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Bündnis der Kleinparteien

6 Beiträge, Schlüsselwörter: Wahl, Bundestag, Opposition + 2 weitere
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Dennis75 Diskussionsleiter
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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 11:15
Es wird behauptet, die deutsche Gesetzgebung lässt folgende Möglichkeit zu - stark vereinfacht:

1.) Partei "Butter" tritt bei der Wahl an und erhält 3%.
2.) Partei "Brot" tritt bei der Wahl an und erhält 3%.
3.) Partei "Butterbrot" sitzt mit 6% im Parlament.

Für den Fall das so etwas möglich ist können wir zur nächsten Bundestagswahl die gemeinsame Kandidatur einer Vielzahl von Kleinparteien erwarten, die vermutlich mit gemeinsamen Kandidaten und gemeinsamer Agenda anzutreten hätten. Der Vorschlag kommt afaik von der Partei "Das Haus Deutschland (DHD)".

Ich vermute dass man sich dort für die Zusammenarbeit u.a. mit folgenden Parteien interessiert:
Freie Wähler (FW), Deutsche Mitte (DM), Grundgesetzpartei (GP) usw.

Was denkt ihr:
Ist sowas erlaubt und machbar?
Ist es eine Stärkung der Demokratie wenn auch die Kleinstparteien politischen Einfluss nehmen könnten oder eher das Gegenteil?
Kann sich z.B. für Protestwähler die mit der Linken und der AfD nichts anfangen können eine interessante Möglichkeit ergeben?

https://www.dashausdeutschland.de/


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Dennis75 Diskussionsleiter
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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 11:22



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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 12:25
Zitat von Dennis75Dennis75 schrieb:Der Vorschlag kommt afaik von der Partei "Das Haus Deutschland (DHD)".

Ich vermute dass man sich dort für die Zusammenarbeit u.a. mit folgenden Parteien interessiert:
Freie Wähler (FW), Deutsche Mitte (DM), Grundgesetzpartei (GP) usw.
Was haben diese Parteien denn gemeinsam? Da kann ich mir nicht mal eine Koalition vorstellen und schon gar nicht ein Zusammenschluss wie einst Bündnis 90 und die Grünen ...


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Dennis75 Diskussionsleiter
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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 12:31
Wenn man es an den jeweiligen Parteiprogrammen festmacht, eine ganze Menge sogar. Ich beschäftige mich gerade mit genau dieser Frage.

Z.B. Direkte Volksabstimmung auf Bundesebene, Euro-Kritik, bedingungsloses Grundeinkommen, Nato-Kritik, Vereinfachung des Steuerrechts, Lehrmittelfreiheit, GEZ-Abschaffung, mehr Kontrolle über Entscheidungen wie TTIP/CETA/TISA usw., Förderung erneuerbarer Energien, mittelstandsorientierte Wirtschaft, mehr Spielraum für alternative Heilverfahren...


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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 12:43
Wenn die Parteien so gut zusammenpassen würden, dann hätten sie nicht 'ihre eigene Bude' eröffnet ...

Zudem hat der Vorstand jeder dieser Parteien seinen eigenen Kopf und will gar nicht die Kontrolle über seine Partei aufgeben.
Und wenn man den Vorstand absägen würde, bliebe auch nichts mehr von diesen Kleinstparteien übrig ...

Was die Wähler angeht: Die Freien Wähler sind mit 1 % bei der Bundestagswahl schon ein Elefant und im Vergleich dazu sind die anderen Parteien mit 0,1 % oder weniger eher eine Mücke, die nicht wirklich etwas zum Erreichen der 5%-Hürde beitragen würden ...
Mit einem Zusammenschluss vergrätzt man auch noch eine Menge Wähler der vormaligen Parteien, weil sie befürchten, dass das Programm mit Kompromissen verwässert wird ...


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Dennis75 Diskussionsleiter
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Bündnis der Kleinparteien

30.09.2017 um 12:48
@Issomad
Wie viele Kleinstparteien zusammen überhaupt die 5% schaffen könnten ist eine Frage für sich.

Aber ich hatte das nicht so verstanden dass alle Kleinstparteien fusionieren sollen oder so. Es steht also nicht zur Debatte dass eine Kleinpartei aufhören soll als sie selbst zu existieren, ohne eigenen Vorstand oder eigenes Parteiprogramm.


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