Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:also wird/muss Europa (eigentlich hauptsächlich D ) weiterhin aufnehmen, denn in I können doch auf Dauer nicht Alle bleiben.

In einer Zeit wo jeder in Europa darüber redet, wie man die Migranten wieder los wird? Offiziell wird diesbezüglich in der EU gar nicht mehr zustande kommen. Italien wurde deutlich signalisiert, dass sie für ihre Flüchtlinge verantwortlich sind. Die werden wiederum versuchen die Flüchtlinge so heimlich wie möglichst loszuwerden. Also sie über die Grenzen wandern zu lassen. Was den anderen Staaten nicht gefallen wird. Also der Zusammenhalt in der EU ist Geschichte.

@Foss

Europa wird wohl keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Dazu ist es zu sehr zerstritten. Und wenn Italien weiterhin den NGOs erlaubt, die Flüchtlinge alle anzuschippern, werden immer mehr kommen

->O:
also wird/muss Europa (eigentlich hauptsächlich D ) weiterhin aufnehmen, denn in I können doch auf Dauer nicht Alle bleiben.

->F:
Also sie über die Grenzen wandern zu lassen. Was den anderen Staaten nicht gefallen wird. Also der Zusammenhalt in der EU ist Geschichte.

ja genau deswegen machte ich den Zusatz "eigentlich hauptsächlich D ", weil D wieder damit allein gelassen werden wird. Und D kann die Flüchtlinge nicht wie es Italien machen wird, einfach weiter leiten, weil diese nicht weiter wollen.

Ich denke mal, nach den Wahlen wird's richtig losgehen. Bis dahin wird man schon dafür sorgen, dass alles noch so im Rahmen bleibt wie bisher ;)

Foss schrieb:Die werden wiederum versuchen die Flüchtlinge so heimlich wie möglichst loszuwerden.

und das bemerkt dann niemand?

Tussinelda schrieb:und das bemerkt dann niemand?

Doch, aber man wird es nicht an die große Glocke hängen. Wie gesagt, die Politiker heute haben nur ihre Wiederwahl im Kopf und wenn die Wähler weiter glauben "alles im Butter", dann sind sie zufrieden. Einfach nicht mehr drüber berichten ist die Devise.

Foss schrieb:Von daher denke ich, dass man es einfach nur noch laufen lässt und zuschaut, was sich ergibt.

Es sieht doch eher nach dem Gegenteil aus.
Nach diversen Maßnahmen zur Einschränkung und Kontrolle der Asylbewerber- und Migrationsströme.

-> Vermittlung zwischen kämpfenden Parteien in Lybien (Macron/Frankreich)
-> Zusammenarbeit mit lyb. Küstenwache, Ausbildung, Verbesserung der Ausrüstung (Italien)
-> Aufbringen des Gedankens der Hotspots mit Möglichkeit, Asylanträge zu stellen schon in Lybien (Merkel/Deutschland)

Das sieht nicht so aus, als setzt man sich nur hin und sieht hilflos zu, wie alles seinen Gang geht.

Kc schrieb:Das sieht nicht so aus, als setzt man sich nur hin und sieht hilflos zu, wie alles seinen Gang geht.

Das sind Placebo-Maßnahmen, die selbst von denen, die sie verfügt haben, nicht erklärt werden können, wie sie wirken sollen. Warum in Libyen in einem Lager verweilen, wenn man nach wie vor nach Europa geschleppt werden kann?

@Foss

Das sind Placebo-Maßnahmen, die selbst von denen, die sie verfügt haben, nicht erklärt werden können, wie sie wirken sollen. Warum in Libyen in einem Lager verweilen, wenn man nach wie vor nach Europa geschleppt werden kann?

genau. Es fehlt mMn eine Regelung/Gesetz, wonach die Asylbewerber NUR noch in den HS Anträge stellen dürfen. Ansonsten leben sie illegal irgendwo, wenn sie nicht von solch einem HS kamen.

