Unruhen in der Ukraine

@ExNihilo


In dem Video oben 24:00 Obama telefoniert persönlich mit dem Jeminitischen Präsidenten, damit er die Begnadigung eines zu Unrecht eingesperrten, angesehenen jeminitischen Journalisten fallen lässt und ihn weiterhin ohne Anklage im Gefängnis lässt, damit der Journalist nicht das Terrorattentat der USA in Jemen auf eine kleine Wüstenbevölkerung (ohne Grund) aufklärt.

Wer hat hier noch vor einigen Tagen etwas über die Große Freiheit der Journalisten im Westen geredet? Obama ruft beim Jeminitischen Präsidenten HÖCHSTPERSÖNLICH an, damit er weiterhin im Gefängnis bleibt.

@Sickness10
Ich möchte mal wissen was das mit dem Thema zu tun hat.

@Suchhund
das war eine Antwort auf @ExNihilo

@Sickness10

Sersch schrieb:11.40 Uhr: Der Griff nach der Krim hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei den Deutschen ein miserables Image beschert. In einer Umfrage für den „stern“ nannten ihn 90 Prozent der Bürger „machthungrig“, 84 Prozent stimmten der Aussage zu, er sei „clever“, 83 Prozent bezeichneten ihn als "stark". Drei von vier Befragten (75 Prozent) halten ihn für „gefährlich“. Trotz des negativen Bildes vom russischen Präsidenten kann fast jeder Dritte (29 Prozent) sein Handeln auf der Krim nachvollziehen.

Umfragen in Deutschland sind nichts Wert, und schon gar nicht spiegeln sie die Meinung des Deutschen Volkes wieder.

Diese Umfrage ist reine Propaganda und Meinungsmache.

Darüber kann man nur lachen.

@GlobalEye
das hab ich doch gar nicht geschrieben oder angezweifelt

der Konflikt um die Krim ist kein neu entstandener Konflikt. Es gab immer wieder Versuche der Krimbevölkerung, sich von der Ukraine abzuspalten. Letztlich wurde ihr ein Autonomer Status zugestanden von Seiten der Ukraine.

Der Ausgang der anfangs friedlichen Revolte auf dem Maidan, der Wandel hin zum Euromaidan und dem Auftreten und Erstarken faschistischer, national-ukrainischer Kräfte hat das Ganze diesmal beschleunigt. Die Fliehkräfte sind enorm, mit dem das Land auseinander treibt. Selbst ohne westeuropäische Interessen und Einflussnahme wäre das geschehen, was jetzt zu beobachten ist. Diese rechtsnationalen Kräfte gab und gibt es in der Ukraine schon sehr lange. Das ist bekannt!! Sie sind jetzt in der Regierung und haben sich offen zur Unterdrückung der russchischen Minderheit bekannt.
Das macht den gegenwärtigen Untersschied.

Was wäre eigentlich passiert, würde Russland sich diese historische Chance entgehen lassen und es würde sich dem Wunsch der Mehrheit der Krimbevölkerung nach staatlichem Anschluss an Russland verweigern? Oder es würde tatenlos dem Treiben der Faschisten und Oligarchen in Kiev zusehen? Ist sich Westeuropa überhaupt bewusst, welche Destabilisierung und Erstarken weiterer Rechter Kräfte das bedeuten würde?
Würde die Nato die Sicherheit der Schwarzmeerflotte Russlands, der Atom U-Boote und den Zugang Russlands zu seiner Flotte bis mindestens 2047 (neuer Vertrag) garantieren?

@GlobalEye

GlobalEye schrieb:Diese Umfrage ist reine Propaganda und Meinungsmache.

Einfach blind weiterfliegen, alles, was einem nicht in den Kram passt ignorieren, nach dem Motto

Alle doof außer ich

Weiter so!

