SPD

Röhrich schrieb:Die ehemalige Arbeiterpartei wird nur noch von rund 5% der Arbeiter gewählt (BW Wahlanalysen), hier liegt die AfD mit 37% mittlerweile allein weit vorn, die SPD setzt offenbar nicht mehr auf diese Wählergruppe.
Die SPD versucht Politik für Randgruppen zu machen und wird so natürlich selbst zu einer Randgruppe in der Politik.

Das ist echt der Wahnsinn. Von der Interessenvertretung der arbeitenden Bevölkerung zur Interessenvertreung der nicht-arbeitenden Teile der Bevölkerung. Da gibts aber schon die Linxpartei . In BaWü hatten sie naturlich wie die Linxpartei Pech, dass viele "Leihstimme" zu den Grünen gegangen sind. Sie haben es ihren Wählern aber auch leicht gemacht, Unterschiede zu den Grünen sind schwer zu erkennen.

Röhrich schrieb:Die SPD versucht Politik für Randgruppen zu machen und wird so natürlich selbst zu einer Randgruppe in der Politik.

@Röhrich

Wobei andere Parteien natürlich sehr viel glaubwürdiger Politik für Randgruppen machen:

Die Linke für Islamisten (Neukölln), Arbeitsverweigerer und Altkommunisten

Die Grünen für Greta Fans und Beamte

Und alle beide für irgendwas mit antikolonial, intersektional und anderes Gedöns.

Röhrich schrieb:

sacredheart schrieb:5,5% aller Stimmen, wow

Langsam sollte man die 5% Hürde abschaffen.

nein, die 5% Hürde ist (historisch) wichtig und gut.

Röhrich schrieb:Die ehemalige Arbeiterpartei wird nur noch von rund 5% der Arbeiter gewählt (BW Wahlanalysen), hier liegt die AfD mit 37% mittlerweile allein weit vorn, die SPD setzt offenbar nicht mehr auf diese Wählergruppe.
Die SPD versucht Politik für Randgruppen zu machen und wird so natürlich selbst zu einer Randgruppe in der Politik.

Ich hatte mir noch einmal die Ergebnisse in BaWü etwas näher angeschaut. (Ich mag Daten und Umfragen.) Die Grünen erreichten ihre besten Ergebnisse da, wo Akademiker und Staatsbediensteste dominant leben, z. B. Heidelberg, Freiburg, Karlsruhe. Da, wo der Mittelstand dominiert, in diesen (Wahl-) Kreisen - die Lage ist Ernst, Stichwort China Schock - waren sie sehr schwach und tendenziell ganz abgeschmiert. Interessant.

Zur SPD, ja was SPD?

Es ist ja nicht so, als ob es in BaWü keine Industriearbeiter gäbe - im Gegenteil.

Und? 5,5 Prozent! Volkspartei?

Die SPD ist im Süden und im Osten der Republik mittlerweile fast völlig marginalisiert.

Zu rechnen ist mit der SPD eigentlich nur noch in RLP und Saarland (bessere Kommunalwahl), Niedersachsen und den norddeutschen Stadtstaaten ...

Statt Antworten kommt auch aus der Spitze nur noch? Gestotter ...

Je mehr man dran denkt ... Kommentar?

Doch die Wahrheit ist eine andere: Die Bürger haben zu Recht den Eindruck gewonnen, die SPD habe keinen Plan für die Zukunft. Wie die Partei die Wirtschaftskrise überwinden will? Niemand weiß es. Wie sie den Sozialstaat zukunftsfest machen will? Kann keiner sagen.

Dabei böte die Wirtschaftskrise gerade der SPD die Chance, Vertrauen zurückzugewinnen, wenn sie ein Konzept für ein neues Geschäftsmodell der Bundesrepublik entwickeln würde, nachdem das alte kaputt ist. Doch mangels Ideen ruft die SPD immer nur eines: mehr Umverteilung!

Die Parteispitze kann von Glück sagen, dass in zwei Wochen in Rheinland-Pfalz gewählt wird. Dort hat die SPD dank Spitzenkandidat Alexander Schweitzer Chancen auf den Sieg. Geht die Wahl gut aus, ist Baden-Württemberg vergessen, so das Kalkül. Dann kann die SPD weitermachen wie bisher und gemütlich gen Sonnenuntergang reiten. Denn dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis die SPD aus dem ersten Landtag fliegt.

Quelle: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-diese-spd-braucht-niemand-mehr/100206755.html

stimmt man dem Kommentar-Titel zu.

Vielleicht wäre das ja sogar das Beste (aus den ersten Landtagen fliegen). Die SPD ist seit 98 in der Reg, mit einer kurzen Unterbrechung.

