Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

@MysteryGuy

Dann sorry, für mich kommt in deinem Post vielmehr der Eindrück rüber, dass es eher eine politische Entscheidung ist, keinen Strom mehr zu verkaufen und viel weniger, weil sie es in der Tat nicht mehr können (wie z.B. zeitweise letztes Jahr).

@cejar

Stimmt. Atomstrom ist nicht wirklich günstig.
Ohne staatliche Subventionen und die staatliche Übernahme der Risiken wäre er wohl unbezahlbar. Auch in Frankreich.

hidden schrieb:Ich denke es fehlt jemand der alles mal auf den Prüfstand stellt und keine Angst vor Interessenverbänden und Lobbyisten hat.

Ob bei dieser Voraussetzung, Merz, Söder, Wüst oder gar Weidel wirklich die bessere Alternative sind?

mchomer schrieb:Ob bei dieser Voraussetzung, Merz, Söder, Wüst oder gar Weidel wirklich die bessere Alternative sind?

Genau das meine ich.
Auch wenn die jetzige Regierung fällt ist es wichtig das die Themen und Probleme konkret angesprochen wurden was vorher immer nur ausgesessen würde und dadurch sich immer mehr aufstaute.
Wir kommen im Moment mit konservativer Politik/Methoden der 60er und 1970er Jahre nicht weiter.
Oder wir suchen uns aus Faulheit wieder einen "starken Mann" mit "einfache" und scheinbar bequemen Lösungen und versinken in einer Diktatur wie in Russland.

hidden schrieb:Auch wenn die jetzige Regierung fällt ist es wichtig das die Themen und Probleme konkret angesprochen wurden was vorher immer nur ausgesessen würde und dadurch sich immer mehr aufstaute.
Wir kommen im Moment mit konservativer Politik/Methoden der 60er und 1970er Jahre nicht weiter.
Oder wir suchen uns aus Faulheit wieder einen "starken Mann" mit "einfache" und scheinbar bequemen Lösungen und versinken in einer Diktatur wie in Russland.

Dafür müssen die Menschen dann aber auch bereit sein.
Akzeptieren, dass notwendige Veränderungen möglicherweise erstmal schmerzhaft sind, bevor spürbare Besserung eintritt. Ich habe manchmal das Gefühl, dass sich viele vielmehr eine Politik eben aus der guten alten Zeit zurückwünschen. Aber vielleicht ist das auch einfach die deutsche Mentalität, immer alles scheiße zu finden. Wie schon bei Merkel. Um sie dann immer wieder erneut zu wählen. Und mal ernsthaft, wäre sie 2021 noch mal angetreten, hätte es einen Kanzler Scholz doch niemals gegeben.

-VOLLSTRECKER- schrieb:Was wir brauchen ist eine Regierung die mit Vernunft, Kompetenz und Sachverstand das Land zum Wohle und Nutzen der Bürger regiert.

Und wer schwebt Dir da vor? Die PARTEI oder die Biertrinker? Volt wäre ja auch noch eine europäische Alternative.

MysteryGuy schrieb:Wir werden sehen, ob sie noch mal ein Comeback aus der außerparlamentarischen Opposition wuppen können.

Dafür müsste die FDP aber mal wieder liberal werden. Aktuell ist sie ein Wurmfortsatz für notgeile Lobbyisten aus Medizin- und Immobilienbranche.

SomertonMan schrieb:Rot/Grün richtet hier alles zu Grunde.

Es wäre mir neu, dass wir Probleme erst seit 2021 haben. Was wir aber jetzt sehen ist die Tatsache, dass bei externen Einflüssen das Kartenhaus Deutschland schnell zusammenbricht. Man hat seit den 2000er Jahren alles liegen gelassen.

hidden schrieb:Ich will Lösungen und kein Parteien-Bashing.

Ich auch. Leider sehen hier viele nur einen Merz als Heilsbringer. Ich frage mich ständig, welche Drogen da im Spiel sind.

