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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

3.568 Beiträge, Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD + 3 weitere

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:19
Zitat von DesperadooDesperadoo schrieb:Auch wenn gerne so getan wird, als ob die Wirtschaft böse sei so ist sie es doch, die uns am Leben hält
Der Mindestlohn hat doch nicht mit dem Überleben der Wirtschaft zu tun.
Bei der Einführung des Mindestlohns hatten wir genau so Spezialisten wie du die sich reihenweise blamiert haben. Im Gegensatz zu den Vorhersagen ist nämlich keiner Pleite gegangen sonder es hat ein Wirtschaftsaufschwung stattgefunden.

Ich habe das Gefühl, dass die Schafe die Wölfe verteidigen in der Hoffnung, einmal selbst zum Wolf zu werden...

Was spricht dagegen, dass die schwächsten mehr Geld zur Verfügung haben?

Bei der Diskussion um die CO2 Steuer hieß es, es wäre unsozial für die Schwachen. Aber der Mindestlohn soll lächerlich gering bleiben?


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:22
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Bei der Einführung des Mindestlohns hatten wir genau so Spezialisten wie du die sich reihenweise blamiert haben. Im Gegensatz zu den Vorhersagen ist nämlich keiner Pleite gegangen sonder es hat ein Wirtschaftsaufschwung stattgefunden.
Also es wäre mir neu das die Meinungen, bzw Expertenmeinung dazu einseitig wären. ES ist ja in der Volkswirtschaft keine neue Sache...

entscheident ist allerdings die Höhe des Mindestlohns.. welche Reaktion es nach sich zieht.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:23
@kurzschluss
sorry, wenn das jetzt pampig klingt - lies doch einfach mal, was ich schrieb! Da steht NICHTS davon, das der ML die Wirtschaft schädigt!!

Eine Erhöhung bzw festlegung durch den Staat geht nunmal nicht, da der Staat keine Löhne festlegen darf!


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:25
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:Also es wäre mir neu das die Meinungen, bzw Expertenmeinung dazu einseitig wären.
Das ist aus 2007... ;)
Selbst bei einem bundesweiten Mindestlohn von nur 7,50 Euro je Stunde würden noch 1,1 Millionen Stellen wegfallen
https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/wirtschaftsforscher-mindestlohn-wuerde-1-9-millionen-jobs-kosten-1491824.html


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:27
Zitat von DesperadooDesperadoo schrieb:Eine Erhöhung bzw festlegung durch den Staat geht nunmal nicht, da der Staat keine Löhne festlegen darf!
Tut er ja auch nicht. Er setzt eine Untergrenze fest. Jeder Arbeitgeber und jede Tarifkommission darf darüber machen was sie will...


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:29
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Selbst bei einem bundesweiten Mindestlohn von nur 7,50 Euro je Stunde würden noch 1,1 Millionen Stellen wegfallen
https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/wirtschaftsforscher-mindestlohn-wuerde-1-9-millionen-jobs-kosten-...
und das war also die einzige Expertenmeinung?

Alle haben dasselbe gesagt?


Wobei es schwer zu beruteilen wär bzgl der Wirkung im Jahre 2007, höhe, Zeitpunkt all das sind einflussfaktoren, ebenso wie das Lohnniveau allgemein ist.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:31
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:und das war also die einzige Expertenmeinung?
Nein, aber der Tenor. So wie jetzt auch bei den einschlägigen Fürstreitern hier...


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:32
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Nein, aber der Tenor. So wie jetzt auch bei den einschlägigen Fürstreitern hier...
Nun 2015 war nicht 2007... wie ich sagte gibt es mehrer Einflussfaktoren auf die Wirkung von Mindestlöhnen.

Volkswirtschaftlich wäre es mir neu das es nur ein Richtig oder Falsch gäbe....


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:32
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Nein, aber der Tenor. So wie jetzt auch bei den einschlägigen Fürstreitern hier...
mich nimm da mal bitte raus - ansonsten hast du mich immer noch nicht verstanden...


