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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

3.174 Beiträge

Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

23.05.2019 um 19:34
FF schrieb:Ja, das wird wie mit dem glorifizierten Mittelalter, in dem die Menschen angeblich viel freier waren und viel gesünder, weil es nur Naturheilkunde gab.
Und es wird Legenden geben über den großen weißen Krieger mit dem orangenen Gesicht :P Der eine Pussy gegrapscht hat, was übersetzt wird mit 'Das Schwert in den Stein gestoßen'


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23.05.2019 um 19:50
FF schrieb:Im Ernst?
Ja. Was wurde denn aufgedeckt? Welchen Verrat hat Strache denn nun wirklich in die Tat umgesetzt? Es handelt sich nur um Gespräche in ziemlich benebeltem Zustand, die zwar seinen Charakter offenbaren, aber nicht strafbar sind. Ganz zu schweigen davon, dass er einfach dumm war und sich filmen lassen hat. Seine Pläne, ein Medium zu kaufen und das FPÖ-freundlich auszurichten, halte ich weiterhin für legitim. Es ist einfach nur eine Antwort auf die linksliberale Medienmacht in Deutschland und in Österreich.
FF schrieb:Das ist ein Unterschied, ob man private Daten wie Adressen usw oder ein konspiratives Treffen zur Verabredung von Straftaten veröffentlicht.
Nö. Beides ist und war illegal. Ich weiß nicht einmal, warum hier eine Diskussion notwendig ist. Der Unterschied besteht darin, dass die eine Sache ein "Angriff auf die Demokratie" war und die andere eine Heldentat von linksliberalen Journalisten, die die Öffentlichkeit unbedingt aufklären mussten. Hat überhaupt nichts mit der politischen Ausrichtung der jeweiligen Medien und Politiker zu tun. Wie könnte ich auf die Idee kommen.


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23.05.2019 um 19:51
Jebneet schrieb:Nein im Ernst, was wäre an seinen Plänen, ein Medium zu kaufen, falsch gewesen?
Dass er gar keine Pläne hatte, die Kronenzeitung zu kaufen. Die Oligarchennichte sollte die Kronenzeitung kaufen. Und im Gegenzug zu wohlwollender Berichterstattung hat er ihr angeboten, Österreich zu verkaufen, also Wasserversorgung und staatliche Bauaufträge. Dieses Angebot war ernst gemeint und nicht nur im Suff dahertheoretisiert, das beweist die Pressemitteilung. Und du behauptest, Strache hätte nichts falsch gemacht. Kein Wunder, dass man das für Satire hält.
Jebneet schrieb:Wo ist der Unterschied zur SPD, die Anteile an verschiedenen Medien hält?
Dass jeder weiß, dass die SPD Anteile an diesen Medien hält, zumindest jeder, der sich dafür interessiert und willens ist, sich zu informieren. Damit kann man die Berichterstattung auch entsprechend einordnen.


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Venom
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23.05.2019 um 20:01
Quiron schrieb:Dass er gar keine Pläne hatte, die Kronenzeitung zu kaufen. Die Oligarchennichte sollte die Kronenzeitung kaufen. Und im Gegenzug zu wohlwollender Berichterstattung hat er ihr angeboten, Österreich zu verkaufen, also Wasserversorgung und staatliche Bauaufträge. Dieses Angebot war ernst gemeint und nicht nur im Suff dahertheoretisiert, das beweist die Pressemitteilung. Und du behauptest, Strache hätte nichts falsch gemacht. Kein Wunder, dass man das für Satire hält.
Man schmunkelt sogar, dass die beiden Herren angeblich unter Drogen gesetzt wurden :D Also wirklich, an Peinlichkeit sind solche Leute mit solchen Aussagen und Beiträgen kaum zu überbieten. Solche würden vermutlich sogar so eine Scheiße wie das hier irgendwie rechtfertigen oder gar verherrlichen:

Posting
(Bruno Weber ist ein FPÖ-Politiker)


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23.05.2019 um 20:10
Jebneet schrieb:Es ist einfach nur eine Antwort auf die linksliberale Medienmacht in Deutschland und in Österreich.
Und da dreht sich der Kreisel, wie sehr muss es verletzen, wenn seine Meinung nicht in allen Zeitungen steht.
Mir passt auch vieles nicht, was in der Krone steht oder in der Welt oder in der Aula oder was auf unzensiert.at läuft.
Oder was der Sellner ablässt. Oder wie auf Youtube die rechten VT kursieren.
Ich spreche aber nicht von einem 'Rechtsrechten Meinungskartell in den alternativen Medien'. Aber bitte. Wie sehr greifen die linken Medien in dein Leben ein? Wobei ich mal tippe, du liest solche Medien gar nicht. Ist auch besser für den Blutdruck, nicht?


