Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

tomkyle schrieb:Und? Wie läuft es?

Auch das ist wieder so ein Thema, dass die Kommunalebene verkackt. Da werden Fördersummen nicht beantragt, da werden Aufträge ausgeschrieben, da gibt es Klagen und Denkmalschutzbedenken in Altstädten, wenn da Glasfaser verlegt werden muss, Auftragsbücher dazu fähiger (Sub-)Unternehmen sind voll und die müssen sich dann noch unterbieten um die Zuschläge zu erhalten, da werden Baugenehmigungen verschlampt, da führt die Leitung über 50 Meter Nachbarlandkreis und die dortigen Behörden müssen alle mit ins Boot geholt werden, Strassensperrungen müssten organisiert werden, manche Verwaltungsstellen haben nicht mal die zahlenmäßige Manpower, das alles zu bewältigen.

Der Bund hat da herzlich wenig mit zu tun.

@EinElch
Sowas... und das im "besten Deutschland, das es jemals gegeben hat". Aber danke, tut gut, das mal aus erster Hand zu erfahren.

EinElch schrieb:Da werden Fördersummen nicht beantragt,

Teilweise sind die Beamten auch schlichtweg mit der heutigen Komplexität der öffentlichen Hand überfordert.

EinElch schrieb:manche Verwaltungsstellen haben nicht mal die zahlenmäßige Manpower, das alles zu bewältigen.

Das fehlende Personal macht auch mir Sorgen. Es gibt Ärzte- und Lehrermangel, in machen Gegenden auch Polizistenmangel.
Es ist mittlerweile jedem klar und gut errechenbar, dass uns die Rente um die Ohren fliegen wird. Meine Oma hat mal zu mir gesagt: "Bin ich froh, dass ich nicht eure Zukunft haben werde." lol

Die Mainstream-Medien haben diese Themen im Wahlkampf nicht wirklich aufgegriffen.

@EinElch
Der Bund, stellte in der Vergangenheit Zugangsmasten auf, und verschenkte oder verscherbelt sie.

Oder die Telekom legt sich Quer, lässt noch die alten Leitungen drunter bzw drin.

Deswegen, fände ich es besser, wenn das anders geregelt werden muss.

Wozu, bekommen wir, holen wir neue, elektronische Personalausweise, kannst aber damit nichts Anfangen.

Weil entweder, die Gemeinde kein Internetanschluss hat oder weil weil die Städte keine Angebote haben.
Zb: Umzug innerhalb 1 Stadt. Warum, muss ich zum Amt XY um meine Adresse umzumelden? Oder oder...

Für manche Dinge, muss ich nicht zu einem Amt.

In 2021, dürfte es keine weisse Flecken mehr in Deutschland geben, was die Internetversorgung angeht.

Und da sind nicht mal "nur" die Bürger schuld, das es so ist.

sacredheart schrieb:Wer mit dem debilen Handelsblatt mehr als 18% eingefahren hat, möge sich melden.

Wenn du die letzten 12 Monate meinst, dann hat vermutlich jeder mehr als 18% gemacht, vermutlich auch mit dem Handelsblatt. Wenn du 18% im langjährigen Schnitt meinst vermutlich kaum wer, aber es wäre auch etwas vermessen besagte 18% als Minimum aufzurufen, wenn der als erfolgreichster Investor aller Zeiten geltende Warren Buffet gerade mal auf 20% per annum kommt.

kuno

Die Situation mit den konfus durchgeführten Wahlen in Berlin ist wohl deutlich schlimmer, als bisher ans Licht gekommen ist - wie das ja durchaus öfter passiert, melden sich jetzt, nachdem die ersten Probleme bekannt wurden, noch viele weitere Betroffene die vorher schwiegen:

Und weiter geht’s: In Neukölln konnten Minderjährige die Stimmzettel für Bundestag und Abgeordnetenhaus ankreuzen – stundenlang wurden hier zu viele Wahlzettel ausgegeben.

Ebenfalls in Neukölln passte die Zahl der tatsächlichen Wähler nicht zur Zahl der ausgezählten Stimmen – es waren zu wenig, hunderte werden noch vermisst. In anderen Bezirken war es genau umgekehrt – hier hatten offenbar Tarnkappenbürgern gewählt.

