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Wohin geht es mit der EU?

303 Beiträge, Schlüsselwörter: EU, Euro, Flüchtlinge, Sozial, Brexit

Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 14:04
@Niederbayern88
Niederbayern88 schrieb:Aber ich glaube die meisten wollen eher, dass die EU existent bleibt.
Wie gesagt.. so wie es ausschaut ist die Bevölkerung in dieser Frage gespalten. In Deutschland und österreich ist es noch knapp die Mehrheit. In Frankreich nicht unbedingt. Aber es ist halt relativ knapp.
Das war auch schon mal bei einer 2/3 Mehrheit.


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 14:06
@Glünggi
Da stellt sich halt auch irgendwann die Frage:
Wohin will die Politik? Wohin will die Bevölkerung?
Viele Länder diskutieren ja schon eine weile, ob sie in der EU bleiben wollen, wenn ja unter welchen Bedinungen. (Man sieht ja momentan was Erdogan "will")


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 14:21
@Niederbayern88
Niederbayern88 schrieb:Wohin will die Politik?
Kommt halt drauf an .. zur Zeit zunmindest nicht alle in die selbe Richtung.
Im Moment ist glaub für die EU wichtiger was England will , als was Erdogan will ;)
England hatte ja schon immer etwas wenig Vertrauen... sonst hätten sie ja nicht das Pfund behalten.
Wobei Vertrauen auch etwas verpeilt gewesen wäre.. hust.
Eine gemeinsame Währung kommt in der Regel am Ende einer Unionsbildung und nicht am Anfang. Weil eine gemeinsame Währung einfach eine gemeinsame Fiskalpolitik braucht.
Aber keiner gibt die Kontrolle über die Finanzen ab, wenn es ihm finanziell gut geht.
So gesehen war es halt doch gut dass die meisten den Euro angenommen haben.
Die EU ist nun einfach an einen Punkt angelangt wo man sich entscheiden muss, was man nun will.
Und man sich dann demensprechend darauf ausrichten kann.
Damit etwas Schwung in den Laden kommt ;)
Auch wenn ich selbst nicht an diesen Traum glaube...


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nickellodeon
Diskussionsleiter
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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 14:50
@Glünggi
Du bist doch meine ich Schweizer

Ich hab eine Frage zu deiner Meinung, die sicher nicht repräsentiv sein muß. Bis 2007 habe ich über etliche Jahre über intensive Geschäftsbeziehungen mit einem Schweizer Unternehmen gute Kontakte in die Schweiz gehabt und bin sehr häufig da gewesen. Um 2000 rum war ja glaub ich war die Stimmung klar pro eu, auch wegen der drohenden Handelsbarrieren. Das änderte sich meiner Wahrnehmung nach klar mit den Auswirkungen deSGBll, das viele Arbeitskräfte zu für schweizer Verhältnisse schlechte Bedingungen den Arbeitsmarkt überflutete.

Ist die Stimmung immer noch eher gegen eine eu-Annäherung in der Bevölkerung?


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 15:30
@nickellodeon

Die Stimmung war mehrheitlich immer gegen einen EU-Beitritt, von der Mehrheit ist immer ein Alleingang mit bilateralen Abkommen bevorzugt worden.

So wie ich die Stimmung heute erlebe, kenne ich niemanden der einen Eu-Beitritt in Betracht ziehen würde. Es werden immer mehr Stimmen laut welche die bilateralen Abkommen in Frage stellen.

Aber wie gesagt die Ansichten schwanken auch in der CH extrem, wie in jedem anderen europäischen Land.

EDIT:

Zu deiner Aussage um die 2000 Jahre rum:

Auch eine spätere Volksabstimmung über die Eidgenössische Volksinitiative „Ja zu Europa“ am 4. März 2001 ergab eine Mehrheit gegen die Mitgliedschaft (76,8 % Nein-Stimmen bei 55,79 % Stimmbeteiligung).


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 15:57
@nickellodeon
@Raptor sieht das ähnlich wie ich.
Es ist tatsächlich so, dass nach dem EWR Nein damals zuerst die Stimmung EU "freundlicher" wurde nun aber in den letzten Jahren wieder in die andere Richtung ist und heute wohl ein Nein zu einem Beitritt so sicher wie noch nie ist.
Aber die Bilateralen werden noch von der Mehrheit befürwortet oder zumindest als wichtiger angesehen, als die MEI.


