Wahlrecht für Menschen mit Behinderung

@Optimist

Bei einer Briefwahl muss ja festgehalten werden das auch alles richtig abläuft. Wie das in der Wahlkabine abläuft weiß ich nicht, denke aber das jemand, der zum Beispiel selbst kein Kreuz setzen kann, dann auch so eine Erklärung benötigt, damit die Person, welche dann den Wahlzettel ausfüllt, dies auch für die betreffende Person darf. Wobei ich nicht weiß in wie fern nun überhaupt jemand mit einer entsprechenden Behinderung wählen darf oder nicht. Die Grenze dazu kenn ich nicht.

@Optimist
Also einen Wahlschein brauchst du nicht wenn du selbst zur Wahl an der Urne gehst. Der ist dafür da, wenn du nicht in deinem Wahlkreis wählen kannst, also entweder woanders an der Urne wählst oder per Brief wählst. Per Brief musst du halt versichern, dass du das bist, also selbst dein Kreuz setzt oder eben als Helfer den Willen des Vertretenden ausdrückst.

Ansonsten gehst du halt mit deinem Perso und der Wahlbenachrichtigung (kannste aber auch lassen) zum Wahlbüro, weist dich den netten Damen und Herren dort aus, die prüfen das und geben dir einen Stimmzettel. Mit dem gehst du in die Kabine und machst dein Kreuz. Alles easy. :D

@vincent
@Bone02943

Danke :)

Wundere mich nur, weil ich gestern eine "Briefwahl" machte (für mich selbst und nicht stellvertretend für jemanden), persönlich in der Behörde war und dann auch selbst den roten Brief incl. des blauen in die Urne werfen durfte.

Im Prinzip war es eigentlich gar keine Briefwahl im eigentlichen Sinne, sondern lediglich eine vorgezogene normale Wahl, denn ich schickte ja den Brief nicht dort hin, sondern war leibhaftig vor Ort.
Zwar ist die Vorfristigkeit ein Unterschied zur normalen Wahl, aber auch der einzigste. Bei meiner Wahl hätte dann von der Logik her ebenso das hier zutreffen müssen:

Also einen Wahlschein brauchst du nicht

weil :

du selbst zur Wahl an der Urne gehst

Es lief alles genau so ab:

Ansonsten gehst du halt mit deinem Perso und der Wahlbenachrichtigung ... zum Wahlbüro, weist dich den netten Damen und Herren dort aus, die prüfen das und geben dir einen Stimmzettel.

... nur dass ich nicht nur den Stimmzettel bekam, sondern auch den Wahlschein.
Dieser war dann also überflüssig, wenn ich das richtig sehe :)

@Optimist

"Im Wahlbüro wird der verschlossene Stimmzettel-Umschlag in eine Wahlurne eingeworfen, die erst nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr geöffnet werden darf. Die eidesstattliche Erklärung wird direkt zu den Unterlagen der Wahlbehörde gelegt - sie belegt, dass Sie per Briefwahl gewählt haben. Die Wahlhelfer können so den Stimmzettel nicht dem Namen des Wählers zuordnen. Dadurch bleibt auch die Briefwahl geheim."

http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/landtagswahl_2017/Wie-funktioniert-die-Briefwahl,briefwahl180.html

@Optimist
sollte man sich nicht VORHER informieren? Meine Güte, ausführlichste Informationen findet man nun wirklich überall, sind in der Regel sogar bei Deinen Wahlunterlagen dabei. Du hast 2 zugeklebte Umschläge, der eine steckt im anderen....warum ist das wohl so, wenn Du dann mutmaßt, dass es ja irgendwie gar kein Wahlgeheimnis mehr ist? Weil der eine Umschlag geöffnet wird und die Erklärung und der andere (verschlossene) Umschlag herausgenommen wird, die Erklärung kommt zu den Unterlagen, der VERSCHLOSSENE Umschlag mit dem Stimmzettel bleibt verschlossen und kommt zu allen anderen Stimmabgaben und wird erst, wenn ausgezählt wird, geöffnet, also mit allen anderen Stimmen zusammen gezählt. Wie soll denn dann noch ein Zusammenhang zwischen dem roten Umschlag und dem blauen Umschlag hergestellt werden?

@Tussinelda
das haben mir nun paar Leute zuvor - ohne ein

Meine Güte,

- inzwischen erklärt
Weshalb nun jetzt noch zusätzlich deine Erklärung zumal ich schon zum Ausdruck gebracht hatte, dass es nun für mich klar ist? War es etwa nur um mir - in oberlehrerhafter Manier - eine Spitze reinbasteln zu können?

