Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Ich bin mir nicht sicher, ob der sich abzeichnende Weg der angestrebten Regierungsbildung der Richtige ist.

Schlagwort nach der Wahl...Das Pferd von hinten aufzäumen...

Die Grünen und die FDP loten ihre Standpunkte erstmal untereinander aus.

Idealerweise steht am Ende dieses Prozesses eine Einigung, die von beiden Parteien getragen werden kann und den Eintritt in eine Dreierkoalition ermöglicht.

ABER


Dann kommt ja erst der große Knackpunkt. Nämlich in dem Moment, wo der Kopf der Koalition mit einem der "Big Player" SPD/CDU besetzt werden muss.

Sowohl die Grünen als auch die FDP, hätten zu diesem Zeitpunkt bereits schmerzliche Kompromisse geschlossen und voluminöse Abstriche ihres Programmes vorgenommen, mit dem sie zur Wahl antraten.


Bei der Wahl des Kopfes, muss aber aller Voraussicht nach eine der beiden Parteien, nochmals kräftig in den sauren Apfel beißen und sich dem "Big Player" unterordnen.

Bei einer Ampelkoalition ginge das noch einmal, überproportional zu Lasten der FDP.

Bei einer Jamaika-Koalition, wären eher bei den Grünen nochmal Abstriche und Kompromisse vonnöten.


So das letztendlich das Scheitern einer Dreierkoalition, selbst bei einer Einigung im Vorfeld unter den beiden kleinen Koalitionspartnern, nicht ausgeschlossen werden kann.


Aufgrund dieser Konstellation, halte ich auch den engen Zeitplan bis Weihnachten, für sehr "sportlich".

Alternativ gibt es ja noch die Groko, da müssten nur die Posten geklärt werden. Die Grünen hatten es ja in der Hand und haben auf den falschen Gaul gesetzt. Der Habeck kann ja nur Kühe und Schweine, hätte aber sogar mein Interesse geweckt.

ayAshi schrieb:Der Habeck kann ja nur Kühe und Schweine, hätte aber sogar mein Interesse geweckt.

Na ja, aber jetzt aus Annalena den Sünden-Baerbock zu machen, der den haushohen Sieg der Lastenrad-Fetischisten verhindert hat, ist m.E. auch falsch. Tatsache ist, dass nur knapp 15% der grünen Utopie folgen wollten. Viel mehr wäre das mit Habeck auch nicht geworden.

Genauso falsch ist es Laschet für den Untergang der CDU allein verantwortlich zu machen. Da sollte man sich lieber mal an Merkel wenden.

Ich finde es bedenklich, zu glauben, Einzelpersonen wie Habeck oder Söder können auf Wasser wandeln und selbiges zu Wein verwandeln, wenn man sie nur wählt.

Nicht einmal Scholz mit seiner magischen Raute kann das.

Seidenraupe schrieb:die Hilfswerk-Siedlungs GmbH ist ein kirchliches (evangelisches) Wohnungsunternehmen.
...

die Genossenschaftswohnungen bräuchten im Gesetzestext nur als Ausnahme deklariert zu werden und sie wären geschützt.

Optimist schrieb:die Genossenschaftswohnungen bräuchten im Gesetzestext nur als Ausnahme deklariert zu werden und sie wären geschützt.

Mit welcher Begründung? Ist man der Meinung kirchliche Träger verdienen nichts an ihren Liegenschaften? Das wäre ja mal ganz neu.

Ich finde es unerklärlich, dass eine Jamaika-Koalition überhaupt zur Debatte steht und dass ausgerechnet der sonst so klar denkende Kubicki über diese Möglichkeit noch laut nachdenkt. Wer den "Loser" Laschet zum Kanzler macht, wird selbst bitter dafür büßen müssen in der kommenden Legislaturperiode.
Das kann weder im Interesse der FDP noch der Grünen sein, sich an diesen Weiter-So-Verliererverein als Erbe Merkels zu hängen. Für den rein theoretischen Fall einer Jamaika-Koalition müssten FDP und Grüne darauf bestehen, dass sich die CDU erst mal personell runderneuert und zwar komplett. Da darf kein Laschet, kein Altmaier, keine AKK, kein Spahn, kein Braun, keine Klöckner usw. mehr dabei sein.