@Foss
NGOs schippern also Flüchtlinge nach Europa. Interessant. Zufälligerweise prüft die ital. Staatsanwaltschaft den Fall 'Jugend rettet', denn es soll sich herausgestellt haben, dass die Fotos wohl von den Identitären gemacht und den Behörden zugespielt wurden. Die NGO sagt es handle sich um engine-fisher und die Aktion sei ein Sabotageakt der Rechtsextremen. Ich bin mal auf das Ergebnis gespannt. Bis dahin kannst du dann wieder aufhören NGOs als Schleppergehilfen pauschal zu beschuldigen.

@Foss

Du kannst bei allem 'n Haar in der Suppe finden. Warum etwas schlecht ist oder wirkungslos oder nicht funktioniert, das ist meist schnell gesagt.
Nach Lösungen suchen und gestalten, handeln, das ist eine andere Hausnummer.

Ich befürworte es, dass man durchdacht und pragmatisch handelt, statt hilflos die Hände zu heben und nur zu gucken.

Was erwartest du denn?
Dass jemand mit dem Finger schnippt und bang, alles gut?

@richie1st

NGOs schippern also Flüchtlinge nach Europa

das machen sie doch - das ist doch Fakt. Wie man das benennt ist dann wieder eine andere Sache.

Optimist schrieb:genau. Es fehlt mMn eine Regelung/Gesetz, wonach die Asylbewerber NUR noch in den HS Anträge stellen dürfen. Ansonsten leben sie illegal irgendwo, wenn sie nicht von solch einem HS kamen.

Nee, in Europa muss man schon noch weiter auch auf dem Festland Asylanträge stellen können.
Die Lager auf den Inseln vor Europa sind ja nicht leer, da sind ja immer noch viele Menschen. Die würden unter solchen Umständen in der Schwebe hängen.

Die Hotspots in Lybien und Co. sind eine Maßnahme für die Zukunft.
Für die, die bereits auf den Inseln oder dem Festland sind, muss auch IN Europa die Antragsstellung möglich sein.
Es gibt keinen Grund, den Grundsatz völlig abzuschaffen.

@Kc

genau. Es fehlt mMn eine Regelung/Gesetz, wonach die Asylbewerber NUR noch in den HS Anträge stellen dürfen. Ansonsten leben sie illegal irgendwo, wenn sie nicht von solch einem HS kamen.

->
Nee, in Europa muss man schon noch weiter auch auf dem Festland Asylanträge stellen können.
Die Lager auf den Inseln vor Europa sind ja nicht leer, da sind ja immer noch viele Menschen. Die würden unter solchen Umständen in der Schwebe hängen.

ja stimmt.
Dann korrigiere ich mich: ab einem bestimmten Stichtag (zeitnah) darf man nur noch Anträge in HS stellen.
Oder anders gesagt: wer morgen und übermorgen noch in I ankommt (sofern ein HS schon funktioniert) tat dies illegal...

Es gibt keinen Grund, den Grundsatz völlig abzuschaffen

Sobald die HS funktionieren, sehe ich einen Grund, ansonsten läuft's wie bisher und so wie von foss beschrieben, denke ich.

richie1st schrieb:Bis dahin kannst du dann wieder aufhören NGOs als Schleppergehilfen pauschal zu beschuldigen.

Ich benenne sie nachdem was sie machen. Sie schleppen Migranten nach Europa.

Kc schrieb:Du kannst bei allem 'n Haar in der Suppe finden. Warum etwas schlecht ist oder wirkungslos oder nicht funktioniert, das ist meist schnell gesagt.
Nach Lösungen suchen und gestalten, handeln, das ist eine andere Hausnummer.

Ich befürworte es, dass man durchdacht und pragmatisch handelt, statt hilflos die Hände zu heben und nur zu gucken.

Was erwartest du denn?
Dass jemand mit dem Finger schnippt und bang, alles gut?

Ich glaube nur nicht an Wunder. Dass Leute, die Jahre lang kein Plan hatten und ihre Inkompetenz mehr als genug gezeigt haben, auf einmal alles richtig machen, ist eher das Märchen, als real zu erwarten.

Optimist schrieb:Oder anders gesagt: wer morgen und übermorgen noch in I ankommt (sofern ein HS schon funktioniert) tat dies illegal...

