Greift Artikel 20 nun oder nicht?emanon schrieb:Dass jemand, der mit einem Baseballschläger auf Kinder losgeht, wohl nicht mehr alle Nadeln an der Tanne hat.
Siehst du das anders?
Wie großzügig, hätten ja sonst alle vergessen, danke.Yoshimitzu schrieb:Nur zur Erinnerung: Das ist das Thema des Stranges.
Gut. Dann warte ich mal auf die juristische Einschätzung inwiefern der greift und welche praktischen Auswirkungen es dann geben sollte.Stirnsänger schrieb:Natürlich greift dann in solchen Fällen Artikel 20.
Nichts zu danken, wenn Du mitSherlock_H schrieb:, den taz-Artikel über die Eilentscheidung des VG Kölns (zitiert von @eckhart - danke) gelesen und - ganz wichtig - auch verstanden haben. Bei beiden bin ich mir nicht so sicher.
Diese Grundordnung ist durch drei Grundelemente gekennzeichnet: Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde. Im Verfahren vor dem VG Köln ging es nur um die Menschenwürde. Das Bundesamt hatte der AfD keine demokratie- oder rechtsstaatsfeindlichen Bestrebungen unterstellt.so einverstanden bist, hätte ja die AfD nichts zu befürchten.
Teenager hängt Wahlplakate auf und wird attackiertQuelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/stendal/stendal/lka-arno-bausemer-102,stendal-auseinandersetzung-afd-plakate-100.html
Ein 13-Jähriger ist beim Aufhängen von AfD-Wahlplakaten in Magdeburg angegriffen und leicht verletzt worden. Die Polizei sucht einen Radfahrer mit auffälligem Tattoo. Bisher gibt es keine Spur.
Wie willst du denn da ernsthaft gewichten? ^^
Ich bin gerade auf eine Meinung gestoßen, der ich sehr sehr zuneige:
Ich glaube, es ist klar, dass ich keinen Bock darauf habe, dass die AfD an die Macht kommt. Aber ich hatte auch keinen Bock, das hundertste Anti-AfD-Buch zu schreiben und habe in diesem Buch viele Fragen für mich aufgemacht, die in meinem Kopf herumschwirren. Dass sich da Leute vielleicht auch angegriffen fühlen, das gehört dazu. Der Witz ist: Für die Linken wird es zu unlinks sein, und da, wo ich lebe, wird es vielen Leuten zu links sein. Das ist das Spannungsfeld, in dem ich mich bewege.Quelle: https://www.ndr.de/kultur/gesellschaft/feine-sahne-fischfilet-saenger-uebers-leben-im-afd-dorf,monchi-102.html
Frag doch mal den Mann am Schlagholz, der 14-Jährige ins Krankenhaus prügelt.
„Auf jeden Fall muss sich etwas ändern! Der Spruch passt jedenfalls besser zu uns als stärkster Opposition“, so Bausemer. Zudem fügte er mit einem Zwinkersmiley die Frage an: „Kunstfreiheit oder Vandalismus. Was sagt Ihr?“https://www.focus.de/politik/deutschland/vor-plakat-angriff-feiert-afd-mann-beschaedigte-fdp-werbung_4344ff43-da0f-4c3f-be1d-13e772ab1aab.html
...und war sogar mal Parteimitglied bei der FDP....
Warum verbieten, wenn sie doch vom Volk demokratisch gewählt sind? Und auch wenn sie es in die Koalition schaffen, könnte man mit ihnen die Probleme angehen - oder bzw. warum nicht?
Und nein, das zieht die regierenden Politiker*innen nicht aus der Verantwortung. Die haben ihren Anteil, klar. Aber Populismus fängt einfach leichter als vernünftige Ideen.
Genau deswegen braucht man den Raum, um das ohne die AfD als Dauer-Brandbeschleuniger hinzubekommen
das ist unwahr. Die Partei ist nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft, lediglich in Teilen. Das Verfahren ist noch am laufen.
Wenn das so wäre, würden sie bereits verboten. Da man ihnen aber nichts dergleichen nachweisen kann und deshalb kein Verfahren einleiten will, weil man sonst das Risiko einginge, sie nicht mehr verbieten zu können ... Verstehst du das? @Reutersteffen
... ansonsten finde ich deine Argumentation irgendwie nicht wirklich ansprechend.
Dass das Volk zu blöd zum wählen ist sieht man doch in Ostdeutschland!
Ich glaube, es ist klar, dass ich keinen Bock darauf habe, dass die AfD an die Macht kommt. Aber ich hatte auch keinen Bock, das hundertste Anti-AfD-Buch zu schreiben und habe in diesem Buch viele Fragen für mich aufgemacht, die in meinem Kopf herumschwirren. Dass sich da Leute vielleicht auch angegriffen fühlen, das gehört dazu. Der Witz ist: Für die Linken wird es zu unlinks sein, und da, wo ich lebe, wird es vielen Leuten zu links sein. Das ist das Spannungsfeld, in dem ich mich bewege.Quelle: https://www.ndr.de/kultur/gesellschaft/feine-sahne-fischfilet-saenger-uebers-leben-im-afd-dorf,monchi-102.html
Siegmund bringt einen anderen Wind in die AFD, das ist unbestritten. Während Höcke, Weidel, Storch eher wie Endgegner von Wolfenstein wirken und nur dauersauer sind, ist er der nette Typ von nebenan, der nahbar ist.
Also soviel konnte ich dem Spiegel entnehmen, Achtung gefährlich: anonyme Bekannte berichten …. Oh er war während Corona auf einmal so seltsam… ja das ist schon mal ein Hinweis… Gefahr!!
Er hat nen Scheitel und ist immer noch schlank… ja dann… sehr gefährlich. Er lächelt und sieht nicht erschöpft aus… hochgradig gefährlich.
Ps das gleiche behaupte ich manchmal vom Mann meiner Freundin… muss ich ihr jetzt Angst machen… ihr Gatte könnte ein gefährliches Objekt sein? Der Scheitel, die Frisur und das Lächeln. Aha, gut zu wissen.
Und wie hat Siegmund reagiert? Cool very cool. Kauft ein paar Spiegel Zeitschriften mit seinem Konterfei drauf und signiert sie. Herzlichen Dank auch an den Spiegel…. Für solche Wahlwerbung hätte die AfD tief in die Tasche greifen müssen, nun hat Siegmund die Werbung gratis, auf f Kosten des Spiegels, für den Preis von ein paar der Exemplare. Gratulation an den Spiegel. Suuuper. Die sollten vorsorglich schnell mal die Auflage erhöhen.
Merke, Humor hat Siegmund auch noch… super gefährlich.
Das ist schon eine traurige Entwicklung, aber ein Resultat des Kulturkampfes.
Und fast 26 Jahre CDU. Ein Fiebertraum!
Mir fällt auf, selbst Europaabgeordnete engagieren sich jetzt schon politisch in einer Form außerhalb Recht und Gesetz.
Jetzt schon?
