Unruhen in der Ukraine

Gysi sagt es ganz deutlich: die Ukraine hat (leider) keine geeignete politische Persönlichkeit, die das in eine Spaltung rutschende Land stabilisieren könnte.

ein link zur Historie, der zeigt, es ist kein neues Problem:-(

So trat Hetman Chmelnyzkyj (( Vernichter von zigtausend Juden)) 1651 gleich mit zwei potentiellen Partnern in Gespräche ein. Im Süden mit dem Osmanischen Reich, im Norden mit dem Moskauer Reich.

Überlegungen, sich mit dem orthodoxen Zaren in Moskau zu verbinden, waren nicht neu. Mehrfach versuchten einzelne Führer der Kosaken und Geistliche aus Kiew unter den Schutz (Protektorat) des moskowitischen Zaren zu gelangen.

Auch Chmelnyzkyj bat 1648 den moskowitischen Zaren um Hilfe und bot ihm die Stellung des Schutzherren über die Zaporožer in Aussicht. Zar Aleksej jedoch scheute den Konflikt mit Polen-Litauen. In den Jahren 1652 und 1653 kamen erneut zwei kosakische Delegationen nach Moskau, diesmal gingen der Zar und sein beratendes Organ, die Bojarenduma auf die Bitte der Ukrainer ein. Die Reichsversammlung (Zemskij Sobor) billigte im Herbst 1653 den Entschluss des Zaren.

Den Regierenden und dem Zaren waren jedoch die Konsequenzen die dieses Bündnis mit den Dnjepr-Kosaken mit sich brachte, nämlich ein Konflikt mit Polen-Litauen ((hatte nicht grad die Litauische Führung ihre ANGST angführt?)) wohl bewusst. Der Zar schickte deshalb Gesandte zum König nach Polen, diese sollte sich auf Grundlage des Vertrages von Zboriv um einen Frieden zwischen Polen-Litauen und den Kosaken bemühen. Dieses Ansinnen wurde jedoch als Einmischung in innerpolnische Angelegenheiten angesehen und abgelehnt.

Der moskowitische Zar sandte nach Vertragsabschluss im Jahre 1654 ebenfalls Delegationen in die Ukraine und ließ die Versammlung in Perejaslaw auf den Zaren einen Treueid schwören. Auch die Bevölkerung in Kiew und andere Städte sollten diesem Treueeid folgen. Zuvor machte sich eine Gruppe von Kosaken aus Kiew auf den Weg nach Moskau, um dem Zaren eine Petition mit 23 Artikeln zu überbringen, in der die Rechte und Privilegien der Kosaken, des Adels und der Stadtbevölkerung bestätigt werden sollte. Das Heer der Kosaken sollte maximal 60.000 Mann betragen, die Besoldung wurde geregelt und der Hetman sollte zusammen mit dem Heer das Recht behalten, zu ausländischen Mächten Beziehungen zu unterhalten. Dies bestätigte der Zar im März 1654. Der Zar beschränkte jedoch die Außenbeziehungen, Kontakte zum osmanischen Sultan und zum polnischen König sollten nur mit Erlaubnis des Zaren erlaubt sein.

Der staatsrechtliche Gehalt des Schwures von Perejaslav ist sehr umstritten. Da mit ihm die heute zur Ukraine gehörenden Gebiete erstmals unter die Herrschaft Moskaus gelangten, besitzt dieses Ereignis ein großes Gewicht. Die Uneinigkeiten beginnen bereits bei der Wortwahl. War es ein völkerrechtlich bindender Vertrag zwischen zwei gleichberechtigten Partnern im Sinne eines Militärbündnisses oder der Treueid von Untertanen gegenüber einem neuen Herrscher?

Von ukrainischer Seite wird gerne der Aspekt der Gleichberechtigung herausgestrichen und dem Zaren Vertragsbrüchigkeit vorgeworfen. In der vorrevolutionären russländischen und in der sowjetischen Historiographie wurde der Akt hingegen als „Wiedervereinigung der Ukraine mit Russland“ gefeiert.