Dann könnte die SPD vielleicht endlich mal ihre Moskau-Connection aufarbeiten und sich neu aufstellen, für erneute Wählbarkeit.

SPD macht SPD Sachen:

Berlins Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), ist gemeinsam mit der Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel Anfang Februar gemeinsam in die USA gereist. Das geht aus den Antworten auf parlamentarische Anfragen von Linken und Grünen hervor. Spranger und Slowik Meisel reisten demnach im Zusammenhang mit dem Superbowl der National Football League (NFL) nach Kalifornien. Die Sportsenatorin besuchte das Spiel am ersten Tag der Reise.

Die Reise sei auf Einladung der NFL erfolgt, heißt es in der Antwort aus der zuständigen Senatsverwaltung. Sie habe dem Zweck gedient, weiter um Berlin als Austragungsort für NFL-Spiele zu werben. Die schwarz-rote Koalition will Berlin als Austragungsort für NFL-Spiele etablieren. Davon verspricht man sich internationale Aufmerksamkeit und zusätzliche Einnahmen. Im November hatte erstmals ein NFL-Spiel im Olympiastadion stattgefunden.
....
Die Kosten für die Dienstreise betrugen 33.500 Euro. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport rechtfertigt sie als Investition. Es wurde Businessclass geflogen. Bei einer Flugzeit von 12 Stunden und unmittelbar nach der Ankunft beginnendem Programm habe nur so die Arbeits- und Aufnahmefähigkeit der Delegation gewährleistet werden können.

Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article411409581/dienstreise-zum-superbowl-innensenatorin-und-polizeipraesidentin-flogen-in-die-usa.html

Auch die SPD:

Koalition droht Streit um Luxusflugsteuer
Die SPD spricht sich einem Medienbericht zufolge für eine Luxusflugsteuer aus, wie sie von neun Ländern auf der COP30 gefordert wurde.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/luxusflugsteuer-schwarz-rote-koalition-streit-spd-union-gxe

..aber die soll nur für den Pöbel gelten.

@ApexOne

Ich kann schon verstehen, dass die auf dem untergehenden Dampfer schnell noch mal einen Champagner nehmen. Wer weiss, wie lange noch?
Insofern sollte man Stand heute (5,5% in BW und Wahlen im Osten kommen noch) vielleicht ein bisschen Verständnis zeigen für ein letztes Aufflackern von dolce vita, bevor es evtl in die Niederungen der Lohnarbeit geht.

Nun ist auch der Ex Parteisprecher SPD Berlin ausgetreten.

Jonas Gebauer war Pressesprecher der SPD-Vorsitzenden in Berlin. Jetzt hat er seinen Austritt erklärt – und beklagt eine „Arroganz der moralischen Überheblichkeit“.

Hm, das wirkt und klingt wie eine Abrechnung.

In seiner persönlichen Erklärung rechnet er mit seiner alten Partei ab. Gebauer beklagt, inzwischen werde in der SPD lieber über Begriffsdefinitionen gesprochen, als über klare Lösungen. Als Beispiel nennt er die Diskussion darüber, ob man den Begriff „Clankriminalität“ verwenden solle, während „die Menschen auf Berlins Straßen einfach keinen Bock mehr auf Bedrohungslagen“ hätten. Es brauche „ein Ende der Begriffsakrobatik“: Die Partei sei „kein bürgerlicher Debattierclub für soziologische Seminare, sondern eine Interessenvertretung für die hart arbeitende Mitte“.

Zu große Annäherung an politische Konkurrenz?

Gebauer wirft der Sozialdemokratie vor, sich der politischen Konkurrenz zu sehr anzunähern: „Die SPD braucht eine eigene Identität, statt zu Grünen oder Linken 2.0 zu werden.“ Gebauer wünscht sich insbesondere eine stärkere Abgrenzung zur Linken, der er ein „eindeutiges Antisemitismus-Problem“ unterstellt.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/ex-parteisprecher-erklart-austritt--und-rechnet-ab-die-spd-braucht-eine-eigene-identitat-statt-zu-grunen-oder-linken-20-zu-werden-15385336.html

Freilich, so manche (oder viele?) Ex Parteiwähler werden ihm vielleicht zustimmen.

Und eine Arroganz der moralischen Überheblichkeit ist selten ein gutes Rezept.

Heute wird mit Spannung darauf geschaut, wie die SPD bei der Landtagswahl in RLP abschneidet.

Verliert sie hier den Ministerpräsidenten-Posten, wäre das eine weitere Niederlage der Partei.

Kann aber auch noch sein, dass die SPD knapp gewinnt.

Sollte die SPD in RLP viele / oder einige mehrere Prozentpunkte hinter der CDU landen, hat sie ein weiteres großes Problem.

