Wie mit IS Rückkehrern umgehen? Wie soll die EU sich schützen?

@Mao1974

Schau Dir den Film "Fabian, gib mir die Welt plus 5%" an, und denk über eine Lösung nach, mMn, ansonsten brauchste mir eh nichts erklären. ;)

@Materia

Materia schrieb:Glaubst du denen schaut keiner auf die Finger? Glaubt ihr echt das Deutschland sich um so was nicht kümmert, Deutschland ist so gut das die eigene Leute sie unterschätzen, diese sogenannten "hassprediger" werden überwacht mach dir keine Sorgen, hätten die Dreck am Stecken wären sie schon nicht mehr am predigen!

na da wär ich mir etz nicht so sicher, bzw. würde mich nicht allzusehr drauf verlassen...der Verfassungsschutz leistet mal wieder ganze Arbeit:

Der Verfassungsschutz soll eine Straftat vertuscht und Terror-Unterstützer mit Geld versorgt haben. Das schreibt ein ehemaliger Islamist und V-Mann in seinem Buch. Darüber berichten der "Stern" und das ZDF.

Bei dem Mann handelt es sich um Irfan Peci. Er war Deutschland-Chef der "Globalen Islamischen Medienfront" (Gimf), die im deutschsprachigen Raum mit Terrorbotschaften und Drohvideos im Internet Propaganda für al-Qaida gemacht hat. 2009 wurde er vom Bundesamt für Verfassungsschutz als V-Mann angeworben.

Peci war eine der wichtigsten und bestbezahlten Quellen in der deutschen Islamistenszene. Von Winter 2009 bis Herbst 2010 lieferte der Deutsch-Bosnier Informationen über Terrorverdächtige in Berlin, darunter Mitglieder der "Berliner Gruppe" und der "Deutschen Taliban Mujaheddin".

Um ihr Vertrauen zu gewinnen, so Peci, habe er "Extrageld" vom Verfassungsschutz erhalten, das er dann als Spenden weitergab: Empfänger sei ein Kontaktmann von al-Qaida gewesen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/irfan-peci-v-mann-wirft-verfassungsschutz-vertuschung-vor-a-1035837.html

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/islamist-ufuk-urteil-100.html

Dreieinhalb Jahre Haft für Münchner Dschihadisten

Dreieinhalb Jahre Jugendhaft: Im Prozess um den Islamisten Ufuk C. hat das Oberlandesgericht München sein Urteil gesprochen. Der Deutsch-Türke aus München hatte sich in Syrien einer Terrormiliz angeschlossen.

Der heute 21-Jährige Ufuk C. wollte nach eigener Aussage im Heiligen Krieg als Märtyrer sterben, ihm seien Jungfrauen im Paradies versprochen worden.

Lebenslang ? noch nicht mal ne paar Jahre … eher die Realität

ThunderBird1 schrieb:Schau Dir den Film "Fabian, gib mir die Welt plus 5%" an, und denk über eine Lösung nach, mMn, ansonsten brauchste mir eh nichts erklären.

warum sollte man über die Lösung für ein fiktives Problem nachdenken.
Der Film ist keine "vereinfachte Beschreibung", er ist eine sprunghafte, manipulative Aneinanderreihung falscher Aussagen.

Wenn man sich mal die, die hinter diesem Film stehen (Kopp-Verlag, Jan Udo Holey aka Jan van Helsing/Secret TV), genauer ansieht, weiß man eigentlich schon, was einem erwartet.

@Nahtern

Das sehe ich und Andere halt anders, also entweder ist es Meinungsverschiedenheit oder Du hast ein massives Verständigungsproblem! :D

Nahtern schrieb:Wenn man sich mal die, die hinter diesem Film stehen (Kopp-Verlag, Jan Udo Holey aka Jan van Helsing/Secret TV), genauer ansieht, weiß man eigentlich schon, was einem erwartet.

sowas halt:

In der Vergangenheit wurde die AZK von Sasek von Holocaustleugnern dazu genutzt, ungestört und sogar unter Beifall Propaganda zur Leugnung des Holocaust zu betreiben. Eine Distanzierung von Sasek ist dazu nie bekannt geworden.

