Russland das Buhland... aber warum?

parabol schrieb:Es gibt auch so etwas wie Notwehr, da macht die Liquidierung russischer Kriegsgefangener zur Abschreckung auch Sinn

Ist das jetzt ironisch gemeint?

parabol schrieb:Vor 1949 hat es bereits Standards gegeben, wie man sich gegenüber Kriegsgefangenen und der Zivilbevölkerung verhält, an die sich die Sowjetuinion nicht gehalten hat. Mal davon abgesehen dass die Sowjetunion mit seinen Okkupationen von Finnland, Baltikum und Polen das Völkerrecht krass gebrochen hat. Aber im Vertrag von Jalta wurden diese Verbrechen einfach ignoriert, deshalb hat Putin auf ein Jalta 2.0 gehofft, und dass der Westen ihm die Ukraine schenkt.

Es gab keine zuständigen Gerichte die über Kriegsverbrechen des 2. Weltkriegs verhandeln konnten. Lediglich die jeweils eigenen nationalen Gesetzte konnten herangezogen werden. Die Haager Landkriegsordnung war eher eine freiwillige Selbstkontrolle der Vertragsstaaten.
Es gab zu der Zeit lediglich die "Siegerjustiz". Anwendung fand zum Beispiel das Londoner Statut in den Nürnberger Prozessen, wobei aber anzumerken ist das dieses Statut erst nach Kriegsende beschlossen wurde.

parabol schrieb:Erst mal abwarten, ob die russischen Soldaten, die massenhaft in der Ukraine Verbrechen gegen Zivilisten begangen haben, ob die jemals verurteilt werden.

Das Russland, als zuständige "erste Instanz" für russische Kriegsverbrechen, ein Interesse daran hat glaube ich kaum. Der Internationale Strafgerichtshof hat aber auch nicht die Kapazitäten um alle Kriegsverbrechen zu verfolgen.

parabol schrieb:Es gibt auch so etwas wie Notwehr, da macht die Liquidierung russischer Kriegsgefangener zur Abschreckung auch Sinn (so als Normaßnahme. Der Westen war iim Frühjahr 2022 nicht in der Lage die Ukraine zu beschützen.

Das öffentliche billigen von Verbrechen ist in Deutschland eine Straftat, herzlichen Glückwunsch !

JoschiX schrieb:Das Russland, als zuständige "erste Instanz" für russische Kriegsverbrechen, ein Interesse daran hat glaube ich kaum.

Ich auch nicht.

Das wird nur passieren, wenn die Russen den Weg gehen, den wir nach dem Krieg auch gegangen sind. Die Vergangenheit schonungslos offenlegen, die Fehler erkennen, sich mit den Nachbarn aussöhnen und so weiter.... Bis das passiert müsste das Land schon völlig zusammenbrechen, und das sehe ich auch nicht.

JoschiX schrieb:Es gab keine zuständigen Gerichte die über Kriegsverbrechen des 2. Weltkriegs verhandeln konnten.

Ach so, deshalb sind es keine Kriegsverbrechen.

Heute gibt übrigens auch keine Institutionen, die eine entsprechende Autorität besitzen, der Weltsicherheitsrat ist ja lahmgelegt, China und Russland haben z.B. eine Verurteilung Syriens wegen des Giftgaseinsatzes verhindert, die anklage Putins in den Haag ist nur eine Notlösung

JoschiX schrieb:Das öffentliche billigen von Verbrechen ist in Deutschland eine Straftat, herzlichen Glückwunsch !

Notwehr ist kein Verbrechen. Ausserdem versuchst du hier die Verbrechen der Sowjetunion zu bagatellisieren, von wegen "es gab damals keine Instanz".
Für die Ukraine gibt es auch keine Instanz und keine Verurteilungen.

parabol schrieb:Notwehr ist kein Verbrechen. Ausserdem versuchst du hier die Verbrechen der Sowjetunion zu bagatellisieren, von wegen "es gab damals keine Instanz".

Kriegsgefangene zu ermorden ist aber keine Notwehr; etwas anderes wäre es, Kriegsgefangene die nachweislich Verbrechen begangen haben hinzurichten, falls du das meintest.

parabol schrieb:Heute gibt übrigens auch keine Institutionen, die eine entsprechende Autorität besitzen, der Weltsicherheitsrat ist ja lahmgelegt, China und Russland haben z.B. eine Verurteilung Syriens wegen des Giftgaseinsatzes verhindert, die anklage Putins in den Haag ist nur eine Notlösung

Doch, der UN Sicherheitsrat und der Internationale Strafgerichtshof haben die Autorität auf internationaler Ebene gegen Kriegsverbrecher anklage zu erheben. Zumindest theoretisch. Da Russland aber wie gesagt über das Vetorecht im Sicherheitsrat verfügt, wird das wohl nichts werden.
Aber auch nationale Gesetzgebungen anderer Staaten besitzen die Autorität gegenüber Völkerrechtsverbrechern, nur muss man deren erst habhaft werden. Seit 2002 das Völkerstrafgesetz in Deutschland z.B.

parabol schrieb:Notwehr ist kein Verbrechen.

