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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

3.174 Beiträge

Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

23.05.2019 um 13:27
Jebneet schrieb:Ich sehe nichts, was er falsch gemacht hat
Ich denke ebenfalls, dass es jeder so macht, der ruft "Mein Land zuerst"
Warum sollte Strache eine Ausnahme sein?
Jeder der ruft "Mein Land zuerst" will sein Land zuerst verkaufen.
Letzteres soll nur niemand wissen!


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23.05.2019 um 13:29
Jebneet schrieb:Glaubst du nicht, dass die politische Haltung von Strache mit der aktuellen Kampange zusammenhängt?
Die politische Haltung hängt ganz sicher damit zusammen, was er in Ibiza so gesagt hat, da gebe ich dir Recht. Und natürlich hat das höchstens komödiantischen Charakter, wenn man hier von "Kampagne" spricht, wo doch Strache ganz von selbst aus dem Nähkästchen geplaudert hat. Da braucht es keine "Kampagne". Insofern: gut gelungene Satire! :)


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23.05.2019 um 13:31
agonist schrieb:Also doch Satire! Fast hätte ich dir geglaubt, dass du es Ernst meinst.
Nein im Ernst, was wäre an seinen Plänen, ein Medium zu kaufen, falsch gewesen? Wo ist der Unterschied zur SPD, die Anteile an verschiedenen Medien hält? Wikipedia: Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft


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23.05.2019 um 13:35
Jebneet schrieb:Nein im Ernst, was wäre an seinen Plänen, ein Medium zu kaufen, falsch gewesen?
https://www.falter.at/archiv/wp/geld-ist-dicker-als-wasser sagt es:
Was bot der heutige Vizekanzler der Unbekannten an?

Weit mehr als das. Strache denkt offenbar an eine Konzessionsvergabe. Die ist im Wasserrechtsgesetz nicht geregelt, es bräuchte neue Gesetze. Dass der Staat nur noch „eine Sperrminorität“ halten könnte, wie Strache an anderer Stelle erklärt, käme jedenfalls einem Ausverkauf des Wassers gleich. Dafür müsste die österreichische Wasserversorgung im Ganzen oder in Teilen in eine Aktiengesellschaft gebracht werden. Der Staat könnte dann mit 25,1 Prozent der Anteile, also der Sperrminorität, Entscheidungen blockieren. Das ist de facto eine Privatisierung.

Wie Straches Idee der Wasserversorgung aussehen könnte, ließ sich jahrzehntelang in Frankreich beobachten.


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23.05.2019 um 13:36
Jebneet schrieb:Wo ist der Unterschied zur SPD, die Anteile an verschiedenen Medien hält?
Zum Ersten: wir sind in Österreich, da läuft das offensichtlich ein bisserl anders ab. Zum Zweiten: ein grober Unterschied wäre zum Beispiel, dass dieses Vorhaben nicht transparent geplant war. Ein anderer hätte kaufen sollen, um die FPÖ "nach oben zu schreiben" - das ist weit davon entfernt, als Anteilhaber transparent zu agieren. An FPÖ-TV und millionenschweren Inseraten der Großparteien in der Krone und anderen Zeitungen stößt sich (leider) auch keiner. Zum Anderen: da wurden ja auch noch ganz andere Dinge besprochen: Stichwort Wasser privatisieren, Haselsteiner, etc.


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23.05.2019 um 13:37
@Jebneet
Hast Du was gegen die SPD?
Aus Deinem link:
2008 veröffentlichte die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages ein Gutachten über das Ausmaß der Beteiligung bestimmter Parteien an Medienunternehmen. Grundlage der Prüfung bildeten Rechenschaftsberichte verschiedener Parteien. Die Bestandsaufnahme ergab, dass die CDU, FDP und Die Linke ebenfalls Beteiligungen an Medienunternehmen besitzen


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Venom
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23.05.2019 um 13:37
dS schrieb:Schön dass du uns bereits im ersten Satz mitteilst, dass der Rest deines Beitrags keine nähere Beachtung verdient :D

Unter der Prämisse fang ich keine Diskussion an, das dürfen andere tun.
agonist schrieb:Also doch Satire! Fast hätte ich dir geglaubt, dass du es Ernst meinst.
Ok, also den Schmarrn hätte ich mir auch nicht geben sollen :vv: Kann ich genauso die Kommentare bei Krone.at und YT Videos von unseriösen Youtubern wie Oliver Janich lesen und gucken :D

zum Topic:
Herbert Kickl, der mittlerweile ehemalige Innenminister und FPÖ-Politiker heult sich nun wieder aus, diesmal auch bezüglich des Bundespräsidenten, Alexander Van der Bellen.