Die wohl spektakulärste Propaganda der Holocaustleugnung fand auf dieser 8. AZK in Chur statt, als die deutsche Holocaustleugnerin Sylvia Stolz (Lebenspartnerin von Horst Mahler)[9][10] ungestört dazu aufrief, doch Nazis "kennen zu lernen", um sich ein eigenes Bild ihrer Ansichten zu machen.

Der Holocaust könne nicht gerichtlich bewiesen werden, dazu fehlten die Leichen, die Spuren der Täter und die Waffen, sagte Stolz in Chur. Spuren eines Mordes fehlten ebenso. Eine nationalsozialistische Absicht, Juden zu töten, fehle auch. Ivo Sasek kritisierte die Ausführungen nicht und hinderte Stolz auch nicht daran, ihre Leugnung des Holocaust vorzubringen.

Stattdessen dankte er der Referentin danach mit tränenerstickter Stimme und bezeichnete sie als "Frau mit dem Mut eines Löwen".[11][12] Das Publikum in der Stadthalle bedankte sich mit enthusiastischem Applaus.

https://www.psiram.com/ge/index.php/Anti-Zensur-Koalition (Archiv-Version vom 18.11.2015)

muss man nicht wirklich mehr dazu sagen

Weshalb geht man denn überhaupt von "Rückkehrern" aus?
Wer kann nach den neuerlichen Drohungen denn noch garantieren das diese eben nicht vorhaben, uns allen Schaden zufügen zu wollen?
http://www.morgenpost.de/politik/article205541397/IS-droht-Merkel-und-Deutschland.html

Bla-bla-bla schrieb:Mann könnte bei Anschlägen in Deutschland durchaus das israelische Model ins Auge fassen, Zerstörung des Besitzes aller nahen Verwandten außer sie haben umfangreich und schnell mit den Behörden kooperiert und Administrativhaft für die Ehefrau, Kinder sofort und dauerhaft in Pflegefamilien. War zu mindestens in Israel eine wichtige Säule neben dem Mauerbau um einen Teil der Selbstmordattentäter in den Griff zu bekommen. Ist zwar klar Sippenhaftung aber eben einer der letzten Möglichkeiten diejenigen die für sich selber keine Strafe mehr fürchten noch zum Nachdenken zubewegen wenn Sie sicher wissen das ihre Mami für Sie büßen muss. Klingt zwar sehr hart und unmenschlich relativiert sich aber wieder wen man eben das Wohl vieler gegen das dann evtl. auch unfaire leid einiger weniger abwegen muss.
Gut soweit sind wir aber eben hier noch lange nicht nur undenkbar ist es eben leider auch nicht mehr.

Doch - das ist und bleibt undenkbar - Sippenhaft ist mit unseren Werten einfach nicht vereinbar.

@catman
Ja sie unterstützen Sie mit Geld um zu versuchen die Köpfe zu bekommen, (war zumindest bei dem einen Film mit dem verstorbenen siemor oder wie der gehisst) :-)

@Materia
Hast Du mich verwechselt? Deine Frage an mich passt irgendwie nicht so recht.

Zusammenfassend können wir bisher sagen, dass wir jede Menge Ideen haben, was wir nicht tun können, untermalt von einem steten Unterton der besagt: "Alles nicht so schlimm, besser nicht voreilig handeln" begleitet vom immer wiederkehrenden Einwurf "Als Rechtsstaat muss man sich damit abfinden, dass man in solchen Fällen Opfer für die eigene Freiheit erbringen muss."

Ich bin mir nicht sicher, was ich davon halten soll. Insbesondere von der allem zu Grunde liegenden "Alles wird gut"-Mentalität, die ich - nett gesagt - als intensives Hoffen kategorisieren würde. Aber vielleicht bin ich auch nur etwas Paranoid. :) Andererseits fällt mir auch selbst nicht allzu viel ein.