Neues Traumpärchen

Noch ein Traumpärchen ... Frau Merkel & Herr Klitzschko
http://german.ruvr.ru/2014_03_06/Was-wissen-Sie-uber-die-Todesschutzen-Frau-Merkel-und-Herr-Klitschko-1937/#comments (Archiv-Version vom 10.03.2014)

Die "Stimme Russlands" mag dem einen oder anderen suspekt erscheinen, doch der Artikel über die "Scharfschützen" und deren Auftraggeber ist interessant. Die ganze Geschichte ist interessant, und man könnte sie lesen, wenn ernsthaft Interesse besteht die Hintergründe dieses Desasters aufzudecken.

Russland im Ansehen zu schwächen ist m. E. nicht gelungen. Dafür sind die Menschen zu sehr an der Wahrheit interessiert und "besonnen".

Das "Volk" sind die Menschen, die dem weiteren Verlauf Aufmerksamkeit schenken und demnach MUSS die Politik handeln.
Aberkennung der Kriegspolitik und Anerkennung der Friedenspolitik. Jeder Mensch hat jetzt die Wahl, nur könnte es von "Vorteil für ALLE" sein, wenn die Informationen besonnen ab gewägt werden/wurden.

Es ist schon sehr "ungünstig", dass die Übergangsregierung keine Aufklärung der Scharfschützen will.
Auch dass die EU nun in dieser Übergangsphase mit Verträgen Tatsachen schaffen will ist daneben.
Genauso die Truppenstationieung der Russen.
Ich mein kann ja schon sein, dass es nur russischstämmige Ukrainer und die Autos mit russischen Kennzeichen nur geliehen sind. Doch dass gleich mehrere Milizen deswegen die Zeit ihrer Armbanduhren auf eine Zeitzone weiter östlich in Russland einstellen ist schon seltsam.
Und auch die ausgerufene Unabhängigkeit von Krim ist so wie sie gelaufen ist wohl nicht ganz in Ordnung.
Das ist so mal mein Eindruck den ich bis jetzt gekriegt habe.

Putin soll dafür sorgen dass die Milizen von der Krim verschwinden und im Gegenzug setzt die EU die Verträge auf Eis und handelt sie mit der neu gewählten Regierung neu aus. Das wär doch mal eine Verhandlungsbasis?

@Glünggi
Putin sähe dann aber wie der Verlierer aus, der dann am Ende doch klein beigegeben hätte.
Die Regelung des Konflikts würde demnach aktiv von der EU ausgehen....und das ist genau das was Putin nicht will.


So wie ich den Mann einschätze.... wird er so lange sein Ding durchziehen, bis die EU nachgibt ( z.B. Spaltung der Ukraine)....oder....schlimmeres passiert...k.a..

Text

Putin soll dafür sorgen dass die Milizen von der Krim verschwinden und im Gegenzug setzt die EU die Verträge auf Eis und handelt sie mit der neu gewählten Regierung neu aus. Das wär doch mal eine Verhandlungsbasis?

ja,das wäre was!.........sieht aber leider nicht so aus,als würde das einer der beteiligten wollen. die haben wohl ganz andere interessen

@AcidJesus
Es wäre auch begrüssenswert wenn die Eu den ersten Schritt machen würde und die Vertragsverhandlungen aussetzt solange die Wahlen nicht durch sind. Das wäre moralisch einfach auch korrekter und würde die Situation etwas entspannen ohne gleich das Gesicht zu verlieren, wenn mans geschickt vermittelt..denk ich.
Statt den Milizen sollen Blauhelme die Arbeit übernehmen solange sich die Wogen noch nicht geglättet haben.
Aber wie @rosebud schon schrieb..die haben halt eben alle ihr eigenes Ding am laufen.

@Glünggi

Langsam keimt in mir immer mehr die Vermutung, dass die lupenreine Demokratin Timoschenko ihre Griffel da bis zu den Ellenbogen drin hat... und wir machen der reichsten Frau der Ukraine den Hof obwohl wir wissen woher die Kohle stammt und mit welchen Methoden sie die gemacht hat.

