PEGIDA

@Aperitif

Über den größten Teil dieser Diskussion wurde immer wieder behauptet, die Organisation sei nicht rechtsextrem und die Leute seien ganz normale besorgte Bürger.

Die PEGIDA-Gegner hingegen wiesen immer wieder darauf hin, daß Teile der Organisation mit großer Wahrscheinlichkeit Rechtsextreme sind und Mitläufer das in Kauf nehmen und damit goutieren.

Jetzt ist es plötzlich egal, ob die Führung rechtsextrem ist, weil die Bürger ja nur ihre Meinung vertreten? Aha...

@def

Und wenn er nicht verurteilt wird, ist er auch nicht rechtsextrem, oder wie?

Es geht nicht um eine Vorverurteilung, sondern um eine Einordnung. Hier hat niemand geschrieben, Bachmann ist ein Volksverhetzer, sondern alle sind sich einig, daß er Rassist rechtsextremer Gesinnung ist.

Dies kann nicht durch einen Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung geändert werden, sondern ausschließlich durch den Nachweis, daß Bachmann nicht der Verfasser der veröffentlichen Aussagen ist.

Wenn also feststeht, daß die hier aufgezeigten Äußerungen von Bachmann stammen, ist es völlig gleichgültig, ob er verurteilt wird, er bleibt trotzdem Rassist mit rechtsextremer Gesinnung.

Jetzt verstanden?

Nur mal kurz zur Klarstellung, den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt man wohl auch dann, wenn die Äußerungen im privaten Kreise stattfinden..

@Commonsense

Commonsense schrieb:Und wenn er nicht verurteilt wird, ist er auch nicht rechtsextrem, oder wie?

Kann es sein, dass du nicht liest was man schreibt sondern einfach nur tippst was dir so in den Kopf schießt?

def schrieb:Als Klarstellung, bevor hier irgendein Tiefflieger Schnellschüsse fabriziert:

Die Äußerungen sind das aller letzte und zeigen eine deutliche ideologische Tendenz, keine Frage.

Dennoch leben wir in einem Rechtsstaat und sollten den auch keinen Fuß breit hergeben...

Du sagtest, es wäre egal ob er verurteilt oder freigesprochen wird.

Ich sage einfach nur: Das ist eben nicht egal...

@def

Da stirbt gerade wohl was, für den aufstrebenden Deutschnationalisten.
Oder um es mit Kübler-Ross zu sagen:

Erst kommt die Leugnung, dann kommt die Wut, gefolgt von dem Ausruf nach Gott, danach die Depression und alles mündet schlussendlich in die heilsbringende Akzeptanz. :)

@Scheol
Kannst du dir echt sparen, so ne Kommentare!

@Scheol

Ich kenne mich mit der Gefühlswelt von Deutschnationalisten nicht aus... wenn du da repräsentative Einblicke hast ist das "schön" für dich.

@vincent

Wieso? Nicht verstanden?

@def

Ach, etwa nicht die Reaktionen auf die Bachmann-Affäre mitbekommen?
Es folgt genau das, was ich sinnbildlich mit der 5-Phasen-Theorie versucht habe darzustellen.
Die Bewegung leugnet gerade alles, bemüht Verschwörungstheorien.

Und speziell für dich: Es stimmt, eine Verurteilung ist absolut zweitrangig. Jeder Mitläufer muss sich jetzt eingestehen, einem Neonazi hinterher gelaufen zu sein. Spätestens jetzt kann man ihn für sein Handeln verantwortlich machen.

@Scheol
Lass mal kübler Ross aus dem Spiel. Das Thema hat mit dem anderen gar nichts zu tun. Es war nämlich eine hervorragende Leistung von ihr.

@Aperitif

Nö. Es ist völlig legitim Theorien aus der Wissenschaft zum verdeutlichen eines Prinzips zu benutzen.

@Scheol

Und speziell für dich: Es eine Verurteilung ist absolut zweitrangig.

Verurteilungen sind nie zweitrangig...

Das ist wie bei dem angeklagten Vergewaltiger bei dem sich im Verfahren herausstellt das er Unschuldig ist... du wärest wohl einer derer, die ihn trotzdem verurteilen wöllten.


Aber wir beide brauchen da ja nicht drüber debattieren... wir kommen beim Thema Pegida eh auf keinen gemeinsamen Nenner.

@Scheol

Scheol schrieb:Spätestens jetzt kann man ihn für sein Handeln verantwortlich machen.

Das gilt nur für den Nachweis seiner schuld. Behaupten kann man so ziemlich alles.

@Scheol

Würdest du sagen, die Orga trieft braun, würde ich dir ja sogar zustimmen. Aber du projezierst das unnötiger Weise auf alle 20k Menschen.