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 16:51
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Warum? Du würdest doch ohnehin nie SPD wählen...
warum ich darauf bestehe, dass die Parteispitze einer Regierungspartei (egal welche Partei an der Regierung beteiligt ist) sich nicht über die bestehenden, grundgesetzl geschützten Rechte der Tarifparteien und über die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland erheben darf ???

diese Frage ist nicht dein Ernst, oder?
ich beantworte sie dir aber trotzdem:

Weil ich nicht in einer Diktatur leben möchte!
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Desperadoo schrieb:
Eine Erhöhung bzw festlegung durch den Staat geht nunmal nicht, da der Staat keine Löhne festlegen darf!

Tut er ja auch nicht. Er setzt eine Untergrenze fest
nochmal zum durchbuchstabieren:
es gibt eine Mindestlohnkommission, die über den Mindestlohn berät. Ihr gehören Arbeitgeber- und Arbeitnehmevertreter an, die die Verhandlungen über die Mindestlohnhöhe führen.

Sie geben nach eingehender Beratung eine Empfehlung für die Höhe des Mindestlohnes ab, der die Regierung durch entsprechende Gesetze folgen kann.
Die Einsetzung einer Mindestlohnkommission war notwendig, weil die Tarifautonomie grundgesetzl. geschützt ist und der Staat, d.h. die Regierung, diesen ML nicht einfach festsetzen kann!

Frau Eskens kann als Privatperson und Parteivorsitzende auch 100€ Mindestlohn fordern.
Sie und die Regierung dürfen diesen Mindestlohn von 100€ aber nicht unter Umgehung der Mindestlohnkommission als gesetzl Mindestlohn festschreiben.


Der "Staat" könnte nämlich sonst ohne weiteres, wie man bei 100€ leicht erkennen kann, den Tarifpartner "Arbeitgeber" erheblich schädigen. (als Arbeitgeberfeindlicher Staat)
oder als Arbeitnehmerfeindlicher Staat könnten sie auch 3,80 € als Mindeslohn festlegen und damit den Arbeitnehmern den Lebensunterhalt streichen.
.

Damit dies niemals geschieht, hat der Staat gar nicht erst das Recht, den Mindestlohn festzusetzen


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

10.01.2020 um 22:32
Frau Esken ist offensichtlich eine DDR 2.0 Befürworterin.


https://www.bayernkurier.de/inland/39563-der-sozialismus-lebe-hoch/

Zitat:
Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung. So.

Saskia Esken, designierte SPD-Vorsitzende
Ich habe keine Ahnung, wie die Frau aufgewachsen ist, aber jeden der Sozialismus ablehnt, als ahnungslos zu bezeichnen,
spricht dafür, dass man für diese Feststellung der Äußernden schon unterstellen kann, dass sie nicht die Klassenbeste gewesen sein kann.

weiter Zitat, dessen Inhalt ich mich anschliesse. Ich würde es nur schärfer formulieren:
„Den ,echten' Sozialismus gab's bisher noch nicht“: Mit diesem Tweet verrät Saskia Esken ihre Grundhaltung: Der Sozialismus ist gut, muss nur richtig gemacht werden. Grotesk nach mehr als 100 Millionen Toten, die auf das Konto des Sozialismus gehen.

„Irren ist menschlich. Immer irren ist sozialdemokratisch“: Dieses Bonmot von Franz Josef Strauß drängt ins Bewusstsein, wenn die designierte SPD-Co-Chefin Saskia Esken den Sozialismus hochleben lässt – 30 Jahre nach dem Ende der DDR, 29 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion und nach mehr als 100 Millionen Toten, die auf das Konto diverser sozialistischer Regime gehen, von Ulbricht über Stalin und Mao Tse-Tung bis Pol Pot.



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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 11:51
Zitat von BauliBauli schrieb:„Den ,echten' Sozialismus gab's bisher noch nicht“: Mit diesem Tweet verrät Saskia Esken ihre Grundhaltung: Der Sozialismus ist gut, muss nur richtig gemacht werden. Grotesk nach mehr als 100 Millionen Toten, die auf das Konto des Sozialismus gehen.
Wow, Argumentation wie bei Alllmy

TJa den echten " Gotteststaat" gab es eben noch nicht, deswegen daraf man das nicht ablehnen..

wann immer was falsch läuft, war es ja nicht "Echt"

Japp, alles ist "gut" es muss nur "richtig" gemacht werden. Beeindruckend..