Sollte unsere Bundesmerkel diesen Kurs tatsächlich so weiterfahren sollten wir selbst in D Neuwahlen und Referenden mal ernsthaft ins Gespräch bringen...

Mal so rein informativ:

Wikipedia: Julija Tymoschenko#Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs

Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs[Bearbeiten]Ein zweites Verfahren wurde nach Veröffentlichung eines Berichts von US-amerikanischen Anwaltsfirmen eingeleitet. Sie hatten die zweite Regierungszeit Tymoschenkos untersucht und Hinweise auf den Missbrauch öffentlicher Gelder, Betrug und Geldwäsche durch Beamte, mehrere Ministerien und private Unternehmen festgehalten.[21] Die Staatsanwaltschaft ermittelte in drei Angelegenheiten:

1.die zweckfremde Verwendung von Einnahmen aus dem Handel mit Kohlendioxid-Rechten,
2.der Kauf von Rettungswagen zu überhöhten Preisen,
3.Amtsmissbrauch bei der Aushandlung von Verträgen über die Lieferung von Erdgas mit Russland.[22]
Eine offizielle Anklage erfolgte am 20. Dezember 2010 mit dem Vorwurf der Veruntreuung von Staatsgeldern,[23] am 24. Mai 2011 folgte eine weitere, lautend auf mutmaßlichen Amtsmissbrauch.[24]

Tymoschenko bezeichnete die Verfahren gegen sie und mehrere ihrer früheren Minister als Versuch der Regierung, die Opposition zu „enthaupten“.[25] Ende Juni 2011 reichte sie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen ihre Strafverfolgung ein, diese Beschwerde wurde später auf die Haftbedingungen und die ihrer Ansicht nach ungenügende medizinische Versorgung in der Strafanstalt erweitert.[26]


Julija Tymoschenko im Gerichtssaal (2011)Im Zuge der Verhandlungen wegen Amtsmissbrauchs vor einem Kiewer Stadtgericht ließ der 31-jährige Richter Rodion Kirejew Tymoschenko am 5. August 2011 in Untersuchungshaft nehmen, nachdem die Staatsanwaltschaft dies während des Prozesses beantragt hatte. Zuvor hatte das Gericht die Untersuchungshaft noch abgelehnt. Tymoschenko erkannte den Prozess nicht an [27] und hatte Richter Kirejew u.a. als „Marionette“ bezeichnet. Kurz nach Anordnung der Untersuchungshaft kam es zu Handgreiflichkeiten im Gerichtssaal.[28] Die Festnahme Tymoschenkos wurde von Vertretern der Europäischen Union scharf kritisiert.[29] Sowohl die EU wie auch die USA kritisierten das Strafverfahren als politisch motiviert und warnten die Ukraine vor internationaler Isolation.[30]

Die Staatsanwaltschaft beantragte am 27. September 2011 eine Haftstrafe von sieben Jahren wegen Amtsmissbrauchs.[31] Die Verteidigung verlangte einen Freispruch. Am 11. Oktober 2011 wurde Tymoschenko schuldig gesprochen und zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Tymoschenko 2009 mit Russland Verträge über die Lieferung von Erdgas zum Nachteil der Ukraine abgeschlossen hatte. Dadurch habe die Ukraine einen Schaden von umgerechnet rund 137 Millionen Euro erlitten. Außerdem muss sie Schadenersatz über 137 Millionen Euro leisten und darf im Anschluss an die Haftstrafe drei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben. Tymoschenko kündigte umgehend Berufung an.[32]