MysteryGuy schrieb:Ab nächstem Jahr wird der Strombedarf eklatant ansteigen, wenn Millionen (oder jedenfalls nicht unerheblich viele :) ) Häuslebauer und Hauseigentümer auf Wärmepumpe umrüsten werden.

Deswegen wird ja EE ausgebaut, um den Bedarf zu decken. Dieses Jahr ist schon erheblich gebaut worden und wenn wieder mal die FDP nicht auf der Bremse stehen würde, könnten wir schon weiter sein.

MysteryGuy schrieb:Die erneuerbaren Energien sind und werden nie grundlastfähig sein.

Es gibt grundlastfähige Energien. Die sind auch schon heute im Netz verfügbar. Was wir nicht brauchen sind unregierbare AKW, welche das Netz verstopfen. Seitdem die Dinger endlich vom Netz sind, sinkt der Strompreis, weil flexibler im europäischen Netz im- und exportiert werden kann.

Das Märchen von den AKW ist ausgeträumt und ein Glück für alle für immer.

hidden schrieb:Oder wir suchen uns aus Faulheit wieder einen "starken Mann" mit "einfache" und scheinbar bequemen Lösungen und versinken in einer Diktatur wie in Russland.

Das scheint für viele Wähler aufgrund eigener Dummheit und Unwissen die Schlussfolgerung zu sein. Man versteht einfach die Demokratie nicht, wo über die beste Lösung lange diskutiert und dann ein Kompromiss gefunden werden muss. Das überfordert Chantelle und Ronny eben.

SvenLE schrieb:Dafür müsste die FDP aber mal wieder liberal werden. Aktuell ist sie ein Wurmfortsatz für notgeile Lobbyisten aus Medizin- und Immobilienbranche.

Das ist auch der einzige Grund warum die noch existieren: Die Lobby der Wirtschaft steht direkt nach der CDU hinter ihnen.

SvenLE schrieb:Was wir aber jetzt sehen ist die Tatsache, dass bei externen Einflüssen das Kartenhaus Deutschland schnell zusammenbricht. Man hat seit den 2000er Jahren alles liegen gelassen.

Das stimmt. Alle externen Schocks sind nicht hausgemacht. Weder die Finanzkrise, noch die Schuldenkrise, noch die Migrationskrise, noch die Ukraine- und Nahost-Krise. Noch nicht einmal die politische Krise der EU, die ist nämlich britisch. Aber jetzt sind ja die Briten weg :).

SvenLE schrieb:Deswegen wird ja EE ausgebaut, um den Bedarf zu decken. Dieses Jahr ist schon erheblich gebaut worden und wenn wieder mal die FDP nicht auf der Bremse stehen würde, könnten wir schon weiter sein.

Es gibt einfach keine Alternativen zu EE, da gebe ich Dir recht!

Atomkraft? Seit wann sind wir denn das Saudi-Arabien für Uran? Und außerdem das Problem an den Dingern ist, dass wenn ein AKW einen schlechten Tag hatte, Deutschland ein schlechtes Jahrzehnt hat, fragen wir die Ukrainer oder die Japaner. Und wenn die Dinger einen guten Tag hatten, legen die ein verstrahltes Ei nach dem anderen. Die sogenannten Ewigkeitskosten sind noch gar nicht absehbar.
Müssen wir alle 50 Jahre tief graben weil das sogenannte Endlager mal wieder leckt? Und müssen das dann auch alle Generationen nach uns machen? Abgesehen von den Ewigkeitskosten, wenn so ein AKW mal in die Luft fliegt.

Nein, solange wir nicht wissen wie man aus verbrauchtem Uran absolut ungefährliches Spielkasten-Sand für den Baumarkt macht ist es gut diese "Drachenbrut" verbannt zu haben.

SvenLE schrieb:Das scheint für viele Wähler aufgrund eigener Dummheit und Unwissen die Schlussfolgerung zu sein. Man versteht einfach die Demokratie nicht, wo über die beste Lösung lange diskutiert und dann ein Kompromiss gefunden werden muss. Das überfordert Chantelle und Ronny eben.