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mayday
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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:06
Ende 1992 stimmen 50,3 % Nein beim EWR Beitritt, also ganz knapp abgelehnt. Das war damals fast gleichzusetzen mit der Frage "wollt ihr künftig in die EU", denn es wurde gleichzeitig ein Beitrittsgesuch eingereicht. Kann mich erinnern wie zahlreiche schweizer Gemeinden danach sich pro EU outeten, es gab also damals danach einen Hype und viele die den Stimmausgang bedauerten. Ersichtlich u.a. durch Ortstafeln mit dem EU Logo, die damals einige Gemeinden aufgestellet haben. Diese Tafeln sind heute längst verschwunden und es spricht bis auf ein paar Linke auch kaum noch wer von einem EU Beitritt.

2001 dann
Die eidgenössische Volksinitiative «Ja zu Europa» war eine Volksinitiative, die am 4. März 2001 zur Abstimmung gelangte und abgelehnt wurde. Sie verlangte die unverzügliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen über einen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Die Initiative wurde am 21. Februar 1995 vom Initiativkomitee lanciert, nachdem die Stimmberechtigten 1992 den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum abgelehnt hatten und der Bundesrat das frühere Beitrittsgesuch für unbefristete Zeit eingefroren hatte.

Bei einer Stimmbeteiligung von 55,8 Prozent votierten nur 23,2 Prozent für die sofortige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen, 76,8 Prozent dagegen
Die Stimmung driftete schon immer weiter in Richtung Gegner. Aus schweizer Sicht wäre heute ein EU Beitritt nachvollziehbar nicht optimal denn wir wären heute wie Deutschland Zahlmeister der EU und das weiss auch das Stimmvolk, dazu die Fremdbestimmung wo sich ebenfalls Widerstand breit macht, wobei letzteres noch diskutierbar wäre.

Seitdem gab es keine Abstimmuntgen mehr, weil das sowieso Chancenlos wäre. Anders würde es aussehen, wenn die EU floriert, seinen Weg gefunden hat.


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:09
@mayday
mayday schrieb:die Fremdbestimmung
Ist das grösste Problem.. bzw. die Angst davor.
Aber erst seit 700 jahren .. davor gings eigentlich :D

Ich dachte es kippte erst so 2008 richtig weg.. also dass selbst die linken Parteien gegen einen Beitritt waren. War mir nicht bewusst dass dies schon so früh passierte.


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mayday
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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:16
@Glünggi
Ich dachte es auch, aber die Abstimmung bereits 2001 sagt etwas anderes, wobei es sicherlich so ist, dass seit der Finanzkrise die Meinung noch weiter ins Gegnerlager drehte, 2008, seitdem es der EU schlecht geht, sprechen auch viele Linke nicht mehr von einem Beitritt, davor waren bei denen viele noch dafür.


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:24
@mayday
Ja Du hast natürlich schon recht damit, dass die Lage der Eu einen Einfluss auf die Zustimmung von Beitrittsverhandlungen hat...und eben auch deshalb die Stimmung weiter kippte.
Aber dass man über das Thema Fremdbestimmung diskutieren könnte, bezweifle ich.
Ich kann mich noch erinnern, wie das damals bei der EWR Abstimmung ein Argument war, das dauernd mit " es geht hier nur um einen Wirtschaftsvertrag" abgeschmettert wurde.
Die EU habe gar nicht im Sinn ein Staat zu werden, es gehe gar nicht um die Souveränität. etc.
Heute wissen wir ja , dass die EU ursprünglich tatsächlich als vereinigte Staaten gedacht war und auch, dass es sich dahingehend entwickelt.
Wie gepostet werden nach der Brexitabstimmung die EU Reformen auf den Tisch kommen und die gehen halt eben noch weiter Richtung mehr EU. Ist ne Flucht nach vorne.
Und damit nimmst Du den Schweizern nicht die Angst vor Fremdbestimmung... egal wie gut die Karre grad läuft.
Für mich bleibt das der grösste Stein im Weg der Schweiz in die EU.


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mayday
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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:37
@Glünggi
hmm gut möglich..ich bin kein Experte ist imo nurso mein Gedanke, dass vieles über Geld geht, das an erster Stelle kommt. Fremdbestimmung ist mehr das Argument der bürgerlichen/Rechten Politiker, habe ich den Eindruck und weniger des Volkes. Die Bevölkerung will primär Wohlstand auch wenn dieser Wohlstand einhergeht mit weniger Selbstbestimmung, wäre das noch ok.


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nickellodeon
Diskussionsleiter
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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:37
Schon mal danke für die Antworten, und untermauert nochmals den Eindruck der Gespräche, die ich heute dann und wann mit meinen ehem. Geschäftspartnern führe (und die liefern nun wirklich überwiegend in die eu, speziell D.

Wäre damals beinahe als exilant aufgrund eines Jobangebots des Unternehmens, das ausgesprochen lukrativ war, dort gelandet. Meine Familienkonstellation passte jedoch nicht.