Das ist natürlich nicht wirklich realistisch und wer sollte in einem solchen Extremszenario dann Kanzler werden? Der Bürger würde sich doch getäuscht fühlen, wenn ein CDUler Kanzler wird, der nicht Laschet heißt, denn nur Laschet stand zur Wahl.
Nein. Es wird auf die Ampel hinauslaufen müssen. Das gebietet auch der Respekt für die SPD als stärkste Partei. Für die FDP in der Tat keine leichte Konstellation, aber Lindner ist prinzipiell clever und Stratege genug, um sich nicht unterbuttern zu lassen. Das hat er bei der letzten Wahl schon bewiesen, dass er nicht um jeden Preis an die Macht will. Die SPD und die Grünen werden kompromissbereit sein müssen. Lindner wird sich nicht zum Steigbügelhalter degradieren lassen. Das hat Merkel schon versucht und Lindner hat das Spiel sofort durchschaut.

Andererseits kann sich Lindner das eigentlich nicht noch mal leisten, dass er Sondierungsgespräche platzen lässt. Diese Schwäche könnten SPD und Grüne eiskalt nutzen, um die FDP mit Almosen abzuspeisen, so dass Lindner zwar gesichtswahrend aus den Sondierungen hervorgeht, aber letztlich faktisch doch nur den Steigbügel halten darf.
Es kommt beim Poker also darauf an, ob SPD und die Grünen diese eklatante Schwäche der Lindner-FDP korrekt erkennen. Lindner wird hoch pokern und vielleicht sogar warnen, dass das nicht die ersten Sondierungen wären, die er platzen lässt, aber wenn SPD und Grüne richtig erkennen, dass der Hund nur bellt, aber nicht beißt, dann werden sie die FDP gut im Griff behalten.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mit welcher Begründung? Ist man der Meinung kirchliche Träger verdienen nichts an ihren Liegenschaften?

ich sprach von Genossenschaftswohnungen.
Und ob kirchliche Träger recht viel verdienen oder wegen der Gemeinnützigkeit jetzt schon irgendwie gedeckelt sind, weiß ich nicht.
Falls ja, könnten die ja dann auch in die Ausnahmen mit rein.

Optimist schrieb:ich sprach von Genossenschaftswohnungen.

Ach so. Ich dachte, du hättest die

Seidenraupe schrieb:die Hilfswerk-Siedlungs GmbH ist ein kirchliches (evangelisches) Wohnungsunternehmen.

gemeint, weil du sie zitiert hast.

@Frau.N.Zimmer
Achso, sorry, da hatte ich ausversehen falsch zitiert, wollte nur die Genossenschaften rein nehmen.

Rick_Blaine schrieb:Na ja, aber jetzt aus Annalena den Sünden-Baerbock zu machen, der den haushohen Sieg der Lastenrad-Fetischisten verhindert hat,

Was da bei der Kandidatenwahl ablief, war doch eine Farce, zumindest ging es niemals um Qualifikation. Insofern kann man die 15% schon der Baerbock in die Schuhe schieben

MysteryGuy schrieb:Da darf kein Laschet, kein Altmaier, keine AKK, kein Spahn, kein Braun, keine Klöckner usw. mehr dabei sein.

Ein Name gehört nicht in diese Liste.

Nämlich der von Jens Spahn.

Auch wenn ich nun wahrlich kein Freund der Union bin, gebietet das die politische Fairness.

Er war von allen oben Genannten, der wohl heftigsten Kritik in der heißen Phase der Corona-Pandemie ausgesetzt.

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat ihm der Wähler allerdings Absolution zuteil werden lassen. Er konnte in seinem Wahlkreis, dass Direktmandat für den Bundestag einfahren.

MysteryGuy schrieb:Für die FDP in der Tat keine leichte Konstellation, aber Lindner ist prinzipiell clever und Stratege genug, um sich nicht unterbuttern zu lassen.

Für ihn schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit. Bisher hat er immer nur am Tisch gesessen und darüber genörgelt, dass ihm der Kuchen nicht schmeckt. Nun könnte er bald dazu gezwungen sein, ihn selbst zu backen.

