Deutschland unter Kanzler Merz

sören42 schrieb:Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Wow, das ist interessant zu wissen. Man könnte also solange wählen, bis das `richtige`Ergebnis zustande kommt und sollte das nicht funktionieren kann sowieso der Bundespräsident bestimmen. Also bräuchte es genau genommen die (Schein)Wahl gar nicht?!

sören42 schrieb:Nein, nicht ganz: Innerhalb 14 Tagen kann es theoretisch beliebig viele Wahlgänge geben.

Aber sicher nicht mit Merz als Kandidat. Der wird sich nichtmal einen dritten Wahlgang antun, obwohl das theoretisch möglich ist. Wird er nach dem zweiten nicht gewählt, schmeißt er hin.

Toxid schrieb:Aber sicher nicht mit Merz als Kandidat. Der wird sich nichtmal einen dritten Wahlgang antun, obwohl das theoretisch möglich ist. Wird er nach dem zweiten nicht gewählt, schmeißt er hin.

Dann macht es die Angela!
Das wird das Comeback des Jahrzehnts.

Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl

Schuld daran sind bestümmt nur die Grüüüüünen und Linken, nicht der komplett verfehlte Umgang mit den Neonazis der NSAfD

:D
https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html

In jedem Fall cool, das man schon vorher den Weg frei für Schulden im Ballionenbereich gemacht hat. Was ist, wenn nun die Union mit der AfD Koaliert? Das macht Freude!

Es steckt schon eine gewisse Ironie darin, dass AfD, Grüne und Linke offensichtlich gemeinsam gegen Merz stimmen, nach dem früher dieses Jahr noch großes Trara darum gemacht wurde, dass man niemals mit der AfD gemeinsam stimmen dürfte.

Im Endeffekt wird Merz halt doch Kanzler, aber man verzögert alles noch ein wenig.

Wir haben ja Zeit...

Atrox schrieb:Es steckt schon eine gewisse Ironie darin, dass AfD, Grüne und Linke offensichtlich gemeinsam gegen Merz stimmen, nach dem früher dieses Jahr noch großes Trara darum gemacht wurde, dass man niemals mit der AfD gemeinsam stimmen dürfte.

Würde man einen Affen zu wahl stellen und alle im Bundestag würden dagegen stimmen, hätte man mit der AfD gemeinsam gestimmt? Was ist das für eine dumme Logik?

Der zitierte Beitrag von stereotyp wurde gelöscht. Begründung: Bitte keine VT Vibes hier unterbringen.

Such dir andere Bekannte, das ist kompletter Bullshit.
Dein "Bekannter" kann dazu einen Thread in der Verschwörungsrubrik eröffnen.

Toxid schrieb:Der wird sich nichtmal einen dritten Wahlgang antun, obwohl das theoretisch möglich ist. Wird er nach dem zweiten nicht gewählt, schmeißt er hin.

Abwarten. Er will den Job als Kanzler so sehr, ich könnte mir vorstellen, dass er den dritten Wahlgang macht falls nötig.
Ich hoffe aber sehr dass es keinen dritten Wahlgang geben wird. So sch***e wie ich März finde und so ungerne ich ihn als Kanzler haben möchte, diese "Abwahl" war wirklich komplett daneben. Eine riesige Arschlochnummer. Es gab für alle aus den Koalitions-Fraktionen, genügend Zeit, ihren Unmut zu artikulieren und sich gegebenenfalls offen gegen die Koalition bzw gegen Merz zu stellen. Stattdessen alles durchzuwinken und hinterlistig bei der geheimen Wahl gegen ihn stimmen ist ganz schlechter Stil, unterste Schublade.

zaunkönigin schrieb:Er will den Job als Kanzler so sehr, ich könnte mir vorstellen, dass er den dritten Wahlgang macht falls nötig.

Er kann auch 15 Wahlgänge machen, wenn man es 14 Tagen schafft. Ob man nach dem ersten, zweiten oder dritten noch glaubwürdig ist, ist eine andere Frage.

Heide Simonis hatte mal vier Wahlgänge versucht, um Ministerpräsidentin zu werden, nach deren Scheitern aber ihre Kandidatur zurückgezogen:

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages am 17. März 2005 stellte sich neben Simonis auch der CDU-Landesvorsitzende Peter Harry Carstensen zur Wahl. Beide konnten in vier Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Mindestens ein Abgeordneter der verabredeten Koalition oder des SSW enthielt sich also bei der geheimen Wahl der Stimme, obgleich die SPD- und Grünen-Fraktionen nach zwischenzeitlich abgehaltenen Sitzungen vermeldeten, in Probeabstimmungen habe es weder Stimmen gegen Simonis noch Enthaltungen gegeben. Bis heute ist unbekannt, wer ihr die Stimme verweigerte („Heide-Mörder“-Debatte). Nachdem die Stimmengleichheit auch im vierten Wahlgang unverändert geblieben war, zog Simonis ihre Kandidatur zurück (siehe auch Wahl des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein 2005). Bis zur Wahl von Peter Harry Carstensen im fünften Wahlgang am 27. April 2005 blieb sie als geschäftsführende Ministerpräsidentin im Amt. Danach legte sie auch ihr Landtagsmandat nieder und schied aus der aktiven Politik aus.

