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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

2.442 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Regierung, SPD, FDP ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

30.11.2021 um 21:53
@SvenLE

Es gibt aber nun mal den Punkt, an dem wir sagen: Jetzt bist du selbst für dich und dein handeln verantwortlich. Das ist mit der Volljährigkeit.

Gibt ja auch Leute, die nicht mit Geld umgehen können. Denen kann man ja auch nicht ewig die Geschäftsfähigkeit vorenthalten, sondern sie müssen mit ihren Defiziten leben.

Ich war mit 10 das erste mal - von Haus aus - mit Politik in Berührung, traf auf den damaligen Bundeskanzler als kleiner Stöppken. Mit 16 war ich einer der wenigen mit einer festen Meinung, relativ viel Wissen über Hintergründe und Strukturen und Begeisterung für Politik (in meiner Stufe).
Mir hat es auch nicht geschadet, erst zwei Jahre später zu wählen.

Wer mit 16 bereits so politisch interessiert ist, kann auf Kommunal- und Landesebene wählen, sich in politischen Parteien engagieren, Demokratie im kleinen Kreis zelebrieren.
Auf Kommunal- und Landesebene wird immerhin das meiste entschieden, was wirklich mit der Lebenswelt eines Jugendlichen zutun hat. Vom Spielplatz, über Jugendzentren bis hin zur Bildungspolitik - unnötig, da auf Bundesebene zu wählen. Genug Schaffensspielraum ist sowieso schon da.

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30.11.2021 um 22:00
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Es gibt aber nun mal den Punkt, an dem wir sagen: Jetzt bist du selbst für dich und dein handeln verantwortlich. Das ist mit der Volljährigkeit.
Ich weiß nicht warum das immer wieder als Argument angeführt wird. Das Wahlrecht ist nicht daran gekoppelt, das man selbstverantwortlich handeln kann. Sowenig wie an die Haarfarbe. Das Wahlalter ist stumpf eine willkürlich gesetzte Grenze, sie hat keine tiefere Bedeutung oder Sinn.


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30.11.2021 um 22:05
@paxito

So wie Volljährigkeit auch. Ich erklärte es weiter oben schon @ahri :

Wir haben eine gesellschaftliche Übereinkunft, ab wann ein Bürger volle Staatsbürgerliche Rechte und Pflichten besitzt, das ist die Volljährigkeit. Der Punkt, an dem niemand außer man selbst die Verantwortung für sich und sein Handeln trägt.

Daran gekoppelt ist auch das Recht, Autos im Straßenverkehr ohne Beifahrer zu bewegen, um etwas triviales zu nennen.
Und eben auch das Wahlrecht auf Bundesebene. Bist du vollwertiger Staatsbürger, hast du vollwertiges Wahlrecht.
Bist du es nicht, hast du es nicht.

Mit leuchtet das ein. Es ist eben nicht an die Volljährigkeit gekoppelt, sondern an die früher sog. Mündigkeit.


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30.11.2021 um 22:25
Zitat von tomkyletomkyle schrieb:Allerdings warne ich davor, das nur noch Fachpersonal Regierungen besetzen.
Was verstehst du unter Fachpersonal? Ich denke halt das man für den Bundestag als Parlamentarier so einen gewissen Mindeststandard erfüllen sollte. Leute mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung und ein paar Jahren Berufserfahrung die wissen wie es da drausen ausserhalb der Beamten&Politiker-Blase zugeht wär doch mal ganz erfrischend. Kann aber muss ja nicht gleich ein erfolgreich abgeschlossenes Studium mit Berufserfahrung sein.
Parlamentarier müssen keine Cambridge und Harvard Absolventen sein. Sie sollten aber auch keine verkrachten Existenzen ohne Ausbildung, sowie Studienabrecher, die keine Ahnung von Tuten und Blasen haben und in ihrer Traumwelt leben, sein.
Und was Bundesminister&Kanzler betriff. Wenn wir ein Kraftfahrzeug führen wollen, dann müssen wir dazu auch erstmal zeigen das wir dazu fähig/geeignet sind, das sollte man, wenn man als Bundesminister oder Kanzler dieses Land führt auch. Mein Vorschlag, für jeden Ministerposten im Bundestag eine Theorieprüfung auf Universitäts-Klausurniveau welche dafür nötiges Elementarwissen, die Aufgaben und Fachbereich des betreffenden Ministeriums abdeckt, plus eine dazu passende Praxisprüfung. Und nur jene Politiker welche diese Prüfung für den jeweiligen Ministerposten bestanden haben, können diesen auch einnehmen.