MysteryGuy schrieb:Für den rein theoretischen Fall einer Jamaika-Koalition müssten FDP und Grüne darauf bestehen, dass sich die CDU erst mal personell runderneuert und zwar komplett.

Ironischerweise, scheint doch genau der Richtige momentan an der CDU-Spitze zu stehen. Oder bist du der Meinung, dass die Grünen lieber mit einem Verhandlungsführer in der Gestalt von Herrn Merz oder Herrn Söder, bei einer möglichen Auslotung einer Jamaika-Koalition, am Verhandlungstisch sitzen würden ?

ayAshi schrieb:Was da bei der Kandidatenwahl ablief, war doch eine Farce, zumindest ging es niemals um Qualifikation.

Lief das nicht ähnlich der CDU und das Wahlvolk hätte lieber den anderen Kandidaten gehabt? Dann wären Umfragen ja nicht per se blöd .

EDGARallanPOE schrieb:Ironischerweise, scheint doch genau der Richtige momentan an der CDU-Spitze zu stehen. Oder bist du der Meinung, dass die Grünen lieber mit einem Verhandlungsführer in der Gestalt von Herrn Merz oder Herrn Söder, bei einer möglichen Auslotung einer Jamaika-Koalition, am Verhandlungstisch sitzen würden ?

OK, aus Sicht der Grünen mag "der Richtige" an der Spitze der CDU stehen, denn je schwächer, desto besser, aber ich persönlich interessiere mich dann doch durchaus für das Wohl unseres Landes und hätte wesentlich lieber Herrn Merz oder Herrn Söder an der Spitze gesehen.
Dann wäre die CDU mit hoher Wahrscheinlichkeit auch stärkste Partei geworden, aber sie haben es selbst verbockt. Erst wurde Merkel zuliebe Merz verhindert und dann wurde aus parteitaktischen Gründen Söder verhindert. Beide Male ging es nicht um Pro-Laschet, sondern um Anti-Merz und Anti-Söder. Wer aus rein strategischen Gründen so dumm agiert, hat erst recht vier Jahre in der Opposition mehr als verdient. Laschet sollte nun schnellstmöglich abtreten, ebenso wie die anderen schwachen Figuren, die Merkel um sich geschart hat (ja, Spahn könnte von mir aus als Einziger bleiben, aber Altmaier, Braun, AKK und Konsorten dürfen keine Rolle mehr spielen).

Frau.N.Zimmer schrieb:Lief das nicht ähnlich der CDU und das Wahlvolk hätte lieber den anderen Kandidaten gehabt

Bei der Union war man wohl von der Qualifikation Laschets überzeugt. Ob das bei den Grünen auch so war, ich bezweifle es

ayAshi schrieb:Der Tagebau hat schon immer Dörfer und Ortschaften gefressen, aber die Menschen wurden ja nicht auf die Straße gesetzt, es wurden Häuser an anderer Stelle gebaut. Wenn schon, dann bitte die ganze Wahrheit.

Richtig, wenn dann sollte man bei der Wahrheit bleiben und auch ehrlich sagen, daß man die Menschen, deren Dörfer weggebaggert wurden, enteignet hat. Bei RWE und Co. ist das okay, aber wenn die Roten irgendjemanden enteignen wollen, ist das schändlich.

ayAshi schrieb:Bei der Union war man wohl von der Qualifikation Laschets überzeugt.

Das bezweifle ich. M.E. haben die nur so getan und den leichtgläubigen Leuten was vorgespielt.

EinElch schrieb:Wenn Jamaika nicht funktioniert, die Leute unzufriedener nach den vier Jahren aus der Legislatur kommen, wird es für eine linke Mehrheit reichen, da bin ich sicher.

Bone02943 schrieb:ausgetreten, allein weil SPD und Grüne sowas niemals mitgemacht hätten und auch alle anderen nicht.
Enteignungen sind gesetzlich möglich, schon jetzt und werden auch durch die CDU durchgezogen und sogar vorangetrieben.

Als ginge es bei den Enteignungs Fantasien darum entsprechend Entschädigungen zu zahlen.

Das ist übrigens witzig in Berlin.

Wie bezahlt man due Enteignung? Mit dem Länderfinanzsusgleich? Soweit kommt es noch.