Viele EU-Bürger, die nur an den BVV-Wahlen teilnehmen dürfen, hatten in ihren Briefwahlunterlagen ebenfalls Stimmzettel für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus – u.a. eine dänische Checkpoint-Leserin in Charlottenburg-Wilmersdorf.

99 Wahllokalen meldeten auffällig viele Stimmen als ungültig – in einem Kreuzberger waren es 40 Prozent, in einem Neuköllner sogar 70 – vermutlich waren auch hier nicht die richtigen Wahlscheine angekommen.

Überall in der Stadt stellten die Wahlvorstände fest, dass Stimmzettelkartons falsch beschriftet waren. Die Landeswahlleitung wusste das übrigens seit Anfang August – angeliefert wurden die Kartons aber erst am Wahltag.

Auch in Steglitz-Zehlendorf verteilten Wahlhelfer die falschen Wahlscheine – und in Marzahn-Hellersdorf vergaßen sie, den Wählerinnen und Wählern die Erststimmenzettel fürs Abgeordnetenhaus mitzugeben.

In Pankow werden acht Stimmbezirke neu ausgezählt – auch hier landeten falsche Wahlscheine, diesmal betraf es die Erststimmen zum Bundestag: Sie wurden als ungültig gezählt.

Zwei Wahlhelfer aus Tempelhof-Schöneberg teilten uns unabhängig voneinander mit, dass sie in den Briefwahlumschlägen kopierte Wahlscheine gefunden haben – wie viele davon unentdeckt mitgezählt wurden, lässt sich nicht mal schätzen. Und mehrere Checkpoint-Leser berichteten, dass sie ihre Briefwahlunterlagen doppelt bekommen haben.

Am 14. Oktober wird das endgültige Ergebnis erwartet, aber nur das der Wahlen. Wer verantwortlich ist für das Chaos, bleibt offen: Die Senatskanzlei erklärt, sie sie in der Sache „eher Zuschauer“.

Quelle: https://checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/5fhrojxbAZu9J6Ch8IZppM

Das kommt zu den bereits bekannten Problemen (Wahlbeteiligung in einigen Lokalen bei deutlich über 100%, extrem lange Wartezeiten uvam. noch hinzu). Auch noch interessant:

„Vielleicht erklärt diese Überraschung des Tages ein wenig das Wahl-Chaos in Berlin“, schreibt die erfahrene Vorsteherin eines Wahllokals im Norden der Stadt dem Checkpoint – sie bekam drei Tage nach der Wahl per Post folgende Informationen zugeschickt: eine aktualisierte Übersicht ihres Wahlvorstands, eine Checkliste zur Wahlhandlung, Hinweise der Landeswahlleiterin zur Vorbereitung auf die Wahl, Musterbeispiele zur Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmen, Hinweise der Landesabstimmungsleiterin zum Volksentscheid. Der Brief des Bezirkswahlamtes trägt den Poststempel vom 27. September 2021 – er wurde also einen Tag nach der Wahl verschickt.

Quelle: https://checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/5fhrojxbAZu9J6Ch8IZppM

Es wäre schon notwendig, dass sich irgendeine unabhängige Stelle das mal genauer anschaut, weniger, um an den Ergebnissen noch was zu ändern, als um wenigstens für die Zukunft mal die dringendsten Probleme abzustellen. Gerade vor dem Hintergrund, dass z.B. die Linkspartei ihren Einzug in den Bundestag effektiv zwei Direktmandaten in Berlin verdankt, wovon zumindest eines jetzt auch nicht total bombensicher ist, kann es nicht sein dass der Bürger mit Fehlern in der Größenordnung von hunderten von Stimmen leben muss. Da kann man sich auch nicht mehr auf "Ehrenamtliche, alles nur Menschen, Fehler passieren" rausreden: ja, Fehler passieren, aber doch nicht so extrem und überall in der Stadt. Ist ja schon auffällig, dass andere Großstädte wie Hamburg, Frankfurt oder Köln sowas auch hinkriegen, ohne Fehler über das Erwartbare hinaus gleich in Serie zu produzieren. Ja, auch da wird mal eine Kiste irgendwo stehngelassen oder die Zettel gehen zeitweise aus, aber nicht in diesem Umfang.

