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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

12.170 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Wahlen, Bundestagswahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

13.12.2017 um 21:39
Zitat von Sixtus66Sixtus66 schrieb:Groko Haram
Hehe, das klingt jedenfalls amüsanter als KoKo ^^

Eigentlich war es ja abzusehen: Die SPD hat sich direkt nach der Wahl absolut kotegorisch und zu 100% von einer großen Koalition distanziert. Was für den Ottonormal-SPD-Kenner bedeutet: es wird eine GK geben.
Denn Wahlversprechen nicht einhalten ist so ziemlich die Paradedisziplin von den Schulzies.

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14.12.2017 um 20:47
Bezüglich der Diäten, falls das beim letzten Post nicht aufgefallen sein sollte:
die einzigen die dagegen stimmten sind ausgerechnet die AfD und die Linken.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=495

Okay bei den Linken zumindest wars zu erwarten, bei der AfD hätte ich gedacht die bräuchten das Geld für weitere Mettbrötchen oder so aber wenigstens ein positiver Punkt für die (neben den Mettbrötchen). Enttäuschend ist das Verhalten der "Arbeiterpartei" sowie der Grünen, wobei zumindest Letztere eh kein Profil mehr haben außer dass alle Monate mal irgendein scheinbarer Ökomist durchgwunken werden soll.
Man beachte dass die Großparteien 0 (null) Gegenstimmen aufweisen.


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14.12.2017 um 21:28
@Sixtus66
die einzigen die dagegen stimmten sind ausgerechnet die AfD ...
das wundert mich auch sehr.
Was wird wohl das Kalkül sein? Als "Gutmensch" dazustehen?
Das kanns eigentlich auch nicht so richtig sein, passt ja dann nicht zu deren sonstigem Auftreten.
Oder ist es am Ende doch tstsächlich deren Überzeugung, dass man nicht zu gierig sein sollte?

Ich kann mir da ehrlich gesagt keinen Reim drauf machen.


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14.12.2017 um 21:47
Was ist denn an einer Diätenerhöhung so schlimm? Wenn man Spizenleute haben will, muss man auch Spitzengehälter zahlen - davon sind wir noch weit entfernt. Als General oder als Spitzenrichter verdient man mehr als als Bundestagsmitglied.

Die Diäten eines Bundestagsmitglieds sind ungefähr auf Höhe der Besoldungsgruppe B6 - B7. Hier mal Beispiele wer noch B6 bekommt:

Botschafter1
Bundesbankdirektor2
Bundesdisziplinaranwalt
Direktionspräsident bei der Generalzolldirektion
Bundeswehrdisziplinaranwalt
Direktor beim Amt für den Militärischen Abschirmdienst
als der ständige Vertreter des Amtschefs
Direktor beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
als der leitende Beamte
Direktor beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
als der leitende Beamte
Direktor beim Bundesrechnungshof
Direktor des Zentrums für Informationsverarbeitung und Informationstechnik
Direktor und Professor bei der Bundesagentur für Arbeit
als Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung3
Erster Direktor bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Erster Direktor bei einem Amt der Bundeswehr, dessen Leiter in Besoldungsgruppe B 9 eingestuft ist
als Leiter einer großen und bedeutenden Abteilung oder als Geschäftsführender Beamter
Erster Direktor beim Bundesnachrichtendienst4
Erster Direktor beim Luftfahrtamt der Bundeswehr
als der ständige Vertreter des Amtschefs
Erster Direktor beim Planungsamt der Bundeswehr
als ständiger Vertreter des Amtschefs
Erster Direktor eines Regionalträgers der gesetzlichen Rentenversicherung
als Geschäftsführer oder Vorsitzender der Geschäftsführung bei mehr als 3,7 Millionen Versicherten und laufenden Rentenfällen5
Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek
Generalkonsul6
Gesandter6
Militärgeneraldekan
Militärgeneralvikar
Ministerialdirigent
bei einer obersten Bundesbehörde
als Leiter einer Abteilung,7
als Leiter einer Unterabteilung,8
als der ständige Vertreter eines in Besoldungsgruppe B 9 eingestuften Abteilungsleiters, soweit kein Unterabteilungsleiter vorhanden ist8
beim Bundespräsidialamt und beim Bundeskanzleramt als Leiter einer auf Dauer eingerichteten Gruppe
Oberdirektor bei der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit
als Geschäftsführer3
Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung
Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
Präsident des Bildungs- und Wissenschaftszentrums der Bundesfinanzverwaltung
Präsident des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Präsident des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Präsident des Bundesamtes für Güterverkehr
Präsident des Bundesamtes für Justiz
Präsident des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen und des Bundesausgleichsamtes
Präsident des Bundesarchivs
Präsident des Bundeseisenbahnvermögens
Präsident des Bundeszentralamtes für Steuern
Präsident des Deutschen Wetterdienstes
Präsident des Eisenbahn-Bundesamtes
Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes
Präsident des Luftfahrt-Bundesamtes
Präsident und Professor der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Präsident und Professor des Bundesinstituts für Risikobewertung
Präsident und Professor des Deutschen Archäologischen Instituts
Präsident und Professor des Friedrich-Loeffler-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
Präsident und Professor des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei
Präsident und Professor des Julius Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
Präsident und Professor des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
Vizepräsident beim Bundeskriminalamt
Vizepräsident beim Bundesnachrichtendienst
Vizepräsident beim Bundespolizeipräsidium
Vizepräsident beim Bundesverwaltungsamt
Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Vizepräsident des Bundesversicherungsamtes
Vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit9
Brigadegeneral
Flottillenadmiral
Generalapotheker
Generalarzt
Admiralarzt


