Volksabstimmunghttp://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23190/volksabstimmung
Volksbegehren, Volksentscheid, Volksinitiative, Volksbefragungen
Abstimmung der stimmberechtigten Staatsbürger über Sachfragen (im Unterschied zu Wahlen, die sich auf Personalentscheidungen beziehen). Volksabstimmungen sind Ausdruck der unmittelbaren Demokratie. Beim Volksbegehren ergreift das Volk die Initiative zur Schaffung einer Regelung, bes. eines Gesetzes durch das Parlament, notfalls durch einen Volksentscheid. Der Volksentscheid stellt die verbindliche Entscheidung über die vorgelegte Sachfrage dar. Bei der Volksinitiative verlangen die Bürger, dass sich das Parlament mit einer Angelegenheit befassen soll. Volksbefragungen dienen der politischen Willensbildung und sind rein konsultativ ohne rechtliche Bindung. Bürgerantrag.
In Deutschland als repräsentativer Demokratie spielen Volksabstimmungen jedenfalls auf Bundesebene nur eine untergeordnete Rolle. Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor. Im Übrigen ist eine unmittelbare Beteiligung des Staatsvolkes auf Bundesebene nach h. M. unzulässig. Deshalb konnten sich Forderungen nach Einführung plebiszitärer Elemente auch im Rahmen der Verfassungsreform 1994 nicht durchsetzen. Gegen die Einführung direkt-demokratischer Elemente wurde insb. geltend gemacht, dass die Entscheidungsfähigkeit der Staatsorgane geschwächt werde und die bei Plebisziten notwendige Reduzierung auf eine Ja–nein-Alternative nicht geeignet sei, sachgerechte Entscheidungen herbeizuführen, die in der Praxis häufig gerade auf einem Kompromiss beruhen.
ajo und wo ist nun der Unterschied da zu Russland?canales schrieb:Ja, über die gewählten Vertreter des Volkes, also den Bundestag...
Alle anderen Abstimmungen durch das Volk spielen eine untergeordnete Rolle, es gibt aber die Möglichkeit dazu in bestimmten Fragen, siehe Zitat:
Nochmals wie ändert den das Deutsche Volk ganz einfach seine Verfassung?
Wenn Medien gleichgeschaltet und Opposition nahe am Verbot steht...
Außerdem ist eine Verfassungsänderung nicht grad einfach...
Außerdem habe ich ausgeführt dass die Ersteller der Verfassung wohl dem Volk nicht so recht trauten...deshalb erhielt m.E. auch der Präsident mehr Macht...in meinen Augen zu viel.
Genau. Dann kann das Parlament den Präsidenten also doch absetzen wenn der sich kriminell benimmt und beispielsweise die Verfassung missachtet.
Also du hattest vorgeschlagen anzunehmen dass es Russland ein autokratisches System gäbe. Aber in einer Autokratie gibt es gar keine Verfassung. Da gibt es nur das Recht des Herrschenden.
Der Punkt ist nicht bekannt, dass sich die meisten radikalen Maidanaktivisten aus dem Westen Rekrutierten (Lwow war wohl die "Zentrale", Swoboda die Organisation und das Sprachrohr, Azow die Exekutive)? Dem Teil des Maidans ging es ja nun sehr deutlich darum, sich von Russland zu distanzieren, und diese Volksbegehrlichkeiten wurden systematisch aufgebaut, und umgesetzt.
Die wollten nicht, dass Putin zurücktritt sondern Janukovitsch...
was heißt "Die wurden nach Kiew gefahren"...
Aber doch nicht so! Die wollten ein Rücktritt und kein Staatsstreich.
Das ist ja überhaupt noch das Dümmste dabei. Dass so gar nichts von dem umgesetzt wurden, was sich wohl die Mehrheit der Demonstranten wünschte, sondern nur das, was die neue Elite im Sinn hatte.
nein würde ich nicht sagen.
Diese Leute haben sich wohl selbst verarscht. Aber das ist ja Geschichte, in der Zwischenzeit wurde gewählt, da kann Keiner meckern. Ausser die, die leider nicht wählen konnten, weil wildgewordene Terroristen meinen, sie können mal so eben eine Republik ausrufen und Frontlinien ziehen.
Ich schon.Hape1238 schrieb:in der Zwischenzeit wurde gewählt, da kann Keiner meckern.