Fraglich finde ich wieder, warum ausgerechnet dort nun Militärmanöver durchgeführt werden? Das war damals im Nordkorea Konflikt genauso, als die Lage angespannt war im Bezug zu Südkorea und den USA.
Nun finden in den kommenden Tagen findet dieses Manöver der USA gegenüber der Krim statt, zusammen mit Bulgarien und Rumänien.
Ist es denn nicht verwerflich, dass unter diesen angespannten Situationen das Militär noch ihre Übungen durchführen wollen? Ein Funken reicht um die Lage eskalieren zu lassen, sei es gewollt oder ungewollt.
Meine weitere Frage: Welchen nutzen haben diese Manöver, die vorallem in den Krisengebieten durchgeführt werden?

@ExNihilo
Is was dran. Merkel will einen Nachbar und alten Bruder Russlands samt Vorhof und Besitz beschlagnahmen und vermarktet das irgendwie besser. Woher kommt diese Fähigkeit? Ist das einfach Schamlosigkeit? Mangelndes Interesse an Russland oder Feindseligkeit, die hier als Antrieb dient? Oder is sie sogar im Glauben das Richtige zu tun?

@leapp
Demonstration von militärischer Macht und Stärke.
Wie im Sandkasten: haust du mich, wird mein großer Bruder dich hauen.



Diplomatie wäre gefragt, aber angesichts des Reverendums bereits am WE chancenlos.

Die Chance zu einer diplomatischen Lösung hat sich der Westen bereits vergeben, als er die nationalukrainischen und faschistischen Kräfte in Kiev gewähren lies bzw zum Teil kräftig unterstütze.

goodwill schrieb:Oder is sie sogar im Glauben das Richtige zu tun?

Würde ich so sogar Unterschreiben. Unsere Angela hat ja schon was Naives.

@GlobalEye

GlobalEye schrieb:
Diese Umfrage ist reine Propaganda und Meinungsmache.

das ist falsch, die Umfrage zeigt das Ergebnis von Propaganda und Meinungsmache.

@lawine
Eine diplomatische Lösung zwischen den USA und Russland ist d.M.n ausgeschlossen aufgrund des "vertrauensbruchs". Der nächste Weg wäre also die militärische Lösung?

nein, militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und NATO ist nicht zwangsläufig die Folge.
Es sollte gelingen, den Konflikt unblutig zu beenden. Der Preis ist auf jeden Fall die Abspaltung der Ukraine, ich sehe keine Alternative. Das hat Konsequenzen für Russland: es wird sich in den Fragen des Anschlusses der Ostukraine (die steht NICHT auf der Tagesordnung) in äußerster Zurückhaltung üben müssen. Der westen wird weiterhin Stärke demonstrieren, Leider funktioniert das System der Abschreckung so.

Was durchaus möglich und wahrscheinlich ist , sollte die Situation auf der Krim außer Kontrolle geraten, ist ein begrenztes militärisches Eingreifen. Man muss sich klar machen, dass auf der Ukraine nicht flower-power Mädchen und Jungs zu Russland überlaufen. Dort werden von verschiedenen Seiten bewaffnete Menschen aufeinander losgehen, die zu Gewalt und Blutvergießen für die unterschiedlichsten Ziele bereit sind.
Davor darf man die Augen nicht verschließen. Einen Bürgerkrieg um die Krim kann keiner in Kauf nehmen.

@lawine
Ich frag mich, wer dafür die Verantwortung trägt. Nicht die politische, sondern die wirkliche Verantwortung...wer also hier sich Schuld aufgeladen hat.

@leapp
Aufgabe der Diplomatie ist es, die Ukraine und Russland zu bilateralen Verhandlungen zu bewegen. Das kann aber erst nach den Wahlen wirklich beginnen. Bis dahin werden Fakten geschaffen weil die Diplomatie nicht greift. Primär ist das kein Konflikt zwischen USA und Russland. Die EU hätte dazu beitragen sollen, dass sich die Beiden an den Verhandlungstisch setzen und vorher keine unumkehrbaren Fakten schaffen.
Jetzt gilt es, die Macht des Rechten Blocks und der Swoboda einzudämmen.
Aufklärung was auf dem Euromaidan passiert ist und die Konsequenzen daraus ziehen. Da muss die Diplomatie ansetzen imho.

Es ist fatal, dass sowohl die pro-russischen Kräfte mit ihrer Hinwendung zu Russland als auch die pro-ukrainischen Kräfte mit ihrer Hinwendung zur EU Fakten schaffen.