Wieviele Wählerstimmen wird sie verlieren im Vgl. zur Wahl 2021? Spannende Frage.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, nun wird Klingbeil den Wählern hoffentlich die Politik der SPD besser erklären.
Irgendwann müssen die doch mal anfangen, ihre Politik zu erklären und was dahintersteckt die SPD weiter in den Absturz zu führen.

Laut Hochrechnungen ein Verlust von 9%.
CDU und SPD können einzig eine GroKo eingehen, da die Brandmauer zur AfD weiter besteht.
Ob weitere Koalitionen zwischen der SPD und CDU den Trend irgendwann umkehren?

Röhrich schrieb:CDU und SPD können einzig eine GroKo eingehen

Und selbstverständlich werden sie miteinander koalieren. Die Fleischtöpfe sind noch gut gefüllt und die nächste Wahl erst in 5 Jahren. Wer weiß was dann ist. Man hat aufgrund der Brandmauer auch eine hervorragende Ausrede jetzt nochmal Verantwortung zu übernehmen. Und wiedereinmal hat auch die CDU wohl keine andere Wahl. Numerisch hat die SPD verloren, sie ist aber weiterhin im Spiel.

Röhrich schrieb:da die Brandmauer zur AfD weiter besteht.

Voussoir schrieb:Man hat aufgrund der Brandmauer auch eine hervorragende Ausrede

*Plonk* Was ist falsch bei euch im Kopf? Mit Rechtsextremen koaliert man nicht. Deutsche Geschichte vergessen?

SvenLE schrieb:Plonk* Was ist falsch bei euch im Kopf? Mit Rechtsextremen koaliert man nicht. Deutsche Geschichte vergessen?

Du siehst aber schon dass die AFD in jeder Wahl kräftig zulegt. Und du kannst dir tatsächlich nicht vorstellen, was in ein paar Jahren passieren wird, wenn unsere tollen Politiker weiter machen wie bisher?

socialme schrieb:Du siehst aber schon dass die AFD in jeder Wahl kräftig zulegt.

Ja, aber das ist weiterhin kein Grund, mit dieser Partei auch nur irgend etwas umsetzen zu wollen. Rechtsextreme gehören nicht ins Parlament!

socialme schrieb:Und du kannst dir tatsächlich nicht vorstellen, was in ein paar Jahren passieren wird, wenn unsere tollen Politiker weiter machen wie bisher?

Die Politik muss sich ändern, aber in den Gebieten, wo es bei den Menschen auch ankommt.

https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2026-03-22-LT-DE-RP/charts/umfrage-aktuellethemen/chart_1986528.jpg

Da sieht man aber auch, dass Union und SPD keine Antworten haben und rückwärtsgewandt und reaktionär sind.

SvenLE schrieb:und SPD keine Antworten haben und rückwärtsgewandt und reaktionär sind.

Die SPD hat eben keine Antworten mehr, das ist richtig.
Die Abkehr von der Politik für die Arbeiter hin zu öffentlichen Angestellten und Leistungsempfänger scheint sich bei Wahlergebnissen nicht auszureichen.
Gibt offenbar noch zu wenige Angestellte und Arbeitslose.

SvenLE schrieb:Ja, aber das ist weiterhin kein Grund, mit dieser Partei auch nur irgend etwas umsetzen zu wollen. Rechtsextreme gehören nicht ins Parlament!

das sind 2 verschiedene Paar Schuhe:
Einerseits die Vorstellung die AFD könnte irgendwann in Regierungsverantwortung kommen sprich jemand geht mit ihnen eine Koalition ein (das ist was ich und auch immer noch viele andere hier auch nicht wollen).
Andererseits ist es die Themen anzunehmen die sie ansprechen und die einem nicht unerheblichen Teil unter den Nägeln brennt....und genau das kann man nicht mehr vermeiden oder diese Partei wird immer stärker.
Wer meint die AFD wegzubekommen indem man immer weiter nach links rutscht der irrt gewaltig.

@socialme
Ich sehe gerade, die AFD hat da um 11,7 % zugelegt, auf 20 %? Ich fasse es nicht, dass da überhaupt jemand jubelt heute Abend. Ich würde mir einen Kopf machen, wenn man bedenkt, wie diese Partei da zugelegt hat. Aber anscheinend ist man happy, puh noch mal
geschafft, Brandmauer steht noch. The Wall hält … noch.
Währenddessen die AfD in Form von Weidel: Juchu schon wieder stärkste Oppositionspartei. Die freuen sich, Opposition ist was feines mit 20%. Man kann so schön stänkern und ansonsten liegt man in der Hängematte und Wahlwerbung fällt weg. Die erledigt die Regierungskoalition.
Ich habe manchmal das Gefühl, so richtig regieren will die AfD gar nicht, denen gefällt Opposition. Keine Verantwortung übernehmen, Schuld ist immer die Regierung, neue Wähler kommen gratis, man muss sie nur von den anderen abpflücken.
Als Wahlgewinner, gibts da heute eher wenig zu feiern; außer Prost auf die Brandmauer. Gratulation.

goldenerReiter schrieb:Andererseits ist es die Themen anzunehmen die sie ansprechen und die einem nicht unerheblichen Teil unter den Nägeln brennt....