Das Problem bei Fr. Merkel war und ist es immer noch das es für die hohen Regierungsämter keine zeitliche Begrenzung gibt. Das mit den Ja Sagern ist so ein Problem das sich ergibt, wenn eine einzelen Person zu lange an der Macht ist und somit zulange Einfluss auf ihre Umgebung, auf ihre Partei ausüben kann. Eine Beschränkung auf 8 Jahre so wie das die USA mit ihren Präsidenten handhabt
Zitat von tomkyletomkyle schrieb:Wir wurden nur so schlecht regiert, weil man kein oder kaum noch gutes Personal hat.
Ich würde eher sagen, das wir so schlecht regiert wurden, weil dieses System aus Fetternwirtschaft, Beziehungen, Lobbyismus usw. nicht dafür geeignet ist gutes Personal in die richtigen Positionen zu bringen. Frag dich doch selbst, was in einem Unternehmen falsch läuft, indem ungelernte Küchenkräfte in den Vorstand bevördert werden, weil man sich ja so gut untereinander versteht, Beziehungen pflegt usw. aber wirklich qualifizierte Leute die für das Unternehmen etwas bringen würden als Bedrohung sieht und klein hält.


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30.11.2021 um 22:33
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Bist du es nicht, hast du es nicht.
Das erklärt aber immernoch nicht den Sinn hinter der Koppelung, sondern sagt einfach „das ist halt so!“ & mMn ist das so ziemlich auf der Ebene von „Cannabis ist verboten, weil es illegal ist“.


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30.11.2021 um 22:42
Zitat von ahriahri schrieb:Das erklärt aber immernoch nicht den Sinn hinter der Koppelung
Der Sinn ist die Angst, dass Friday for Future wählen geht.

Wetten dass alle der Ampel-Parteien keine Angst davor haben! :D


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30.11.2021 um 22:55
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Wir haben eine gesellschaftliche Übereinkunft, ab wann ein Bürger volle Staatsbürgerliche Rechte und Pflichten besitzt, das ist die Volljährigkeit. Der Punkt, an dem niemand außer man selbst die Verantwortung für sich und sein Handeln trägt.
Und genau das ist Unfug. Du kannst 18 werden und bist in allen Belangen gesetzlich betreut - also überhaupt nicht für dein Handeln und dich selbst verantwortlich - und bekommst trotzdem das Wahlrecht. Einfach weil 18. Mit der Übernahme der Verantwortung für sich selbst hat das eben nix zu tun.
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Daran gekoppelt ist auch das Recht, Autos im Straßenverkehr ohne Beifahrer zu bewegen
Dieses „Recht“ erwirbt man mit der Führerscheinprüfung, nicht mit dem Alter. Mit dem Alter erwirbst du nur das Recht diese Prüfung zu absolvieren. Das passt mal überhaupt nicht. Passen würde Geschäfts- und Straffähigkeit. Nur - siehe oben. Daran ist das Wahlrecht nicht gebunden.


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01.12.2021 um 09:41
Prinzipiell besteht auch keine Notwendigkeit, unbedingt vom Fach zu sein.

Um nur ein Beispiel zu nennen.

Ein General des Heeres als Verteidigungsminister, kann das Herr bevorzugen, und die anderen Teilstreitkräfte vernachlässigen.

