Deutschland unter Kanzler Merz

Jedimindtricks schrieb:Einfach , ganz trocken den besten Mann zum " aufräumen " gefunden . Hab da grad ne Vision von einer sehr glorreichen Zukunft.

Ich Münze das grünen bashing jetzt einfach mal um?

Was qualifiziert diesen Jungen der bei einem Schulausflug in den Bundestag vergessen wurde und anschließend von Politikern aufgezogen wurde zu diesem Posten?
Der hat doch keinerlei Qualifikationen.

Vermutlich hat er Merz so lange genervt, bis der ihm eine Beschäftigung gegeben hat, damit der Papa endlich in Ruhe nach neuen Flugzeugen gucken kann.

Anfimia schrieb:Vermutlich hat er Merz so lange genervt, bis der ihm eine Beschäftigung gegeben hat, damit der Papa endlich in Ruhe nach neuen Flugzeugen gucken kann.

Oder er will DOGE für Arme spielen.
Auf alle Fälle aber eine Entscheidung die ich sehr zum auslachen finde.

Anfimia schrieb:Ich Münze das grünen bashing jetzt einfach mal um?

Ja ok, so ein Versager wie bestimmtes Personal bei denen ist er dann auch nicht.
Jurastudium war ja anscheinend noch drin inklusive der erfolgreichen Prüfung.
Paar so Nebenjobs die oberhalb eines Callcentertelefonisten waren sind auch noch nachweisbar.
Was ihn so ulkig macht sind der von ihm betriebene Korruptionsschabernak und den Status als ältester Dreissigjähriger der Republik.

https://www.welt.de/vermischtes/article688b1e1d4ab4754741bf95fe/Bau-des-Bundeskanzleramtes-wird-zum-Monument-der-Steuergeldverschwendung.html

Zumindest auch die aktuelle Regierung scheint den Protzbau aus der Merkel Ära weiterzuführen und weiterhin Geld in das Loch ohne Boden kippen zu wollen.

Mittlerweile sind es offenbar 1 Milliarde Euro plus für die Cheops Pyramide der Bürokratie.

Ob das zur Erzählung 'Wir müssen alle sparen' auf ideale Weise passt, liegt im Auge des Betrachters.

Ob die Errichtung protziger Prachtbauten ein typisches Kennzeichen lebendiger Demokratien ist, oder in aller Regel dann doch eher nicht, ebenfalls.

Anfimia schrieb:Der hat doch keinerlei Qualifikationen.

Danit macht er sich nur unbeliebt in den eigenen Reihen. Zudem geht es wohl eher darum, später einen Verantwortlichen - sprich Sündenbock zu benennen.
Da müsste er schon mehr der kalte Vollstrecker mit DOGE-mässiger Durchsetzungsmacht ausgestattet sein.
Da tut er mir ehrlich bißchen leid um den Job.

antrax0815 schrieb:Merz macht leider genau so Linke Politik wie schon die ganze Zeit vor ihm.

Da es hier besser passt - bitte einmal erklären, was an Neoliberaler und rückwärtsgewandter Politik der Union links sein soll. Ich bin gespannt.,,

Merz ist rhetorisch stärker als Scholz.

Aber ich schaue mir gerade nochmal die vielen Kritiken an der "Schuldenpolitik der Ampel" an.

Kaum war Rocky Merz an der Macht, trieb er die Schuldenpolitik des Landes ins Unermessliche!

Momjul schrieb:Merz ist rhetorisch stärker als Scholz.

Also das ist ja nun wirklich keine Kunst. Selbst ich als introvertierter Nerd bin wahrscheinlich rhetorisch stärker als Scholz.

Momjul schrieb:Kaum war Rocky Merz an der Macht, trieb er die Schuldenpolitik des Landes ins Unermessliche!

Mit Ansage. Müsste eigentlich jedem klar gewesen sein. Die CDU ist mit einem Wahlprogramm angetreten, in dem eine Finanzierungslücke von 100 Mrd pro Jahr bestand. Gab also nur 3 Möglichkeiten: a) Schulden b) Steuern rauf c) es kann nicht umgesetzt werden.