Offensichtlich kannst du keine Graphiken lesen. Hier noch mal der Vergleich:

1. Das sind die wichtigsten Themen für die Wähler insgesamt:
https://images.tagesschau.de/image/5d47bcf6-a8fb-48e7-838f-036d3c3751d8/AAABnRaDOp0/AAABmyZE0EA/16x9-big/electionchart-ts-ltw26rp-142.jpg?width=768

Wirtschaft, soziale Sicherheit, Bildung, Innere Sicherheit

2. Das sind die Themen für AfD-Wähler:
https://images.tagesschau.de/image/1943c0f7-67cf-4aaa-8b6c-a0de3ff2ac4c/AAABnRaeAsQ/AAABmyZE0EA/16x9-big/electionchart-ts-ltw26rp-496.jpg?width=768

Innere Sicherheit, Zuwanderung, Wirtschaft, soziale Sicherheit


Du siehst das Dilemma? Wenn sich die regierenden Parteien mehr um soziale Themen und Wirtschaft kümmern, dann gewinnen sie auch wieder Wahlen. Die AfD hat in diesen Feldern keine Kompetenz und will Sie auch nicht haben.

goldenerReiter schrieb:Wer meint die AFD wegzubekommen indem man immer weiter nach links rutscht der irrt gewaltig.

Soziale Sicherheit geht nicht mit erzkonservativen Ansichten - eines der Themen der Menschen. Die Union hat in Berlin keine Antworten - und die SPD als Genosse der Bosse macht noch mit.

SvenLE schrieb:Soziale Sicherheit geht nicht mit erzkonservativen Ansichten - eines der Themen der Menschen. Die Union hat in Berlin keine Antworten - und die SPD als Genosse der Bosse macht noch mit.

für dich bedeutet soziale Sicherheit einfach leistungsunabhängige Umverteilung.....für viele andere heisst das:Entweder Man bringt das Sozialsystem wieder zu mehr Fordern als Fördern oder der ganze soziale Friede geht den Bach runter weil die Wirtschaft eben auch den Bach runtergeht.

goldenerReiter schrieb:für dich bedeutet soziale Sicherheit einfach leistungsunabhängige Umverteilung.

Sagt überhaupt niemand, nur ist ständiges Kürzen im Sozialbereich eben nicht zuträglich. Solche erbärmlichen Diskussionen bzgl. Rente mit 70 oder Teilzeit sind einfach nur populistischer Müll.

SvenLE schrieb:Sagt überhaupt niemand, nur ist ständiges Kürzen im Sozialbereich eben nicht zuträglich. Solche erbärmlichen Diskussionen bzgl. Rente mit 70 oder Teilzeit sind einfach nur populistischer Müll.

Was will man mit Kürzungen erreichen?
Dass die Menschen wieder mehr Eigenverantwortung zeigen und nicht ständig nach dem Staat schreien und sich selbst zumindest mal den grössten teil ihrer Einkünfte selbst erwirtschaften.
Also nix mit populistischem Müll.

calligraphie schrieb:ch würde mir einen Kopf machen, wenn man bedenkt, wie diese Partei da zugelegt hat. Aber anscheinend ist man happy, puh noch mal
geschafft, Brandmauer steht noch. The Wall hält … noch.

Genau so sieht es aus. Scheinbar ist alles in Butter. Dass die Partei in einigen, möglicherweise wenigen Jahren keinen Koalitionspartner mehr brauchen wird, scheint wirklich niemanden zu beunruhigen. Augen zu, wird schon gut gehen, scheint auch weiterhin das Motto zu sein. Das ist echt zum verrückt werden.
Die SPD verliert immer weiter an Zustimmung. Deutlicher kann man es doch gar nicht mehr zeigen, aber auch das scheint sie nicht daran zu hindern, an ihrem Kurs festzuhalten.

goldenerReiter schrieb:Andererseits ist es die Themen anzunehmen die sie ansprechen und die einem nicht unerheblichen Teil unter den Nägeln brennt....und genau das kann man nicht mehr vermeiden oder diese Partei wird immer stärker.

genau so sehe ich es auch.