Mal abgesehen davon das der RAF vergleich nicht passt. Die hatten NIE die Unterstütung der Bevölkerung und da OST West ziemlich gut getrennt waren konnte von dort auch kaum Logistische oder Personeller Nachschub durchsickern.nickellodeon schrieb:des Gesetzgebers zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft, sondern hatte keinerlei Unterstützung in der Bevölkerung mehr.
Ja für Deutsche Verhältnisse sicher, aber sowohl Methoden als auch Struktur und intrinische Motivation waren bei der RAF völlig anders gelagert.
War auch IS. In Suruc und Ankara, Letztes Jahr.
Anschläge in der Türkei Chronologie des Terrorshttp://www.tagesschau.de/ausland/anschlaege-tuerkei-101.html
Die Türkische Gemeinde plant für Donnerstagabend um 18 Uhr eine Mahnwache auf dem Breitscheidplatz und will dort eine Erklärung zu dem Anschlag abgeben. „Wir werden das Übliche sagen, aber zusätzlich zum Ausdruck bringen, dass wir der Meinung sind, die PKK werde hierzulande verharmlost“, sagte Bekir Yilmaz von der Türkischen Gemeinde. Die Mahnwache finde genau dort statt, wo kürzlich Vereine, die der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei nahestehen, eine Woche lang unbehelligt hätten Propaganda verbreiten können, so Yilmaz. Niemand sei eingeschritten. „Terror ist Terror, da müssen alle zusammenstehen und dem ein Ende bereiten“, sagte Yilmaz.http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-blog-nach-anschlag-in-istanbul-tuerkische-gemeinde-will-mahnwache-abhalten/13804252.html
jo und genau das find ich auch dermassen zum kotzen !! man kann da nur hoffen das die konservativen wo hinter der akp stehn auch noch drauf kommen welches spiel erdogan da eigtl spielt ! :/lilit schrieb:warum muss nach solch einem Riesenanschlag von IS
ausdrücklich die PKK erwähnt werden?
Sollte Türkei nicht endlich mal auf die Terrorgefahr von Islamisten reagieren,
anstatt wie im Wahn gegen Kurden zu sein?
Am 26. November 2015 wurde Can Dündar zusammen mit dem Leiter des Hauptstadtbüros, Erdem Gül, wegen des Verdachts der Spionage und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen. Mit den Berichten über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes MIT an syrische Extremisten seien zudem Staatsgeheimnisse verbreitet worden.[2] Die Festnahmen Güls und Dündars stießen auf breite Kritik. Die EU-Kommission sprach von einer „beunruhigenden Situation“.[3]Wikipedia: Can Dündar
Nunja, die syrischen FSA und Terrorgruppen gratulierten Erdogan, nicht viel besser.lukistar schrieb:Auch lies sich der Hamas Sprecher in der Türkei nicht nehmen der HDP zum Wahlsieg zu gratulieren.
Solche bisher schwachen Wechselwirkungen nehmen Türken natürlich kritisch zu Kenntnis.
Regimegegner nennen türkische Regierungspartei "Vorbild für die Region" Istanbul – Radikale und moderate syrische Regimegegner haben der türkischen Regierungspartei AKP zu ihrem Wahlsieg gratuliert. Die Türkei sei ein Vorbild für die Region und stehe trotz Drucks von außen und innen fest an der Seite der syrischen Revolution, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung verschiedener islamistischer Brigaden. Zu den Unterzeichnen gehört mit der radikalislamischen Organisation Ahrar al-Sham eine der mächtigsten syrischen Rebellengruppen. Die islamisch-konservative AKP hatte am Sonntag bei der Parlamentswahl in der Türkei die absolute Mehrheit gewonnen. - derstandard.at/2000024977382/Syrische-Rebellen-gratulieren-Erdogans-AKPZu quasie jedem Bericht zu Attentat von gestern
Die türkische Regierung schafft die Meinungsfreiheit ab. Nun sitzen drei Oppositionelle in Haft, die einer kurdischen Zeitung helfen. Der Vorwurf lautet: Terrorpropaganda. Doch den Terror übt der Staat aus.http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/meinungsfreiheit-in-der-tuerkei-sie-wollen-alle-mundtot-machen-die-anders-denken-14304420.html
Kritiker: Erdogan geht nicht entschlossen gegen den IS vorhttp://www.tagesspiegel.de/politik/anschlag-auf-flughafen-in-istanbul-der-druck-auf-erdogan-waechst/13803748.html
Regierungsgegner werfen der Führung um Präsident Recep Tayyip Erdogan schon lange vor, angesichts der Bedrohung durch den IS nicht entschlossen genug zu handeln. So seien Terrorexperten der Polizei im Zuge der Säuberungswellen bei den Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren versetzt oder gefeuert worden; Erdogan hatte die Versetzungswelle angeordnet, um mutmaßliche Anhänger seines Widersachers Fethullah Gülen aus dem Staatsapparat zu entfernen.
