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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

6.926 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Wahlen, Bundestagswahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

17.04.2021 um 13:15
@Optimist
Ich glaube deine Koalitionsalternative wäre noch unwahrscheinlicher als Vollmond zu Ostern. Unter welchen Rahmenbedingungen hätten sich sich Parteien aus den gegensätzlichen Polen des Politspektrums dazu arrangieren sollen?

Die Tolerierung durch die CDU war ja an mehrere Bedingungen geknüpft.

Herr Ramelow ist das Feindbild von CDU, FDP und AfD. Von daher wäre es ehrlich gewesen, eine Koalition mit dem Faschisten Höcke einzugehen als so ein Theater zu veranstalten und die anderen für die eigene Misere verantwortlich zu machen.


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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

17.04.2021 um 17:57
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Noch einmal für Dich. Das Wahlergebnis der Bürger wurde in feinster Weise rückgängig gemacht.
Kannst dich bei Merkel fuer die Wortwahl des rueckgaengigmachens bedanken. ansonsten: schoener freudscher versprecher


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17.04.2021 um 18:57
@Seidenraupe

Tja wenn damalsbei dieser denkwürdigen Elefantenrunde der Gerd gewusst hätte dass man als Kanzlersternchenin einfach unliebsame Wahlen zurücknehmen kann dann wäre da auch alles anders gelaufen.

Und Mathematik hin oder her wäre eine Regierung mit FDP MP möglich. gewesen. Es wäre nicht die erste Minderheitsregierung gewesen.


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17.04.2021 um 19:02
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Ich glaube deine Koalitionsalternative wäre noch unwahrscheinlicher als Vollmond zu Ostern
da hast du evtl. Recht.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und Mathematik hin oder her wäre eine Regierung mit FDP MP möglich. gewesen. Es wäre nicht die erste Minderheitsregierung gewesen.
da käme doch dann aber dieses Argument:
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Spätestens bei der ersten Abstimmung im Parlament wäre eine AfD immer mit im Boot gewesen und eine Zusammenarbeit unumgänglich.
kann man sicher nicht ganz von der Hand weisen.


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17.04.2021 um 19:06
@Optimist

Und warum sollte eine FDP Minderheitsregierung nicht ggf ein paar Stimmen von links bekommen können insbesondere wenn die Wahlverwandschaften der Linke mit im Koalitionsboot sitzen?

Und in jedem Parlament in dem die AFD sitzt hat diese die Möglichkeit bei einer Abstimmung zuzustimmen. Das stört doxh sonst auch nicht.


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17.04.2021 um 19:11
@Optimist
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wieso hätte die Afd eine CDU+FDP+Linke-Regierung tolerieren müssen bzw. ihr Okay dazu geben müssen?
Warum hätte die Linkspartei in eine Koalition eintreten sollen, die zwei Parteien enthält, welche den (populären) Ministerpräsidenten aus der Linkspartei in Kollaboration mit einer extrem rechten Partei abgewählt haben?

Und warum sollten zwei Parteien, deren erklärtes Ziel es war, einen linken Ministerpräsidenten abzuwählen, eine Partei mit in die Koalition nehmen, deren Werte sie in keiner Weise teilen? Noch dazu, wo diese Partei die stärkste Partei dieser Koalition gewesen wäre und damit am meisten Macht in der Koalition gehabt hätte.

@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und warum sollte eine FDP Minderheitsregierung nicht ggf ein paar Stimmen von links bekommen können insbesondere wenn die Wahlverwandschaften der Linke mit im Koalitionsboot sitzen?
Welchen Grund gäbe es für die Linkspartei oder für einzelne Abgeordnete dieser Partei mit einer Regierung zu stimmen, deren erklärtes Feindbild sie ist/sind? Dieses Szenario ist doch schon mehr als unrealistisch.


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17.04.2021 um 19:15
@Africanus

Die Interimslösung die am Ende gefunden wurde war ja auch nicht gerade eine Liebesheirat.