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:44
@mayday
Naja aber dieser Unabhängigkeitsgedanke wird uns schon ein klein bisschen hirngewaschen bzw eingeimpft durch den Geschichtsunterricht. :D
Ja klar Du hast auch in der Schweiz viele globaldenkende Menschen. Aber die haste halt auch meistens eher in Städtischen Gebieten und bei sogenannt Intellektuellen.
Du hast eben auch die lokal verwurzelten.
(Ist meiner Meinung nach auch keine Frage der Intelligenz, sondern vielmehr dem way of life geschuldet.)
@nickellodeon
Jo Deutschland ist noch immer wichtigster Handelspartner der Schweiz und noch siehts auch die Mehrheit der Schweizer ein, dass es nicht ohne EU geht... aber halt auch nicht mit :D


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Wohin geht es mit der EU?

02.06.2016 um 16:57
mayday schrieb:Die Bevölkerung will primär Wohlstand auch wenn dieser Wohlstand einhergeht mit weniger Selbstbestimmung, wäre das noch ok.
Glaub ich nicht. Das ist ja genau das, was von den EU-Befürwortern versprochen wurde.

Ich schliess mich da @Glünggi an. Die Selbstbestimmung in Form von direkter Demokratie ist uns Schweizern enorm wichtig. Und über Jahre mitanzusehen, wie schwer sich Brüssel mit eben solchen direktdemokratischen Abstimmungsresultaten tut, liess die EU-Zustimmungswerte langsam, aber stetig in den Keller rasseln. Ist nicht erst seit der Finanz-, Euro-, Griechenland- oder Flüchtlingskrise so, dürfte aber heute aufgrund des aktuellen EU-Schlingerkurses den absoluten Tiefststand erreicht haben.

Betr. Wohlstand sind uns dann zwar die Bilateralen wichtiger als eine korrekte Umsetzung der MEI, aber unsere Stimmrechte gäben wir nicht her, auch nicht bei einem Versprechen nach mehr Wohlstand.


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mayday
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Wohin geht es mit der EU?

03.06.2016 um 09:08
@Purusha
Ich kann das ja auch nachvollziehen, ist auch der Fall in der Schweiz, eine Mehrheit käme nicht zustande und der grund liegt im Fremdbestimmen..aber da steckt doch noch mehr dahinter. Unter bestimmten Voraussetzungen sind Menschen bereit einen Teil der Selbstbestimmung aufzugeben, dann wenn sie das Gefühl haben andere Vorteile überwiegen udn die Bestimmer handeln schlau.

Die Stimmbeteiligung bei Sachvorlagen in der Schweiz ist oft nur 40%. Grund dafür ist vermutlich nicht, dass 60% mit direkter Demokratie nichts anfangen kann und man sie streichen könnte. Einer der Hauptgründe der tiefen Stimmbeteiligung ist die anzahl der Abstimmungen und primär weil ein Vertrauen da ist, das es bisher ziemlich gut lief und manch einer wird sich sagt "die machen das schon!"

In der Gegenwärtigen EU gebe ich dir Recht, die Schweizer wären nicht bereit die direkte Demokratie aufzugeben. Jedoch wäre ein grösseres Vertrauen da, Schweiz->EU, wäre es tendenziell her möglich auf gewisse Selbstbestimmungen zu verzichten bzw. das Schw. Volk wäre dann bereit gewisse Kompetenzen abzugeben. Wir geben ja bereits heute Selbstbestimmung auf, indem wir EU Recht übernehmen und gleichen uns immer mehr an.

Vertrauen muss man sich erarbeiten und die EU hat in vielen Bereichen einfach Mist gebaut z.B. nurmal die gescheiterte Flüchtlingspolitik.

Ich denke wenn die EU smarter handeln würde, flexibler wäre, das Vertrauen vorhanden ist, sähe die Sache anders aus. Das würde wohl für Schweizer noch nicht reichen, aber ich finde, die EU könnte sich ein Stück des Schweizer Demokratiesystems abscheiden/übernehmen, denn die EU hat dewfinitiv Demokratie Defizite: Eine Regierung die stetig Angst hat, das Volk zu befragen, da stimmt etwas mit dem Demokratie-System nicht.

Es würde auch ganz anders aussehen, wenn es der Schweiz schlecht ginge. Länder die einen niedrigen Standard haben, wollen tendenziell in die EU...und sind dann auch bereit gewisse Fremdentscheide hinzunehmen, weil der Wohlstand siegt.


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def
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Wohin geht es mit der EU?

06.06.2016 um 09:11
Für die, die es interessiert hier ein Gastkommentar vom Gauweiler in der Welt zum Thema EU-Austritt:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155964450/Diese-EU-verhindert-unsere-Freiheit.html
Diese EU verhindert unsere Freiheit!