Türkei hat den IS unterschätzthttp://www.dw.com/de/ankara-k%C3%B6nnte-sich-vom-islamistischen-terror-st%C3%A4rker-abgrenzen/a-19365485
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) selbst ist in der Türkei schon seit drei, vier Jahren als terroristische Gruppierung gelistet. Die türkische Regierung hat lange gesagt: "Wir wissen, dass es diese Gruppierung gibt, aber wir wollen nicht gegen sie vorgehen, denn wir haben Angst, dass sie dann hier im Land aktiv wird." Das ist der eine Teil der Geschichte, der andere Teil betrifft eine gewisse Art der Unterschätzung des Problems IS.
Viel häufiger ist zu hören, die PKK sei eigentlich das viel größere Problem. Das seien die wahren Terroristen. In Bezug auf den IS gibt es immer noch die Vorstellung, das sei einfach eine Folge des unterdrückerischen Assad-Regimes. Und im Prinzip seien das ja die sunnitischen Brüder und Schwestern, die versuchen sich zu wehren.
Als der IS 2014 Mossul überrannt hatte, da wurden die Mitarbeiter des türkischen Konsulats in Mossul als Geiseln genommen. Das war, glaube ich, ein ganz einschneidendes Erlebnis für die Türken. Sie mussten auf einmal feststellen, dass der IS mitnichten harmlos ist, sondern dass er auch nicht kontrollierbar ist.
Vorher glaubte man in Ankara, man habe gute Kontakte, deshalb würde der IS die Türkei verschonen. Die türkische Regierung hat dann ihre Landsleute alle wieder frei bekommen und hat dafür irgendeinen Deal mit dem IS geschlossen. Welcher Art, das wissen wir nicht genau.
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Auslandhttp://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/15/ak-10-15.php
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a) Die „Ahrar al Sham“ stellt sich nach den vorliegenden Erkenntnissen als Vereinigung dar, also als ein auf gewisse Dauer angelegter, freiwilliger organisatorischer Zusammenschluss von mindestens drei Personen, die bei Unterordnung des Willens des Einzelnen unter den Willen der Gesamtheit gemeinsame Zwecke verfolgen und unter sich derart in Beziehung stehen, dass sie sich als einheitlicher Verband fühlen (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221 mwN). Ihre Zwecke und ihre Tätigkeit sind darauf gerichtet, Mord und Totschlag (§§ 211, 212 StGB) zu begehen, wobei die Opfer nicht nur Soldaten des von ihr bekämpften Assad-Regimes sind, sondern - wie die Massaker in alawitischen Dörfern zeigen - auch Zivilisten zu ihren Zielen gehören.
Im Rahmen der Volksräte bildete sich eine »Versammlung gegen den Krieg«, die regelmäßig umfassende Berichte zu den Auswirkungen des Krieges im Nachbarland und der türkischen Syrien-Politik auf die Region Hatay verfasst. Am vergangenen Sonntag veranstaltete sie in Antakya eine Konferenz unter dem Titel »Bevor es für Hatay zu spät ist«. Der Einladung folgten die linken Gewerkschaftsverbände DISK und KESK, Parlamentarier der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und der Republikanischen Volkspartei (CHP), Vertreter der christlichen, alevitischen und tscherkessischen Gemeinden, Vertreter des türkischen Menschenrechtsvereins IHD sowie Journalisten, Akademiker und Schriftsteller.https://www.jungewelt.de/2016/06-24/026.php
Der Journalist und Koordinator der Berichte Ali Ergin Demirhan präsentierte die aktuellen Ergebnisse. Er hob hervor, dass insbesondere seit dem Abschuss des russischen Kampfjets am 24. November 2015 und der Kappung der für die Dschihadisten in Syrien zentralen Nachschublinie zwischen dem türkischen Gaziantep und Aleppo am 3. Februar 2016 zahlreiche Dschihadisten auf der Flucht oder auf dem Rückzug in die Region Hatay gekommen seien. Sie hätten dort eine alternative Nachschublinie geschaffen, die innerhalb der Türkei entlang der Achse Hatay–Kilis verläuft.