@bgeoweh

Wie wäre es mit Neuwahlen? Oder spricht da was gegen? Gönnen würde ich es der versumpften Reichshauptstadt ja schon.

EinElch schrieb:Gönnen würde ich es der versumpften Reichshauptstadt ja schon.

Wieso bezeichnest du Berlin als Reichshauptstadt?

@Bone02943

Weil ichs lustig finde.

EinElch schrieb:Wie wäre es mit Neuwahlen? Oder spricht da was gegen?

Neuwahlen gibt es erst bei einer Mandatsrelevanz, d.h. wenn sich die Möglichkeit ergibt, dass die Fehler, einzeln oder in Summe, erheblichen Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments genommen haben. Eine Neuwahl ist ja keine Kleinigkeit, das kostet Millionen von Euro und ist auch deshalb nur eine Notlösung, weil man ja nicht *die gleiche* Wahl wiederholt - notgedrungen ist für die Nachwähler der Informationsstand ein Anderer, bspw. könnten ja Linken-Wähler jetzt besonders motiviert sein, ihrer Partei über die 5%-Hürde zu helfen oder die Direktmandate abzusichern, umgekehrt könnten aber bei einer hypothetischen Neuwahl auch die Wähler anderer Parteien versucht sein durch strategisches Wählen die Linken-Direktmandate wegzuwählen um die Partei aus dem Fraktionsstatus zu kegeln.

Die haben sich da in Berlin schon ein wirklich dickes Ei gelegt, egal was sie noch machen, die Demokratie hat auf jeden Fall schon Schaden genommen.

Auch beim Volksentscheid zur Enteignung klappte wohl so einiges nicht...

Berlin - Wahl-Chaos und kein Ende. Jetzt ist auch die Abstimmung zum Volksentscheid betroffen. Nach Angaben des Bezirkswahlleiters Reinickendorf, Daniel Dreher, gibt es auch im Bezirk Reinickendorf Unstimmigkeiten. So habe die Wahlbeteiligung zum Volksentscheid bei 150 Prozent gelegen.

Quelle:

https://www.berliner-zeitung.de/news/bis-zu-150-prozent-wahlbeteiligung-bei-berliner-volksentscheid-zu-enteignung-li.186218

bgeoweh schrieb:Es wäre schon notwendig, dass sich irgendeine unabhängige Stelle das mal genauer anschaut, weniger, um an den Ergebnissen noch was zu ändern, als um wenigstens für die Zukunft mal die dringendsten Probleme abzustellen. Gerade vor dem Hintergrund, dass z.B. die Linkspartei ihren Einzug in den Bundestag effektiv zwei Direktmandaten in Berlin verdankt, wovon zumindest eines jetzt auch nicht total bombensicher ist, kann es nicht sein dass der Bürger mit Fehlern in der Größenordnung von hunderten von Stimmen leben muss. Da kann man sich auch nicht mehr auf "Ehrenamtliche, alles nur Menschen, Fehler passieren" rausreden: ja, Fehler passieren, aber doch nicht so extrem und überall in der Stadt. Ist ja schon auffällig, dass andere Großstädte wie Hamburg, Frankfurt oder Köln sowas auch hinkriegen, ohne Fehler über das Erwartbare hinaus gleich in Serie zu produzieren. Ja, auch da wird mal eine Kiste irgendwo stehngelassen oder die Zettel gehen zeitweise aus, aber nicht in diesem Umfang.

Minderjährige bei der Wahl? wie kann man das überhaupt zulassen und wie kommen die zu Wahlunterlagen??
Die stehen in keinem Wählerverzeichnis, die haben keinen Wahlschein bekommen.

Dass in Berlin viele Menschen ohne gültigen Pass/Personalsausweis wählen mussten, liegt an der grottenschlechten Verwaltung, wo man keine Termine zu Adressänderungen bekommt bzw die Adressänderungen ins Wählerverzeichnis wohl nicht umgehend eingepflegt wurden.


Mehr als 100% Wahlbeteiligung?? Honecker würde sich totärgern, wenn er es nicht schon wäre. Der musste mit weniger Wahlbeteiligung auskommen.

