Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Freewayrider

och, die Linke hat sich durchaus mit der EU arrangiert...der Widerstand kommt eigentlich ausschließlich aus der Ecke der neuen und alten Rechten...einige Konservative dürfen auch ab und an dazu was mitteilen.

@catman

das in deinem Link die Weiterleitung vom Kopp Verlag erfolgte lässt so ziemlich einige Rückschlüsse zu :)

Mein Links ist von Express aus Köln und welche Links die setzen oder selbst wenn ich direkt nach Kopp-Verlag linken würde, so würde mich das nciht stören, denn die hatten immerhin wesentlich eher vor den Gefahren gewárnt, als alle noch am klatschen und jubeln waren.

canales schrieb:och, die Linke hat sich durchaus mit der EU arrangiert...der Widerstand kommt eigentlich ausschließlich aus der Ecke der neuen und alten Rechten...einige Konservative dürfen auch ab und an dazu was mitteilen.

Nein, die Linke hat ihre Kritik an der Zentralisierung der Macht, denn sie hatte schon immer eine Kritik an zentraler Macht.

@catman
Das ist die ganz normale "Express" Homepage.

@Realo

Realo schrieb:Obergrenzen sind nun mal illegal, da sie mit der GFK und dem GG kollidieren (Asylrecht).
Merkel weiß sehr wohl, warum sie diesen Punkt nicht anrührt, denn dann könnte man ihr Verfassungsbruch vorwerfen.

Scheint wohl nicht so "illegal" zu sein, wenn selbst unser Bundespräsident, von dem man ja ganz andere Töne gewohnt ist, inzwischen Obergrenzen für möglich hält:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/joachim-gauck-fluechtlingskrise-davos-solidaritaet-osteuropa

Realo schrieb:Obergrenzen sind nun mal illegal, da sie mit der GFK und dem GG kollidieren (Asylrecht).
Merkel weiß sehr wohl, warum sie diesen Punkt nicht anrührt, denn dann könnte man ihr Verfassungsbruch vorwerfen.
So einfach ist das nicht. Entweder Europa einigt sich auf einen Verteilerschlüssel, oder Deutschland behält die Arschkarte.

Ist Deutschland das einzige Land, indem die Obergrenze illegal ist?

@Peisithanatos

Ist euer Bundespräsident neuerdings ein Heiliger?

@insideman

In der GfK steht nicht dass eine Obergrenze verboten wäre. Und jedes Land braucht natürlich nur innerhalb seiner Kapazitäten operieren, denn keinem Land wird wohl zugemutet werden seine eigene Sicherheit und Ordnung zu gefährden.

@Freewayrider

Freewayrider schrieb:Nein, die Linke hat ihre Kritik an der Zentralisierung der Macht, denn sie hatte schon immer eine Kritik an zentraler Macht.

Du solltest einfach mal deren Programm zur EU lesen...wenn sie nichts zu reformieren hätten wären sie nicht Die Linke...sie wollen sie nicht auflösen sondern verbessern in ihren Augen...da steht nichts von Auflösung.

http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv5-wie-wollen-wir-die-europaeische-union-grundlegend-umgestalten-demokratie-sozialstaatlichkeit-oekologie-und-frieden/ (Archiv-Version vom 14.01.2016)

@Freewayrider

Also ich habe schon so einige Stunden an Grenzen verbracht. Um so erfreulicher ist es doch, dass der ganze Quatsch so weit es geht abgeschafft wurde. Was ja jetzt noch dazu kommt, ist das viele wieder Zäune errichten(wollen) und man gezwungen wird über bestimmte Grenzübergänge zu reisen. Ich fand es einen ernormen Vorteil, auch über die grüne Wiese mal eine Grenze übertreten zu können. Jetzt dreht sich alles wieder zurück zu den Zeiten, die man so froh war hinter sich gelassen zu haben.

@canales

Und ich sehe die einzige Lösung in der Abschaffung des Unsinns, um im Anschluss etwas ordentliches zu schaffen.

Freewayrider schrieb:In der GfK steht nicht dass eine Obergrenze verboten wäre.

Da steht aber genau wie im GG das grundrecht auf Asyl. Obergrenzen beschneiden dieses Grundrecht, basta.

@Realo

Nein, aber er hat anscheinend erkannt, dass gewisse pragmatische Ansätze unausweichlich sind, wenn man eine weitere Zuspitzung der Situation vermeiden will. Wir brauchen Realpolitiker und keine wirklichkeitsfremden Idealisten^^

@Realo

Realo schrieb:Da steht aber genau wie im GG das grundrecht auf Asyl. Obergrenzen beschneiden dieses Grundrecht, basta.

Fröhliche und der Belustigung dienende Einzelmeinung

@Freewayrider

Freewayrider schrieb:Und ich sehe die einzige Lösung in der Abschaffung des Unsinns

Das ist mir schon klar...ich würde Dich jetzt auch nicht bei den Linken verorten.

Brotherloui schrieb:Das ist die ganz normale "Express" Homepage.

Er scheint wohl über den Koop-Verlag auf diesen Artikel im Express gestoßen zu sein.

@Bone02943
Ok. Aber man kann es auch so auf der Express Seite finden. Relativ leicht sogar.

@canales

Dann wäre ich wohl auch Suizidgefährdet, weil ich zu den Losern und Verlieren der Gesellschaft gehöre. Da ich das nicht bin, mache ich mir Sorgen und Gedanken um meine Heimat.

Freewayrider schrieb:das in deinem Link die Weiterleitung vom Kopp Verlag erfolgte lässt so ziemlich einige Rückschlüsse zu :)

eigentlich kam der Link aus einem sehr fragwürdigen Forum wo es nur vor Judenhassern so wimmelt, aber komisch, wenn man sich genötigt sieht, mit Weiterleitungen gegen eine Person anzugehen.

@xxrabiatorxx

Sehr fragwürdiges Forum? Allmystery?