Quelle: Wikipedia: Heide Simonis

Negev schrieb:Würde man einen Affen zu wahl stellen und alle im Bundestag würden dagegen stimmen, hätte man mit der AfD gemeinsam gestimmt? Was ist das für eine dumme Logik?

Das ist die Logik der Grünen und der Linken, die genau das der CDU vorgeworfen hat. Es geht nicht um die Sache. Es geht viel mehr darum mit wem man stimmt und mit wem nicht.

sören42 schrieb:Er kann auch 15 Wahlgänge machen, wenn man es 14 Tagen schafft. Ob man nach dem ersten, zweiten oder dritten noch glaubwürdig ist, ist eine andere Frage.

Beim dritten reicht die einfache Mehrheit, das sollte er schaffen, falls es soweit kommt.
Ich gehe nicht davon aus, dass er im dritten Wahlgang immer noch durchrasselt. Falls doch wird er hinschmeißen, das denke ich schon.

Atrox schrieb:Das ist die Logik der Grünen und der Linken

FemRebel schrieb:Schuld daran sind bestümmt nur die Grüüüüünen und Linken

Lol, danke. :D

zaunkönigin schrieb:Beim dritten reicht die einfache Mehrheit, das sollte er schaffen, falls es soweit kommt.

Es kann beliebig viele Wahlgänge innerhalb 14 Tagen geben.

Schau hier:

(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

@Atrox
Magst du vielleicht erklären, wie man bei einer geheimen Wahl gemeinsam abstimmt?

sören42 schrieb:Es kann beliebig viele Wahlgänge innerhalb 14 Tagen geben.

Das weiss ich. Es geht um die Art der Mehrheiten.
Und wer will schon beliebig oft wählen lassen. Selbst wenn man das kann ist das doch eine totale Katastrophe.
Ich gehe davon aus, falls er beim zweiten durchgang noch mal durchrasselt, dass er den dritten Durchgang wagen wird, danach ist Schluss. Das ist völlig unabhängig davon ob er noch zehn Mal wählen lassen dürfte oder nicht. Das ist doch die absolute Demütigung.

zaunkönigin schrieb:Beim dritten reicht die einfache Mehrheit, das sollte er schaffen, falls es soweit kommt.

Mit einfacher Mehrheit aber erst nach 14 Tagen

Atrox schrieb:Das ist die Logik der Grünen und der Linken, die genau das der CDU vorgeworfen hat

Es ist ein Unterschied, ob man als Union ein von der AfD abgeschriebenen Gesetzestext einbringt und alle Vorwürfe der Zusammenarbeit abstreitet, weil die AfD diesen Antrag natürlich zugestimmt hat.

zaunkönigin schrieb:Ich gehe davon aus, falls er beim zweiten durchgang noch mal durchrasselt, dass er den dritten Durchgang wagen wird, danach ist Schluss. Das ist völlig unabhängig davon ob er noch zehn Mal wählen lassen dürfte oder nicht. Das ist doch die absolute Demütigung.

Das ist eine andere Frage. Die Anzahl der Wahlgänge ist jedenfalls nicht sakrosankt auf drei beschränkt. Weil davon schon mehrfach die Rede war.

Letztlich, nach Ablauf der 14 Tage, müsste der Bundespräsident ihn ernennen - oder den Bundestag auflösen:

Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

Wobei Merz natürlich auch seine Kandidatur zurückziehen könnte.

sören42 schrieb:Das ist eine andere Frage. Die Anzahl der Wahlgänge ist jedenfalls nicht sakrosankt auf drei beschränkt. Weil davon schon mehrfach die Rede war.

Ich glaube das hast du missverstanden.
Es ging darum, wie viele Wahlgänge er sich wohl antut. Zumindest war das mein Thema, das ich von @Toxid aufgenommen hatte.

Ist das nicht eigentlich Wurst, ob Merz erst im zweiten, dritten Wahlgang oder gar nicht gewählt wird, wenn eh Steinmeier in auch mit relativer Mehrheit zum Kanzler krönen kann?