Auf Initiative von Staatskanzler Renner beschloss nun die Konstituierende Nationalversammlung, die am 16. Februar 1919 in den ersten allgemeinen Wahlen für Frauen und Männer gewählt worden war, das Gesetz vom 3. April 1919, betreffend die Landesverweisung und die Übernahme des Vermögens des Hauses Habsburg-Lothringen, erst später kurz Habsburgergesetz genannt. Es wurde am 10. April 1919 im Staatsgesetzblatt publiziert und ist gemäß seinem § 9 an diesem Tag in Kraft getreten. (Ebenfalls am 3. April 1919 wurde das Adelsaufhebungsgesetz beschlossen.)Wikipedia: Habsburgergesetz#Das Gesetz
Der im Ausland lebende ehemalige Träger der Krone wurde auf Dauer des Landes verwiesen, die anderen Mitglieder „des Hauses Habsburg-Lothringen“ nur insoweit, als sie nicht auf die Zugehörigkeit „zu diesem Hause und auf alle aus ihr gefolgerten Herrschaftsansprüche ausdrücklich verzichtet und sich als getreue Staatsbürger der Republik bekannt haben“. Das staatliche, aber in der Verwaltung des kaiserlichen Hofes gestandene hofärarische bewegliche und unbewegliche Vermögen im Staatsgebiet der Republik Deutschösterreich (heute Republik Österreich) wurde der Staatsverwaltung unterstellt. Die so genannten Privat- und Familienfonds des Hauses Habsburg und seiner Zweiglinien, meist vom jeweiligen Oberhaupt des Hauses verwaltetes gemeinsames Familienvermögen, wurden enteignet und ins Staatseigentum übergeführt. Persönliches Privateigentum blieb erhalten. Die Eide, die dem Kaiser als Staatsoberhaupt geleistet worden sind, wurden in § 3 als „unverbindlich“ erklärt.
Mit dem Adelsaufhebungsgesetz, ebenfalls vom 3. April 1919, wurden der Adel, seine äußeren Ehrenvorzüge, sowie alle Adelstitel und Würden in Deutschösterreich abgeschafft. Verboten und unter Strafe gestellt wurde die Führung der Adelsbezeichnungen, Titel und Würden. Mit § 3 des HabsburgerG wurde der „Gebrauch von Titeln und Ansprachen, die mit den Bestimmungen des § 1 im Widerspruch stehen […] verboten.“ Damit ist – im Gegensatz zum Adelsaufhebungsgesetz – nicht nur die „Führung“, sondern auch der Gebrauch von und die Ansprache mit „Erzherzog/Erzherzogin“, mit ihrer untergegangenen Titulatur, wie auch „kaiserliche Hoheit“, verfassungsrechtlich nicht mehr zulässig.
Nachdem die Familie Habsburg die Verfügung über diverse Stiftungen und Fonds als persönlichen Privatbesitz verlangte und um damit zusammenhängende Unklarheiten auszuschalten, wurde das Habsburgergesetz am 30. Oktober 1919 – rückwirkend per 3. April – ergänzt und ausdrücklich festgehalten, welche beanspruchten Fonds bzw. Stiftungen insbesondere als enteignet gelten.
Es geht hier mehr um die Beziehungen und die Verbindlichkeiten, die Abmachungen und Zielsetzungen, die eine Gesellschaft miteinander verbindet.TheDarnas schrieb:Wichtiger ist jedoch, dass dieses Regierungsorgan schon jetzt keine gesetzgebende Gewallt mehr inne hat und seine richterliche Gewalt ebenfalls schon lange entfernt wurde.
Den Eliten ist es egal, mit welchen Gruppierungen und Gruppen sie ihr Ziel erreichen.
Da fällt mir spontan nur die "Prinzenrolle" ein.Phantomeloi schrieb:Ist euch schon mal aufgefallen, dass sich ein Produkt mit aristokratischem Namen oder Hintergrund schneller und leichter verkauft, als ein anderes? Es ist fast wie ein "Qualitäts-Zertifikat". Das ist werbewissenschaftlich bewiesen.
Öhm, nein, einfach nein. Nicht im geringsten.
:) genau! Die mochte man schon als Kind. Mag ich heute noch.
Nein, Hoover war nicht paranoid, er war clever. Er hat alles und jeden überwachen lassen, um etwas "Geheimes oder Abartiges" herauszufinden, das dieser Person bei Veröffentlichung schaden könnte, um diese Personen dadurch unter Druck setzen zu können.
Ein Nacktfoto von ihr? Mein aufrichtiges beileid. :(