Der Grund dafür ist sehr einfach: Der Stärkere setzt sich durch. Wenn er diskutieren muss, dann ist der nicht der Stärkere.

Diese Sichtweise ist in der Politik jedoch falsch. Kein einzelner Mann/Frau kann heutzutage alles überschauen. Ein Putin ging tatsächlich davon aus die Ukraine in drei Tagen zu erobern. Weil eben nie ernsthafte Gespräche in seinem "Beraterstab" (wohl eher Befehlsempfänger) geführt wurden und auch werden.

Etwas was viele so gar nicht wissen. Da hat unsere Politik etwas versagt. "Ein-Mann-Demokratien" (alle Staaten dieser Welt sind ja Republiken ;) ) neigen nunmal zu gravierenden Fehlern, eben weil der Oberste etwas nicht bedacht hat, nicht wusste, oder sogar schlicht vergessen hat.

juvenilea schrieb:Seit wann sind wir denn das Saudi-Arabien für Uran?

Naja, eigentlich seit dem Krieg. Im Erzgebirge wurden 216.000t Uran gefördert, die allerdings im wesentlichen in der UDSSR gelandet sind. Wenn wir also heutzutage bei den Russen Uran kaufen, dann kaufen wir dort sehr wahrscheinlich unser eigenes Uran zurück.

Wir könnten sogar noch mal fast die gleiche Menge Uran fördern, wenn wir das wollten. Nur kann das eigentlich niemand wirklich wollen. Viele die dort gearbeitet haben, sind krank geworden oder sogar gestorben. Vor allem an Staublunge und durch die Strahlung an Lungenkrebs. Könnte man vermutlich verhindern in dem man die Leute unter Atemschutz arbeiten läßt, aber das hält ja niemand 8h am Tag aus.

ehrlich, wir sollten an das Kapitel AKW endlich nen Haken machen und die erneuerbaren ausbauen.

SomertonMan schrieb:Rot/Grün richtet hier alles zu Grunde.

Kannst Du nicht endlich mal konkret werden?

mchomer schrieb:Und mal ernsthaft, wäre sie 2021 noch mal angetreten, hätte es einen Kanzler Scholz doch niemals gegeben.

Das glaube ich tatsächlich auch.

SvenLE schrieb:Das scheint für viele Wähler aufgrund eigener Dummheit und Unwissen die Schlussfolgerung zu sein. Man versteht einfach die Demokratie nicht, wo über die beste Lösung lange diskutiert und dann ein Kompromiss gefunden werden muss. Das überfordert Chantelle und Ronny eben.

Du drückst es etwas härter aus aber leider habe ich mittlerweile auch das Gefühl.
Ich habe ja schon mal erwähnt, das ich ein Befürworter der Ampel bin und auch immer noch ein wenig Resthoffnung habe, dass sie auch die nächste Legislaturperiode antreten darf, auch wenn das ziemlich unwahrscheinlich ist. Ich weiß, ich stehe mit der Ansicht ziemlich alleine dar aber ich kann mir derzeit nicht vorstellen, das irgendein anderes Bündnis besser wäre.
Die Ampel hat Probleme, keine Frage. Auch die aktuelle Situation mit dem Haushalt ist selbstgemacht und ein herber Rückschlag. Aber ich muss für mich persönlich auch sagen, dass ziemlich viele Probleme, welche wir aktuell haben, einfach nicht der Ampel zuzuschreiben sind. Die Ampel muss sich seit Anfang an nur mit Krisen beschäftigen. Und diese Krisen haben uns unsere Probleme, welche über Jahre und Jahrzente aufgebaut worden sind, ziemlich klar aufgezeigt.

Wir haben:
- eine marode Bundeswehr
- verschlafene Digitaliserung
- schlechte Infrastruktur
- Abhängigkeiten
- verschlafene Energiewende
und und und.

Das sind alles Themen, die es meiner Meinung nach einfach nicht der Ampel zuzuschreiben sind. Allerdings fühlt es sich offenbar für viele so an und da fehlt es scheinbar vielen an Verständnis.