Meine Verwunderung darüber - sh hier  Beitrag von Optimist (Seite 10) -   blieb dennoch bestehen, aber @Doors hat mir das nun auch noch erklärt - danke dir doors :)

Noch eine bei Wahlen benachteiligte Gruppe wurde bislang vergessen.
In der BRD leben etwa 7,5 Millionen Wahlberechtigte, die "funktionale Analphabeten" sind. Etwa 2 Mio. von ihnen können nur einzelne Wörter lesen und schreiben. Sie haben zwar formal das Wahlrecht, können es aber oft ohne Hilfe nicht ausüben.

@Optimist
das liegt wohl daran, dass es mich tatsächlich ernsthaft und zutiefst erschüttert.....aber das muss natürlich nicht Dein Problem sein.

@Tussinelda

aber das muss natürlich nicht Dein Problem sein.

wie wahr.
Aber ein bisschen leid tut's mir trotzdem, dass dich so was so erschüttern kann - auch noch zutiefst :(


@Doors

Noch eine bei Wahlen benachteiligte Gruppe wurde bislang vergessen.
In der BRD leben etwa 7,5 Millionen Wahlberechtigte, die "funktionale Analphabeten" sind. Etwa 2 Mio. von ihnen können nur einzelne Wörter lesen und schreiben. Sie haben zwar formal das Wahlrecht, können es aber oft ohne Hilfe nicht ausüben.

da hast du Recht.
Aber denke mal, die Hilfe werden sie bestimmt bekommen.

@martialis

Wie bitte?
Nur weil jemand eine gewisse Behinderung hat, so muss das nicht bedeuten das diese Person einen niedrigen IQ besitzt.

Bone02943 schrieb:Wie bitte?
Nur weil jemand eine gewisse Behinderung hat, so muss das nicht bedeuten das diese Person einen niedrigen IQ besitzt.

Habe ich glaube ich auch nicht geschrieben.




§ 20 StGB. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen.

Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

§ 12 OWiG. Verantwortlichkeit.

(2) Nicht vorwerfbar handelt, wer bei Begehung der Handlung wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unerlaubte der Handlung einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

@martialis

Reden wir hier noch über das Wahlrecht für Menschen mit Behinderung, oder um Straftäter mit Behinderung?

@martialis
Es geht hier um:

Das Wahlrecht erhält jeder deutsche Bundesbürger ab den 18. Lebensjahr. Davon ausgenommen sind ca. 80.000 Menschen, die einen Betreuer haben, der sie in allen Angelegenheiten unterstützt, da sie aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen sind. Wie der Artikel herausstellt, dürfen diese Menschen Auto fahren, aber nicht wählen.

Zu dem Rest deines gelöschten Beitrages erübrigen sich jede Worte.

Da hier schon wieder gelöscht wird, schreibe ich halt von Oligophrenie und nicht mehr vom Schwachsinn. Vielleicht gibt es das ja auch nicht mehr. Dann mag man mich unterrichten...

Bone02943 schrieb:Zu dem Rest deines gelöschten Beitrages erübrigen sich jede Worte.

Dann nenne mir einen Grund, warum man geisteskranke betreut oder in einer Anstalt verwahrt? Wer selbständig denken und schalten kann, kann meinetwegen auch unsere Volksvertreter wählen.

@martialis

Hast du gelesen das es auch Menschen betrifft die Auto fahren dürfen? Wie "Geisteskrank" sollten
diese denn deiner Meinung nach sein, wenn sie sogar den Führerschein schaffen?

Und ein grund über den Rest nichts zu schreiben war auch noch der äußerst dumme Vergleich mit Tieren.

Bone02943 schrieb:Hast du gelesen das es auch Menschen betrifft die Auto fahren dürfen? Wie "Geisteskrank" sollten
diese denn deiner Meinung nach sein, wenn sie sogar den Führerschein schaffen?

Und ein grund über den Rest nichts zu schreiben war auch noch der äußerst dumme Vergleich mit Tieren.

Dann reden wir aneinander vorbei. Ich meinte die Leute über die ich schrieb. Von körperlich behinderten habe ich bestimmt nichts geschrieben!

@martialis
das hat @Bone02943 auch nicht. Es geht darum, dass Menschen allein aufgrund der "Betreuung in allen Angelegenheiten" automatisch das Wahlrecht entzogen bekommen. Das sind körperlich und/oder geistig eingeschränkte Menschen

Tussinelda schrieb:das hat @Bone02943 auch nicht. Es geht darum, dass Menschen allein aufgrund der "Betreuung in allen Angelegenheiten" automatisch das Wahlrecht entzogen bekommen. Das sind körperlich und/oder geistig eingeschränkte Menschen

Na ja, dann lasse mal wählen. Beschwere dich aber hinterher nicht, ich hätte dich nicht gewarnt!!!

@martialis
Danke, aber mir machen die, die keine Betreuung in allen Angelegenheiten haben, deutlich mehr Sorgen, wenn sie zur Wahlurne marschieren