Verwundete Kriegsgefangene zu erschiessen würde ich persönlich jetzt nicht als Notwehr bezeichnen.

parabol schrieb:Ausserdem versuchst du hier die Verbrechen der Sowjetunion zu bagatellisieren, von wegen "es gab damals keine Instanz".

Dann nenne mir bitte eine Instanz die zuständig gewesen wäre. Ich lerne gern hinzu, danke.

JoschiX schrieb:Weil Kriegsverbrechen nun mal juristisch definiert sind.
Da sollte man keine Einteilung in "gute" und "schlechte" Kriegsverbrechen betreiben.

Hab ich ja nicht getan, nur zu bedenken gegeben das Opfer unter Zivilisten ausdrücklich erwünscht sind .

Einteilen tut ansich nur Russland. Letzt haben sie noch geschäumt aber wenn man es genau betrachtet ist der Kreml der sitz des oberbefehlshabers der russischen Truppen und legitimes Angriffsziel.

JoschiX schrieb:Dann nenne mir bitte eine Instanz die zuständig gewesen wäre. Ich lerne gern hinzu, danke.

JoschiX schrieb:Doch, der UN Sicherheitsrat und der Internationale Strafgerichtshof haben die Autorität auf internationaler Ebene gegen Kriegsverbrecher anklage zu erheben. Zumindest theoretisch

Bei dir gehen eingie Sachen durcheinander, 1. was du persönlich ungerecht empfindest 2. was das internationale Recht ist und 3. die internationale Praxis

Die internationale Praxis in Bezug auf Völkerrechtsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen ist die, das die Weltgemeinschaft weitgehend handlungsunfähig ist.
Das hat ja der Ukrainekrieg und seine Vorgeschichte und der Syrienkrieg gezeigt.Die Situation ist noch schlimmer als zur Zeit des Kalten Krieges.

Es gibt einen Minimalkonsens dahingehend, dass ein Großteil der Staaten die russische Aggression verurteilt hat, aber da hörts auch auf. Die europäischen Staaten haben zwar Russland verurteilt, haben allerdings nicht ausreichend Hilfe geleistet, dass die Ukraine die russische Invasion stoppen kann.
Deutschland hat bekanntlicherweise 2000 Helme geliefert, um die Invasion zu stoppen,deshalb besitzt Europa keine Autorität über die Ukraine zu urteilen.
Da ist so wie wenn in einer Kleinstadt die Polizei und die Justiz dem Opfer eines Verbrechens nicht helfen und nur wohlmeinende Ratschläge erteilen - und wenn sich das Opfer dann erfolgreich wehrt, dann kritisieren sie das Opfer, weil es sich in seiner verzweifelten Verteidigung nicht an alle Gesetze hält.

parabol schrieb:Die internationale Praxis in Bezug auf Völkerrechtsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen ist die, das die Weltgemeinschaft weitgehend handlungsunfähig ist.

Und nichts anderes habe ich geschrieben.

Frankreich und Großbritannien wollen die Wagner Gruppe auf die Terrorliste setzen.
Finde ich schon überfällig.

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-wagner-soeldner-terrorliste-1.5835485

parabol schrieb:Die Genfer Konvention ist internationaler Standard und kein westlicher Standard.

Kann man so natürlich auch so äußern. Nur glaub ich kaum, dass so Länder wie Iran, Nord Korea, China, afrikanische Warlords, Russland etc. also internationale Staaten mit "Weltmachtsphantasien" denen einst europäischen - später dann nach dem 2 Weltkrieg von allen westliche Alliierte übernommen Regeln großartig Beachtung schenken würden. Alles Feinde der westlichen Welt/Lebensart. Urerrungenschaften aus dem Westen für mehr Menschlichkeit und mit strickten Regelwerk gegen die pure Barbarei^^

Hat doch eh jeder verstanden, was damit gemeint war - Wortklauberei bringt eh nix, wie man seitenweise hier erst lesen musste. :D

Jedimindtricks schrieb:vor dem Hintergrund das Russland jedem Ukrainer die Existenz abgesprochen hat und zivile Opfer erwünscht sind

Purer Überlebenskampf: Meiner Meinung nach legitimiert das auch den Ukrainer sich mal unteren Niveau bewegen zu dürfen^^

@tHEbLOb
Ich find halt man muss aufpassen weil einer der kriegsgründe von Russland war , wenn nicht der grund überhaupt , das die Ukraine seit jahren einen Genozid im donbass verübt und unmenschliche Verbrechen begeht . Ich mein , anhand von bakhmut sieht man doch gut die Unterschiede obwohl die Doktrin der Ukraine quasi artverwandt ist weil irgendwo sowjetisch.
Also " beide Seiten " und " Macht jeder " sind so Begrifflichkeiten die Russland etabliert hat die sind nicht (mehr) ertragbar und haben zu einer Normalisierung beigetragen die letzten 10 Jahre bis hin zu nordstream 2 oder die Normalisierung/politische Akzeptanz eines assads in Syrien .
Etc pp

Jedimindtricks schrieb:Ich mein , anhand von bakhmut sieht man doch gut die Unterschiede obwohl die Doktrin der Ukraine quasi artverwandt ist weil irgendwo sowjetisch.