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14.12.2017 um 21:58
@cejar
Zitat von cejarcejar schrieb:Was ist denn an einer Diätenerhöhung so schlimm? Wenn man Spizenleute haben will, muss man auch Spitzengehälter zahlen - davon sind wir noch weit entfernt. Als General oder als Spitzenrichter verdient man mehr als als Bundestagsmitglied.
Die Frage wäre umgedreht doch auch mal: Sind die Gehälter in der Wirtschaft alle so gerechtfertigt, oder im Sport und Showbranche?
Gut, die werden halt gezahlt, aber ob jemand wirklich so viel "verdient", ist für mich noch die Frage.
Wenn ich so manche gutbezahlte Berufe mit dem einer Altenpflegerin oder Krankenschwester vergleiche, da stimmen in meinen Augen die Relationen nicht so ganz.

Und nun wieder zu den Politikern: Was haben die denn normalerweise mit der Wirtschaft zu tun? Sollten die denn nicht eigentlich unabhängig von dieser sein (sind sie nicht, ich weiß ;) ). Weshalb werden sie aber mit den Gehältern aus der Wirtschaft verglichen? Sollten die nicht eigentlich etwas Idealismus mitbringen?
Reichen die Diäten denn nicht jetzt schon um ein gutes Leben zu führen? (muss man ständig nach Anderen schielen, welche noch mehr bekommen - nicht unbedingt "verdienen"?)

Und was "Spitzenleute" betrifft: Liegts denn an den Diäten, wenn ein Politiker Fehlentscheidungen trifft?


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14.12.2017 um 22:21
@Optimist
Jo. Sicherlich braucht jeder von denen ein Gehalt von 10.000 Euro, eine Person die 3x+ so viel verdient wie alle anderen ist ja auch automatisch drei Mal besser im Job, inklusive der Genies wie Misere und Seehofer :troll:
Hauptsache es gibt noch generell genug andere miesbezahlte Jobs im sozialen Sektor und so, nicht dass der Staat noch pleite geht.


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14.12.2017 um 22:40
@Optimist
Die Frage wäre umgedreht doch auch mal: Sind die Gehälter in der Wirtschaft alle so gerechtfertigt, oder im Sport und Showbranche?
Warum stellst Du diese Frage eigentlich an @cejar ? Er hat in seinem Beitrag nicht mit den Gehältern in der Wirtschaft argumentiert, sondern mit den Gehältern von Spitzenbeamten.

Zum Thema Diätenerhöhung: Es ist natürlich leicht gegen etwas zu stimmen, wenn man weiß, dass es eh angenommen wird. Interessant wäre es, wie die AfD (und natürlich die Linke) stimmten, wenn es wirklich auf jede Stimme ankäme. Zumindest bei der AfD bin ich mir nicht so sicher, ob sie unter diesen Umständen ebenfalls gegen eine Diätenerhöhung stimmte.

@cejar

Das Problem ist nicht die Höhe der Diäten, sondern die Tatsache, dass die Bundestagsabgeordneten diese selbst festlegen und es keine Kontrolle darüber gibt.

@Sixtus66

Was hat Seehofer, der (noch) Ministerpräsident Bayerns mit der Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten zu tun?


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15.12.2017 um 17:04
So nun geht es an das Eingemachte - Sondierungen zur Groko.
Fahrbahn frei, der Bugatti kommt mit 400 km/h angebraust.