@def

Du verdrehst hier echt alles.
Es ist egal!

Es spielt nur für die Justiz eine Rolle, ob er mit einer Strafe belegt werden kann, oder nicht.
Nichtsdestotrotz bleibt er, was er ist. Und er hat sich schon vorher relativ offen mit derlei Ideologien präsentiert.

Das eine ist die juristische Tragweite.
Das andere ist eine Entscheidungsfrage.

Nicht jeder Widerling wird dafür bestraft, ein Widerling zu sein.
Das heißt aber nicht, dass ich mit solchen Personen befreundet sein sollte.

def schrieb:Aber du projezierst das unnötiger Weise auf alle 20k Menschen.

Sag mal; du kannst doch nicht ernsthaft behaupten, dass es okay ist, sehenden Auges Neonazis nachzulaufen. Wie kann man so etwas nur in Schutz nehmen!
Wer NPD wählt, der gehört daran gemessen!
Wer PEGIDA zujubelt, der gehört daran ebenso gemessen!

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Und man kann von erwachsenen, mündigen Bürgern durchaus verlangen, dass sie sich von Neonazis distanzieren. Wenn sie ihnen aber hinterher laufen und zuklatschen, dann müssen auch sie sich Kritik gefallen lassen!

def schrieb:Kann es sein, dass du nicht liest was man schreibt sondern einfach nur tippst was dir so in den Kopf schießt?

Das kann ich nur zurück geben. Ich weiß nicht, wie ich es Dir noch weiter begreiflich machen soll. Noch mehr Text, den Du geflissentlich ignorierst, kann ich nicht schreiben, um zu erklären, was gemeint ist.

Für die Feststellung, daß die Führung der PEGIDA zumindest teilweise in den Händen Rechtsextremer liegt, ist die Verurteilung wegen Volksverhetzung gleichgültig.
Einzig die Feststellung der Urheberschaft der getätigten Äußerungen ist relevant. In einem Verfahren wird aber eben nicht nur die Urheberschaft geprüft, sondern auch das Ausmaß im Sinne der Volksverhetzung.
Darum geht es mir. Auch wenn die Urheberschaft bestätigt wird, muss in dem Verfahren noch lange keine Verurteilung wegen Volksverhetzung erfolgen.
Wenn also die Urheberschaft festgestellt, er aber nicht im Sinne der Anklage verurteilt wird, ist er zwar kein verurteilter Volksverhetzer, aber trotzdem noch ein überführter Rassist mit rechtsextremer Tendenz.

Verstehst Du jetzt, was ich damit ausdrücken will, oder willst Du Dir wieder nur ein oder zwei Worte aussuchen, gegen die Du Deine Argumentation aufbaust?

Sollte sich rausstellen das er nicht der Verfasser ist, so erfüllt das dann den Tatbestand der Verleumdung. Dagegen kann man klagen. Deswegen werden die Zeitungen es auch nicht ausschlachten.

@Aperitif

Richtig! Sollten ihm die Aussagen wirklich untergeschoben worden sein, müssten einige Köpfe rollen. Das wäre ein immenser Erfolg für die PEGIDA. Da hätten sich die Fälscher schwer ins eigene Knie geschossen.

Mir fällt allerdings spontan kein Szenario ein, bei dem es taktisch klug wäre, es nicht abzustreiten. Wieso kommt da von Bachmann nichts?

@Commonsense
Wobei, spinnen wir den Gedanken mal weiter, auch ein Pegida-Anhänger könnte den Effekt ausnutzen wollen.. und das wäre ein Schlag gegen die Lügenpresse :D

Scheol schrieb:Und man kann von erwachsenen, mündigen Bürgern durchaus verlangen, dass sie sich von Neonazis distanzieren.

Warum sollte man das tun? Ist es nicht jedem freigestellt seine eigene Meinung zu haben? Du kannst doch nicht jedem deine Meinung aufzwingen. Die die linken Rattenfängern auf den leim gehen betrachtest du dann wohl als ausnahme?

Heute abend soll doch der Marsch der 60.000 (auf) in Leipzig stattfinden. Ob die enttäuschten Pegidasten, die ja nun aus bekannten Gründen ihren Montagabendspaziergang missen mussten, in grosser Zahl zur zur auch räumlich benachbarten LEGIDA-Demonstration strömen, obwohl das Positionspapier der LEGIDA deutlich weniger gemässigt ist, als dass der PEGIDA.
Da muss man sich dann schon Gedanken machen, ob der Rechtsruck in Sachsen vielleicht etwas kräftiger ausföällt als in anderen Bundesländern.