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Venom
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23.05.2019 um 20:17
@staples
Vor allem Kronen Zeitung kann man nie im Leben bitte als linksliberal oder "linkslinke Zeitung" bezeichnen :D Wer das tut der hat wirklich nicht alle Tassen im Schrank :D Insbesondere auf Facebook sind sie voll auf der Rechtspopulisten-Tour und ihre Beiträge bestehen primär aus Artikeln die sich gegen Migranten und Linke richten, dementsprechend tickt auch der durchschnittliche Kommentierer dort.


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23.05.2019 um 20:27
staples schrieb:Österreich hatte eine funktionierende, langweilige Regierung:
Halte mich ruhig für fade, aber gegen eine funktionierende, langweilige Regierung habe ich nichts ;)
Realo schrieb:Konservativ, wie ich es interpretiere, wäre eher eine Flüchtlingspolitik mit Maß, die sich mehr von Rechtsstaatlichkeit als vom Stammtischgeheul leiten lässt, denn konservativ bedeutet hier den Rechtsstaat zu erhalten und zu pflegen und nicht jedem Gejammer von weit rechts in vorauseilendem Gehorsam mit Blick auf die Wählerstimmen zuvorzukommen.
Richtig konservativ muss nicht gleichbedeutend mit populistisch sein. Kurz war eher populistisch als konservativ.
Quiron schrieb:Dass er gar keine Pläne hatte, die Kronenzeitung zu kaufen. Die Oligarchennichte sollte die Kronenzeitung kaufen. Und im Gegenzug zu wohlwollender Berichterstattung hat er ihr angeboten, Österreich zu verkaufen, also Wasserversorgung und staatliche Bauaufträge.
Stimmt, er wollte sie nicht kaufen sondern, dass die Oligarchennichte diese kauft und für bestimmte Gegenleistungen wohlwollend über die FPÖ schreibt. Dass mit der "Kronenzeitung aufkaufen" ist also etwas ungenau ausgedrückt, ändert aber nichts an den Tatsachen, dass damit die Unabhängigkeit der Presse nicht mehr gegeben wäre (Wobei die Krone ohnehin nach dem Massengeschmack schreibt)

Die staatlichen Bauaufträge und geplante Wasserverscherbelung würden aber bereits Richtung Korruption und Bestechung gehen.


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23.05.2019 um 20:33
Jebneet schrieb:Welchen Verrat hat Strache denn nun wirklich in die Tat umgesetzt?
Die Verabredung zu einer Straftat ist zumindest in Deutschland strafbar.
Jebneet schrieb:Es handelt sich nur um Gespräche in ziemlich benebeltem Zustand, die zwar seinen Charakter offenbaren
Dann gilt Drogenkonsum bei Politikern also als Entschuldigung dafür, konkrete Korruptjjions - Geschäfte mit ausländischen Oligarchennichten zu verabreden?
Jebneet schrieb:Heldentat von linksliberalen Journalisten
Quatsch. Der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung haben das Video nicht in Auftrag gegeben und nicht produziert. Es wurde ihnen angeboten, sie haben es geprüft und veröffentlicht.
Warum keine der links-infiltrierten österreichischen Zeitungen zugegriffen haben, kann man derzeit nur spekulieren.
Dass die Produzenten des Videos als Helden in die Geschichte eingehen, bezweifle ich.
Es wird seine Gründe haben, warum sie sich nicht zu erkennen gegeben haben.


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23.05.2019 um 20:38
@FF

Ich kann mir extrem gut vorstellen wie Türkis verzweifelt herumtelefoniert hat: 'Warens die Sozis? Warens die Sozis? Können wir es ihnen unterjubeln?' So funktioniert Politik heute.


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Realo
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23.05.2019 um 20:44
Jebneet schrieb:Es ist einfach nur eine Antwort auf die linksliberale Medienmacht in Deutschland und in Österreich.
Linsliberale Medienmacht?