Ein erster Schritt wäre vielleicht das Recht für Gerichte, Kriegsheimkehrern die Einreise - auch nachträglich(wenn hinterher bekannt wird, dass die Person sich in einem offiziell ausgewiesenen Kriegsgebiet aufgehalten hat) - für die Dauer des Konflikts zu verweigern. Man muss dabei noch nicht einmal die Staatsbürgerschaft aberkennen. So macht man es den entsprechenden Leuten zumindest etwas einfacher, im Ausland Fuß zu fassen bis genug Gras über die Sache gewachsen ist. Sobald der IS also keine Bedrohung mehr darstellt, könnte man dieses Einreiseverbot wieder aufheben. Begleitet von dem bestehenden Gesetz, dass Kriegsverbrechen im Ausland unter Strafe stellt, sollte das eigentlich eine ausreichende, zusätzliche Abschreckung darstellen. Wegen mir können sie solange sogar Hartz IV bekommen und Ihr Reiseziel selbst wählen. :)

Von Ausnahmen abgesehen, wie z.B. das Ableisten humanitärer Hilfe, als Journalist oder für den Besuch der Familie - die man mit Sonderngenehmigungen durchaus im Schnellverfahren erlauben könnte - sehe ich einfach keinen guten Grund ein Kriegsgebiet zu besuchen. Vor allem wenn man das in dem vollen Bewusstsein tut, dass man hinterher nicht mehr in Europa einreisen darf, erkenne ich da auch kein rechtsstaatliches Problem. So könnte man nicht nur IS-Kämpfer sondern auch Söldner an der wieder-Einreise hindern oder sie ausweisen sobald man entsprechende Kenntnis von einem Aufenthalt im Kriegsgebiet bekommt. Natürlich müsste man immer noch nachweisen, dass sich jemand in einem solchen Gebiet aufgehalten hat. Da das aber scheinbar recht gut funktioniert, kann man da durchaus eine gewisse Abschreckung erreichen.

@.ebra.

.ebra. schrieb:Vor allem wenn man das in dem vollen Bewusstsein tut, dass man hinterher nicht mehr in Europa einreisen darf, erkenne ich da auch kein rechtsstaatliches Problem. So könnte man nicht nur IS-Kämpfer sondern auch Söldner an der wieder-Einreise hindern oder sie ausweisen sobald man entsprechende Kenntnis von einem Aufenthalt im Kriegsgebiet bekommt.

Das wäre einerseits ungerecht den Reumütigen gegeüber, die sich von der Radikalisierung abgewendet haben und auchungerecht den Zielländer gegenüber, die auf den Terrorfanatiker sitzen bleiben. Man will die dort genauso wenig wie hier.

Prophylaktisch könnte man bei einer Nichtgenehmigung von LIES-Ständen anfangen,
offensichtlich spielen sie eine Rolle bei der Rekrutierung, kommt auch in Artikel von @spielmitmir vor

Kontakt vermutlich über Koranverteiler

Der Angeklagte hatte sich nach BR-Informationen auch an Koranverteilungsaktionen der umstrittenen Kampagne "Lies" in München beteiligt. Dahinter steckt die salafistische Missionierungsorganisation "Die wahre Religion". Seit Oktober 2011 verteilen Salafisten Korane in deutschen Fußgängerzonen an Nicht-Muslime. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge dienen solche Aktionen dazu, Kontakte zu neuen Anhängern zu knüpfen. Es ist bekannt, dass viele Dschihadisten, die sich dem Islamischen Staat oder anderen Terrormilizen anschließen, einen Bezug zur "Lies-Kampagne" haben.

In Schweiz wurde Nicolas Blancho der Waffenbesitz verweigert! :D

Wie aus dem Entscheid der Berner Kantonspolizei, welcher der NZZ vorliegt, hervorgeht, haben die kantonalen Staatsschützer in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes interveniert. In seiner Stellungnahme geht der Staatsschutz davon aus, dass Nicolas Blancho «sich selbst oder Dritte mit der Waffe gefährden könnte».