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 12:56
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:Japp, alles ist "gut" es muss nur "richtig" gemacht werden. Beeindruckend..
Um ehrlich zu sein, ich halte Frau Esken nicht unbedingt für belesen oder fähig, sich notwendige Grundkenntnisse politischer Natur und deren Auswirkungen anzueignen. Aber das soll jede/r für sich entscheiden.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 17:10
Inwiefern ist Frau Eskens Aussage problematisch?

Wenn sie sagt, dass es den echten Sozialismus nie gab, dann heißt das ja offenbar, dass die DDR kein Vorbild sein kann.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 17:17
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Wenn sie sagt, dass es den echten Sozialismus nie gab, dann heißt das ja offenbar, dass die DDR kein Vorbild sein kann.
Nein, es heißt das man wieder alten Wein in neuen schläuchen verkaufen will

Es hat seine Gründe warum es den echten Sozialismus nicht so wirklich gab. Und es ist fraglich ob der Anstrebsam wäre

Es wäre doch wünschenswert wenn man in der SPD sich wieder mehr mit der Realität konfrontiert.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 17:19
@Fedaykin

Es gibt halt auch gar keine echte Definition von Sozialismus. Was Frau Esken darunter verstehet, müsstest du sie fragen. Mit DDR hat das wohl eher nichts zu tun, sie hat ja keineswegs die DDR gelobt.

Die Realität ist im Kern sozialistische Programme immer beliebter werden in der Bevölkerung.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 17:25
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Es gibt halt auch gar keine echte Definition von Sozialismus. Was Frau Esken darunter verstehet, müsstest du sie fragen. Mit DDR hat das wohl eher nichts zu tun, sie hat ja keineswegs die DDR gelobt.
Tja, jedenfalls hat es bei Frau Esken wieder was mit "Partei, Staat" zu tun.


Youtube: Lied der Partei
Lied der Partei
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Die Realität ist im Kern sozialistische Programme immer beliebter werden in der Bevölkerung.
Auf deine "Wahrnehmung" gehe ich jetzt mal hier nicht weiter drauf ein.

Man wird sehen ob die SPD er auf 10 oder 20 Prozent geht.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 17:53
@Fedaykin

Naja, Demokratien haben was mit Parteien und Staaten zu tun.

Ob die SPD auf 10 oder 20 geht ist die eine Frage, ob die Gesellschaft immer linker wählt und tickt eine andere.
Zweiteres kann man belegen, das hab ich im kapitalismus thread (und ich glaube auch hier) auch schon getan.

Man verliert jedenfalls sicherlich keine wahl, weil man das sozial in sozialdemokratie ernst nimmt. Man verliert sie höchstens, wenn man das nicht tut.

Wie ich es schon mehrfach sagte: Die Leute, die jetzt nicht mehr SPD wählen, die gingen nicht zur CDU als andere Mitte Partei. Sie gingen zu den Grünen, die selbst scharf Linke Landesregierungen haben (allerdings auch eher konservative) und zumindest was Identitätspolitik betrifft (und auch Flüchtlingspolitik) linker als die SPD sind.

Auch die Grünen haben mit verstaatlichungen und Enteignungen geliebäugelt, geschadet hat das ihnen nicht.

Scharf links sein ist kein Erfolgsgarant (siehe linkspartei, zu zerstritten, zu chaotisch), aber es ist auch kein erfolgshindernis.
Was die SPD wählermäßig zerstört hat war erstmal die Agenda 2010 (großer vertrauensverlust, ob man sie nun gut findet oder nicht).
Schröder sagte er wolle keine Eingriffe in soziale Sicherheit, hat damit eine Wahl mit fast 40% gewonnen und hat dann kurz nach der Wahl entsprechende Reformen angekündigt.
Dadurch hat die SPD sehr rapide Stimmen verloren, die sie nie wieder zurückbekam. Weil er ein guter Wahlkämpfer ist und die CDU ebenfalls geschwächt war bekam er noch 35% bei der nächsten Wahl.