Warum in den Merkel Jahren die Bundesminister reihenweise versagten, auch wenn die betroffenen Bundesminister das von Naturaus anders sehen, spricht über die Qualität des Personals der CDU wie auch der CSU.

Warum fuhr die CDU dieses historisch schlechte Wahlergebnis ein?
Weil ich nur 1 Frontfrau habe, und im Unterbau 0 Qualität.

Warum scheiterten Merkel Getreue im CDU Vorsitz?

Weil sie künstlich aufgesetzt sind. Ein Röttgen, vielmehr noch ein möglicher Helge Braun hat nicht die Qualität eines Lewandowski.

Wenn ich als FC Bayern München oder als BVB, über Jahre Champions Leauge Spiele und plötzlich ein Trainer hole wie ein Korkut, muss ich mich nicht Wundern, wenn ich in der 1. Runde ausscheide.

Frau Merkel liess qualitative Menschen nicht zu, weil sie ja sonst auch Gefährlich hätten werden können.

Ich muss Qualität abliefern ob ich vom Fach bin oder nicht.


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01.12.2021 um 14:06
Naja vom Fach sein muss ja nicht unbedingt sein. Dafür gibts Berater, die einen so weit beraten können, bis man selbst Expertise entwickelt. Dies scheint halt viel zu oft nicht zu passieren.


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01.12.2021 um 14:17
Allgemein scheint die Relevanz von Ministerposten etwas überschätzt zu werden. Die wenigsten Entscheidungen werden dort vom Chefsessel aus gefällt. Viel wichtiger ist die administrative Ebene darunter. Ganz besonders betrifft dies den Posten des hier oft erwähnten Außenministers. Außenpolitik selbst wird von Diplomaten gemacht. Der Minister (oder die Ministerin) hat da in der tatsächlichen Relation eher repräsentativen Charakter.


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01.12.2021 um 18:03
Zitat von paranomalparanomal schrieb:. Die wenigsten Entscheidungen werden dort vom Chefsessel aus gefällt.
Schon, aber doch vor allem deswegen, weil die meisten gewählten Minister sich ihrer mangelnden Kompetenz in Fach- und Detailfragen bewußt sind. Der Vorstandsvorsitzende bei VW muß ja auch nicht der beste Lackierer der Firma sein, oder wissen wo im Lager die einzelnen Teile zu finden sind. Aber er sollte sich dieses Umstandes zumindest bewußt sein und seinen Aufgabenbereich gut erledigen. Vielen Grünen traue ich auch das nicht zu (einem Habeck z.B. eher als einer Baerbock), die scheinen mir zu oft mit der Attüde an die Sache heranzugehen, dass sich auch der Rest der Welt und die Naturgesetze irgendwann ihrem ideologischen Übereifer beugen würden. Und das könnte ordentlich schiefgehen.


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01.12.2021 um 20:26
@paranomal

Ich Stimme in fast allem zu, dennoch sollte der Chefsessel in einem Ministerium nicht unterschätzt werden sollte.

Denn der Minister entscheidet ob Beraterfirmen, Zutritt zum Verteidigungsministerium erhält und zu untergeordneten Dienststellen. Das, macht im seltenen Fall der politische Staatssekretär.
Der Teufel wäre los, bekäme eine Beraterfirma Zutritt zu wichtigen Räumen, wo sonst niemand Zutritt hat, ausser die vor Ort zuständigen Militärs.
Ohne, das es der Minister zu Ohren bekommt.

Ähnlich verhält es dich mit der Gorch Fock, wenn man weiss wie die Sanierung der Gorch Fock eingetütet wurde, hätte der Bundesminister jederzeit Einspruch erheben können.
Wenn ich merke, auf der Werft laufen komische Dinge, dann muss der Minister Regelmässig nach dem Rechten sehen, so, als wenn man sein Haus renovieren lässt.

Da haben untere Ebene wenig Gewichtung.