Vinsmoke schrieb:Das sind alles Themen, die es meiner Meinung nach einfach nicht der Ampel zuzuschreiben sind. Allerdings fühlt es sich offenbar für viele so an und da fehlt es scheinbar vielen an Verständnis.

Natürlich kann man es der Ampel nicht zuschreiben, was nachweislich nicht in ihrer Verantwortung lag, womit auch alle äußeren Umstände inbegriffen sind, aber gemacht wird es trotzdem, weil man es halt alles wie der Bundesjogi besser weiß und kann und so fühlt es sich irgendwann, wenn es nur oft genug wiederholt wurde, auch an.

Zudem ist die Opposition auch immer die beste Opposition, die es je gab und je geben wird, denn in Wahrheit sind Menschen nämlich gar keine Krähen und hacken einander auch nach dem Junggesellenalter noch die Augen aus, wenn der Machttrieb gestört und sich gegenseitig das Futter geklaut wird.

SvenLE schrieb:Aktuell ist sie ein Wurmfortsatz für notgeile Lobbyisten aus Medizin- und Immobilienbranche.

@SvenLE

Aktuell ist sie ein Wurmfortsatz von rotgrün. Es wäre schön, wenn sie sich ihrer liberalen Grundsätze erinnern würde.

SvenLE schrieb:Was wir nicht brauchen sind unregierbare AKW, welche das Netz verstopfen.

Du glaubst also auch, so wie die ehemalige Küchenhilfe von den Grünen, dass manche Windräder sich nicht drehen, weil der hässliche Atomstrom die Netze verstopft? Ich dachte, diese physikferne Erkenntnis hätte Frau Göring-Eckart weltweit exklusiv.

Und warum haben Akws eine eigene Regierung? Das glauben ja nicht mal die Grünen, die sogar an Länder glauben, die 100.000e km.entfernt sind.

Und nur so aus Neugier: Verstopft eigentlich nur deutscher Atomstrom die Netze oder auch der französische, den wir importieren? Falls nein, welcher Zusatz zum Freihalten der Stromkabel wird denn französischem Atomstrom beigemischt?

Schon irre, was Grüne und SPD gerade für Sorgen haben. Ich dachte erst Kubicki wäre da auf Staatskoste gewesen. Sollen sie doch lieber erklären, was über 150.000 Kosten für Visagisten bei Bäerbock rechtfertigen , denn die zahlt der Steuerzahler uns sehen tut man nix.

Eine Reise des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki sorgt für Kritik bei SPD und Grünen. Er hatte einen Auftritt auf einem Kreuzfahrtschiff in der Karibik.



Der Auftritt des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki auf einem Kreuzfahrtschiff in der Karibik hat bei Politikern der Koalitionspartner SPD und Grüne für Kritik gesorgt.

"Jemand, der das Amt des stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden ausübt, hat natürlich eine gewisse Vorbildfunktion", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). "Gerade in Zeiten, in denen wir intensiv über Haushaltsfragen sprechen, ist es da fragwürdig, sich eine Kreuzfahrt sponsern zu lassen."

Quelle: https://web.de/magazine/politik/spd-gruenen-politiker-kritisieren-kubicki-kreuzfahrt-38911260 (Archiv-Version vom 28.11.2023)

Heute gibt es die Regierunserklärung von Scholz. Mal sehen was er zu sagen hat.

Neben der AfD wollen auch Söder und Merz gerne Neuwahlen:

Bayerns Ministerpräsident Söder plädiert für Neuwahlen - parallel zur Europawahl im Juni 2024. Das Konstrukt der Ampelkoalition funktioniere nicht. Deswegen seien vorgezogenen Wahlen der "richtige Weg", erklärte der CSU-Politiker.

CSU-Chef Markus Söder hat angesichts der Haushaltskrise und des andauernden Streits innerhalb der Ampel-Regierung eine vorgezogene Neuwahl im kommenden Jahr ins Gespräch gebracht. Er schlug den 9. Juni als Termin vor - parallel zur Europawahl.