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15.12.2017 um 17:20
Von Signalwirkung und 'richtigen Zeitpunkt auswählen' und Taktgefühl haben unsere Parlamentarier wohl noch nicht viel gehört.

Sie schaffen es nun seit 3 Monaten nicht, so etwas wie eine Regierung zusammenzubekommen, zur Belohnung gibt es jetzt erst mal mehr Kohle, nicht schlecht. Vielleicht ein kleiner Trost für die Pöstchen, die noch nicht vergeben werden konnten.

Vielleicht können sie jetzt noch eine Arbeitsgruppe gegen Politikverdrossenheit gründen, möglichst mit einem Zusatzhonorar ausgestattet. Watt für Lappen.

Wie wäre es als Alternative damit: Wir setzen ihnen eine Frist von 3 Monaten. Wenn dann noch keine Regierung steht, werden aus der Allgemeinbevölkerung Parlamentarier per Los bestimmt, die dann ohne Regierungsbildung entscheiden.

Das wäre die NoKo. Alle 6 Monate wird dann neu gelost. Ob das wirklich schlechter wäre?


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15.12.2017 um 17:39
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sie schaffen es nun seit 3 Monaten nicht, so etwas wie eine Regierung zusammenzubekommen, zur Belohnung gibt es jetzt erst mal mehr Kohle, nicht schlecht. Vielleicht ein kleiner Trost für die Pöstchen, die noch nicht vergeben werden konnten.
Es ist im Gesetz aber so festgelegt, dass man spätestens 3 Monate nach Zusammensetzung des Bundestages über seine Verlängerung abstimmen muss ...


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15.12.2017 um 17:48
@Issomad

Vielleicht war es zu subtil: aber mein Beitrag war nicht zu 100% ernst gemeint. Einen schönen Abend.

Im Übrigen finde ich, die haben das Geld wirklich redlich verdient.


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15.12.2017 um 21:09
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das wäre die NoKo. Alle 6 Monate wird dann neu gelost.
Super IDee.
ich bin für eine NoKo ;)


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16.12.2017 um 13:31
Wem es passt oder nicht passt, die Regierung wird gebildet, ob Groko oder Joker; isch glich. Es bleib dabei, das die Kanzlerin Merkel die Führung haben wird mit der Union, ob mit SPD, FDP, Grünen, Linken,AfD..... odr sonst etwas.


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19.12.2017 um 14:24
Im Falle von Neuwahlen muss sich ein jeder aber fragen, ob er die zur Zeit regierenden Parteien wirklich wieder ankreuzen will, wenn diese ganz unverblümt Steuergelder für Privatfirmen veruntreuen.
Niki-Gründer rechnet nicht mit Kreditrückzahlung

Die Insolvenz des österreichischen Flugunternehmens Fly Niki könnte für die Steuerzahler teuer werden. Der Firmengründer Niki Lauda rechnet selbst nicht damit, dass die Bundesregierung viel von dem an den Mutterkonzern Air Berlin ausgezahlten 150 Millionen-Euro-Kredit zurück erhält. "Ich weiß nicht mal, woher die Hälfte zurückkommen soll, wie die Insolvenzverwalter dieser Tage behaupten.[...]"

Quelle: http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2017-12/air-berlin-pleite-fly-niki-lauda
Wenn die Umfragen stimmen, dass die Leute sich nun eher von der FDP abwenden, frage ich mich wo die Schmerzgrenze bei diesen Wählern liegt, dass sie trotz solcher Nachrichten wieder bei CDU/CSU oder SPD ihr Kreuz setzen wollen und nicht erst recht bei der FDP, die sich damals bei Schlecker richtig verhalten hatte und keine Steuergelder für Privatfirmen bereit stellte. (http://www.sueddeutsche.de/politik/nein-der-liberalen-zur-schlecker-buergschaft-ich-schaeme-mich-fuer-die-fdp-1.1322163)


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19.12.2017 um 14:38
@Nevrion
Na dann freut sich wenigstens einer mit mir, dass ich wieder Grün wähle, wie auch vorher! :)


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19.12.2017 um 19:28
@Nevrion
Was regste dich denn auf? 150 Millionen, Pilla-Palle!
Schau mal, die Hartz-Aufstockung für Leute, die weniger verdienen als es zum Leben reicht, gibt's schon ewig. Das ist nichts anderes. Eine Subvention für clevere Unternehmer aus Steuergeldern (der Kredit kommt auch nur daraus und die Kohle ist danach weg). Und die Liste lässt sich gewiss noch verlängern. 1-Euro-Jobs? Ach, ich lass es lieber...