Bone02943 schrieb:Und ja, ich hoffe Cannabis wird endlich legalisiert. Alle sind dafür, außer CDU/CSU und AfD. Bitte her mit der Ampel! :kiff:

Genau... Das ist wichtig das unsere Kiffer gut drauf sind. Aber damit zerstört man Arbeitsplätze in Berliner parks

Optimist schrieb:die Genossenschaftswohnungen bräuchten im Gesetzestext nur als Ausnahme deklariert zu werden und sie wären geschützt.

Ja, und genau das ist fraglich, ob das rechtlich überhaupt grundsätzlich möglich ist ohne verschiedene Vorgaben der Verfassung zu verletzen. Genossenschaften sind ja ganz normale Wirtschaftsbetriebe, mit dem "Alleinstellungsmerkmal" dass sie vorrangig für die Interessen ihrer Mitglieder wirtschaften. Die trennscharf, aber zeitgleich verfassungsmäßig sauber von den anderen Gesellschaftsformen abzugrenzen ist wesentlich schwieriger, als die Initatoren der Volksbespaßung da behaupten. "Einfach als Ausnahme deklarieren" geht nicht.

ayAshi schrieb:Dieser selten dämliche Vergleich kann auch nur aus der linken Ecke kommen. Damit unterstellst du praktisch jedem Wähler jenseits RRG Rassismus

Jo.. Eben. Nun ja du solltest da als leistungsmensch drüber stehen. Du bist Teil der eigentliche Masse die hier alles am "kacken" halten

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-landeswahlleiterin-petra-michaelis-zu-wahlchaos-ich-dachte-wir-sind-gut-vorbereitet-a-d34b3e7b-ad22-4600-a1c9-b82d49ed3181
ich dachte auch, Berlin bekommt normale Verwaltungsaufgaben gebacken. aber Pustekuchen.
ich habe Briefwahl gemacht, sicher ist sicher.

Bauli schrieb:Wie war das noch mit "Respekt für dich"?

wo stand nochmal "Respekt für alle"?

EDGARallanPOE schrieb:Bei der Wahl des Kopfes, muss aber aller Voraussicht nach eine der beiden Parteien, nochmals kräftig in den sauren Apfel beißen und sich dem "Big Player" unterordnen.

Achtung mit solchen ausdrücken. Das Parlament ist kein Parteieigentum. Wem sich die Abgeordneten, wenn überhaupt, unterordnen, dann dem GRUNDGESETZ und dem eigenen Gewissen.
Ansonsten dient der Deutsche Bundestag dem Wohle des deutschen Volkes und nicht dem eigenen Parteiprogramm
Das vergessen leider einige .

Rick_Blaine schrieb:Genauso falsch ist es Laschet für den Untergang der CDU allein verantwortlich zu machen. Da sollte man sich lieber mal an Merkel wenden.

Das ist ein Punkt, der mir in der ganzen Diskussion zu kurz kommt.
Von Lobo gestern bei Plasberg aber angesprochen wurde:
Die deutsche Parteienlandschaft ist endlich im 21. Jahrhundert angekommen.
Das Modell "große Volksparteien" ist ein Modell das 20. JH und ist am Ende.
Der Souverän, das Wahlvolk möchte mehr Parteien im Bundestag sehen und wählt entsprechend.

Da hat keine "Einzelperson" daran schuld*. Geschuldet ist diese Entwicklung der weiteren Individualisierung der Gesellschaft. Dem Aufsplittern der Parteienlandschaft wurde zum Glück mit der 5%Hürde vorgebeugt.
Trotzdem sind im neuen BT mehr Parteien vertreten als je zuvor.

*Lobo befand, dass Merkel mit ihrer Art das Modell "Volkspartei" mit ihrem "Sie kennen mich" anstelle eines Wahlprogramms noch ins 21. JH hinüber geschleift hat.