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5633066/Kickl_Van-der-Bellen-hat-sich-von-Kurz-uebertoelpeln-lassen

Oder besser gesagt poste ich mal sein Rumgeheule von FB aus:

cf7eca92-5399-4ca7-bce8-2f5350e22a0c


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23.05.2019 um 14:05
Venom schrieb:Du hast recht. Habe jetzt zurückgespult...es ist ab der Minute 19 und 50te Sekunde bzw. 19:50.
wow danke für den Fund.
Das ist ja krass wenn das stimmt o.O

mit der "besoffene geschichte" hat das dann nichts mehr zu tun.


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23.05.2019 um 14:20
anbei besagter Ausschnitt:

http://sendvid.com/6ps047ut


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23.05.2019 um 14:46
Frankstar schrieb:anbei besagter Ausschnitt:
Die ominöse Pressemitteilung der FPÖ mit der geheimen Botschaft an die Oligarchin würde ich gerne mal lesen. Gibt's die noch?


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23.05.2019 um 14:47
pinkpony schrieb:Die ominöse Pressemitteilung der FPÖ mit der geheimen Botschaft an die Oligarchin würde ich gerne mal lesen. Gibt's die noch?
Ja: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170904_OTS0132/fpoe-mahdalik-auch-haselsteiner-soll-seine-polit-netzwerke-offe...


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Realo
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23.05.2019 um 16:02
Jebneet schrieb:Nein, warum sollte das Satire sein? Glaubst du nicht, dass die politische Haltung von Strache mit der aktuellen Kampange zusammenhängt? Ich hingegen schon, und das ist für mich nichts anderes, als die Europawahlen zu beeinflussen, weil sonst die rechten Parteien nicht gestoppt werden konnten.
Herrlich, schon im Voraus eine Erklärung für das vermutlich enttäuschend schlechte Abschneiden der FPÖ abzugeben.

Kluger Mann baut vor. :D


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23.05.2019 um 16:19
Realo schrieb:Herrlich, schon im Voraus eine Erklärung für das vermutlich enttäuschend schlechte Abschneiden der FPÖ abzugeben.
Meiner Meinung nach kann kaum jemand leugnen, dass in den deutschen Massenmedien ein Europafetisch vorherrscht und jeder, der sich dagegen ausspricht, als "Europafeind" bezeichnet wird. Es ist sozusagen ein Ersatznationalismus. Ich vermute daher, dass ein Politiker, der einer anderen Partei angehört, nicht das Problem hätte, dass die linksliberalen Medien das Video kurz vor den Europawahlen veröffentlicht hätten. Ich gehe daher davon aus, dass der Gedanke dahinter eindeutig Wahlbeeinflussung war, da auch unterschwellig immer wieder Verbindungen zu anderen Parteien, die auch zum rechten Spektrum gehören, hergestellt werden.


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Venom
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23.05.2019 um 16:21
Realo schrieb:Herrlich, schon im Voraus eine Erklärung für das vermutlich enttäuschend schlechte Abschneiden der FPÖ abzugeben.

Kluger Mann baut vor.
So wie man während der euphorischsten Zeit als blauer Anhänger (wohl eher manche, nicht alle) davon geträumt hat, dass Wien "eine auf die Fresse bekommen wird" und die FPÖ der Wiener Regierung eine der einzigartigsten Sachen wegnehmen oder umbauen wird: Die Wohnungspolitik und damit verbundene Politik der Förderung von (sozialen) Wohnungen.

Da hatte man auch so eine große Fresse und hat sich darüber gefreut, dass endlich aufgeräumt wird und die Migranten deutlich schwieriger geförderte Wohnungen bekommen würden und die "autochtonen" Österreicher hier endlich wieder die "Oberhand" hätten.
Aus dieser wahnhaften Euphorie kam es nie zu Realität.

Und das nur als eines von vielen Beispielen wo solche Leute ganz hoch geflogen sind und die Realität sie später ganz schmerzhaft wieder stürzen ließ.

Man sollte nicht vergessen, wenn man mal die wenigstens halbwegs normalen Bürger die solche Parteien wählen weglässt bleiben eben vor allem jene über die entweder sehr pessimistisch sind, sehr euphorisch und zwar in den Ausmaßen, dass sie alles Negative ausblenden und natürlich die Borderliner die zwischen den beidem switchen.