Dabei unterhalte die »Freie Syrische Armee« FSA offiziell ein eigenes Flüchtlingslager in Apaydin,
und das vom türkischen Roten Halbmond und islamischen Hilfsorganisationen wie der IHH direkt an der Grenze aufgebaute Lager Atme stehe de facto unter Kontrolle der Al-Nusra-Front und der Ahrar-Al-Scham.
Entgegen der Rhetorik Ankaras gebe es seit rund anderthalb Jahren keine Politik der »offenen Tür« für Flüchtlinge mehr, die Grenzpolitik werde jeden Tag ad hoc vom zuständigen Gouverneur entschieden. Einerseits würden in letzter Zeit vermehrt Flüchtende an den Grenzen gewaltsam zurückgewiesen, andererseits bringe man Schutzsuchende gezielt in Camps unter dschihadistischer Kontrolle. Insgesamt seien nur etwa 20.000 der insgesamt vermutlich über 400.000 Flüchtlinge in der Region in Lagern untergebracht, über den Verbleib der anderen wisse man nicht viel.
Yunus Dolgun, Vertreter der linken Gewerkschaft Egitim-Sen aus Reyhanli, bestätigte, dass es in seiner Stadt große Sympathien für die Al-Nusra-Front gebe und sich Hunderte Menschen dieser Organisation angeschlossen hätten, die als Ableger des Al-Qaida-Netzwerks gilt. Er hob hervor, dass Nacht für Nacht Konvois aus Dutzenden Lastwagen und Jeeps in Begleitung des türkischen Geheimdienstes MIT in beide Richtungen die Grenze passieren.
Im Abschlussbericht der Veranstaltung wird hervorgehoben, dass der Krieg in Syrien die Region seit Jahren negativ beeinflusse und die Rolle Ankaras zu einem Erstarken des Dschihadismus auch in der Türkei beigetragen habe. Dabei werde der Krieg von der Erdogan-Regierung instrumentalisiert, um im eigenen Land eine Diktatur zu errichten. Der Report ruft auf, für eine ordentliche Versorgung der Flüchtlinge zu sorgen sowie Kriegsverbrechen zu verfolgen – bevor es für Hatay zu spät ist.
BREAKING: Turkish official says Istanbul airport suicide attackers were from Russia, Uzbekistan and Kyrgyzstan.https://twitter.com/AP/status/748471285538226176 (Archiv-Version vom 17.06.2020)
Istanbul-Attentäter sollen aus Usbekistan, Kirgistan und Dagestan stammenhttp://derstandard.at/2000040136018/Istanbul-Attentaeter-stammten-aus-Usbekistan-Kirgistan-und-Dagestan
Wie soll der Kampf gegen den Terror aussehen?http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-anschlag-113.html
Die Europäische Union und die Türkei haben im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit den Gesprächen zu Haushaltsfragen begonnen. Dabei wurde deutlich, dass die Beziehungen weiterhin schwierig sind. Die türkische Delegation nutzte die Gelegenheit, um Kritik an der Haltung der EU gegenüber den türkischen Antiterrorgesetzen zu formulieren.http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/eu-tuerkei-beziehungen-beitrittsverhandlungen (Archiv-Version vom 02.07.2016)
Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu machte deutlich, dass es keine Abschwächung der Gesetze geben werde. "Wir haben unseren Gesprächspartnern gesagt, dass wir derzeit keine Änderungen an den Antiterrorgesetzen vornehmen können", sagte Çavuşoğlu. Er warnte die EU vor "neuen Forderungen, die Terroristen ermutigen würden". Die EU fordert eine deutliche Beschränkung der Gesetze im Gegenzug für die in Aussicht gestellte Visafreiheit, die Teil des Flüchtlingsabkommens ist.