@goodwill

goodwill schrieb:wer also hier sich Schuld aufgeladen hat.

Das ist kein einseitiger Konflikt mit klaren Schuldigen, weil viele Interessen aufeinander treffen. Dazu gibt es keine, den westeuropäischen Verhältnissen entsprechenden demokratischen Gepflogenheiten. Wir haben es mit einer gänzlich anderen Un-Kultur in der Politik zu tun.

Weiter: man MUSS die Geschichte der beiden Länder kennen. jede Menge Konfliktstoff!!
die Zeit des Nationalismus mit dem Vertreter Banderea sitzt tief und reicht in die Gegenwart. Sie ist genauso wenig aufgearbeitet, wie der 2. Weltkrieg, genannt Großer Vaterländischer Krieg, genausowenig wie die Zeit des Stalinismus und die Sowjetdiktatur. Das ist eine gewaltige Aufgabe, der sich sämtliche Nachfolgestaaten der Sowjetunion endlich stellen müssen!
Deutschland und Frankreich hatten in Ansätzen einen ähnlichen Konflikt um Elsass-Lothringen. Die Deutsch-Französische Aussöhnung könnte ein gutes Beispiel sein und sie ist gelungen. Nur das geht nicht von Heut auf Morgen.

zum anderen die Machtinteressen der EU. dazu wurde hier viel geschrieben.

Sersch schrieb:Kann mir jemand diese Umfrage erklären bei der man auf 361% kommt? so miserabel kann sein Image doch nicht sein wenn ihn 84% für clever halten o.o ?

wieso, Hitler war auch Clever, aber das macht einen nicht unbedingt beliebt oder sympatisch.

btw sowas wie Mehrfachnennung kennst du nicht? Nicht alle Umfragen laufen ab wie Russisceh Wahlen also nur 2 Wahlmöglichkeiten.

Sickness10 schrieb:dem Video oben 24:00 Obama telefoniert persönlich mit dem Jeminitischen Präsidenten, damit er die Begnadigung eines zu Unrecht eingesperrten, angesehenen jeminitischen Journalisten fallen lässt und ihn weiterhin ohne Anklage im Gefängnis lässt, damit der Journalist nicht das Terrorattentat der USA in Jemen auf eine kleine Wüstenbevölkerung (ohne Grund) aufklärt.

wow Youtubevideos von Obahma Schreibtisch mit Übersetzung, Nicht schlecht, aber gut Informationen erfassen prüfen und Bewerten ist nunmal ne Kunst für sich, die haben nur wenige im Forum.

GlobalEye schrieb:Umfragen in Deutschland sind nichts Wert, und schon gar nicht spiegeln sie die Meinung des Deutschen Volkes wieder.

Diese Umfrage ist reine Propaganda und Meinungsmache.

Darüber kann man nur lachen.

Kommt drauf an. Ich würde sagen Allmy Umfragen sind nix wert weil sie schlicht eine Falsche Grundgesamtheit haben. Richtig Ausgeführt passen Umfragen ziemlich gut, sieht man bei jeder Wahl.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-merkel-gab-ukrainischen-neofaschisten-ihren-segen/9606952.html (Archiv-Version vom 15.03.2014)

„Der neue außenpolitische Kurs demonstrativer Kraftmeierei ist eher peinlich und hat in der Ukraine bereits das erste Mal gründlich Schiffbruch erlitten“, sagte Wagenknecht Handelsblatt Online. „Eine Putschregierung, der Neofaschisten und Antisemiten angehören, kommt mit dem Segen von Merkel und Steinmeier ins Amt, das Verhältnis zu Russland hat sich dramatisch verschlechtert, in der Region droht ein Bürgerkrieg, die US-Diplomatie reibt sich die Hände. Selbst der duldsamste SPD-Wähler dürfte außerstande sein, im Kurs der GroKo (Großen Koalition) noch die Tradition Willy Brandts zu erkennen.“

Der Zentralrat der Juden zeigte sich beunruhigt angesichts rechter und ultranationalistischer Kräfte in der ukrainischen Übergangsregierung. „Hier muss Europa ganz genau hinsehen, kritisch und ohne Naivität, und darauf achten, dass Rassismus und Antisemitismus in der Ukraine nun nicht etwa salonfähig werden“, sagte der Präsident des Zentralrats, Dieter Graumann, Handelsblatt Online.