Da mussten auch Feindbilder für überdacht werden teilweise über die Selbstverleugnung hinaus.

Die eigentliche Frage wurde ja leider nur sehr zaghaft gestellt: Wie beschissen werden wir regiert dass erstmals alle nicht extremistischen Parteien zusammen keine Mehrheit bekamen?


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17.04.2021 um 19:59
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Welchen Grund gäbe es für die Linkspartei oder für einzelne Abgeordnete dieser Partei mit einer Regierung zu stimmen, deren erklärtes Feindbild sie ist/sind? Dieses Szenario ist doch schon mehr als unrealistisch.
unrealistisch sicherlich, weil es offensichtlich unter den Parteien (Lagern) ständig Kleinkriege gibt, anstatt mal Alle einfach an einen Strang ziehen würden.

Weshalb kann man denn - wenn es eigentlich nur um die Sache (und zudem möglichst um eine gute Sache) gehen sollte - nicht auch mal dem "feindlichen Lager" zustimmen, wenn es für das Land gut wäre?

Mir scheint, wenn eine Partei einen guten Vorschlag machen würde, würde man diesen rein aus Prinzip ablehnen, nur weil man den Kontrahenten eben nicht mag.
Das empfinde ich als totalen Kindergarten was in der Politik abgeht.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und in jedem Parlament in dem die AFD sitzt hat diese die Möglichkeit bei einer Abstimmung zuzustimmen. Das stört doxh sonst auch nicht.
da hast du recht.


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17.04.2021 um 20:10
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und in jedem Parlament in dem die AFD sitzt hat diese die Möglichkeit bei einer Abstimmung zuzustimmen.
Diese Strategie erschöpft sich darin, den eigenen Kandidaten wider Erwarten hängen zu lassen und stattdessen einem anderen zur MP-Wahl ohne Fraktion zu verhelfen.
Außerdem fehlt bei eventuellem Zweitversuch jeder Überraschungseffekt.
Ansonsten ist deren Wahlprogramm ein Ablehnungsprogramm.
:D


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17.04.2021 um 21:49
@eckhart

Jedenfalls war die Panikreaktion aller anderen eine Werbung für die AFD nach dem Motto: Schaut mal wie wir die Blöden vor uns hertreiben. Und das gilt für alle Akteure.

Richtig lächerlich war dann der Blumenwurf.

Das hätte man sich eingedenk der Partei in der sie selbst aktiv ist ruhig sparen können. Die haben mehr als genug vor der eigenen Haustür zu kehren.

Die Geschichte mit dem Splitter und dem Balken im Auge passt da ganz gut.

Irgendwie lustig dass eine Dame von einer Partei die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird sich so benimmt weil ein Mitglied einer anständigen Partei von Mitgliedern eine Partei gewählt wurde die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Da benimmt sich eine Politdarstellerin von einer Paetei die in Teilen vom VerfS beobachtet wird fürchterlich daneben weil jemand von Mitgliedern einer Partei gewählt wurde die in Teilen vom VerfS beobachtet wird.


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17.04.2021 um 22:11
@Optimist
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Weshalb kann man denn - wenn es eigentlich nur um die Sache (und zudem möglichst um eine gute Sache) gehen sollte - nicht auch mal dem "feindlichen Lager" zustimmen, wenn es für das Land gut wäre?
Weil diese Lager zu den jeweiligen Themenpunkten oft konträre Einstellungen haben. Während z.B. die Linkspartei und die SPD eher Eingriffe des Staates befürworten, lehnen das CDU/CSU und FDP eher ab. Da dürfte es dann bei etlichen Punkten schnell zu Reibereien kommen.