Die EU, Russland und Deutschland[33] kritisierten das Urteil scharf, europäische Medien ebenso.[34] Dem ukrainischen Präsidenten Janukowytsch wurde im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen Tymoschenko und ihrer Inhaftierung und Verurteilung wiederholt vorgeworfen, direkten Einfluss auf die Justiz auszuüben und seine stärkste politische Gegnerin mit Hilfe dieses Strafverfahrens ausschalten zu wollen. Janukowytsch erklärte hingegen, die Justiz der Ukraine sei unabhängig und er wolle nicht in den Prozess gegen Tymoschenko eingreifen.[35] Im Dezember 2011 wurde die Unterzeichnung des bereits ausgehandelten Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU auch wegen der andauernden Inhaftierung von Tymoschenko auf unbestimmte Zeit verschoben.[36]

Nur wenige Tage nach der Verurteilung durch das Kiewer Stadtgericht wurde bekannt, dass gegen Tymoschenko wegen Verdachts auf Veruntreuung von 295 Millionen Euro in ihrer Zeit als Chefin des Energiekonzerns EESU (1995 bis 1997) ermittelt wird.[37] Wenige Wochen später verkündete die Generalstaatsanwaltschaft, es gebe Hinweise auf eine Verwicklung Tymoschenkos in den Mord am Abgeordneten und Geschäftsmann Jewhen Schtscherban im Jahre 1996,[38] weswegen weitere Ermittlungen aufgenommen wurden.[39] In den Mord soll außerdem ihr einstiger politischer Ziehvater[40] Pawlo Lasarenko involviert sein, der bis November 2012 in den USA eine langjährige Gefängnisstrafe wegen Betrug und Geldwäsche verbüßte. Das Berufungsverfahren gegen Tymoschenko begann am 13. Dezember 2011. Aus gesundheitlichen Gründen nahm sie nicht persönlich an der Verhandlung teil. Am 23. Dezember 2011 bestätigte das Berufungsgericht die siebenjährige Haftstrafe.[41] Tymoschenko verzichtete darauf das ukrainische Kassationsgericht anzurufen. Ende Dezember 2011 wurde Tymoschenko vom Untersuchungsgefängnis Lukjaniwska in die Frauenstrafanstalt Nr. 54 Katschanowka im Norden der ostukrainischen Stadt Charkiw zur Verbüßung ihrer Haftstrafe verlegt.[42] Ihr Ehemann Olexandr Tymoschenko reiste im Januar 2012 nach Tschechien aus und erhielt dort politisches Asyl.[43]
...

Nach ihrer Entlassung aus mehr als zweieinhalbjähriger Haft flog Tymoschenko noch am 22. Februar 2014 direkt in einem Privatflugzeug nach Kiew. In einem Rollstuhl sitzend forderte sie am Abend in einer Rede auf dem Maidan die Regierungsgegner zum weiteren Kampf auf. Sie warnte die Protestierenden davor, den Maidan jetzt zu räumen. Auch kündigte sie ihre Kandidatur bei den für den 25. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen an.[70][71]

@def
das die alte nicht ganz sauber ist,wahr ja klar. die ukraine ist irgendwie schon immer ziemlich merkwürdig gewesen! ich war 1987 mal in kiev,da meinte die reiseleitung,wir sollten uns in den läden und so nicht auf russisch verständigen,lieber mit händen und füssen so in der art. als wir nachfragten,warum? sagte sie nur,die ukrainer sprechen zwar russisch aber mögen das nicht so. ich war damals erst 15 aber fand das trotzdem schon merkwürdig,weil die ukraine für mich auch russland war!

Hier wurde gefragt wie der Rückhalt Putins in der Bevölkerung ist

Für Wladimir Putin zahlt sich der harte Kurs in der Krim-Krise aus - zumindest innenpolitisch. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts VTsIOM sind zwei Drittel der Russen mit der Arbeit ihres Präsidenten zufrieden. Das ist der höchste Wert seit Mai 2012, berichtet der "Guardian".

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-liveticker-frankreich-will-sanktionen-gegen-putin-vertraute-a-957401.html

Und die USA entsenden die ersten Kriegsschiffe...

http://dtj-online.de/us-kriegsschiff-ukraine-bosporus-21784 (Archiv-Version vom 06.03.2014)

Im russischen Sender RT hat eine Moderatorin vor laufender Kamera gekündigt, sie konnte die Propaganda die sie verbreiten musste, nicht mehr länger ethisch und moralisch ertragen!