„Unter keinen Umständen dürfen wir hinnehmen, dass in dieser Zeit der radikalen Umwälzungen radikale und menschenfeindliche Gruppierungen ihren Einfluss ausweiten und Minderheiten bedrohen können.“ Juden seien in solchen Situationen immer in Gefahr, „als Sündenböcke missbraucht zu werden“, sagte Graumann weiter.

Die von dem Juristen Oleg Tjagnibok geführte rechtspopulistische Partei Swoboda (Freiheit) ist in der ukrainischen Regierung vertreten. Die ultranationalistische Gruppe Rechter Sektor (Prawy Sektor) gilt als militanter Kern der Proteste gegen den entmachteten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Sie ist offiziell kein Teil der Regierung. Einigen Regierungsmitgliedern werden aber Verbindungen zu der Gruppe nachgesagt.

Wagenknecht äußerte angesichts der russen-feindlichen Tendenzen der neuen Regierung in Kiew Verständnis für den Wunsch nach einer Volksbefragung über die Zukunft der Krim. „Wenn sie (die Abstimmung) stattfindet, dann ist das eine Situation, die man akzeptieren muss“, sagte sie und fügte hinzu, auch wenn das geplante Referendum über eine Abspaltung der Halbinsel formal nicht verfassungskonform sei.

Wer das geplante Referendum kritisiere, müsse auch die neue Regierung in Kiew kritisieren, sagte Wagenknecht weiter. Denn diese sei auf illegale Weise zustande gekommen. Schließlich handele es sich nicht um eine Regierung der nationalen Einheit, die unter Beteiligung westlicher Außenminister ausgehandelt worden sei. „Wir finden es skandalös, dass eine deutsche Regierung eine solche Regierung anerkennt“, sagte Wagenknecht. Die russischen Sorgen vor einer westlich orientierten Regierung in der Ukraine seien verständlich, da Russland fürchte, das Nachbarland könne Mitglied des Militärbündnisses Nato werden.

Das Problem rechter Gruppen in der ukrainischen Regierung war auch Thema in der SPD-Bundesvorstandssitzung am Montag. In einer Erklärung erinnerten die Sozialdemokraten daran, dass die Außenminister des Weimarer Dreiecks am 21. Februar eine Vereinbarung zwischen der damaligen ukrainischen Führung und der Opposition vermittelt hätten, in der Prinzipien verankert worden seien, die nach wie vor als „die entscheidende Richtschnur“ zur Lösung der innenpolitischen Krise der Ukraine gelten. „Die neue ukrainische Führung muss sich an diesen Prinzipien orientieren.“


Konkret soll demnach die ukrainische Übergangsregierung die Rechte nationaler Minderheiten achten und schützen. „Militanter Antisemitismus und Rechtsextremismus dürfen in der neuen ukrainischen Ordnung keinen Platz haben“, heißt es in der SPD-Erklärung. Eine neue Verfassung, die die Rechte der jeweiligen Opposition wahre, müsse erarbeitet, und freie und faire Präsidentschaftswahlen müssten vorbereitet werden. „Radikale Kräfte“, so die SPD, „müssen mit rechtstaatlichen Mitteln eingedämmt werden zum Schutz von Menschen- und Bürgerrechten sowie der Demokratie in der Ukraine.“

Zudem müssten die Ereignisse auf dem Maidan im Februar 2014, die zu mehr als 80 Toten und vielen hundert Verletzten geführt haben, aufgearbeitet und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Überlagert werden die Forderungen vom weiteren Fortgang der Ereignisse. Die G-7-Staaten warnten inzwischen Russland vor einer Annexion der Krim. In einer in Berlin veröffentlichten Erklärung betonten die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten, eine Änderung des Status Quo verstieße gegen das Völkerrecht. Die Staatengruppe werde das Ergebnis eines entsprechenden Referendums nicht anerkennen. Eine Besetzung der Krim werde nicht ohne Folgen bleiben. Vor dem Europaparlament in Straßburg betonte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, Russland müsse mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen.