Kreuzberg und Neukölln brauchen beim nächsten Mal dringend OSZE Wahlbeobachter ;)

ach was, ganz Berlin!
Was sich das Bundesland und die Bundeshauptstadt da an Fehlern geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut.

zumindestens sind die beiden Direktmandate der Linken wohl regulär zustande gekommen
Gysi kanditierte im Wahlbezirk 84 (Berlin-Treptow-Köpenick )
und Gesine Lötsch im Wahlbezirk 86 (Berlin Lichtenberg)

bgeoweh schrieb:Die haben sich da in Berlin schon ein wirklich dickes Ei gelegt, egal was sie noch machen, die Demokratie hat auf jeden Fall schon Schaden genommen.

stimmt schon

vorallem aber hat die Stadt per excelence vorgeführt, dass sie nicht nur arm, sexy, laut und reckig ist, sondern unfassbar unfähig, demokratische Wahlen abzuhalten

Im Jahr 2021!!
Bei einer angeblichen Schicksalswahl wo es um nichts weniger als das ÜBerleben der Menschheit vor dem Klimakollaps ging kriegen die in Berlin das mit den wahlzetteln nicht hin :I

Seidenraupe schrieb:Bei einer angeblichen Schicksalswahl wo es um nichts weniger als das ÜBerleben der Menschheit vor dem Klimakollaps ging kriegen die in Berlin das mit den wahlzetteln nicht hin :I

Tragisch ist halt auch, dass es eigentlich niemand überrascht, dass das ausgerechnet in Berlin passiert, wo sowieso nicht viel funktioniert. Ich sag mal, unter von Weizsäcker wär das nicht passiert.

Seidenraupe schrieb:Minderjährige bei der Wahl? wie kann man das überhaupt zulassen und wie kommen die zu Wahlunterlagen??
Die stehen in keinem Wählerverzeichnis, die haben keinen Wahlschein bekommen.

Doch, denn bei der Bezirksverordnetenwahl in Berlin dürfen die Wählen. Aus Kostengründen (lol) hat man aber nur einen Wahlschein erstellt, auf dem dann aufgeführt war, für was man alles wählen durfte (d.h. das Formular "sieht" erstmal gleich aus, von Weitem) und hat wohl auch vielen Personen einfach alle Unterlagen zugeschickt, statt wie in anderen Bundesländern halt mehr Papier zu produzieren. Als Resultat haben halt auch 16-jährige Unterlagen für Wahlen gekriegt, an denen sie nicht teilnehmen dürfen (und übrigens auch EU-Ausländer, oder kürzlich Zugezogene, die eigentlich nur für die BTW wählen dürften, nicht aber für die lokalen Berliner Wahlen). Es war eine ganze Verkettung von saublöden Einzelfallentscheidungen die ein noch blöderes Gesamtresultat erzeugten.

Ist übrigens alles schon Wochen vor den Wahlen aufmerksamen Beobachtern aufgefallen, die sich auch beim Bundeswahlleiter beschwert haben, der hat das auch zur Kenntnis genommen, ob da weiter was veranlasst wurde weiß ich nicht.

@Seidenraupe

Wichtige Ergänzung noch: Dass Minderjährige auch falsch abstimmen konnten ergibt sich aus der weiteren Blödsinnsentscheidung, dass für Briefwähler auch nur insgesamt ein (!) Stimmzettelumschlag ausgegeben wurde, in den alle (!) Briefwahlstimmen für alle verschiedene Wahlen getan werden sollten, die dann erst beim Auszählen getrennt wurden. Da beim Öffnen der Um-Umschläge (d.h. rot) der Wahlschein vom Stimmzettelumschlag (d.h. blau) getrennt wird konnte damit praktisch jeder, der in wenigstens einem Wahlverzeichnis stand faktisch bei allen Wahlen abstimmen, da es keine Möglichkeit mehr gibt das später nochmal zuzuordnen. Wenn man dann natürlich auch noch "aus Kostengründen" an jeden alle Unterlagen verschickt, ist damit natürlich dem Missbrauch quasi die goldene Brücke gebaut.

abberline schrieb:Tragisch ist halt auch, dass es eigentlich niemand überrascht, dass das ausgerechnet in Berlin passiert, wo sowieso nicht viel funktioniert. Ich sag mal, unter von Weizsäcker wär das nicht passiert.

so ein Wahlchaos in München??
unvorstellbar.

