ziehen .

Smas schrieb:Ich glaube, die paar hundert Hansels gehen morgen in der Menge verloren.

Das mag sein, nur da die vermutlich einen ziemlichen Prass auf die Entscheider/Entscheidung haben halte ich es nicht für unmöglich dass die Wut irgendwo ausgelassen werden muss.
Warten wir einfach ab mit wem du Polizei mehr zu tun hat.

Smas schrieb:Der gehört zu der Demo, die am Reichstag kampiert. Infos findest du im Querfront-Thread, wer Querdenken ist und wer Staatenlos ist, kannst du dort und anderswo recherchieren

Also der Pressesprecher von den Querdenkern, Stephan Bergmann, und Nerling mögen sich innigst.

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Bildschirmfotos vom Kontraste-Report via Twitter (Archiv-Version vom 19.08.2020).

calligraphie schrieb:3000 Polizisten, 6000! zusätzlich angemeldete Demos. Nur 11 genehmigt( unter anderem eine gegen Maskenpflicht an Schulen.)

Muß das nicht heißen: "6000! zusätzlich angemeldete Demos. 5089 verboten!" ?

Denn i. d. R. muß man eine Versammlung sich nicht genehmigen lassen, sondern sie nur ankündigen/anmelden; wenn´s nicht gerade eine Spontanversammlung ist...

Und dann wird sie eventuell verboten; oder halt nicht...

"Nach dem Versammlungsgesetz bedürfen Demonstrationen keiner Genehmigung, sie müssen aber spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei der Ordnungsbehörde angemeldet werden (sofern es sich nicht um eine Spontanversammlung aus aktuellem Anlass handelt, die nach herrschender Meinung keine Fristwahrung erfordert).

Demonstrationen können in engen Grenzen verboten, durch bestimmte Auflagen eingeschränkt oder aufgelöst werden, soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist; die Erforderlichkeit der Beschränkungen ist anhand strenger Prüfung zu ermitteln. Zu beachten sind das Verbot der passiven Bewaffnung (Verbot des Mitführens von Schutzwaffen oder von Gegenständen, die geeignet sind, Vollstreckungsmaßnahmen der Träger von Hoheitsbefugnissen abzuwehren) und das Vermummungsverbot (Verbot des Tragens von Schusswaffen und einer Aufmachung, die die Identitätsfeststellung verhindern soll; § 17 a Versammlungsgesetz)."
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22013/demonstrationsrecht (Archiv-Version vom 14.08.2020)

Derweil teilt die Bundeskanzlerin anscheinend mit, daß sie bis zur Fertigstellung/Verfügbarkeit eines Impfstoffes oder Medikamentes einige Maßnahmen - unabhängig einer damit verbundenen Zerstörung der Volkswirtschaft und weiteren (gesellschaftlichen) Katastrophen - beibehalten will:
"Merkel bleibt die Mahnerin, die Vorsichtige - Herbst und Winter könnten noch schwieriger werden als der Sommer, wo das Leben weitgehend im Freien fast normal weitergehen konnte. "Kein Mensch weiß, wie der Winter wird." Und wann wird es wieder wie früher? Gar nicht, bis es ein Medikament oder Impfstoff gebe."
https://www.tagesschau.de/inland/merkel-sommer-pk-103.html

Damit ignoriert oder verschweigt sie aus virologischer Sicht wohl die Mutations-Theorien; und lenkt Hoffnungen lediglich Richtung Medikamente- und Impfstoffindustrie; macht damit unnötig dort Druck, wo Konzentration, Sorgfalt und Sicherheit in relativer Ruhe gefragt sind.

Es wird keiner ein Interesse an einem mal eben schnell entwickelten und unzureichend massengetesteten Impfstoff haben; während möglicherweise in der Zukunft gleichzeitig SARS-CoV-2 mehr und mehr "Impotenz-Erscheinungen" (weniger Krankheitsbilder, Symptome, Folgeschäden oder gar Sterbefälle) zumindest in Deutschland an den Tag legt.

6.PzGren391 schrieb:Warten wir einfach ab mit wem du Polizei mehr zu tun hat.

Sicher wie am 1.8. auch. Mit der Antifa, die hat an diesem Abend viele der Polizisten verletzt, die an diesem Tag geschädigt wurden. Auf der Querdenkerdemo kam meines Wissens kein Polizist durch Teilnehmer zu schaden. Kann man in der Pressemitteilung der Berliner Polizei so entnehmen. Wird halt gerne unterschlagen und der Querdenker Demo zugerechnet.

KellerTroll schrieb:Na dann lies mal in den FB und Telegramm Gruppen nach, da wird explizit aufgefordert gegen alle Beschränkungen zu verstoßen. Reichweite mehrere 10.000 Menschen die angeblich auf dem Weg nach Berlin sind!

Soweit ich weiß ist der öffentliche Aufruf zu Straftaten ebenfalls strafbar. Somit hat die Polizei Gelegenheit gegen entsprechende Personen zu ermitteln. Wenn dann Demonstranten diesen Aufforderungen zu Straftaten folgen, werden sie aber glaub ich selbst zur Verantwortung gezogen.

Vergleich: Ist wie wenn das Kopftuch verboten wird und dann rufen die im Internet zu einer Demo auf und sagen allen, sie sollen ihr Kopftuch tragen. Dann sind die Aufrufer der Demo dran und die Demonstranten werden ihr Kopftuch auch unfreiwillig ablegen müssen. So ist das Gesetz. Es sei denn ein Gericht stellt fest, das Kopftuchverbot ist ungültig.

MATULINE schrieb:Die Demonstranten lassen sich nicht aufhalten. Selbst wenn die Demo abgesagt werden würde, die kommen trotzdem und die bleiben nicht ruhig.
Ich bin froh nicht in Berlin zu wohnen.
Das wird morgen wahnsinnige Randale geben und manche Autos werden auch dran glauben müssen.

Ich glaube das die Demo überbewertet wird, nur weil diese Skeptiker keine Corona-Regeln mögen und vielleicht eine Verschwörung der Regierung wittern, gibt es keinerlei Anzeichen das die Menschen Randalierer sind. Bis auf die 10% Extremisten bei denen es vielleicht zu Ausschreitungen kommt, die bei Demonstrationen allgemein nicht unüblich sind.

@Narrenschiffer

Die "Querdenker" sind ein bunt zusammengewürfelter Haufen, der aber von Menschen mit eindeutig extremen und rechtslastigen Anischten und Verschwörungsglauben zusammengehalten wird.

Michael Ballweg, als Organisator pflegt Nähe zu Personen wie Ken Jebsen, dem keine groteske Verschwörungstheorie zu abwegig ist und Anselm Lenz, dem nichts anderes als ein kompletter Umbau unseres Staates - nach den Ideen eines Stephen Bannon - vorschwebt.

Mit ihrer fein ausbalancierten Taktik aus "Demokratiebekenntnis nach oben" und "Anfeuern nach unten" schaffen sie es gleichzeitig die Instanzen des Staates einzulullen bzw. seine Rechtsgarantien auszunutzen und zur selben Zeit die Wutbürger verschiedenster Strömungen hinter sich zu bringen...