Çavuşoğlu warf der EU vor, im Kampf gegen den Terror doppelte Standards zu verwenden. So dürften PKK-Unterstützer in europäischen Hauptstädten mit Flaggen der verbotenen Organisation demonstrieren und Geld sammeln. Im Falle des "Islamischen Staates" (IS) sei das aber untersagt. Dies sei falsch, terroristische Organisationen dürften nicht unterschiedlich behandelt werden.
Auch Europaminister Ömer Çelik verteidigte die Antiterrorgesetze. Frankreich und Belgien hätten nach den Anschlägen von Paris und Brüssel auch den Ausnahmezustand verhängt und "bestimmte Menschenrechte ausgesetzt", sagte Çelik. Er verwies zugleich darauf, dass türkische Sicherheitskräfte die Grenzen zu den Nachbarstaaten Syrien und Irak sicherten. Damit schütze die Türkei auch Europa.
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wies diese Argumentation bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zurück und forderte die Türkei auf, die Grundwerte einzuhalten. Es könne auch wegen des Kampfes gegen den Terrorismus "keine Kompromisse" geben, wenn es um Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte wie Meinungsfreiheit gehe. Letztlich gebe es für das Problem "nur politische Lösungen und keine militärischen".
Die Verhaftungen stehen in Zusammenhang mit einer Solidaritätskampagne für die bedrängte prokurdische Zeitung "Özgür Gündem". Nesin, Fincancı und Önderoğlu hatten dabei für jeweils einen Tag symbolisch den Chefredakteursposten der Zeitung übernommen. Insgesamt droht mindestens 38 der 52 Unterstützerinnen und Unterstützern der Kampagne, darunter vielen renommierten Journalisten und Journalistinnen, Autoren und Autorinnen und Aktivisten und Aktivistinnen, eine Strafverfolgung aufgrund ihres Engagements für die Zeitung. Mindestens 31 von ihnen werden der "Propaganda für eine terorristische Organisation beschuldigt". Nesin, Fincancı und Önderoğlu sind die ersten, gegen die Untersuchungshaft angeordnet wurde.http://www.amnesty.de/2016/6/27/freiheit-fuer-ahmet-nesin-sebnem-korur-fincanci-und-erol-oenderoglu?destination=startseite
Amnesty International erachtet die gegen sie gerichteten Anschuldigungen und Haftbefehle als rechtlich haltlos. Die jüngsten Verhaftungen sind dabei nur ein Beispiel für die Verfolgung kritischer Stimmen mit Hilfe der weit gefassten Anti-Terrorgesetze der Türkei. Die Behörden stellen dabei routinemäßig Menschen wegen angeblicher "Propaganda für eine terorristische Organisation" vor Gericht, nur weil diese auf friedliche Weise Kritik an den Militäroperationen im Südosten der Türkei geübt haben. Kurz vor der Inhaftierung von Nesin, Fincancı, Önderoğlu hatten Regierungsvertreter die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen im Südosten der Türkei öffentlich kritisiert.
Was kann dann mir passieren?http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/erol-oenderoglu-tuerkei-journalist-reporter-ohne-grenzen-meinungsfreiheit-haftstrafe/komplettansicht
Dabei geht es bei den "wachhabenden" Chefredakteuren, so erklären es Istanbuler Journalisten, nicht um eine Art von Einverständnis mit den Inhalten einer zugegeben streitbaren Publikation, sondern darum zu zeigen, dass der Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit und das Recht auf Informationen aus unterschiedlichen Quellen (auch wenn einem diese nicht gefallen mögen) alle etwas angeht. Journalisten, Politiker, Künstler, Autoren unterschiedlicher politischer Überzeugung haben sich an der Aktion beteiligt, einer der letzten war der mittlerweile auch in Deutschland bekannte Chefredakteur der Cumhuriyet Can Dündar.
