SKlikerklaker
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SKlikerklaker schrieb:Das ist der Justizminister der USA. Könnte man wissen.Habe ich inzwischen auch gefunden.
Mittlerweile verhandelt der Attorney General nur in Fällen von außergewöhnlicher Bedeutung selbst vor dem Obersten Gerichtshof; die meisten Vertretungen werden heute vom Solicitor General of the United States wahrgenommen.Quelle: s.o.
RaimundH schrieb:glaubst du nicht dass man wenn man einen ehem. Präsidenten aufgrund eines Umsturzversuches anklagt, das keine außergewöhnliche Bedeutung ist?Höchstens um Nachahmer abzuschrecken.
Zz-Jones schrieb:Ich glaube kaum dass man Trump durch "außergewöhnliche Bedeutung" huldigt.Nicht die Person Trump, aber seine Rolle bei der Stürmung des Kapitols hat durchaus außergewöhnliche Bedeutung.
Lake hatte Klage gegen mehrere Wahlverantwortliche eingereicht. In ihrer Klageschrift hieß es, bei der Abstimmung seien «illegale Stimmzettel» abgegeben worden und Republikaner seien durch lange Schlangen vom Wählen abgehalten worden. Lake unterlag bei der Wahl Anfang November knapp der Demokratin Katie Hobbs. Anfang Dezember wurde das Ergebnis formal bestätigt.Quelle: https://www.zeit.de/news/2022-12/24/klage-von-trump-anhaengerin-gegen-wahl-niederlage-abgewiesen
Sie kündigte unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung am Samstag an, das Urteil anfechten zu wollen, um «das Vertrauen und die Ehrlichkeit in unsere Wahlen wiederherzustellen». Schließlich habe sie der Welt bewiesen, dass sich die Wahlen außerhalb des Gesetzes bewegen, behauptete die 53-Jährige auf Twitter.Ein Richter im US-Bundesstaat Arizona hat eine Klage der Republikanerin Kari Lake gegen ihre Niederlage bei der Gouverneurswahl im November abgewiesen. Es gebe keine eindeutigen oder überzeugenden Beweise für das von Lake behauptete systematische Fehlverhalten von Verantwortlichen bei der Wahl, zitierten US-Medien übereinstimmend aus der Entscheidung des Richters vom Samstag.
SvenLE schrieb:Sie hat bisher alle(!) Klagen verloren. Aktuell sammelt Sie gerade Geld ein, um Ihre Strafen auch begleichen zu können. Die Abweisung durch die Gerichte war nämlich auch sanktionsbewährt ;-)@SvenLE
frauZimt schrieb:Dass sie aber das Urteil des Gerichtes akzeptieren wird.Vorher kann man viel erzählen.
frauZimt schrieb:Es gebe keine eindeutigen oder überzeugenden Beweise für das von Lake behauptete systematische Fehlverhalten von Verantwortlichen bei der Wahl, zitierten US-Medien übereinstimmend aus der Entscheidung des Richters vom Samstag.Unter diesen Voraussetzungen ist es natürlich nachvollziehbar, dass ihre Klage gar nicht erst zugelassen, sondern abgewiesen wurde.
frauZimt schrieb:um «das Vertrauen und die Ehrlichkeit in unsere Wahlen wiederherzustellenWas für eine Heuchlerin. Würde sie ernst meinen, müsste sie jetzt wenigstens die Klageabweisung akzeptieren.
rhapsody3004 schrieb:Aber vielleicht meinte sie es auch so, dass wenn ihre Klage zugelassen worden wäre und sie dann aber verloren hätte. Klagezulassung hätte ja nicht bedeutet auch Recht zu bekommen.Ja, das haben die Populisten, gerne, dass ihre spinnerten Ideen die Schlagzeilen besetzen und sich wochenlang mit nichts anderem beschäftigt wird. Jetzt ist bei ihr wahrscheinlich die Enttäuschung groß...
rhapsody3004 schrieb:Was für eine Heuchlerin. Würde sie ernst meinen, müsste sie jetzt wenigstens die Klageabweisung akzeptieren.Jup!
“But what it does do is sheds light on where his interests were at a time where he was serving the United States, at a time he was in the white house. And some of the countries that he had these notable business dealings in include India, China, Turkey.”Quelle:
frauZimt schrieb am 21.12.2022:Man fragt sich ja auch, warum er in all den Jahren keine Steuerprüfung hatte - und wenn ja, warum das alles durchgegangen ist.
Bereits bekannt ist aber, dass das US-Finanzamt offenbar nicht wie vorgeschrieben Donald Trumps Steuerunterlagen nach dessen Einzug ins Weiße Haus einer Standardprüfung unterzogen habe. Die Steuerbehörde soll laut des Berichts ihre eigenen Regeln missachtet haben, nach der die Steuerbescheide aller Präsidenten überprüft werden sollen. „Es wird die Leute wahrscheinlich überraschen, wie sehr die IRS [Bundessteuerbehörde, Anm. d. Red.] ihre eigenen Regeln gebrochen hat“, sagte Dan Kildee, Abgeordneter der Demokraten. .Quelle: https://www.fr.de/politik/abgabe-irs-usa-news-donald-trump-steuer-erklaerung-melania-zr-91988509.html
frauZimt schrieb:Es hat den Anschein, dass der Chef der Steuerbehörde seine schützende Hand über Trump gehalten hat.Es wird wohl Zeit den „Swamp zu drainen“. :D
Sein Name: Charles Rettig.
Charles Rettig wurde von Trump 2018 ins Amt gehoben. Rettig soll von Trumps Geschäften profitiert haben.
Demnach hatte Trump vor, aus der Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen finanzielles Kapital zu schlagen. ....Quelle: https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-wollte-laut-untersuchungsausschuss-profit-aus-wahlniederlage-schlagen-a-2f9a076c-a97c-4c81-b9ca-8bb6bf4d6786
Trump wiederholte x-fach den Ausdruck »rigged election« (»gefälschte Wahl«). Aus den Dokumenten geht nun hervor, dass er sich diese Worte als Markenzeichen sichern wollte.
Konkret bezieht sich der Ausschuss auf einen Mail-Verlauf zwischen Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und Dan Scavino, damals stellvertretender Stabschef im Weißen Haus. Scavino soll Kushner über die Anfrage Trumps informiert haben und gefragt haben, wo man so ein Markenzeichen sichere. Kushner habe dann die Mail an andere weitergeleitet mit der Bitte: »Leute, können wir das so schnell wie möglich machen?«
Insgesamt gibt der Untersuchungsausschuss einen Fundus von etwa 120 bisher unveröffentlichten Transkripten sowie E-Mails und Textnachrichten weiter.
Der sogenannte "House Freedom Caucus" kann so die eigenen Kandidaten, die eigene Partei und das ganze Parlament mit seinen Forderungen erpressen. Von Kevin McCarthy etwa verlangte die Gruppe, er müsse ihnen für jeden Ausschuss den Posten des Stellvertreters garantieren.Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100105312/donald-trumps-neueste-teufelei-debakel-fuer-die-partei-und-das-ganze-system.html
Der Freedom Caucus, auch House Freedom Caucus, ist eine Vereinigung konservativer Abgeordneter der Republikanischen Partei innerhalb der republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten.Quelle: Wikipedia: Freedom Caucus