Und dann, wirft man ihn zurück ins Meer? Auch heute kommen viele illegal in die EU.
Was soll sich denn dann ändern, wenn jemand illegal nach Italien kommt und von dort auch nicht zurück gebracht bzw. abgeschoben werden kann?

Bone02943 schrieb:Und dann, wirft man ihn zurück ins Meer? Auch heute kommen viele illegal in die EU.
Was soll sich denn dann ändern, wenn jemand illegal nach Italien kommt und von dort auch nicht zurück gebracht bzw. abgeschoben werden kann?

Genau das müsste aber organisiert werden.
Sonst hat das nur wenig Sinn.

Wobei ich mir sicher bin, dass wenn wir wollen, kaum mehr jemand nach Italien kommt. Das Mittelmeer ist nicht das Weltall. Das kann man sehr wohl überwachen wenn man will.

@Bone02943
an illegalen Einreisen ändert sich nichts, das ist klar.
Bin aber auch wie Insidemann der Meinung, dass diese dann stark abnehmen würden - zumjndest seitens Nicht-Berechtigter. Denn was hätten sie denn für Perspektiven außer betteln zu gehen oder kriminell zu werden?


h

@Bone02943

Bone02943 schrieb:Und dann, wirft man ihn zurück ins Meer? Auch heute kommen viele illegal in die EU.
Was soll sich denn dann ändern, wenn jemand illegal nach Italien kommt und von dort auch nicht zurück gebracht bzw. abgeschoben werden kann?

Ich halte auch die Ideen von insideman und optimist auch für humaner. Da man so effektiver helfen kann. Das mit der Effektivität verstehen aber viele Menschen nicht, da sie etwas verroht sind. Wenn man alle Migranten in Europa lässt, ist das zu teuer und man hilft weniger Menschen.

Ich würde sogar so weit gehen es genauso wie beim Türkeideal zu machen. Warum nicht etwas kopieren von dem man weiß, dass es funktioniert hat. Und dabei auch den Kriegsländern hilft ihr Land nach dem Krieg schneller aufzubauen.

Deswegen müssen die Migranten auch von Italien wieder zurück in die Auffanglager nach Lybien oder anderswo, wie man es mit der Türkei schon gemacht hat. Oder eben gleich zurück in ihr Land. Die darf man nicht belohnen, indem man sie in Europa lässt. Da man so den Flüchtlingsstrom verstärkt, was man auch bei der Türkeiroute gesehen hat.

Auch Asylbewerber kommen nicht nur wegen Asyl sondern auch wegen Armut, weil sie sonst nicht durch unzählige Länder gehen würden um z.b. nach Deutschland zu kommen. Die ärmeren Länder wie Türkei oder Griechenland verschmähen sie.

Man kann sie aber dennoch auch einfach in einem Nachbarland versorgen (wie im Fall von Syrien der Türkei), da man so mehr Asylbewerber helfen kann, das wäre nicht so menschenverachtend wie es jetzt ist und diese Leute könnten dann nach dem Krieg das Land wieder aufbauen.

Man bildet sie dann vor Ort aus und muss ihnen nicht z.b. die schwere deutsche Sprache lernen. Sondern kann sie in ihrer Muttersprache ausbilden. Europa aber vor allem die Kriegsfinanziers wie die Ölstaaten und die USA müssten dann natürlich ein paar Milliarden abdrücken. Wird aber nicht schwer fallen da sie sagen dass sie den Krieg auch nur aus humanistischen Gründen führen. Geld zu spenden wäre dann sogar noch humanistischer.

Die Asylgesetze wurden ursprünglich auch so gemacht, dass die Leute wieder zurückmüssen. Leider haben egoistische Politiker es in ein Einwanderungsgesetz geändert, dass das Land doppelt bestraft wird. Einmal wegen Krieg ein andermal wegen dem Abzug der Intelligenz und der Arbeitsbevölkerung. Aus einem egoistischen Blickwinkel bin ich auch dafür, trotzdem ist das nicht fair den Ländern gegenüber.

Ich glaube der Irak beschwert sich schon darüber. In Syrien ist es aber auf jedenfall so und sie rufen schon zur Rückkehr auf.

