Wie war die DDR?

@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:Er hat - rein rechtlich betrachtet - nicht unrecht. Es ist aber recht unglücklich formuliert.

Der Strafvollzug im technischen Sinne oblag in der Tat nicht der Stasi. Jedoch hat die Stasi gleichwohl Menschen in Gefängnisse geworfen - allerdings eben zu Untersuchungs- oder Einschücherungsszwecken und nicht zu Vollzugszwecken

Irrelevant, da die Staasi mit dem System gleichzusetzen ist

Gute_Luise schrieb:Irrelevant, da die Staasi mit dem System gleichzusetzen ist

Nein, es ist nicht irrelevant. Es ist einfach etwas anderes. Und die Stasi ist nicht das "System" gewesen, sie war ein Teil des Systems. Eben die Exekutive - oder ein Teil davon.

@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:Nein, es ist nicht irrelevant. Es ist einfach etwas anderes. Und die Stasi ist nicht das "System" gewesen, sie war ein Teil des Systems. Eben die Exekutive - oder ein Teil davon.

Schön, wie hier versucht wird, die DDR als Staat mit Normen darzustellen.

@Gute_Luise

Was war sie denn dann?

Gute_Luise schrieb:Schön, wie hier versucht wird, die DDR als Staat mit Normen darzustellen.

Die DDR hatte Normen. Sie wurden jedoch nicht rechtsstaatlich durchgesetzt. Jedenfalls nicht, wenn Staatsinteressen im Spiel waren.
@Gute_Luise, Du vergaloppierst Dich etwas in Deinem Eifer. Ich bestreite überhaupt nicht, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Lies halt die Beiträge unvoreingenommen.

@kleinundgrün
Da kann man gar nicht unvoreingenommen sein.

@Bone02943
Zitat?

@Gute_Luise

Ging um deinen lezten Beitrag.

Gute_Luise schrieb:Schön, wie hier versucht wird, die DDR als Staat mit Normen darzustellen.

Was war die DDR denn dann, wenn nicht ein Staat mit Normen?

Klar es gab viel Unrecht in der DDR, dennoch ist sie ein Staat wie andere auch gewesen.

Gute_Luise schrieb:Da kann man gar nicht unvoreingenommen sein.

Natürlich kann man auch unvoreingenommen ein solches System beurteilen. Man muss es sogar (versuchen), sonst kommt eben Unfug heraus.

@Bone02943

Bone02943 schrieb:dennoch ist sie ein Staat wie andere auch gewesen.

Was soll ich dazu noch sagen? Das dritte Reich war auch ei Staat wie alle anderen.

Gute_Luise schrieb:Was soll ich dazu noch sagen? Das dritte Reich war auch ei Staat wie alle anderen.

versuche doch bitte, zu differenzieren.

Sowohl während der Nazizeit als auch in der DDR gab es Gesetze, die aus Gerechtigkeitserwägungen geschaffen und durchgesetzt wurden.
Das Problem war in beiden Fällen, dass diese Gesetze dann nicht galten, wenn Staatsinteressen betroffen waren.
Aber im "privaten" Bereich herrschte auch dort eine vergleichsweise ordentliche Rechtssicherheit. Man konnte jemanden verklagen, der einem Schaden zugefügt hat. Man konnte sich gegen Klagen wehren, die zu Unrecht erhoben wurden. Man wurde verurteilt, wenn man etwas gestohlen hatte. Aber eben nur - und das ist der Unterschied zu einem Rechtsstaat - wenn keine Staatsinteressen betroffen waren.

kleinundgrün schrieb:Man wurde verurteilt, wenn man etwas gestohlen hatte. Aber eben nur - und das ist der Unterschied zu einem Rechtsstaat - wenn keine Staatsinteressen betroffen waren.

Und ist die BRD ein Rechtsstaat? Oder gilt nicht jetzt auch das gleiche wie in der DDR, wenn Staatsinteressen betroffen sind.

Tatra schrieb:Und ist die BRD ein Rechtsstaat? Oder gilt nicht jetzt auch das gleiche wie in der DDR, wenn Staatsinteressen betroffen sind.