Weiß nicht, warum man Sowa unseriöses wählt

alhambra schrieb:Weiß nicht, warum man Sowa unseriöses wählt

Denk ich mir bei den anderen auch immer.
Jede Partei die nicht eine Totalreform der Sozialsysteme, ganz besonders der RV, im Programm hat verarscht die Wähler.

alhambra schrieb:Weiß nicht, warum man Sowa unseriöses wählt

Reicht für viele Wähler offensichtlich und die vielen Berichte über die unseriöse Finanzierung wurden ignoriert.

Man wollte es einfach so 🤷🏻‍♂️

Momjul schrieb:Kaum war Rocky Merz an der Macht, trieb er die Schuldenpolitik des Landes ins Unermessliche!

Weil das auch in den Medien immer wieder unterschlagen wird, sollte man fairerweise schon den Hintergrund komplett beleuchten.

Am 23.02.2025 war Bundestagswahl. Am 28.02. wurde Selenskyj in hohem Bogen aus dem Weißen Haus geworfen und von den USA die bisherige westliche Sicherheitspolitik komplett auf den Kopf gestellt.

Erst danach hat Merz seine Position zur Schuldenbremse korrigiert, da er aufgrund der neuen Ereignisse die Lage komplett neu bewerten musste. Dass ihm ggf. diese Lageänderung gelegen gekommen sein mag, um bei der Finanzierung von Zukunftsvorhaben neue Spielräume zu erschließen, mag jeder für sich beurteilen, aber die immer wiederkehrende Behauptung Merz habe "einfach so" eine 180° Wende von seinen Wahlversprechen hingelegt, ist faktisch falsch.

In den Medien kann ich mich sogar noch an einen Auftritt einer Merz-Biografin (die es ja nun wirklich "qua Amtes" besser wissen sollte) bei Welt TV erinnern, die dort -ohne jeden Widerspruch oder Korrektur durch die Moderation- behauptete, dass Merz keine 24 Stunden nach der Wahl die Schuldenbremse gekippt hätte. Unfassbar.

alhambra schrieb:Müsste eigentlich jedem klar gewesen sein. Die CDU ist mit einem Wahlprogramm angetreten, in dem eine Finanzierungslücke von 100 Mrd pro Jahr bestand.

MysteryGuy schrieb:Am 23.02.2025 war Bundestagswahl. Am 28.02. wurde Selenskyj in hohem Bogen aus dem Weißen Haus geworfen und von den USA die bisherige westliche Sicherheitspolitik komplett auf den Kopf gestellt.

Erst danach hat Merz seine Position zur Schuldenbremse korrigiert,

Am 20.12.2024 hat die ARD einen Artikel zur Finanzierbarkeit der Wahlprogramme der einzelnen Parteien veröffentlicht.
(Ich kann mich daran erinnern, daß ähnliche Berechnungen auch vorher veröffentlicht wurden)

Kosten (Senkung der Steuereinahmen) der Wahlprogramme in Mrd. Euro

CDU/CSU -89 | SPD -30 | Grüne -48 | FDP -138 | AfD -149

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlprogramm-steuern-auswertung-100.html

In dem Artikel sind auch die "Versprechen" aus den Wahlprogrammen aufgelistet.

alhambra schrieb:Mit Ansage. Müsste eigentlich jedem klar gewesen sein. Die CDU ist mit einem Wahlprogramm angetreten, in dem eine Finanzierungslücke von 100 Mrd pro Jahr bestand. Gab also nur 3 Möglichkeiten: a) Schulden b) Steuern rauf c) es kann nicht umgesetzt werden.

Das Investitionsprogramm ist schuldenfinanziert, so wurde es auch von CDU und SPD vermittelt.

Zur Zeit der Ampelkoalition hat die CDU eine größere Schuldenaufnahme und so auch Investitionsprogramme
und ein Wirtschaftswachstum verhindert. Der Wirtschaftsaufschwung in den USA ist zum Teil schuldenfinanziert. Die Schuldenquote in den USA ist 123%, in Deutschland nur 65%.