Das heutige Europa kann so nicht funktionieren, wie es sich Brüssel vorstellt. Es darf nicht verwundern, dass immer mehr Bürger den EU-Austritt wollen. Ein Gastkommentar von Peter Gauweiler.

Am 16. Mai veröffentlichten in der "Welt am Sonntag" mehrere Autoren "Sieben gute Gründe, warum wir die EU brauchen":

1. Gefahr der Rückkehr zum nationalen Wahn.

2. Bürger hätten viel weniger Geld in der Tasche.

3. Einzelstaaten hätten viel schlechtere Verhandlungspositionen.

4. Ohne den Euro sinke die Reformbereitschaft.

5. Es gäbe mehr Grenzen in den Köpfen und Herzen.

6. Die Einzelstaaten wären zerstritten und alleingelassen.

7. Wir hätten holprige Straßen und lahmes Internet.

Die Frage ist, ob wir mit der real existierenden EU diese Zielvorgaben, ohne die es nicht geht, wirklich erreichen können. Folgende Tatsachen sprechen dagegen:

[...]


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nickellodeon
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Wohin geht es mit der EU?

06.06.2016 um 09:20
@def
Danke für die Auflistung. Punkt 4 ist am Interessantesten. Man könnte auch schreiben, ohne eu oder € bräuchte es keine Reformbemühungen, die ja ausschließlich die verschlechterung der sozialen Bedingungen bedeuten.

Echte Reformen wären ja evtl. mehr Demokratie, Bürgerbeteiligung, weniger Postenschieberei, verschlankung des Regelungswahns.


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def
ehemaliges Mitglied

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Wohin geht es mit der EU?

06.06.2016 um 09:21
@nickellodeon

Die ist nicht von mir. Gauweiler geht in dem Kommentar auf jeden dieser 7 Punkte ein.


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nickellodeon
Diskussionsleiter
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Wohin geht es mit der EU?

06.06.2016 um 22:03


Schön beschrieben incl. einer gepfefferten Kritik an
Medien


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Wohin geht es mit der EU?

08.06.2016 um 09:35
Offensichtlich läuft es nicht so gut:

Zumindest diese Tendenz vereint: Die Briten sind mit ihren Brexit-Gedanken in Europa nicht alleine. Immer mehr Europäer offenbaren Zweifel an einer gemeinsamen Zukunft. Die EU wirkt auf viele Bürger abschreckend.

Berlin Kurz vor der Abstimmung Großbritanniens über einen Austritt aus der EU (Brexit) am 23. Juni wachsen auch in anderen europäischen Ländern die Zweifel an einer immer stärkeren Integration der Gemeinschaft. Nach einer neuen Umfrage des amerikanischen Pew Research Center lehnen die meisten Bürger aus zehn ausgewählten EU-Ländern die Formel „mehr Europa“ ab.

In Deutschland fordern 43 Prozent der Befragten, dass Zuständigkeiten von Brüssel an die nationalen Parlamente zurückverlagert werden sollten. Weitere 25 Prozent wollen am Status quo nicht rütteln. Am größten ist die Ablehnung einer „ever closer union“ in Griechenland und Großbritannien. Unterm Strich hat inzwischen fast die Hälfte der Europäer eine negative Meinung über die EU.
„Die Briten sind nicht die einzigen, die an der Europäischen Union zweifeln“, schreiben die Pew-Meinungsforscher.

Betrachtet man die Ansichten der Europäer über einen längeren Zeitraum, ist die Zustimmung zur EU nach einigem Auf und Ab in fast allen Ländern seit 2004 gesunken. Besonders pro-europäisch sind die Polen, von denen immer noch 72 Prozent eine positive Meinung über die EU haben. Bei den Deutschen ist es nur noch die Hälfte der Bürger (2004: 58 Prozent) und in Griechenland sind gar nur noch 27 Prozent. In Frankreich und Spanien ist die Zustimmung zur EU sogar zweistellig zurückgegangen.

Dabei gilt insgesamt, dass junge Menschen der EU deutlich positiver gegenüberstehen als ältere. Politisch lässt sich die Haltung zu Europa längst nicht mehr in das Rechts-Links-Schema einordnen. Während zum Beispiel die Europaskeptiker in Großbritannien und Deutschland eher auf der rechten Seite des politischen Spektrums zu finden sind, ist in Ländern wie Spanien die Skepsis links von der politischen Mitte größer.[...]


http://www.handelsblatt.com/politik/international/umfrage-offenbart-eu-skepsis-zweifel-an-europa-wachsen/13701836.html


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