Laut gut unterrichteten Quellen steht der Islamische Zentralrat nach einem mehrjährigen Unterbruch wieder unter Beobachtung des Nachrichtendienstes. Diese steht im Zusammenhang mit der zunehmenden Aktivität salafistischer Gruppierungen in der Schweiz, wie etwa der Aktion «Lies!», die in Passantenlagen Korane an die Bevölkerung verteilt. Die Gefährdung für die Öffentlichkeit, die von einzelnen Mitgliedern des Islamischen Zentralrats ausgeht, hat gemäss der Einschätzung der Staatsschützer zugenommen. Zu jenen zählt offensichtlich auch dessen Präsident.

http://www.nzz.ch/schweiz/staatsschutz-ueberwacht-den-islamischen-zentralrat-1.18590283

@catman

catman schrieb:Um ihr Vertrauen zu gewinnen, so Peci, habe er "Extrageld" vom Verfassungsschutz erhalten, das er dann als Spenden weitergab: Empfänger sei ein Kontaktmann von al-Qaida gewesen

Das ist unter jeder Sau, alQaida kriegt Spenden vom Vefassungsschutz.

@Chefheizer

Dafür lässt man die wirklich effektiven bekannten Drahtzieher und Täter in Freiheit herumhüpfen.
Wie Mohamed Mahmoud..Hat in Österreich 4 Jahre abgessen, zuletzt in Türkei inhaftiert, wo er angeblich aus Gefängnis heraus weiter Kontakte pflegen konnte..

Ich würde ,,IS-Heimkehrer" nach den entsprechenden Paragraphen für Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen, Vorbereitung und Durchführung von terroristischen Aktivitäten anklagen.

Dass IS keine fröhliche Pfadfindergruppe ist, keine Sommercamps mit Kanuwettbewerben betreibt und nicht nur mit Platzpatronen und Gummimessern hantiert, steht ja mittlerweile außer Frage.

,,Ich hab eigentlich gar nichts gemacht/war nur ein kleiner Mitläufer" halte ich nicht für eine adäquate Entschuldigung.
Die Betreffenden sind ganz klar mit der Absichg aufgebrochen, ,,für Allah" alle Ungläubigen und ,,Feinde des Islam" umzubringen.
Das kann man aus meiner Sicht ohne weiteres bestrafen. Gequengel von wegen:,,Die armen Kerle wurden nur reingelegt, sie haben ja dem Terrorismus den Rücken gekehrt...", wie es sicherlich von Anwälten und gewissen Kreisen zu erwarten ist, würde ich nicht beachten.

Wer terroristischen Organisationen beitritt, kann auch dafür gerade stehen.

.ebra. schrieb:Zusammenfassend können wir bisher sagen, dass wir jede Menge Ideen haben, was wir nicht tun können, untermalt von einem steten Unterton der besagt: "Alles nicht so schlimm, besser nicht voreilig handeln" begleitet vom immer wiederkehrenden Einwurf "Als Rechtsstaat muss man sich damit abfinden, dass man in solchen Fällen Opfer für die eigene Freiheit erbringen muss."

Ich bin mir nicht sicher, was ich davon halten soll. Insbesondere von der allem zu Grunde liegenden "Alles wird gut"-Mentalität, die ich - nett gesagt - als intensives Hoffen kategorisieren würde. Aber vielleicht bin ich auch nur etwas Paranoid. :) Andererseits fällt mir auch selbst nicht allzu viel ein.

Ein erster Schritt wäre vielleicht das Recht für Gerichte, Kriegsheimkehrern die Einreise - auch nachträglich(wenn hinterher bekannt wird, dass die Person sich in einem offiziell ausgewiesenen Kriegsgebiet aufgehalten hat) - für die Dauer des Konflikts zu verweigern. Man muss dabei noch nicht einmal die Staatsbürgerschaft aberkennen. So macht man es den entsprechenden Leuten zumindest etwas einfacher, im Ausland Fuß zu fassen bis genug Gras über die Sache gewachsen ist. Sobald der IS also keine Bedrohung mehr darstellt, könnte man dieses Einreiseverbot wieder aufheben. Begleitet von dem bestehenden Gesetz, dass Kriegsverbrechen im Ausland unter Strafe stellt, sollte das eigentlich eine ausreichende, zusätzliche Abschreckung darstellen. Wegen mir können sie solange sogar Hartz IV bekommen und Ihr Reiseziel selbst wählen. :)