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01.12.2021 um 21:10
Zitat von paxitopaxito schrieb:Und genau das ist Unfug. Du kannst 18 werden und bist in allen Belangen gesetzlich betreut - also überhaupt nicht für dein Handeln und dich selbst verantwortlich - und bekommst trotzdem das Wahlrecht. Einfach weil 18. Mit der Übernahme der Verantwortung für sich selbst hat das eben nix zu tun.
Doch, ich denke schon, dass das was damit zu tun hat. Dein Gegenbeispiel ist eine Ausnahme und widerlegt daher nicht die Regel. Es belegt lediglich (einmal zusätzlich), dass unsere Gesetzgebung und Regeln nicht perfekt sind.


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01.12.2021 um 21:16
Zitat von TripaneTripane schrieb:Doch, ich denke schon, dass das was damit zu tun hat. Dein Gegenbeispiel ist eine Ausnahme und widerlegt daher nicht die Regel.
Genau darum ging es doch, als den gesetzlich betreuten das Wahlrecht zugesprochen wurde. Das ist keine „Ausnahme“ von der Regel, das ist die schlichte Tatsache dass das Wahlrecht eben nicht daran gebunden ist ob und in welchem Umfang man für sich selbst Verantwortung übernimmt. Es ist auch unerheblich wie klug, weise oder vernünftig die eigene Wahlentscheidung so wäre.
Einzig eine Teilnahme am politischen Diskurs wird vorausgesetzt. Der ist aber noch weniger an das 18 sein gebunden. Mit der gleichen - exakt gleichen - Begründung lässt sich ein Wahlalter von 14, 16 oder 21 rechtfertigen. Bzw. nicht rechtfertigen. Am Ende ist das schlicht Tradition + Pragmatismus, wirklich demokratisch oder sinnvoll finde ich diese Wahlalterregelung grundsätzlich nicht.

Wir hatten das Thema aber schon lang und breit im Grünenthread, da hatte ich meinen Standpunkt schonmal dargelegt, dass man das Wahlalter abschaffen und durch einen bürokratischen Akt ersetzen sollte.


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02.12.2021 um 06:57
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock hat nun angekündigt, einen härteren Kurs gegenüber China einschlagen zu wollen und Missstände in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt klar anzusprechen.
Quelle:


https://www.spiegel.de/ausland/china-annalena-baerbock-kuendigt-haerteren-kurs-gegenueber-der-volksrepublik-an-a-2457fb2c-3d81-49ab-8a8b-53f1b8134a71

Olympiaboykott nicht ausgeschlossen, Importverbot aus bestimmten Regionen und und und... da will jemand richtig auf den Putz hauen. Mal sehen, was das wird. Vielleicht wäre es ein besserer Start, zuerst einmal miteinander zu sprechen, wenn man neu in dem Amt ist und keine Erfahrung hat. Dieses Schülersprecherin mäßige gefällt mir nicht


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02.12.2021 um 07:09
Zitat von abberlineabberline schrieb:Olympiaboykott nicht ausgeschlossen, Importverbot aus bestimmten Regionen und und und... da will jemand richtig auf den Putz hauen. Mal sehen, was das wird. Vielleicht wäre es ein besserer Start, zuerst einmal miteinander zu sprechen, wenn man neu in dem Amt ist und keine Erfahrung hat. Dieses Schülersprecherin mäßige gefällt mir nicht
Oh je, noch nicht mal im Amt.... Wer weiß wo wir die Bundeswehr künftig noch finden.


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02.12.2021 um 09:19
Zitat von abberlineabberline schrieb:wird. Vielleicht wäre es ein besserer Start, zuerst einmal miteinander zu sprechen, wenn man neu in dem Amt ist und keine Erfahrung hat. Dieses Schülersprecherin mäßige gefällt mir nicht
Momentan ein schlechter Zeitpunkt um harten Kurs zu fahren.

