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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

44.874 Beiträge, Schlüsselwörter: Nazis, Rechtsextremismus, Reichsbürger

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.07.2020 um 20:25
@Bone02943
Der Artikel hat mich sprachlos gemacht. Habe ihn gestern gelesen und weiss immer noch nicht so recht weiter.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

10.07.2020 um 07:34
Eine recht informative Zusammenfassung des Postillion. Obacht, Satire.
Berlin (dpo) - In Berlin hat heute Horst Seehofer (CSU) den diesjährigen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dem Innenminister zufolge sei derzeit keine große Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erkennen.
"Ich habe mir den Bericht persönlich ganz genau angeschaut und ich konnte nichts Bedenkliches darin erkennen", erklärte Seehofer. "Keine 13 Morde durch Neonazis. Keine 22.300 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Keine Rekordzahl von 32.080 Rechtsextremen, von denen 13.000 als gewaltbereit gelten. Kein strukturelles Rassismusproblem bei der Polizei. Keine Todesdrohungen gegen Politiker und Anwälte unter Verwendung von Polizeidatenbanken. Keine rechtsextremen Netzwerke bei der Bundeswehr. Alles bestens! Aber wir haben hierzulande ja auch ein hervorragend geführtes Innenministerium."
Einzig was das Phänomen Linksextremismus angehe, zeigte sich Seehofer etwas besorgt. "6400 Straftaten! Darunter 1778 beschädigte AfD-Wahlplakate. Schlimm, schlimm, schlimm. Aber das bekommen wir auch noch in den Griff. Ich werde da weiterhin beide Augen offen halten."
https://www.der-postillon.com/2020/07/seehofer-verfassungsschutzbericht.html?fbclid=IwAR1SBYenEbUDSeVmV78AtH8nUjJOXKKqO2...


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

10.07.2020 um 08:31
weißichnixvon
schrieb:
Keine 13 Morde durch Neonazis. Keine 22.300 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Keine Rekordzahl von 32.080 Rechtsextremen, von denen 13.000 als gewaltbereit gelten. Kein strukturelles Rassismusproblem bei der Polizei. Keine Todesdrohungen gegen Politiker und Anwälte unter Verwendung von Polizeidatenbanken. Keine rechtsextremen Netzwerke bei der Bundeswehr. Alles bestens!
Ich füge meine Meinung satirisch dazu:
Weil alles bestens ist, lässt es sich leider nicht vermeiden, dass verweigert werden muss, eine unabhängige Studie über mögliche rassistische Tendenzen bei der Polizei erstellen zu lassen.(EndeSatire)
Dadurch kann aus Sicht des Kripo - Bundes letztendlich gar nicht bewiesen werden, dass "Alles bestens" sei.

Seehofer verhält sich hier wie ein Patient, der aus Angst vor der Diagnose nicht zum Arzt geht.
Sicherheitsbehörden "haben nichts zu verstecken"
BDK-Chef Fiedler warf Seehofer vor, den Sicherheitsbehörden einen "Bärendienst" zu erweisen, indem er den Eindruck erwecke, es gebe "etwas zu verstecken". Es gebe aber nichts zu verstecken, betonte Fiedler.

Bei einer unabhängigen Rassismus-Studie gehe es darum, Vertrauen in der Bevölkerung in die Polizei zu gewinnen. Sollte eine solche Studie dann Probleme in der Polizei feststellen, dann hätten die Polizeibehörden selber ein Interesse daran, diese Probleme offenzulegen und "offensiv anzugehen".
https://www.tagesschau.de/inland/studie-polizei-rassismus-debatte-101.html
Ab jetzt übertrifft die Satire sogar die Warheit:
Fiedler hatte Seehofer vorgeworfen, er erwecke den Eindruck, es gebe etwas zu verschleiern. Dies wies Seehofer klar zurück:

"Können nicht jeden Tag ein 'Wünsch-Dir-Was' spielen"
Der Innenminister erklärte, erst müssten die Maßnahmen durchgesetzt werden, die momentan in Kraft sind, bevor man sich mit neuen Vorschlägen auseinandersetzen könne. Man könne nicht jeden Tag "ein 'Wünsch-Dir-Was' spielen" Ein strukturelles Rassismus-Problem in der deutschen Polizei gebe es ohnehin nicht.

Fiedler hatte Seehofers Haltung am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen" scharf kritisiert. Mit seiner Weigerung erweise er den Sicherheitsbehörden „einen Bärendienst“. Sollte eine Rassismus-Untersuchung Probleme in der Polizei feststellen, dann hätten die Polizeibehörden selber ein Interesse daran, diese Probleme offen zu legen und "offensiv anzugehen".

Das Bundesinnenministerium hatte am Sonntag erklärt, Seehofer sehe "keinen Bedarf" für eine wissenschaftliche Studie über Rassismus bei der Polizei. Ministeriumssprecher Steve Alter sagte später zur Begründung, zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus sei eine Reihe anderer Maßnahmen geplant, deren Ergebnisse zunächst abgewartet werden sollten.
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-absage-von-rassismus-studie-seehofer-sauer-ueber-kritik-vom-kripo-bund-der...
Ja sicher!
Man muss doch erst mal beginnen, auszuprobieren, was greift.
Vielleicht kann man sich an Völkisch vorsichtig annähern und dadurch die Situation befrieden, denkt wohl Seehofer und denke ich satirisch.