@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Jedenfalls war die Panikreaktion aller anderen eine Werbung für die AFD nach dem Motto: Schaut mal wie wir die Blöden vor uns hertreiben.
Im Prinzip waren es die Thüringer CDU- und FDP-Landtagsfraktionen, die sich von der AfD vor sich hertreiben ließen. Kemmerich hätte dem Spuk einfach ein Ende setzen können, wenn er die Wahl nicht angenommen hätte. Indem er sie angenommen hat, hat er sich - aus freien Stücken - auf das Spiel der AfD eingelassen.


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17.04.2021 um 22:14
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Weil diese Lager zu den jeweiligen Themenpunkten oft konträre Einstellungen haben
Dann sollte man halt nach Kompromissen suchen.
Jedenfalls halte ich nichts davon, Vorschläge einer anderen Partei kategorisch und prinzipiell erst mal abzulehnen, nur weil es vom "Anderen" kam.


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17.04.2021 um 22:19
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wieso hätte die Afd eine CDU+FDP+Linke-Regierung tolerieren müssen bzw. ihr Okay dazu geben müssen?
Die CDU arbeite aus Prinzip nicht mit der AfD und der linken zusammen. Sollte eigentlich bekannt sein. Da nützen eben auch keine Fantasiespielvhen etwas. Es gab halt nie eine realistische Option für einen FDP Ministerpräsidenten Kemmereich.


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17.04.2021 um 22:33
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die eigentliche Frage wurde ja leider nur sehr zaghaft gestellt: Wie beschissen werden wir regiert dass erstmals alle nicht extremistischen Parteien zusammen keine Mehrheit bekamen?
Diese Frage treibt mich allerdings um. Und Merkels Machtwort hat die beiden Parteien gestärkt, die in Teilen vom Bundesamt fuer Verfassungsschutz beobachtet werden. Sie hat die CDU beschädigt, ihre wunschkanditatin als CDU Chefin schwer beschädigt und ramelow samt seiner SED nachfolgepartei den rücken gestärkt. Sie hat sich als kanzlerin in laenderangelegenheiten massivst eingemischt. Dieser ralelow dankte es ihr mit besonderer "Anerkennung" als er von der Bundeskanzler in aller öffentlichkeit als Merkelchen sprach und in der MP-Konferenz zur Corona-Pandemie candy crush spielte.


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18.04.2021 um 07:41
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Weil diese Lager zu den jeweiligen Themenpunkten oft konträre Einstellungen haben. Während z.B. die Linkspartei und die SPD eher Eingriffe des Staates befürworten, lehnen das CDU/CSU und FDP eher ab. Da dürfte es dann bei etlichen Punkten schnell zu Reibereien kommen.
@Africanus

Absolut richtig. Da kann keine Zusammenarbeit möglich sein. Daher hatten wir ja auch nie eine Groko?


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18.04.2021 um 10:04
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und Mathematik hin oder her wäre eine Regierung mit FDP MP möglich. gewesen. Es wäre nicht die erste Minderheitsregierung gewesen
Spätestens bei der ersten Abstimmung würde die AfD das genau ausnutzen, dass man keine parlamentarische Mehrheit hat. Wie naiv bist du, um so ein Spielchen nicht zu sehen?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und warum sollte eine FDP Minderheitsregierung nicht ggf ein paar Stimmen von links bekommen können insbesondere wenn die Wahlverwandschaften der Linke mit im Koalitionsboot sitzen?
Na sicher doch. Wenn es um eigene Machtspielchen geht, dann muss die Opposition bitte mitmachen. Wehe es ist andersherum.
Kleiner Tipp: Schaue Dir die Abstimmungen in den Parlamenten einmal an. Da wird genüsslich gegen die Regierung opponiert.