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19.12.2017 um 19:51
Zitat von cejarcejar schrieb am 14.12.2017:Als General oder als Spitzenrichter verdient man mehr als als Bundestagsmitglied.
Ich würde auch mal behaupten, die Personen in deiner Aufzählung machen das auch ein bisschen länger, bis sie an diese Gehaltsklasse kommen, während im Bundestag Grünschnäbel fern jeder Kenntnis des praktischen Arbeitserwerb sitzen, die den Bundestag zuweilen als Bundesmodenlaufsteg benutzen und sich als Abnicker betätigen, statt kritisch nachzuhaken. Ist bei allen Parteien zu beobachten.


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19.12.2017 um 20:31
Zitat von GrymnirGrymnir schrieb am 13.12.2017:Denn Wahlversprechen nicht einhalten ist so ziemlich die Paradedisziplin von den Schulzies.
Dazu muss ich kurz einen Kommentar schreiben:

Die Mächtigen können und dürfen ihr Wort nicht halten!

Es kommt nur darauf an warum sie ihr Wort gebrochen haben. Haben Sie es gebrochen, weil sich die Gegebenheiten verändert haben (Bsp.: Jamaika aus) oder bricht man sein Wort wegen Korruption...@Grymnir


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20.12.2017 um 09:40
Soll ich euch mal etwas klar machen ?

Alle die Ihre Wahlstimmen wo anders abgegeben haben, bereuen es jetzt, das sie nicht
die Union CDU & CSU gewählt haben.

Diese Bundestagswahl wird danach ausschlaggebend sein für die zukünftigen Wahlen.

Wenn jetzt nochmal Neuwahlen wären die FDP und AFD unter 5%, somit aus die Maus. Deren Stimmen würden wieder Retour an die UNION übergehen. a bisl an die SPD und den Grünen.

Die Menschen, die FDP und AFD gewählt haben, sahen jetzt was ihre Parteien sind und waren - verlogene Spielverderber, bei denen ging es lediglich nur um Ihre eigenen Interessen & Machtverhältnisse und nicht dem Volk & Land.
FDP dachte sich, "jetzt lassen wir die Sondierungen platzen ", da SPD explizit deklariert hatte, das sie nicht dabei sind und als Opposition tätig sein werden, dadurch die Neuwahlen herbeigeführt werden, somit die FDP noch mehr gepunktet hätte, Fahrradkette !
Aber der Schuss ging nach hinten los.


Neues Jahr, neue Regierung mit der UNION und SPD. falls nicht wird dies das Ende der SPD, weil sie dann auch nicht dem Volk & Land als Priorität betrachtet - danach wären eventuell Neuwahlen und die UNION könnte die Absolute Mehrheit erhalten.


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20.12.2017 um 11:11
Zitat von CaptainFutureCaptainFuture schrieb:Alle die Ihre Wahlstimmen wo anders abgegeben haben, bereuen es jetzt, das sie nicht
die Union CDU & CSU gewählt haben.
Woraus schließt du denn das? Warum sollte man es bereuen nicht die CDU/CSU gewählt zu haben?
Zitat von CaptainFutureCaptainFuture schrieb:Wenn jetzt nochmal Neuwahlen wären die FDP und AFD unter 5%, somit aus die Maus. Deren Stimmen würden wieder Retour an die UNION übergehen. a bisl an die SPD und den Grünen.
Warum sollten die FDP und AfD bei Neuwahlen unter 5 % fallen? Aktuelle Umfragen deuten da nicht mal ansatzweise drauf hin.
Zitat von CaptainFutureCaptainFuture schrieb:Die Menschen, die FDP und AFD gewählt haben, sahen jetzt was ihre Parteien sind und waren - verlogene Spielverderber, bei denen ging es lediglich nur um Ihre eigenen Interessen & Machtverhältnisse und nicht dem Volk & Land.
An welcher Stelle hat sich denn die AFD oder die FDP als verlogen oder als Spielverderber präsentiert? Wie kommst du darauf, dass es z.B. der FDP nur um die eigenen Interessen gegangen wäre und nicht um die Interessen ihrer Wähler? Ich weiß nicht, was für ein Weltbild du vertrittst, aber für mich ist eine Partei, selbst wenn es die FDP ist, die zu den Punkten steht, für die sie gewählt wurde, immer noch vertrauenswürdiger als die Grünen, die ja fast alles mit sich haben machen lassen in den Sondierungen.


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