Die Ampel-Regierung solle die Vertrauensfrage stellen, "nicht im Parlament, sondern vor dem deutschen Volk", forderte der bayerische Ministerpräsident. Anschließend an eine Neuwahl sei eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD eine denkbare Regierungsvariante, sagte Söder.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/soeder-forderung-neuwahlen-bund-100.html

Merz schloss sich der Auffassung von CSU-Chef Markus Söder an, dass es Neuwahlen geben sollte. „Je früher diese Regierung abgelöst wird, desto besser für Deutschland“, sagte der CDU-Chef. Die Europawahl sei ein möglicher Zeitpunkt.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article248754108/Merz-droht-mit-Klage-gegen-Haushalt-2024-und-fordert-Neuwahlen.html

Denken die beiden denn auch weiter als von 12 bis Mittag? Söder hält die FDP für keine dauerhafte Regierungspartei und eine Koalition mit den Grünen hat er auch eine Absage erteilt. Ob die heutige SPD wieder in eine GroKo gehen würde, sofern diese überhaupt noch möglich ist?
Oder träumen die beiden eventuell doch von einer Koalition mit der AfD?

Vinsmoke schrieb:Denken die beiden denn auch weiter als von 12 bis Mittag? Söder hält die FDP für keine dauerhafte Regierungspartei und eine Koalition mit den Grünen hat er auch eine Absage erteilt.

Mit einer starken CDU/CSU als Partner kann ich mir die Grünen sogar vorstellen. Sie dürften eben keine wichtigen Ämter, wie Wirtschafts- und Außenministerium bekleiden. Die SPD ist für mich keine Regierungspartei mehr, dann eher noch die FDP

Frau.N.Zimmer schrieb:Mit einer starken CDU/CSU als Partner kann ich mir die Grünen sogar vorstellen.

Aber die CDU nicht. Hat sie doch die Grünen auf Bundesebene zum Hauptfeind erklärt.

Frau.N.Zimmer schrieb:Die SPD ist für mich keine Regierungspartei mehr, dann eher noch die FDP

Als Juniorpartner, sprich Mehrheitsbeschaffer? Kann ich mir vorstellen. FDP seh ich bei Wiederwahl unter 5 %.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mit einer starken CDU/CSU als Partner kann ich mir die Grünen sogar vorstellen.

Söder auch, aber nur in schönen Zeiten:

Einer Regierung der Union mit den Grünen erteilte er erneut eine Absage. Schwarz-Grün sei "ein gutes Modell für schöne Zeiten, aber für schwere Zeiten einfach nicht".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/soeder-forderung-neuwahlen-bund-100.html

Schöne Zeiten werden wohl erstmal nicht mehr kommen. Also mit wem will die Union regieren? Weder Schwarz/Blau noch eine GroKo will ich in der Regierung sehen. Mit Jamaika, Kenia oder Deutschland Koalition kann ich mich noch anfreunden auch wenn ich die Union eigentlich nicht mehr in Regierungsverantwortung sehen will. Jedenfalls nicht mit einem Kanzler Merz oder Söder.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mit einer starken CDU/CSU als Partner kann ich mir die Grünen sogar vorstellen. Sie dürften eben keine wichtigen Ämter, wie Wirtschafts- und Außenministerium bekleiden. Die SPD ist für mich keine Regierungspartei mehr, dann eher noch die FDP

@Frau.N.Zimmer

Das Problem ist ja, dass die CDU die Grünen als Hauptproblem in der Ampel ausgemacht haben, nebenbei völlig zurecht.

Da wird es dem Wähler eher schwer vermittelbar, dass man mit der gleichen Gurkentruppe plötzlich doll regieren kann.

Und die Grünen haben eine relativ treue Stammwählerschaft, so dass die in einer schwarzgrünen Koalition nicht mit dem Postministerium und dem Atomministerium oder meinetwegen noch Entwicklungshilfe abgespeist werden könnten.

Die CDU möchte sicher nicht den Weg der SPD gehen. Everybody's darling ist eben schnell everybody's A**chloch.