Man muss halt immer sehen, Berlin ist Großstadt, Bundeshauptstadt und Bundesland in einem und hat eine gewisse Vorbildrolle für das Land (zumindest was die Regierungskoalitions angeht, wollte man diese mit den Wahlen am liebsten für den Bund erreichen)

bgeoweh schrieb:och, denn bei der Bezirksverordnetenwahl in Berlin dürfen die Wählen.

Danke für die Erklärung!!
Asche auf mein Haupt, dass ich darauf nicht von allein gekommen bin.

Die große Schicksalswahl war in Berlin in Teilen eine Chaoswahl .
hoffen wir, dass das kein Omen für die Zukunft ist (u.a. wirksame Strategien und Maßnahmen gegen den Klimawandel, Begrenzung der menschengemachten Erderwärmung)
ich befürchte nur, dass diejenigen, die mit der Drchführung ordnungsgemäßer Wahlen in einer 4 Mio Stadt schon überfordert sind, auch von guten Maßnahmen gegen den globalen Klimawandel etwas überfordert sein könnten.

Seidenraupe schrieb:Danke für die Erklärung!!
Asche auf mein Haupt, dass ich darauf nicht von allein gekommen bin

Als normaler Mensch kommt man da auch nicht drauf, weil das "Problem" eigentlich seit Existenz der Briefwahl bereits gelöst ist: Ein Umschlag und ein Wahlschein pro Wahl, d.h. die Wahlen laufen verwaltungstechnisch eigentlich völlig autonom und getrennt von allen anderen Wahlen ab, so dass man jede Wahl für sich einzeln legitimieren und auszählen kann. So wird das auch allen anderen Bundesländern regelmäßig gemacht, kostet halt mehr Geld und verursacht n-mal so viel Briefaufkommen und Kosten für's Material, du brauchst eben n-mal so viele Anschreiben, n-mal so viele Ausdrucke, n-mal mehr Urnen usw. Dafür war die Wahl dann legitim und du stehst nicht vor der ganzen Welt wie der Depp da...

04.12.2018 08:59
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fühlt sich offenbar in Berlin schwer verunsichert. "Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: 'Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands'", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Seiner Ansicht nach klappt einfach gar nichts in dieser Stadt. "Ich komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße als spießbürgerliche baden-württembergische Grünen-Pflanze schlicht nicht klar. Ich will diese Verhältnisse in Tübingen nicht."

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nachrichten-am-morgen-die-news-in-echtzeit-a-1241019.html

eigentlich hat Palmer das Wahlchaos mit seinem statement bereits in 2018 umfassend und treffend zusammengefasst
dem ist nichts hinzuzufügen

Seidenraupe schrieb:eigentlich hat Palmer das Wahlchaos mit seinem statement bereits in 2018 umfassend und treffend zusammengefasst
dem ist nichts hinzuzufügen

Er sagt weder etwas über Wahlchaos noch über die allgemeinen Zustände Verwaltung und Behörden.
Er moniert lediglich, dass er mit Drogenhandel, Gewalt und Armut auf der Straße nicht klar kommt.
Das ist für eine Provinz Palme aus einem kleinen beschaulichen Städchrn in BaWü wenig verwunderlich.

Es kennzeichnet nun mal Metropolen, dass sie Anziehungsunkte sind.
Auch für Drogenhändler:innen, -konsument:innen, Kriminelle, Wohnungslose, Suchende und Gestrandete.

Das ist kein Alleinstellungsmerkmal von Berlin.
Das findest du in vielen Metropolen.
Und es hat mit dem Wahlchaos schlicht weg gar nichts zu tun.

fischersfritzi schrieb:Das ist kein Alleinstellungsmerkmal von Berlin.

Berlin ist da - neben Frankfurt- schon ein Härtefall. Und dazu ist die Berliner Regierung halt furchtbar inkompetent. Da wurde eine der einst schönsten Städte in Deutschland in einen halben failed state verwandelt. Glückwunsch

Ich glaube nicht einmal, dass die Beamten in Berlin besonders unfähig sind, die sind halt totgespart und wegrationalisiert worden. Arm aber sexy ist jetzt nur noch arm. Zumindest teile ich keine Fetisch, der das sexy finden könnte.