Im Bundestag hat sich die Front etwas aufgeweicht, da man über den Bundesrat viel Mitbestimmungsrecht besitzt. CDU und SPD sind damit sehr häufig bei den Grünen, um deren Zustimmung zu bekommen. Diesen Bonus haben die anderen kleinen Parteien nicht.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und in jedem Parlament in dem die AFD sitzt hat diese die Möglichkeit bei einer Abstimmung zuzustimmen. Das stört doxh sonst auch nicht.
Weil deren Stimmen kein Mensch interessiert. Die zählen nicht für das Ergebnis mit. In Thüringen wären Sie immer relevant, da ansonsten nichts umgesetzt hätte werden können = Mitbestimmung.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die eigentliche Frage wurde ja leider nur sehr zaghaft gestellt: Wie beschissen werden wir regiert dass erstmals alle nicht extremistischen Parteien zusammen keine Mehrheit bekamen?
Die Frage ist berechtigt und richtig. Dafür aber bitte nur die Länder Mittelelbes anschauen. Es heisst ja so schön: "Der Himmel im Osten ist verdunkelt. Da braut sich was zusammen." ;-)


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18.04.2021 um 10:56
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Jedenfalls war die Panikreaktion aller anderen eine Werbung für die AFD nach dem Motto: Schaut mal wie wir die Blöden vor uns hertreiben.
Ich hoffe, dass es alle Opportunisten der AfD in Wählerstimmen artig danken werden.
Gibts nicht zeitgleich mit der BTW in Thüringen Landtagswahlen?
Oder gilt eine vieleicht noch kommende Empfehlung, daheimzubleiben?


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19.04.2021 um 11:22
Die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur bei den Grünen ist gefallen.


Also ich persönlich wäre ja für Habeck gewesen, aber was solls.

https://www.google.de/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/gruene-kanzlerkandidatur-baerbock-100.html&ved=2ahUKEwiH64LS_InwAhU1hP0HHZolAiIQFjATegQIMhAC&usg=AOvVaw17qDXo6syDzQ_qSKnR_O32


So nun hinken nur noch die Konservativen hinterher. Und da hoffe ich nach wie vor auf Laschet. Aber auch nur, weil ich mir damit mehr Chancen für die SPD erhoffe.


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19.04.2021 um 11:33
Ich finde das sehr gut, dass die Grünen jetzt Frau Baerbock nominiert haben.

Da kann man sich schon auf tolle Rededuelle und auf neue Perlen des Allgemeinwissens freuen. Immerhin wird das dazu führen, dass wir alle in der Corona zeit etwas zu lachen haben.

Mal schauen, wie die Vollkorn Version von Sarah Palin da auftreten wird. Ick freu mir.
Allerdings sollte sich die CDU jetzt so aufstellen, dass sie einen Kandidaten auf Augenhöhe präsentiert. Ich wäre für Mario Basler.


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19.04.2021 um 15:51
Aus meiner Sicht entscheidet der CDU Vorstand heute Abend vor allen Dingen darüber, ob die eigenen Köpfe nach der Wahl rollen.

Wenn man sich für Laschet entscheidet und der bzw. die CDU bei der Wahl so beschi**en abschneidet wie es die Umfragen jetzt erahnen lassen, dann müssen Köpfe rollen.

Wenn jetzt eine Entscheidung getroffen werden muss/soll, dann muss man sich natürlich an den aktuellen Umfragen orientieren. Und diese sagen mehr als eindeutig, dass Söder Laschet vorgezogen wird. Da kann man doch nicht sagen, ja aber in 6 Monaten können die wieder ganz anders aussehen. Mit diesen Argument kann man jede Umfrage direkt in die Tonne treten.

Gerade bei den Unionanhängern ist Södert klar die Nr. 1. Entscheiden sich "die Oberen" entgegen den Umfragen und ganz wichtig, gegen die eigene Basis, gegen Söder, besiegeln sie ihr Ende und können bei einer Wahlniederlage zusammen mit Laschet gehen.

Ich glaube deshalb "ergibt" Söder sich jetzt auch dem CDU Vorstandsvotum.

Geht die Union dann ohne ihn als Kandidat baden, werden alle die mit untergehen, die ihn nicht wollten.

Und dann ist der Weg für ihn frei.


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