Die SPD wird ganz sicher keine Neuwahlen wollen. Es geht ja nicht nur um den Erhalt der eigenen Versorgung, es geht ja auch um offenbar dringend benötigte Immunität. Nicht dass die beiden Laptops noch mal auftauchen.

@sacredheart

Wenn wir mal davon ausgehen, dass die Umfragewerte in zwei Jahren in etwa so wie heute sind, dann stelle ich mir eine Regierungsbildung ziemlich schwer vor, wenn man mit den Grünen nicht regieren will. Dann käme eigentlich nur GroKo und/oder Deutschland in Frage, sofern die AfD dann nicht plötzlich doch ein möglicher Koalitionspartner wird.

sacredheart schrieb:Die SPD wird ganz sicher keine Neuwahlen wollen. Es geht ja nicht nur um den Erhalt der eigenen Versorgung, es geht ja auch um offenbar dringend benötigte Immunität. Nicht dass die beiden Laptops noch mal auftauchen.

Stimmt! Da war doch noch was.... Laufen da Verjährungsfristen? Wie lange müssen wir denn noch?

Ich sehe da auch schwarz. Ich wüsste heute auch nur wen ich nicht wählen würde. Zur Not wähle ich eben die FDP, wenn ir nichts weiter einfällt.

@Vinsmoke

Vinsmoke schrieb:Wenn wir mal davon ausgehen, dass die Umfragewerte in zwei Jahren in etwa so wie heute sind,

Da bin ich nicht einmal von überzeugt. Ich gehe auch nicht davon aus, dass man den Trend der eltzten Jahre einfach so fortschreiben kann. Das widerspricht eigentlich jeder Erfahrung. Wie die Verhältnisse in zwei jahren wäre, halte ich für sehr schwer prognostizierbar.

Vinsmoke schrieb:dann stelle ich mir eine Regierungsbildung ziemlich schwer vor, wenn man mit den Grünen nicht regieren will.

Wahrscheinlich sind die Grünen dann ca eine 12-13% Partei. Da sollte eine Regierung ohne die möglich sein.

Die Fragen für Koalitionsspielchen:

Fliegt Die Linke sicher raus?
Wird es eine SW Partei geben, die dann auch antritt? Die Dame hat ja schon öfter mal Rückzieher gemacht.
Kommt die FDP in den BT rein?
Werden die Freien Wähler zulegen?

Und dann die unvorhersehbaren Sachen: Lacht jemand zum falschen Zeitpunkt? Irgendein Skandal der kurz vor der Wahl aufploppt? Schreibt vielleicht jemand ein albernes Buch, das abgeschrieben ist? Das würde alles ändern. Fallen die SPD laptops der NZZ in die Hände?

Frau.N.Zimmer schrieb:Ich sehe da auch schwarz. Ich wüsste heute auch nur wen ich nicht wählen würde. Zur Not wähle ich eben die FDP, wenn ir nichts weiter einfällt.

@Frau.N.Zimmer

Kann gut sein. Das würde ich aber davon abhängig machen, dass die FDP dem Finanzgebahren der Ampegl deutlich entgegentritt.

Das letzt Mal, dass so viel Geld auf einen Schlag verbrannt wurde wie mit der gegenwärtigen Regierung war, als die Hindenburg in Flammen aufging. Da wirkt im Nachgang der Scheuer schon beinahe wieder seriös.

sacredheart schrieb:Da wirkt im Nachgang der Scheuer schon beinahe wieder seriös.

Mit dem braucht jetzt keiner mehr kommen, nach dem Funkgerätedeal bei der BW :D Gott, wird das den Scheuer gefreut haben :)

sacredheart schrieb:Kann gut sein. Das würde ich aber davon abhängig machen, dass die FDP dem Finanzgebahren der Ampegl deutlich entgegentritt.

Ich will nicht wissen, wo wir jetzt ohne FDP stünden. -.-

Irgendwen MUSS ich ja wählen, das ist eben die Krux, wenn man die Wahl zwischen Pest und Cholera hat weil ein Teil schon unwählbar ist.