Dann kam die erste Groko Phase, in der die SPD letztendlich nur als kleine Kontrolleur der CDU wahrgenommen wurde, der vielleicht ab und an mal die CDU dazu ermahnt, ein bisschen soziales zu sein. 23%

Erholung in der Opposition, man hatte aber vieles wieder gutzumachen. 25%.

Naja und die dauer Groko und dessen Effekt auf die SPD kennt man. Wieder Martin Schulz der verspricht, keine Groko und Sozial für die Putzfrau und so (in umfragen eine Zeit lang mal wieder über 30%) und der dann mit einer FDP Koalition liebäugelt, in den Umfragen absinkt und dann doch für die Groko bereitsteht.

Jedes mal wenn die SPD soziales vernachlässigt oder abgebaut hat, hat sie dafür aufs Maul bekommen.
Jedes mal wenn sie damit antrat, soziales zu erhalten oder aufzubauen (und sich nicht gerade vorher in der regierung hat weichklopfen lassen) hat sie sich entweder erholt oder ist wenigstens, bis sie dann doch wieder eingeknickt ist, in den umfragen nach oben geschnellt.

Jetzt irgendwie zu folgern, dass es ein großes Problemist, wenn Esken Sozialismus verteidigt und sie und Borjans ein paar Töne anschlagen, die nicht zentristisch glattgebügelt sind, ist eien seltsame Art der Analyse.


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 19:08
@Bauli
Frau Esken hat evtl die Statuten ihrer Partei mit der allg .wikipedia Fassung des Wortes Sozialismus abgeglichen , und sich die passenden sozialismus dort rausgesucht.
Das Wort an sich beinhaltet zuerst mal die Assoziation DDR / SED , Vorstufe zum Kommunismus . Man müsste bei Frau Esken ( was macht eigentlich ihr Doppel Partner ? Sagt er nichts mehr?) einfach mal genau nachfragen , was oder wen sie sich da erträumt. Eher so die Freiheit, Gleichheit , Brüderlichkeit Variante . Alle mitnehmen , keinen zurücklassen ? Mit großartiger sozialer Gießkanne, pluralistisch mit Gewaltenteilung , freien Wahlen , freier Marktwirtschaft ?
Also alles wie bisher ? Oder wo will sie denn ansetzen bei der Umsetzung ihrer Pläne ?
Kapitalismus mit sozialem Anstrich haben wir doch bereits .
Vielleicht möchte sie ja zukünftig auch nur mehr den Schulterschluss mit den Linken vertiefen ?
Angesichts der schwindenden Wählergunst und insbesondere ihres " beliebtheitsgrades " , tut sich Frau Esken gar keinen gefallen mit solchen Utopien derzeit . Und ihrer Partei dürfte das auch einen Bärendienst leisten .
Jeder Wähler , der bisher noch halbwegs auf schwankendem Kurs war, hört das Wort Sozialismus u . sieht sofort Hammer Zirkel Ährenkranz .

Genau so gut kann man die eierlegende wollmilchsau herbeisehnen oder das Perpetuum mobile .
Man kann wirklich ganz entspannt in seiner Hängematte liegen und zuschauen , wie sie sich um Amt und Würden reden .

@ shionoro
Deine Bemühungen hier sind wirklich beeindruckend. Leider halten Sie der Realität dem Status Quo nicht stand. Eine gesellschaftliche Entwicklung kann Man nicht aufhalten oder rückgängig machen . Es wird sich eine Partei finden , die die ideale der SPD verjüngt zeitgemäß und unseren Bedürfnissen angepasst , aufgreift. Wer weiß welche Partei sich da gründet . Moderner frischer , mit neuen Ideen und neuen Köpfen .


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Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

11.01.2020 um 19:52
@Calligraphie

Vielleicht ist das so und eine neue Partei wird das machen.
Aber das macht die SPD einer solchen partei leichter, wenn sie gar nicht versucht, es aufzugreifen.

Eine Kühnert SPD könnte einen glaubwürdigen Bruch mit früher machen. Eine Scholz SPD hätte das nicht gekonnt.
Wirklich entscheiden tut sich das schicksal der SPD nach der Groko.

Wenn man da aus der Opposition heraus sich neu reformiert und dann auch eine klare linie verfolgt, hat die SPD eine Chance. Wenn nicht, dann eben nicht.


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