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http://de.ria.ru/security_and_military/20140312/268023927.html (Archiv-Version vom 15.03.2014)

Kiew wird sich nach Angaben von Russlands Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow davon überzeugen können, dass Moskau keine Handlungen zur Bedrohung der Sicherheit der Ukraine unternimmt.

„Zu diesem Zweck genehmigte Moskau Kiew einen Beobachtungsflug über russisches Territorium“, sagte der Minister am Mittwoch in Moskau. Zuvor hatte der kommissarische Verteidigungsminister der Ukraine, Igor Tenjuch, erklärt, dass die Streitkräfte Russland ein Manöver nahe der östlichen Grenze der Ukraine und auf der Krim durchführen.

„Wir rechnen damit, dass sich unsere Nachbarn überzeugen werden, dass die russischen Streitkräfte keine militärischen Aktivitäten an der Grenze zur Ukraine unternehmen, die die Sicherheit der Ukraine bedrohen“, sagte Antonow. Zugleich erinnerte er daran, dass die am 3. März begonnene großangelegte Übung der russischen Armee am 7. März zu Ende gegangen war.

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lawine schrieb:Diese rechtsnationalen Kräfte gab und gibt es in der Ukraine schon sehr lange. Das ist bekannt!! Sie sind jetzt in der Regierung und haben sich offen zur Unterdrückung der russchischen Minderheit bekannt.
Das macht den gegenwärtigen Untersschied.

Tja und warum kommen die Extremisten an die Macht? Eins greift zum Anderen, und jetzt bleibt zu hoffen das trotz der Krimannektion durch Russland man die gemäßigten halten kann.

lawine schrieb:Was wäre eigentlich passiert, würde Russland sich diese historische Chance entgehen lassen und es würde sich dem Wunsch der Mehrheit der Krimbevölkerung nach staatlichem Anschluss an Russland verweigern? Oder es würde tatenlos dem Treiben der Faschisten und Oligarchen in Kiev zusehen? Ist sich Westeuropa überhaupt bewusst, welche Destabilisierung und Erstarken weiterer Rechter Kräfte das bedeuten würde?

Wenn Russland nicht so penetrant versuchte die Ukrainie zum Weißrussland 2.0 zu machen dann wären die Rechten dort wohl nicht so erstarkt. Eine Gerechte Lösung in der Sache für beide Seiten könnte den Radiaklen den Wind aus den Segeln nehmen.

lawine schrieb:Würde die Nato die Sicherheit der Schwarzmeerflotte Russlands, der Atom U-Boote und den Zugang Russlands zu seiner Flotte bis mindestens 2047 (neuer Vertrag) garantieren?

Warum? Russland muss das mit der Ukraine aushandeln, gibt ja noch ander Schwarzmeeranreiner, einer verkauft den Russen schon nen Liegeplatz.

leapp schrieb:Fraglich finde ich wieder, warum ausgerechnet dort nun Militärmanöver durchgeführt werden? Das war damals im Nordkorea Konflikt genauso, als die Lage angespannt war im Bezug zu Südkorea und den USA.

Ach und die RUssischen Mannöver? Von den 16000 Mann Regulären die reingeschafft wurden ganz zu schweigen.? Gleiches Recht für alle und auch dies Mannöver stehen wohl schon länger fest. Es ist nur natürlich das die EX UDSSR Sklavenstaaten angesichts der Lage alte Ängste wiederentdecken.

leapp schrieb:Nun finden in den kommenden Tagen findet dieses Manöver der USA gegenüber der Krim statt, zusammen mit Bulgarien und Rumänien.
Ist es denn nicht verwerflich, dass unter diesen angespannten Situationen das Militär noch ihre Übungen durchführen wollen? Ein Funken reicht um die Lage eskalieren zu lassen, sei es gewollt oder ungewollt.

Sorr aber zwischen der Krim und Rumänischen Gewässern liegt noch viel Luft und Platz und ein 6 Schiffemannöver ist auch keine Machtdemonstration.