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23.05.2019 um 16:21
staples schrieb:Oder warum ist die dunkle Seite der Macht so attraktiv? Wer ist cooler: Lord Vader oder sein verweichlichtes Söhnchen? Eben!
Verwechsle Realität bitte nicht mit Science Fiction.
Mirella4 schrieb:Hochverrat an der Österreichischen Republik, und an 8 Millionen Österreicher.
Hochverraten fühle ich mich höchsten von Strache und Gudenus. Die haben sich als Politiker als absolut unvertrauenswürdig erwiesen.
bgeoweh schrieb:Es war alles ganz anders! Tatsächlich war es ein feiger Anschlag der Hypnosejuden aus der Hohlerde - in wie weit die Freimaurer-Illuminaten auch noch beteiligt waren, ist nicht bekannt.
Nicht zu vergessen die Reptiloiden und die Greys. :troll: Zu dem Screenshot fällt mir nur eines ein: :palm: (nicht auf dich bezogen, sondern auf den Ersteller diesen)
bgeoweh schrieb:Weil Österreich die nächsten 6 Monate stillgelegt ist. Wenn nicht länger.
Nana, so schlimm ist es auch nicht. Ministerien und Behörden arbeiten ganz normal weiter. Und 6 Monate sind nicht die Welt, in Berlin warten die Leute länger auf ihre Baugenehmigungen :D
Sehe ich auch nicht also besonders tragisch an. Die Aufgabe der Übergangsregierung ist ja bis zu den Wahlen bestehende Gesetze umzusetzen bzw. die Stabilität zu erhalten, nicht Neue durch zubringen. Natürlich soll diese nicht ewig bleiben.
agonist schrieb:Strache hat nichts falsch gemacht, außer sich dabei filmen zu lassen. Übrigens eine illegale Aktion. Ich wette, dass die FPÖ gestärkt aus dem Fall hervorgeht und bei der nächsten Wahl ein gutes Ergebnis erzielen wird. Wäre beispielsweise Robert Habeck Opfer einer derartigen Spitzelaktion gewesen, wäre der Tenor der selben Printmedien völlig unabhängig von dem was von Habeck aufgezeichnet worden gewesen, wohl gewesen, dass es sich um einen Angriff auf die Demokratie handelt.
Satire?
Hoffe ich, bezweifle ich aber, :v:
Jebneet schrieb:Ja, ist mein voller Ernst und natürlich ist es logisch, dass Kurz dem öffentlichen Druck nachkommt. Ich sehe nichts, was er falsch gemacht hat, außer dass er auf Betrüger reingefallen ist und nicht bemerkt hat, dass er gefilmt wird. Seine Pläne waren völlig legitim, sich in die Medien einzukaufen. Macht auch die SPD. Darüber hinaus gibt es absolut keinen Unterschied zwischen seinen Aussagen im Video "Regierungsaufträge" und dem Lobbying, das in der Politik täglich stattfindet. Meinst du die Spenden an Parteien, weil sie so nett sind? Ich muss lachen. Für mich ist das nichts anderes als künstliche Empörung, um die Europawahlen zu beeinflussen.
:palm:
Du findest es also völlig okay, wenn sich hochrangige Politiker sich geheim absprechen, wie sie Medien aufkaufen können und illegale Finanzmittel an dem Rechnungshof vorbeischmuggeln?


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23.05.2019 um 16:24
Jebneet schrieb:dass in den deutschen Massenmedien ein Europafetisch vorherrscht und jeder, der sich dagegen ausspricht, als "Europafeind" bezeichnet wird.
Am Montag wird wieder "der Schock groß sein" wenn, wie die Umfragen aussehen, in unserem wichtigsten Nachbarland die Nationalisten stärkste oder zweitstärkste Kraft werden, von Italien, den Niederlanden und Polen ganz zu schweigen. In Großbritannien wird die Brexit Party vorraussichtlich von Null direkt zum Wahlsieg springen. Synthetische Pseudopersonen wie Barley und Weber werden vor die Kamera treten und mit Leichenbittermiene verkünden, dass man "verstanden habe" und dass jetzt nur "mehr Europa" die Antwort sein kann. Alle Zeitungen werden mit Artikeln über die Wiederkehr des Nationalismus titeln und fragen "Ist Europa in Gefahr?".

Lass ihnen ihre "klammheimliche Freude" über Strache. Sie werden eine Menge Freude brauchen.