Ach scheiß, ich hab keine Lust mehr drauf!
Und gebe Fiedler vom Kripo Bund recht!

Soll doch der focus allein zu seinem Seehofer stehen!


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

10.07.2020 um 17:37
@eckhart @weißichnixvon @Alltagsheldin @tudirnix @MokaEfti

Na sowas aber auch. Da gibt es seit 5 Monaten Morddrohungen gegen eine Linke Politikerin. Und wohin führt die Spur? Zur Polizei! - na wer hätte das gedacht?
Wieder „NSU 2.0“, wieder Hessen: Erst werden Drohungen gegen die Politikerin Janine Wissler bekannt, danach müssen die Behörden einräumen, dass erneut Informationen aus einem Polizei-Computer genutzt wurden.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/morddrohungen-gegen-linke-politikerin-die-spur-fuehrt-in-die-polize...


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10.07.2020 um 18:36
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/morddrohungen-gegen-linke-politikerin-die-spur-fuehrt-in-die-polize...
Ist das nicht auch was für Seehofer?
Meines Wissens darf die Polizei keine Morddrohungen versenden.
Also kann es laut Seehofer auch nicht vorkommen.
@peekaboo


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10.07.2020 um 22:36
peekaboo
schrieb:
Zur Polizei! - na wer hätte das gedacht?
Na, na, na. Nicht gleich vorverurteilen... Gibt ja zum Glück noch alternative Fakten: Man möge sich nur vorstellen: Die X-Mafia ist ins Polizeirevier eingestiegen und hat die Anfrage gestartet, na, um die Polizei zu diskreditieren, wie auch schon bei Seda Başay-Yıldız. Gut, wenig schlau nicht mal eine neue Unterschrift zu verwenden. Sieht man mal wieder, wie sicher sich solche Chaoten fühlen dürfen. Am Ende sind die Dummen doch wieder die Polizisten selbst.

Hanspeter Mener, der als Direktor der Kriminaldirektion im Polizeipräsidium Frankfurt nicht unbedingt der neutralste Mann sein dürfte, muss es nun richten. Natürlich mit "Nachdruck" und allerhöchster "Priorität". Innenminister Beuth, der zuletzt all seine Energie aufbrauchte um Frankfurt davor zu bewahren, dass die hauseigenen Ultras den Oberbefehl von Peter Fischer 1:1 umsetzen und schließlich das ganze Stadion niederbrennen, ging wahrscheinlich auch irgendwann die Puste für andere Banalitäten aus.
Anwältin Seda Basay-Yildiz hatte Innenminister Peter Beuth vor Kurzem scharf kritisiert und ihm in Bezug auf Drohschreiben des "NSU 2.0" Untätigkeit vorgeworfen. Beuth habe sich nie bei ihr oder ihrer Familie gemeldet, erklärte Basay-Yildiz. Die Strafverteidigerin hatte in den vergangenen Jahren mehrere Schreiben mit dem Absender "NSU 2.0" erhalten, die Morddrohungen enthalten haben sollen.

Im Gegensatz dazu habe die Präsidentin des Landeskriminalamts (LKA), Sabine Thurau, wiederholt das persönliche Gespräch gesucht und dafür gesorgt, "dass mein Kind, das nach wie vor massiv bedroht wird, seit nunmehr anderthalb Jahren geschützt wird", erklärte die Anwältin.
Sonderermittler soll Mails vom "NSU 2.0" untersuchen


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10.07.2020 um 22:42
Jetzt nur mal gesponnen, wie wahrscheinlich wäre es das ein Polizei Pc geknackt wird? Sicher nicht so wahrscheinlich wie ein Insider, der schleunigst gefasst und eingeknastet werden muss. Aber könnte sowas sein?

Ich meine es ist doch selten dämlich an der eigenen Dienststelle was von nem internen PC abzuziehen oder?


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10.07.2020 um 22:50
Belphegor84
schrieb:
Ich meine es ist doch selten dämlich an der eigenen Dienststelle was von nem internen PC abzuziehen oder?
Ja, das finde ich auch dämlich. Vllt hat man sich einfach nur zu sicher gefühlt. Das aber nochmal in der Art zu wiederholen, ist dann allerdings etwas unverständlich, oder aber gut organisiert.
Wer weiß, vllt ist das auch nur die Spitze des Eisbergs.


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10.07.2020 um 22:53
@MokaEfti
Kann natürlich auch sein. Ich weiß jetzt nicht wie ein Polizeinetzwerk aufgebaut ist, aber ich kann mir vorstellen dass sich jeder Beamte mit persönlichen Zugangsdaten einloggen muss. Da sollte es doch ein leichtes sein raus zu bekommen wer das war oder?