Deshalb ist eine größere Schuldenaufnahme momentan völlig harmlos.
Statt auf Wirtschaftsaufschwung fokussiert man sich in Deutschland aber lieber auf den Abbau des Sozialstaats.

Für Aussagen zu Sozialstaat

Renommierte US-Zeitung feiert Merz

Anlass ist die Kanzler-Haltung zu den überbordenden Kosten des Sozialstaats, der nicht weiter bezahlbar sei. „Ein Politiker spricht das Unaussprechliche aus“, titelt daraufhin das nach Auflage zweitstärkste Blatt der USA. Konkret heißt es, Merz würde ein Tabu „in modernen westlichen Demokratien“ brechen, in dem er eingesteht, „dass die Größe des modernen Wohlfahrtsstaates nicht mehr finanzierbar ist“.

Hintergrund des Kommentars im „Wall Street Journal“ ist eine Rede von Merz auf einem Parteitag der CDU am Samstag. Darin erklärte er: „Der Wohlfahrtsstaat, wie wir ihn heute haben, lässt sich mit dem, was wir in der Wirtschaft produzieren, nicht mehr finanzieren.“

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/fuer-aussagen-zu-sozialstaat-renommierte-us-zeitung-feiert-merz-68adb0d2d6fbb97dca47a9f2

parabol schrieb:Deshalb ist eine größere Schuldenaufnahme momentan völlig harmlos.

Ich sag ja nicht, das die Schuldenaufnahme an sich ein Problem ist. Ich wundere mich nur, wieso hier immer alle so überrascht tun. Und reibe es ihnen unter die Nase, das man es hätte wissen können, das es ohne Schulden nicht funktioniert. Wenn man sich denn mal zum Wahlprogramm der Partei informiert hätte.

parabol schrieb:Statt auf Wirtschaftsaufschwung fokussiert man sich in Deutschland aber lieber auf den Abbau des Sozialstaats

Schulden hin oder her müssen wir den Sozialstaat grundlegend refomieren, selbst mit ständig steigenden Schulden wäre der nicht mehr dauerhaft finanzierbar.
Das Problem ist lange bekannt und nennt sich demographischer Wandel.
Es betrifft vor allem die Renten-, Kranken- und Pflegekassen, bei denen die Kosten völlig aus dem Ruder laufen. Wie das finanziert werden soll ist völlig offen, die Beiträge lassen sich jedenfalls nicht immer weiter erhöhen.
Von daher ist es nicht verkehrt hier zu reformieren. Der Witz ist aber, dass sich der gute Merz vor allem um das böse Bürgergeld kümmert und über die wirklich großen Baustellen (und was Reformen da bedeuten würden) ausschweigt.

paxito schrieb:Es betrifft vor allem die Renten-, Kranken- und Pflegekassen, bei denen die Kosten völlig aus dem Ruder laufen. Wie das finanziert werden soll ist völlig offen, die Beiträge lassen sich jedenfalls nicht immer weiter erhöhen.
Von daher ist es nicht verkehrt hier zu reformieren. Der Witz ist aber, dass sich der gute Merz vor allem um das böse Bürgergeld kümmert und über die wirklich großen Baustellen (und was Reformen da bedeuten würden) ausschweigt.

Captain Futura hat dazu einen sehr aufschlussreichen Beitrag geschrieben.

Die Bürgergeldlüge

Seit Jahren haben Merz, Söder, Spahn, Klöckner, AfD, FPD, Nius, Springer und co. nur ein Thema, dass sie uns pausenlos ins Hirn prügeln. Beinahe minütlich werden wir angeschrien: DAS BÜRGERGELD IST DAS PROBLEM!!! HÖRST DU, DAS BÜRGERGELD! SOZIALSCHMAROTZER! LEUTE, DIE NICHT ARBEITEN WOLLEN UND DEIN SAUER VERDIENTES GELD WEGSCHMAROTZEN! BÜRGERGELD!!!

Die Sache ist nur: Das stimmt nicht.