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Realo
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23.05.2019 um 16:25
Jebneet schrieb:da auch unterschwellig immer wieder Verbindungen zu anderen Parteien, die auch zum rechten Spektrum gehören, hergestellt werden.
Ist das denn bei der AfD anders? Werden da nicht dauernd Vergleiche mit Pegida und NPD gebracht?

Und dennoch profitiert die AfD nicht von diesen vergleichen und widerlegt damit Shionoros These, dass die "linke Doppelmoral rechte Kräfte stärkt." Auf der anderen Seite leidet sie aufgrund ihrer bisherigen Skandale aber auch nicht besonders bei den Wählerstimmen.

das heißt, solche "Skandale" scheinen das Wählerverhalten weniger zu beeinflussen, als hier behauptet wird, weder in negativer noch in positiver Richtung.


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23.05.2019 um 16:50
bgeoweh schrieb:Lass ihnen ihre "klammheimliche Freude" über Strache. Sie werden eine Menge Freude brauchen.
Und wenn "die EU' dann abgewählt ist und die Welt dem kleinen Europäer in Österreich oder Deutschland zeigt, dass er ohne kontinentale Allianz in der Welt absolut nichts zu sagen hat, dann werden jene PoltikerInnen, welche für das Zerbrechen der EU verantwortlich sein werden sich vertschüssen - so wie es in GB nach dem BREXIT der Fall war. Und dann werden wir dumm dastehen, am allerblödesten wirds für den kleinen Mann im Osten, oder die Bauern (Landwirte) bei uns in Österreich.

Aber what shells. Unsere Spezies ist zwar vernunftbegabt, das heißt aber noch lange nicht, dass wir von dieser Begabung auch Gebrauch machen.


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23.05.2019 um 16:52
agonist schrieb:Und wenn "die EU' dann abgewählt ist und die Welt dem kleinen Europäer in Österreich oder Deutschland zeigt, dass er ohne kontinentale Allianz in der Welt absolut nichts zu sagen hat, dann werden jene PoltikerInnen, welche für das Zerbrechen der EU verantwortlich sein werden sich vertschüssen - so wie es in GB nach dem BREXIT der Fall war. Und dann werden wir dumm dastehen, am allerblödesten wirds für den kleinen Mann im Osten, oder die Bauern (Landwirte) bei uns in Österreich.

Aber what shells. Unsere Spezies ist zwar vernunftbegabt, das heißt aber noch lange nicht, dass wir von dieser Begabung auch Gebrauch machen.
Sehe ich genau so - wenn sich die Umfragewerte größenordnungsmäßig ungefähr so realisieren, stehen wir einer Periode der Stagnation und der Regierungsunfähigkeit gegenüber, gegen die Provinzskandale in Alpenrepubliken nur ein laues Lüftchen sind.


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23.05.2019 um 17:19
Jebneet schrieb:Ich vermute daher, dass ein Politiker, der einer anderen Partei angehört, nicht das Problem hätte, dass die linksliberalen Medien das Video kurz vor den Europawahlen veröffentlicht hätten.
Stimmt natürlich. Linkslinke Medien wie die Kronenzeiten, die Presse, der Kurier, die Kleine Zeitung, die Welt, die Bild hätten die linken, verhätschelten Staatsfeindpolitiker verschont und so ein besagtes Video kollektiv vergessen. Klingt einleuchtend!
Ich mein, ist dieses Dauersuhlen in der Opferrolle nicht irgendwann langweilig? Man kann sich doch nicht selbst durchgehend leid tun, da trägt man ja psychische Schäden davon, am Schluss glaubt man tatsächlich man sei ein hilfloses Opfer, das in kürzester Zeit von den hinter jeder Ecke lauernden Linken und Islamisten erlegt werden wird.

Gerade die Kronenzeitung, das weltweit reichweitenstärkste Printmedium (im Verhältnis zur Einwohnerzahl) soll ein linkes Medium sein? Die haben Kurz und Strache jahrelang in den Himmel geschrieben. Ich empfehle einen Besuch im Kroneforum, da wundert man sich tatsächlich was alles möglich ist.

Bei allem Spin dem man der Geschichte geben möchte, sollte man wenigsten irgendwie die Realität im Hinterkopf behalten, sonst wird es unfreiwillig komisch.

Übrigens hat ein gewisser Milliardär namens Benko (best friend vom Kurz) vor kurzem 25 Prozent an der Krone und 25 Prozent am Kurier erworben. So eine linkslinke Zecke aber auch.


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