Nöö. Seit der Nummer mit der Krim hat die NATO im Allgemeinen und die USA im speziellen Ausbilder in die Ukraine gesendet. Die haben in den acht Jahren bis zum Kriegsbeginn den Ukrainern erfolgreich das Sovjetgehabe ausgetrieben und den Laden auf NATO Doktrin gepolt.

Das ist einer der Gründe warum die so erfolgreich sind.

Bachmut ist ein besonderer Fall. Die Russen woillens um jeden Preis haben. Und da Verteidiger immer in Vorteil sind, verteidigt die Ukraine und reibt die Russen auf. Ob die Rechnung insgesamt aufgeht, kann jedoch nur die Ukraine beurteilen

alhambra schrieb:Nöö. Seit der Nummer mit der Krim hat die NATO im Allgemeinen und die USA im speziellen Ausbilder in die Ukraine gesendet.

Ich weiss, ich wollt nur ein Argument bringen gegen " macht jeder " & "beide Seiten". Wie , wo und was erfolgreich ist wird man hinterher beurteilen können , richtig .

Bachmut ist in der tat besonders und wir sehen ja jetzt den outcome in der russischen (militär)Führung das man weitestgehend ohne sturmreif schiessen rein ist weil der preis an den Flanken zu hoch war .

Als ob es nicht schon peinlich genug wäre. Die " Veteranen" mit denen sich Putin auf der Maiparade zeigte waren auch Fake.
Einer war nicht an der Front der andere bei Kriegsende erst 11.


https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/alles-nur-fake-die-peinliche-wahrheit-ueber-putins-nebenmaenner-bei-seiner-pleite-parade_id_193415266.html

Es sieht so aus als möchte Putin auch aus dem KSE - Vertrag austreten.
Irgendwie schnallt er das nicht, selbst die viel größere und mit vielen Staaten verbündeten UDSSR hat sich totgerüstet aber er glaubt sei kleines Russland könnte es schaffen.

https://www.n-tv.de/politik/Putin-bereitet-Austritt-aus-KSE-Vertrag-vor-article24113126.html

@querdenkerSZ
Die "Veteranen" kamen mir auch gleich komisch vor. Ich habe mir gedacht " den Volkssturm mit Kindern gab es 1945 doch eigentlich nur in Deutschland" ...

Es tut sich was in Bachmut. Russische Blogger berichten von ukrainischen Vorstößen und von der drohenden Einkesselung der Wagnertruppe.

Das wird von Moskau dementiert:

Die Erklärungen, die vereinzelte Telegram-Kanäle über ›Durchbrüche der Verteidigungslinien‹ an mehreren Stellen verbreiten, entsprechen nicht der Wirklichkeit«,

Quelle: https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-news-heute-moskau-widerspricht-ukrainischem-durchbruch-a-5d84b032-0638-432c-a47d-796095f098ce

mittlerweile von Kiev aber bestätigt:

Unsere Verteidiger sind im Abschnitt Bachmut um zwei Kilometer vorgerückt

Quelle: s.o.

in anbetracht der Tatsache das ich dem Kreml noch nicht mal glauben würde, wenn er mir die Uhrzeit nennt, denke ich das da wohl was dran ist. Aber keine Ahnung ob das mit der erwarteten Offensive zusammenhängt, oder nur cleveres Ausnutzen der prekären russischen Versorgungslage ist

alhambra schrieb:Es tut sich was in Bachmut. Russische Blogger berichten von ukrainischen Vorstößen und von der drohenden Einkesselung der Wagnertruppe.

Die Ukrainer sind am Siversky Donez-Donbass Kabal um max. 2 km, etwas nördlicher bei Ivanivske um rund 1 km und noch weiter nördlich bei Sakko I Vantsetti um vielleicht 0,5 km vorgerückt. Das alles ist nicht schlecht, aber deswegen sind weder die russ. Stellung komplett durchbrochen worden noch droht Wagner die Einkesselung.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-russischer-soldat-bei-bachmut-folgt-drohne-und-ergibt-sich-a-8368dbfc-d57b-4092-972f-38d57bf732b7?sara_ref=re-so-app-sh
Auf diesem Video ist zu sehen, wie sich ein russischer Soldat ergibt. Ich finde das sehr interessant, wie der Pilot der Drohne mit dem Russen "spricht" und ihm zu verstehen gibt, dass alles in Ordnung ist.