Der Trick ist dabei stets nur die absoluten Zahlen zu nennen und nie die Anteile. In absoluten Zahlen kann man (alles an Zusatzleistungen eingerechnet) dann auf bis zu 58 Milliarden kommen. Oder 47 Milliarden, wenn man Teile rausrechnet und anders zuordnet.

Ich bin ja ein netter Mensch, also bin ich hier maximal fair zu der rechtskonservativen Anti-Bürgergeld-Brigade. Gehen wir von 58 Milliarden aus.

WAS FÜR EINE ZAHL, ODER?

Ja, nur die Sache ist: Am gesamten Sozialbudget Deutschlands sind das schnuckelige 4,1 %.

4-Komma-fucking-1-Prozent. Und DARÜBER sollen wir uns pausenlos aufregen? Aus diesen 4-Komma-fucking-1-Prozent soll der deutsche Staatshaushalt saniert werden?

Aus diesen 4-Komma-fucking-1-Prozent wollte Friedrich Merz im Wahlkampf all seine Steuergeschenke für Reiche finanzieren und kein einziger verdammter Journalist hat ihn wirklich darauf festgenagelt?

Und was zu Hölle ist da eigentlich los?

Quelle: https://www.captain-futura.de/

peekaboo schrieb:Der Trick ist dabei stets nur die absoluten Zahlen zu nennen und nie die Anteile. In absoluten Zahlen kann man (alles an Zusatzleistungen eingerechnet) dann auf bis zu 58 Milliarden kommen. Oder 47 Milliarden, wenn man Teile rausrechnet und anders zuordnet.

Zum Vergleich: die Finanzierungslücke allein bei den Krankenkassen 2025 dürfte 47 Milliarden betragen.

alhambra schrieb:Ich sag ja nicht, das die Schuldenaufnahme an sich ein Problem ist.

Lindner hat es gesagt und die Springer-Presse, um dir Ampel zu blockieren.
Jetzt sagt die Springer-Presse nichts mehr, außer das es notwendig ist und man sollte Merz erstmal eine Chance geben.

paxito schrieb:Zum Vergleich: die Finanzierungslücke allein bei den Krankenkassen 2025 dürfte 47 Milliarden betragen.

Gott sei dank hat Jens spahn von der CDU diesmal keine teilschuld.unter Kanzler Merz bis jetzt der der am besten grinst

https://www.tagesspiegel.de/politik/spahn-leert-gesundheitsfonds-bis-2024-um-mehr-als-die-halfte-8541640.html?utm_source=chatgpt.com

Hab grad gesehen, jetzt hat man eine Experten Kommission eingerichtet die 2027 die erste PK gibt . Man hat die Dringlichkeit erkannt

MysteryGuy schrieb:Am 23.02.2025 war Bundestagswahl. Am 28.02. wurde Selenskyj in hohem Bogen aus dem Weißen Haus geworfen und von den USA die bisherige westliche Sicherheitspolitik komplett auf den Kopf gestellt.

@MysteryGuy

Und das rechtfertigt auch die Neuverschuldung für Infrastruktur in Deutschland?

Zu dem Thema gab es gar keine neue Sachlage, die durch das Treffen Trump Selenski ausgelöst wurde.

Oder wollte Selenski vorher nebenbei noch Bahnchef werden, was Trump in letzter Sekunde verhinder hätte?

Auch zur Ukraine war das keine völlig neue Sachlage. Dass Trump Päsident war, war vor der BTW bekannt.

Es war wohl auch schon länger deutlich das Putin nicht an einem Waffenstillstand interessiert ist.
Das Treffen mit Trump diente ausschließlich der Reputation und Rangerhöhung auf int. Ebene.
Da Trump trotz Entgegenkommen und vorübergehender Androhung von Sanktionen? keinen Druck auf Putin ausübt, ist für mich auch eine Diskussion über Garantien und Einsatz von Bodentruppen sehr ernüchternd, bzw. Zum jetzigen Zeitpunkt obsolet.
Oder läuft was im Hintergrund?
Hat Merz vielleicht einen Plan oder eine Idee?
Was sagen Weidel und Wagenknecht zu Verhandlungen außer einer Anerkennung sämtlicher Forderungen Putins gleich einer Kapitulation?