Auf die Frage, warum nun gerade Erol Önderoğlu und die beiden anderen festgenommen wurden, nachdem bereits so viele andere an der Kampagne der Zeitung teilgenommen hatten, sagen einige Kollegen in Istanbul, dass hinter der Festnahme eine Strategie stecken könnte: Wenn sogar die bekanntesten und (auch im Ausland) renommierten Vertreter der Zivilgesellschaft festgenommen werden, was kann dann mir passieren?
Diese Frage, davon sind einige überzeugt, soll mithilfe von solch spektakulären Festnahmen durch die Köpfe der Menschen rauschen. Und sie verstummen lassen. Zudem sind Önderoğlu und Fincancı gewissermaßen ständige Protokollanten von Menschenrechtsverletzungen. Zuletzt war etwa Fincancı, eine Expertin für Folterdokumentation, in Cizre und hat ihre Eindrücke über die zerstörte Stadt aufgeschrieben, in der der Kampf zwischen der PKK und der Armee viele zivile Opfer gefordert hat.
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In einem Land, so fährt er fort, wo eine Zeitung wie Akit (ein islamistisches Kampfblatt) eine Daseinsberechtigung habe, hätten auch Zeitungen wie die Cumhuriyet und die Evrensel (eine linke Tageszeitung, wurde mehrmals verboten) dieses Recht. Die größte Gefahr sei es, dass die Stimmen der Medien zu einer gleichklingenden Kapelle verkämen.
Die Türkei hat bei Islamisten jahrelang beide Augen zugedrückt und damit die internationale Gemeinschaft brüskiert. Und nun, nachdem das Land selbst zur Zielscheibe des IS wird, beschwört man den Antiterrorkampf und die Solidarität der Nationen. Die Türkei hat die bösen Geister gerufen, und jetzt wird sie sie nicht mehr los. Der neue Kampf gegen den IS scheint zu spät zu kommen.http://www.welt.de/politik/ausland/article156685784/Die-Tuerkei-wird-die-boesen-Geister-nicht-mehr-los.html
Niederlagen will der IS mit Anschlägen kaschieren
Fast täglich verhaften die türkischen Sicherheitsbehörden Mitglieder des IS. Sie werden nicht nur in den Grenzstädten wie Kilis, Gaziantep oder Antakya, aufgespürt. Die Antiterroreinheiten sind gegen Zellen im ganzen Land im Einsatz. Seit 2014 wurden fast 1500 Verdächtige festgenommen, allein im Zeitraum von Januar bis März dieses Jahres waren es knapp 400. Trotz dieses Fahndungsaufwands und trotz der harten Reiserestriktionen gegenüber syrischen Staatsbürgern im Land können die Behörden den IS-Terror nicht unterbinden.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sprach den Selbstmordattentätern vom Istanbuler Atatürk-Flughafen jegliche religiöse Rechtfertigung für die Bluttat ab. "Das sollen Muslime sein?", fragte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. "Sie haben ihren Platz in der Hölle vorbereitet." Der Präsident verwies bei einem Fastenbrechen in Ankara auf Sure 5 im Koran, wonach das Töten eines unschuldigen Menschen dem Töten der gesamten Menschheit gleichkommt. Erdogan bedankte sich bei Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, die der Türkei kondoliert hatten.http://www.n-tv.de/politik/Tuerkei-nimmt-viele-Verdaechtige-fest-article18083121.html
In der Türkei gibt es viele kleine Molenbeeks, Quartiere wie das Brüsseler Problemviertel, in dem islamistische oder auch linksradikale Attentäter in einem Sympathieumfeld aufwachsen und abtauchen können. Ein großes Geheimnis ist das nicht. Dass türkische Sicherheitsbehörden regelmäßig nach spektakulären Terrortaten so machtlos wirken, ist daher kaum zu verstehen. Zumal wenn man sich vor Augen hält, mit welcher Akribie sie Staatsbürgern nachstellen, von denen sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan beleidigt sieht. Stark beschäftigt ist der Überwachungsapparat auch mit Universitätsprofessoren, die eine Deklaration für einen Frieden mit den Kurden unterzeichnet haben.http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-der-blinde-staat-1.3055944
Erdogan ist klüger. Bei den Gezi-Protesten startete er gleich eine Reihe von Auslandsreisen :D
PKK Terroristen können unbehelligt in Europa Spendensammeln und kämpfer rekrutiert...Beleg ?