Wirst Du interniert, wenn Du öffentlich Witze über die Regierung erzählst? Wirst du inhaftiert oder erschossen, wenn Du das Staatsgebiet der BRD verlässt? Musst Du Anordungen der Staatsorgane widerspruchslos erdulden? Gibt es Rechtsmittel, die gegen Verfügungen von Staatsorganen effektiv sind?

Wenn Du die Fragen beantwortest, beantwortest Du damit auch Deine Frage. Vorausgesetzt natürlich, Du beantwortest sie nicht aus dem Bauch heraus, sondern anhand der tatsächlichen Gegebenheiten.

Noch ist es nicht so, wird aber kommen.

Die DDR war auch kein rechtsfreier Raum, wenn jemand inhaftiert und verurteilt wurde, dann auf Grund bestehender Gesetze und jeder, der versucht hat, illegal - also ohne Genehmigung, denn auch Genehmigungen gab es in es Ausnahmefällen - die Grenze in Richtung Westen zu überschreiten, wußte, was ihn erwartet, sollte er/sie "erwischt" werden.

Die DDR war doch keine "Bananenrepublik" ( ja, ja, Stichwort, ich weiß :D ), in der jeder Sheriff oder sonstwer tun und lassen konnte, was er will!

Tatra schrieb:Noch ist es nicht so, wird aber kommen.

Dann ist Deine Frage also beantwortet: Ja, die BRD ist ein Rechtsstaat.

@Thalassa
Ganz so einfach ist es nicht.
Zum einen gab es Gesetze, die gegen fundamentale Menschenrechte verstoßen, auch gegen solche, die grundsätzlich damals galten. Ein Ausreiseverbot ist so eines, insofern ist die Argumentation: "Sie wussten ja, dass sie nicht fliehen dürfen" ziemlich problematisch.

Thalassa schrieb:Die DDR war auch kein rechtsfreier Raum, wenn jemand inhaftiert und verurteilt wurde, dann auf Grund bestehender Gesetze

Grundsätzlich ja. Nur wurden diese Gesetze offiziell umgangen, wenn staatliche Interessen betroffen waren und es gab Gesetze, die grundlegenden Menschenrechten widersprachen.

Thalassa schrieb:Die DDR war doch keine "Bananenrepublik" ( ja, ja, Stichwort, ich weiß :D ), in der jeder Sheriff oder sonstwer tun und lassen konnte, was er will!

Das stimmt. Rechtssicherheit bestand im Prinzip - nur ist das allein kein Garant für eine menschenwürdige Staats- und Regierungsform.

@kleinundgrün
Sagt dir der begriff Gefaehrderansprache etwas..lies mal nach

@Warhead
Gefahr der Ansprache? Nie gehört. Google scheint es auch nicht zu kennen.

Edit: Ah, Gefährderansprache. Ja, schon mal gehört. Ich muss aber nachlesen.

@Gute_Luise
Dürfte ich erfahren in welcher Stasi- UHA und in welcher StVE der DDR du inhaftiert warst? Du scheinst dich ja sehr gut damit auszukennen.....
Es interessiert mich rein persönlich :-)

@Warhead
OK, kurz eingelesen. In wie fern ist so etwas nicht rechtsstaatlich? Warum ist es problematisch, eine Person, von der ich es für wahrscheinlich halte, dass sie zeitnah eine Straftat begehen wird, darauf hinzuweisen, dass das, was sie wahrscheinlich vorhat, Unrecht ist? Damit halte ich diese Person vielleicht davon ab, ein Unrecht zu begehen und eine echte Einschränkung gibt es auch nicht, wenn ich diese Person nicht gerade in aller Öffentlichkeit damit diskreditiere.

In meinen Augen ist das ungefähr das gleiche, wie Antidrogenkampagnen der Polizei in Schulen.

Es heißt: Wenn Du was vor hast, lass es besser bleiben, denn das wären die Konsequenzen, falls Du es machst.

Oder nicht?

@martialis

martialis schrieb:
Kriegste auch ne Entschädigung, wenn sie dich zu Unrecht weggeschlossen haben.

Träum weiter!

Aha, also willst du mir erzählen, wenn jemand heutzutage zu unrecht inhaftiert war, bekommt er keine Entschädigung dafür?