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=55izx6rbCqg

Jetzt muss sie wohl um ihr Leben fürchten, wo kann sie Asyl erwarten?

@Ashert001

mal gucken wann die ersten "westlichen" moderatoren kündigen, die westliche propagnda ist ja keinen deut besser

bei "unmittelbar westlich gesteuerten sendern" müsste man akt. sogar noch eher die befüruchtung haben, dass dies gar nicht auf sendung gehen würde

ohh man, wo sind wir hingekommen, wir brauchen nicht mehr mit dem finger auf die andern zeigen, wenn man alles mal emotionsfrei spiegelt

@Ashert001

Da halte ich nix von. Ihre Kollegin wurde eingeladen, die Krim zu besuchen und sich selber ein Bild zu machen, und sie hat abgelehnt. Ziemlich schwach für eine Journalistin die alle Aktionen Russlands kritisiert.

AcidJesus schrieb:Und die USA entsenden die ersten Kriegsschiffe...

Was wird in der Quelle denn so geheimnisvoll über das Kriegsschiff geredet?

Das ist die USS Truxtun die zum Manöver mit der rumänischen und bulgairschen Marine fährt.

@Larry08
schon richtig....

Vor 5 Minuten auf N24, wurde die Entsendung von Schiffen als Neuigkeit verkündet.

o.g. link ...ist das aktuellste was ich finden konnte. Es wird sicherlich noch mehr Meldungen geben.....sofern etwas dran ist.

@Larry08

reflexartig wird dieses manöver als gewöhnlich und "unaggressiv" abgestempelt ... wehe die gegenseite verfährt so, dann gleich "scharfmacher", kriegstreiber usw.

absolut unrund, keine linie bei einigen, u.a. dir .... ich z.b. seh beide seiten immer wieder mit unnötigen und provokanten aktionen aufwartend .... du misst eher immer mit zweierlei maß, oder?

Was war das für ein Gezerre um Mrd, als EU-Länder in der Finanzkrise in Schieflage kamen. Was mußte die Bevölkerung an Einschnitten hinnehmen, weil sie den Zahlungsverpflichtungen gegenüber der internationalen Bankenmafia nicht mehr nachkommen konnten. In Griechenland war doch auch so das Problem mit der Regierungsbildung, die erst Fortschritte zeigen mußte, bis mal paar Mrd gefloßen sind.
Und nun ist da ein Land, das der EU gar nicht zugehörig ist und plötzlich ist es ganz einfach mal so 11Mrd Hilfsgelder aus den Ärmeln zu schütteln. Wo kommen die eigentlich her? Aus der Portokasse? Wer steht für die Rückzahlung gerade und wer bezahlt die Rechnung, wenns schiefgeht?
In GR haben sich in der politischen Führung nur die Namen geändert den Banken fehlen mal wieder 6,8-10Mrd, die Reeder zahlen noch immer keine Steuern und unsere Politiker faseln was von Erfolgen, und Mütter geben ihre Kinder ins Heim, weil sie nicht in der Lage sind sie zu ernähren. In der Ukraine scheint es halt einen Wechsel der Oligarchen in der Führung zu geben...vllt bleibt mehr oder weniger alles gleich, nur daß die, die schon viel haben noch mehr bekommen und die die weniger haben dafür bezahlen müßen...Ich leg mir schon mal paar Ukrainische Anleihen in die Watchlist und wart noch bissl ab bis die Kurse nen Boden finden...die Hilfsgelder fließen ja eh über die Zahlungsverpflichtungen ins Bankengeschwür zurück-aber nicht ins ukrainische...

Ich verstehe auch nicht so ganz wo die 11Mrd hinfließen sollen, und ob es dafür überhaupt Auflagen gibt. So wie ich das sehe will man sich dadurch auch seitens der US/EU einen Verbündeten kaufen.