KEiner, weder Söder noch sonstwer, hätte eine Angleichung der CDU an die 20-25% verhindern können, davon bin ich überzeugt. ich hatte es ja schon mal geschrieben: Die ehemalige Volksparteienlandschaft hat sich aufgesplittet (und wird es weiterhin tun!) Da bildet Deutschland innerhalb Europas keine ausnahme sondern holt Realität nach

Von daher verstehe ich das ganze Gegreine "Laschet hat die CDU geschreddert" überhaupt nicht.
Bzw verstehe ich schon, dass die Leute, die so was von sich geben, gedanklich noch im 20. JH festsitzen.

zu den beiden Aussagen:

Optimist schrieb:die Genossenschaftswohnungen bräuchten im Gesetzestext nur als Ausnahme deklariert zu werden und sie wären geschützt.

und

bgeoweh schrieb:Ja, und genau das ist fraglich, ob das rechtlich überhaupt grundsätzlich möglich ist ohne verschiedene Vorgaben der Verfassung zu verletzen. Genossenschaften sind ja ganz normale Wirtschaftsbetriebe, mit dem "Alleinstellungsmerkmal" dass sie vorrangig für die Interessen ihrer Mitglieder wirtschaften. Die trennscharf, aber zeitgleich verfassungsmäßig sauber von den anderen Gesellschaftsformen abzugrenzen ist wesentlich schwieriger, als die Initatoren der Volksbespaßung da behaupten. "Einfach als Ausnahme deklarieren" geht nicht.

weil hier schon sehr genau unterschieden wurde, fallen vermutlich auch ""NUR" die 29, namentlich benannten GEnossenschaften statt alle 80 unter den Enteignungswahnsinn.
Da wurde also schon sehr genau geschaut, wer ""Böser Miethai" ist und wer nicht.

Übrigens:
sowohl Genossenschaften, Private wie Vonovia und Einzelpersonen, müssen sich an den Mietspiegel halten.
Die Genossenschaftswohnung liegen mit ihren Mieten teils weit unter dem Mietspiegel .
Die kommunalen und die privaten richten ihre Mieten ALLE am Mietspiegel aus.

ICh kapier nicht, warum in einem Quartier die 8,90€ Kaltmiete eines kommunalen Wohnungsunternehmens "sozial gerecht" und die 8,90€ Kaltmiete eines privaten Vermieters oder Wohungskonzerns Wuchermieten sein sollen.
Das konnte mir noch keiner erklären
Der einzige Unterschied, der ir auffällt:
Die Kommunalen machen mit 8,90 keinen Gewinn, die Privaten schon.

EDGARallanPOE schrieb:Für ihn schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit. Bisher hat er immer nur am Tisch gesessen und darüber genörgelt, dass ihm der Kuchen nicht schmeckt. Nun könnte er bald dazu gezwungen sein, ihn selbst zu backen.

noch mal wie oben:
Die Parlamentarier dienen dem Deutschen Volk, nicht ihrer Partei

ICh gehe stark davon aus, dass sich Lindner und Habeck, in Vertretung ihrer jeweiligen PArteien, ihrer Verantwortung bewusst sind.
Es kommt nicht von ungefähr, dass die beiden sofort aufeinander zu (nicht los!!) gegangen sind und Vorsondierungen begonnen haben über die diesmal nicht sofort alles nach Außen getwittert wird um von der PResse begierig aufgesaugt und verwurschtet und neue Forderungen umgemünzt zu werden.
Die beiden kennen und schätzen sich, ich glaube dies darf man ruhig mal sagen.

Seidenraupe schrieb:Von daher verstehe ich das ganze Gegreine "Laschet hat die CDU geschreddert" überhaupt nicht.
Bzw verstehe ich schon, dass die Leute, die so was von sich geben, gedanklich noch im 20. JH festsitzen.

@Seidenraupe

Das finde ich nicht falsch, aber auch nicht ganz richtig.

Natürlich hat das Ergebnis auch mit Laschet zu tun. Selbst in einer stärker fragmentierten politischen Landschaft sind ja KK angetreten und das nicht nur, damit ihre partei die 5% Hürde schafft.

Und da hat die CDU/CSU tatsächlich den Fehler gemacht, einen Wurm an den Haken zu hängen, der eben nicht dem Fisch schmeckt und auch nicht so recht dem Angler. Auch Söder hätte keine absolute Mehrheit bekommen, aber evtl hätte es gereicht, um vor der SPD zu landen.

Auch im 21. Jahrhundert ist es dämlich, KK zu benennen, die niemanden begeistern können, für nichts stehen oder Lebensläufe pimpen müssen, weil sonst kaum etwas drin steht.