Summa summarum bin ich dafür, dass man es so wie in der Türkei macht. Dass man die Leute, die kommen zurückbringt und dafür genausoviele andere berechtigte Asylbewerber aufnimmt. So schließt sich die Route schnell. Und das ist bewiesen da schon erprobt.

Nochwas zur Geldbeschaffung und Armutsbekämpfung. Das ist nur ein Plan von mir. Ich habe da natürlich noch viel mehr Beschaffungspläne:

Geld zur Armutsbekämpfung könnte man eintreiben durch die Aufhebung des Bankgeheimnisses weltweit. Ich hatte mir hierfür mehr Echo erhofft, als ich das hier mal vorgeschlagen habe.

Es gibt leider gerade unter Politiker jeglicher Coulour Leute, die gegen so etwas sind.

Und ich begründe auch warum: Wenn das Bankgeheimnis gelüftet werden würde, würde nämlich herauskommen, dass viele Mensche u.a. Politiker nicht den Großteil ihres Besitzes mit Afrika teilen, obwohl sie großmäulig behaupten sie wären humanistisch. Das wäre dann sehr schädllich für ihre Karriere.

Ein Beispiel: Özdemir meinte, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, es ist ok Grüne zu wählen und einen Porsche zu fahren. Natürlich ist es das nicht. Das wäre so ein Fall von Verrohtheit. Die sollen z.b. ein Polo fahren und das Geld, das sie dann sparen, spenden.

Warum ich denke, dass man damit viel Geld für die Armutbekämpfung verwenden kann, ist folgendes:
Man hat herausgfunden, dass wenn jemand unter seinem Namen im Internet schreibt, dass er dann humaner schreibt, da sein Name bekannt ist. So wäre das dann mMn auch, wenn das Bankgeheimnis aufgehoben wäre. Dann würden viel mehr Leute spenden, da sie von der Öffentlichkeit als human angesehen werden wollen. Es geht auch viel um den Status.

Das mit der Aufhebung vom Bankgeheimnis kann natürlich kritisiert werden. Man sollte dabei aber bedenken, dass man dann kaltherzig ist, da man mMn vielen Menschen damit schaden würde.

@blueavian

Mit welchem Recht stellst du dich denn hin und meinst, jemand habe die Pflicht, sein gesamtes Vermögen an Wohltätigkeitsorganisationen zu spenden, ,,statt Porsche zu fahren"?
Hast du mal dran gedacht, dass erfolgreiche Menschen nicht nur auf einem großen Geldberg liegen und sich drüber freuen, sondern auch kräftig konsumieren und damit einen Beitrag erbringen, die Wirtschaft in Gang zu halten?
Dagegen hat man in Afrika und anderswo gar nichts davon, wenn hier auf einma alle Asketen werden.

Wie hältst du das denn so? Einziges Kleidungsstück eine Kutte, nur regionale Produkte und jeder Termin wird zu Fuß erledigt, weil dein ganzes Vermögen in Wohltätigkeitsorganisationen steckt?

Nach Ärzte ohne Grenzen hat nun die Hilfsorganisation Sea-Eye angekündigt, ihre Rettungsmission im Mittelmeer vorerst auszusetzen. Die Fortsetzung der Rettungsaktionen vor der libyschen Küste sei unter den aktuellen Umständen „nicht möglich“, sie sei gegenüber den Crews nicht mehr zu verantworten. Die libysche Marine hatte am Donnerstag erklärt, ausländische Schiffe dürften die Küste des Landes ohne eine spezielle Erlaubnis der libyschen Behörden nicht mehr ansteuern.

Ausschlaggebend sei die veränderte Sicherheitslage, nachdem die libysche Regierung eine unbestimmte und einseitige Ausdehnung ihrer Hoheitsgewässer angekündigt hatte - verbunden mit einer expliziten Drohung an private Nichtregierungsorganisation, teilte Sea-Eye am Sonntag mit


http://orf.at/stories/2402982/ (Archiv-Version vom 14.08.2017)

Da scheint Italien mit der Zusammenarbeit mit Libyen ordentlich weitergekommen zu sein.