Als Deutscher kenn ich nur 3 Österreich-Medien: Standard (wohl linksliberal), Krone(nzeitung): rechts, Blick (heißt die so?) = österreichische Bild

Ach so ja, und das Postillon (außer Wertung) :D


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23.05.2019 um 20:44
staples schrieb:Wie sehr greifen die linken Medien in dein Leben ein?
Es macht einen großen Unterschied, ob ich diese Medien freiwillig lese oder ob mir deren Meinung aufgezwungen wird, weil der deutsche Mainstream linksliberal ist. Im Übrigen finde ich das in Ordnung, weil ich diese Medien nicht lesen und bezahlen muss, im Gegensatz zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auch linksliberal ist. Für rechte Parteien wie die FPÖ bleiben daher nur zwei Möglichkeiten. Ich baue meine eigene Plattform auf, wo die Reichweite begrenzt ist, oder ich nehme bereits etablierte Medien und mache diese FPÖ-freundlich. Die FPÖ wollte indirekt die Kronen Zeitung kaufen, was ich nicht verwerflich finde, wenn alles legal bleibt.


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Venom
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23.05.2019 um 20:44
Nächster Schlag ins Gesicht der blauen Buberlpartie samt ihrer Anhängerschaft. Die 1,50 Euro-Verordnung für Stundenlohn für Asylwerber wird zurückgezogen! Zuvor hat Kickl vor seinem Abgang noch die Verordnung in Kraft gesetzt. Jetzt kann er sich die Verordnung sonst wo schmieren.

https://kurier.at/politik/inland/jetzt-live-kanzler-kurz-tritt-vor-die-presse/400503640
Ein erstes Zugeständniss an die Oposition gab es bereits am Donnerstagabend. Der neue Innenminister Eckart Ratz hat die von seinem Vorgänger Herbert Kickl (FPÖ) kurz vor seiner Absetzung erlassene Verordnung zur Senkung des Stundenlohns für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro zurückgenommen. Das gab das Innenministerium am Donnerstagabend in einer Aussendung bekannt.

Die Entscheidung, die nach der Veröffentlichung der Ibiza-Videos am Freitagabend getroffen wurde, "wird rückgängig gemacht", hieß es in der Aussendung. Getitelt war die OTS-Meldung mit: "Politische Entscheidungen die nach dem Erscheinen des Ibiza Videos getroffen wurden werden rückgängig gemacht" - und darin ging es auch um die Rücknahme der Beförderung von Generalsekretär Peter Goldgruber zum Generaldirektor für Öffentliche Sicherhei


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23.05.2019 um 20:46
Strache und Gudenus versprachen der Oligarchennichte Aufträge und politischen Einfluss, falls sie in politische Ämter gewählt werden.
(1) 1Ein Amtsträger, ein Europäischer Amtsträger oder ein für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine Dienstpflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. 2In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. 3Der Versuch ist strafbar.
(2) 1Ein Richter, Mitglied eines Gerichts der Europäischen Union oder Schiedsrichter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine richterliche Handlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine richterlichen Pflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. 2In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
(3) Falls der Täter den Vorteil als Gegenleistung für eine künftige Handlung fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, so sind die Absätze 1 und 2 schon dann anzuwenden, wenn er sich dem anderen gegenüber bereit gezeigt hat,

1. bei der Handlung seine Pflichten zu verletzen oder,
2. soweit die Handlung in seinem Ermessen steht, sich bei Ausübung des Ermessens durch den Vorteil beeinflussen zu lassen.
Kann ja sein, dass andere auch bestechlich sind. Das mindert aber nicht die Tatsache, dass es eine Verabredung zu einem Verbrechen gab. Oder möchtest Du, @Jebneet , Kriminelle entlasten, wenn sie bei der Planung eines Verbrechens besoffen waren?
Allzu breit scheinen mir die Herren sowieso nicht gewesen zu sein. Da wurden vermutlich schonmal mit mehr Promille Regierungsgeschäfte getätigt.


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23.05.2019 um 20:51
@FF

Was jucke Österreich die deutsche StGB?


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23.05.2019 um 20:54
Jebneet schrieb:Es macht einen großen Unterschied, ob ich diese Medien freiwillig lese oder ob mir deren Meinung aufgezwungen wird, weil der deutsche Mainstream linksliberal ist.
Jebneet schrieb:oder ich nehme bereits etablierte Medien und mache diese FPÖ-freundlich. Die FPÖ wollte indirekt die Kronen Zeitung kaufen, was ich nicht verwerflich finde, wenn alles legal bleibt.
Ach, also anders gesagt bist du dann dafür, dass die FPÖ dasselbe macht und auch dem ganzen Volk die eigene Meinung aufzwingt? :D
Würde dir ja anscheinend auch passen wenn es um dein eigenes Weltbild geht. Wenn es das Richtige ist, dann darf die eigene Meinung aufgezwungen werden... :D

Aber, Moment mal. Es wird keinem die eigene Meinung aufgezwungen. Du kannst nach wie vor rechtskonservativ oder was auch immer sein.
Ich bin ja auch nicht linksliberal und fahre ganz gut damit, auch wenn es einige Störfaktoren gibt die ich gerne kritisiere.