Nicht in der jetzigen global sourcing Krise


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02.12.2021 um 10:20
Zitat von TripaneTripane schrieb:die scheinen mir zu oft mit der Attüde an die Sache heranzugehen, dass sich auch der Rest der Welt und die Naturgesetze irgendwann ihrem ideologischen Übereifer beugen würden.
Ich finde es immer etwas selbstentlarvend, wie manche statt von politischem Weltbild oder von politischer Idee immer von Ideologie sprechen. Ganz so als könne man Politik machen, ohne dafür auf politische Ideen zurückzugreifen. Selbst der größte Pragmatiker beruft sich in letzter Instanz auf politische Werte. Und wenn es nur die des Status Quo sind. Hinzu kommt, dass dem kritischen Charakter des Begriffes der Ideologie (im Sinne eines falschen Bewusstseins) so jede Sprengkraft genommen wird. Statt der Einsicht über die (unbewussten) Motive des Handelnden bleibt dann nur die triviale Feststellung, dass jemand politische Ideen vertritt.
Zitat von TripaneTripane schrieb:Schon, aber doch vor allem deswegen, weil die meisten gewählten Minister sich ihrer mangelnden Kompetenz in Fach- und Detailfragen bewußt sind. Der Vorstandsvorsitzende bei VW muß ja auch nicht der beste Lackierer der Firma sein, oder wissen wo im Lager die einzelnen Teile zu finden sind.
Dein Beispiel zeigt ja perfekt, warum man sich als Minister eben nicht mit jeder Detailfrage zu beschäftigen braucht. In unserer modernen Mediendemokratie sollte ein Minister vor allem gute Öffentlichkeitsarbeit leisten. In dem Sinne, dass komplizierte Sachverhalte korrekt und trotzdem verständlich kommuniziert werden. Daran scheitern jedoch die meisten, wie das Pandemiemanagament zeigt.
Zitat von tomkyletomkyle schrieb:Denn der Minister entscheidet ob Beraterfirmen, Zutritt zum Verteidigungsministerium erhält und zu untergeordneten Dienststellen. Das, macht im seltenen Fall der politische Staatssekretär.
Ja, hierbei geht es jedoch auch um eine eher koordinierende Funktion.


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02.12.2021 um 12:20
@paranomal
Bedingt.

Dem Bundeskanzler wird dies auch Unterstellt.

Aber, der Bundeskanzler hat Richtlinienkompetenz und ist der Chef. Nicht die Parteien.
Leider fehlte es Frau Merkel, die häufig im Kabinett zu verdeutlichen.

Ein Minister, gibt die Richtung vor, nicht der politische Staatssekretär.
Ich will nur nicht das hier der Eindruck vermittelt eine, der Bundesminister, sei eine weit weniger wichtige Perfon, wie ich als Angestellte des AA ohne Funktion. ;)


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02.12.2021 um 15:05
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Dein Beispiel zeigt ja perfekt, warum man sich als Minister eben nicht mit jeder Detailfrage zu beschäftigen braucht.
Ich weiß nicht, ob es "perfekt" war, aber es hat offenbar seinen Zweck erfüllt. Was du dir als meine Entlarvung hochstilisierst, ist eigentlich mein Anliegen: Ich versuche in Diskussionsforen, denen, die es wollen, die Möglichkeit zu geben, meine Aussagen zu verstehen.
In unserer modernen Mediendemokratie sollte ein Minister vor allem gute Öffentlichkeitsarbeit leisten. In dem Sinne, dass komplizierte Sachverhalte korrekt und trotzdem verständlich kommuniziert werden. Daran scheitern jedoch die meisten, wie das Pandemiemanagament zeigt.
Das wäre mir zu wenig. Dann könnte sich jedes Ministerium auch mit einem "Sprecher" oder einem Medienbeauftragten begnügen.
Minister sind (eigentlich) schon dafür da, ihr Ressort zu führen und diesem, ihm im Sinne der demokratischen Mitbestimmung der Bevölkerung, eine entsprechende Ausrichtung zu geben. Dafür braucht es auch fachliche Kompetenzen, die über reines Entertainment in Talkshows hinausgehen.


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