Von Ausnahmen abgesehen, wie z.B. das Ableisten humanitärer Hilfe, als Journalist oder für den Besuch der Familie - die man mit Sonderngenehmigungen durchaus im Schnellverfahren erlauben könnte - sehe ich einfach keinen guten Grund ein Kriegsgebiet zu besuchen. Vor allem wenn man das in dem vollen Bewusstsein tut, dass man hinterher nicht mehr in Europa einreisen darf, erkenne ich da auch kein rechtsstaatliches Problem. So könnte man nicht nur IS-Kämpfer sondern auch Söldner an der wieder-Einreise hindern oder sie ausweisen sobald man entsprechende Kenntnis von einem Aufenthalt im Kriegsgebiet bekommt. Natürlich müsste man immer noch nachweisen, dass sich jemand in einem solchen Gebiet aufgehalten hat. Da das aber scheinbar recht gut funktioniert, kann man da durchaus eine gewisse Abschreckung erreichen.

Es ist immer das Problem, wie man Dinge gewichtet. Ist Sicherheit höher zu bewerten als unsere demokratisch freiheitlichen Grundwerte? Ist ein bisschen mehr an Sicherheit - vollkommene Sicherheit wird es nie geben - ausreichend um unsere Moralvorstellungen, um unsere Menschenrechte einzuschränken?

Ich bin der Meinung, das der Terrorismus schon gewonnen hat, wenn wir anfangen, unseren Wertekompass richtigung Sicherheit und gegen unsere Menschenrechte ausrichten.

@cejar

cejar schrieb:Ich bin der Meinung, das der Terrorismus schon gewonnen hat, wenn wir anfangen, unseren Wertekompass richtigung Sicherheit und gegen unsere Menschenrechte ausrichten.

Er gewinnt aber auch, wenn wir vor lauter Meinungsfreiheit hetzerische extremMeinungen zulassen, die uns dann in Rücken schiessen.

Genauso wie sich Lokale weigern, RE-Extremen Podium und Versammlung zu gewähren, sollte man Ultraneosalafisten wie Lies-Ständen etc. Platz verweigern, es ist nun mal ne Tatsache, dass die was gegen unsere Demokratie und menschenrechtlich genormten Werte haben.
Mitläufer können verhindert werden, wenn sie aufgedeckt werden, Stände explizit verboten.. Man sollte ihnen nicht Plattform bieten.
Sie schaden dem Islam, Muslimen, und sind im Gegensatz zu anderen Extremreligiösen Sekten anderer Religionen auch noch Pfundsgefährlich.

@lilit

Die von Dir genannten Maßnahmen sind aber komplett andere, als die genannten. Sippenhaft, Nationaitätsentzug, standrechtliche Erschiessungen, Haft ohne Schuldbeweis etc etc sind alles Dinge, die ich für falsch halte.

@cejar
Natürlich sind diese Dinge aus einer aufgeklärten humanistischen Sicht falsch ändert aber nichts daran dass sobald Demokratien unter kriegerischen Druck geraten nachweislich angewandt werden und vor allem auch Erfolge zeigen und deswegen nicht als reine Rache Handlungen abgetan werden können. Bestes Beispiel sind die massenhaft praktizierten Drohnenangriffe da hast du oftmals standesrechtliche Hinrichtung und Sippenhaftung in einem. Ab einem gewissen Punkt ist der Weg immer der gleiche und die Parteien gleichen sich in der Wahl der Mittel an. Muß man Sicherlich nicht für gut oder sogar wünschenswert erachten, ist aber schlicht und einfach praktizierte Realität.

cejar schrieb:Haft ohne Schuldbeweis etc etc sind alles Dinge, die ich für falsch halte.

Sollte ich es nun richtig verstanden haben ? ziehst du noch nicht einmal eine Verurteilung in Betracht.
Ein Staatsanwalt wird es ohnehin schwer haben irgendetwas zu beweisen …

Ich bleibe bei meiner Meinung:
Reisepass als ungültig erklären „bei der Ausreise“
Die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen.

Problem erledigt und ein Spinner weniger.

@spielmitmir

Ich halte Haft ohne eine Verurteilung für falsch. Eine Verurteilung kann man ohne Beweise kaum erwirken. So läuft ein Rechtsstaat.

Die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen ist nicht möglich.