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23.05.2019 um 20:55
Realo schrieb:Als Deutscher kenn ich nur 3 Österreich-Medien: Standard (wohl linksliberal), Krone(nzeitung): rechts, Blick (heißt die so?) = österreichische Bild
Realo schrieb:Ach so ja, und das Postillon (außer Wertung) :D
Den Blick habe ich immer für die schweizerische Bild gehalten, nicht österreichisch ;)

Und unser Satireblatt ist die Tagespresse :D
Venom schrieb:Nächster Schlag ins Gesicht der blauen Buberlpartie samt ihrer Anhängerschaft. Die 1,50 Euro-Verordnung für Stundenlohn für Asylwerber wird zurückgezogen! Zuvor hat Kickl vor seinem Abgang noch die Verordnung in Kraft gesetzt. Jetzt kann er sich die Verordnung sonst wo schmieren
Hätte mich ziemlich gewundert, wenn dies geblieben wäre.
bgeoweh schrieb:Was jucke Österreich die deutsche StGB?
Wird in Österreich auch nicht anders sein.


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23.05.2019 um 20:55
Pallas schrieb:Wird in Österreich auch nicht anders sein.
Dann soll das österreichische Gesetz zitiert werden, das deutsche StGB ist hier komplett irrelevant.


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Realo
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23.05.2019 um 20:57
@Pallas

Woher soll ich das denn alles wissen? Danke für die Korrektur.

Aber Postillon ist nicht österreichisch? Auch Schweiz?
Pallas schrieb:Und unser Satireblatt ist die Tagespresse :D
Ach so, hab's verstanden. :D
Ja, das stimmt tatsächlich.


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23.05.2019 um 20:58
Der Tiefpunkt dieses Jahr, was faschistische Statements der FPÖ betrifft, war
das "Rattengedicht" das der FPÖ-Vizebürgermeister von Braunau am 20. April
(Hitlers Geburtstag) veröffentlichte

https://www.focus.de/politik/ausland/linz-wien-fpoe-provoziert-mit-ratten-gedicht-kanzler-kurz-abscheulich_id_10619347.h...
FPÖ verbreitet Hetz-Flugblatt mit rechtem Gedicht: Migranten mit Ratten gleichgesetzt
Irgendwas ist bei der Entnazifizierung von Österreich nach dem 2. Weltkrieg schiefgegangen...


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23.05.2019 um 21:05
Jebneet schrieb:Es macht einen großen Unterschied, ob ich diese Medien freiwillig lese oder ob mir deren Meinung aufgezwungen wird, weil der deutsche Mainstream linksliberal ist.
Wie wird dir das denn so aufgezwungen? Wirst du an einen Sessel gefesselt und werden dir die Augenlider aufgespreizt?
Oder ist doch eher so dass du schon gerne eher die alternativen Medien mit ihrem rechten Meinungsmonopol (ist zwar lang aber das könnte ich mir angewöhnen) konsumierst und die linksliberalen Medien eher als Echo mitbekommst, nämlich wenn diese alternativen Medien mit ihrem rechten Meinungsmonopol Nachrichten aus diesen linken Medien zitieren und sich darüber aufregen?
Ich kenne Leute die nur alternative Medien mit ihrem rechten Meinungsmonopol konsumieren. Die bekommen die Tagesnachrichten auch mit. Und, wie komfortabel, mit der richtigen Meinung gleich dazu.
Betreffend dem Migrationsthema waren viele Medien einschlägig links, ist so. DerStandard, die Zeit, haben da ihre Linie - die inzwischen schwer nachgegeben hat, der Druck wurde zu groß. Sie sind also - das Migrationsthema betreffend - nach rechts gerückt. Bis auf die Frau Brickner, die ist einfach eine Kunstfigur, so ein Klischee kann man nicht erfinden, aber gut.

Das ist aber nicht so weil die bösen linken Medien so gern haui haui auf die armen Nazis machen. Sondern weil diese Menschen in einer Zeit sozialisiert wurden, in der Humanismus echt mehr war als Latein können. Die glauben an das Gute in jedem Menschen und dass die Welt besser werden kann, wenn wir uns alle lieb haben. So ein Hippiescheiß eben.

Aber das ebbt eh ab. Bald wird die Gesellschaft richtig mies, dann kommen die reinen Zahlenmenschen, die alles taxieren werden. Oder ein netter Krieg. Oder eine echte Wirtschaftskrise. Dann ist es wieder so wie es sich gehört.


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