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10.07.2020 um 22:55
MokaEfti
schrieb:
Wer weiß, vllt ist das auch nur die Spitze des Eisbergs.
Die Wahrscheinlichkeit ist ist hoch. Selbst der hessische Inneminister glaubt nicht mehr an einen Zufall.
Hessens Innenminister Peter Beuth hält ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei nicht mehr für ausgeschlossen.
https://www.rnd.de/politik/innenminister-peter-beuth-rechtes-netzwerk-in-hessischer-polizei-nicht-mehr-ausgeschlossen-5J...


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10.07.2020 um 23:07
Belphegor84
schrieb:
Da sollte es doch ein leichtes sein raus zu bekommen wer das war oder?
Ich meine mich zu erinnern, dass alle Personendatenabfragen personalisiert sind. So konnte man auch die erste Gruppe identifizieren. Bin mir aber nicht mehr ganz sicher. Bestimmt gibt es da auch irgendwelche Tricks, die Abfragen zu verschleiern. Aber die wird wohl uns niemand hier verraten.
Gegen den vernommenen Polizisten gebe es zwar keinen Tatverdacht. Er werde als Zeuge geführt.
tudirnix
schrieb:
Selbst der hessische Inneminister glaubt nicht mehr an einen Zufall.
Bleibt ihm auch nichts anderes übrig. Jetzt macht Beuth dem LKA Vorwürfe... Chaos.


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10.07.2020 um 23:11
MokaEfti
schrieb:
Ich meine mich zu erinnern, dass alle Personendatenabfragen personalisiert sind. So konnte man auch die erste Gruppe identifizieren. Bin mir aber nicht mehr ganz sicher. Bestimmt gibt es da auch irgendwelche Tricks, die Abfragen zu verschleiern. Aber die wird wohl uns niemand hier verraten.
Actually....

Kommt drauf an, wie das da geregelt ist, ob stringent mit persönlichen Kennungen und strikter Möglichkeit der Nachverfolgung weil jeder einen eigenen Rechner bzw. eigene Logindaten nutzt, bis hin zu zentral bereitgestellten Rechnern für z.B. Abfragen in Behördenportalen oder was weiß ich, mit universellen Accounts/Kennwörtern wo man dann eher auf die Dokumentierungsfähigkeit der Beamten hofft, die zu einer Zeit dort sitzen. In dem Fall kannst du vielleicht noch den Nutzerkreis ermitteln - aber nicht "personenscharf", wenn nicht selbst dokumentiert wurde und dies von technischer Seite unzureichend passiert.

Ich kann nur sagen was ein Ex-Polizist mir mal grob erzählt hat*, und da Polizei Ländersache ist und nicht alles einheitliche Standards haben wird, so kann es halt sein, dass manches nicht so einfach geprüft werden kann - also in weiterer Folge ausgenutzt werden kann.

Unabhängig davon kann bei der Frage, ob man sich sicher fühlen würde, auch simple Schusseligkeit oder Ignoranz gegenüber den entsprechenden IT-Systemen und der Nachvollziehbarkeit sein. Also einfacher, die Dummheit der Leute.


*Natürlich nur auf seine eigenen subjektiven Erfahrungen und auf seine "Einheit" bezogen - kann im gleichen Bundesland also auch in anderen Bereichen wieder ganz anders sein.


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10.07.2020 um 23:14
MokaEfti
schrieb:
Ich meine mich zu erinnern, dass alle Personendatenabfragen personalisiert sind. So konnte man auch die erste Gruppe identifizieren. Bin mir aber nicht mehr ganz sicher.
Also eine bekannte hatte mal einen Polizisten kennen gelernt, der nur den Namen kannte und plötzlich stand er vor ihrer Tür.
Er konnte beim Meldeamt eine ganz normale Abfrage machen ohne seine Identität angeben zu müssen.

Ganz geheuer war der mir aber auch nicht


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10.07.2020 um 23:25
Dieser Satz aus dem Link von @tudirnix
MokaEfti
schrieb:
Gegen den vernommenen Polizisten gebe es zwar keinen Tatverdacht. Er werde als Zeuge geführt.
lese ich so, dass der betreffende Polizist die Abfrage lediglich durchgeführt haben könnte und die Daten weitergegeben hat.
Cherokeerose
schrieb:
Also eine bekannte hatte mal einen Polizisten kennen gelernt, der nur den Namen kannte und plötzlich stand er vor ihrer Tür.
Ähm ja, schlechter Start für eine Romanze.


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11.07.2020 um 00:04
MokaEfti
schrieb:
Ähm ja, schlechter Start für eine Romanze.
Wenn du wüsstest was es da noch für Storys gibt..
Zum Glück hatte sich das schnell erledigt aber warum sagt man mir bis heute nicht


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11.07.2020 um 00:05
Warden
schrieb:
Kommt drauf an, wie das da geregelt ist, ob stringent mit persönlichen Kennungen und strikter Möglichkeit der Nachverfolgung weil jeder einen eigenen Rechner bzw. eigene Logindaten nutzt, bis hin zu zentral bereitgestellten Rechnern für z.B. Abfragen in Behördenportalen oder was weiß ich, mit universellen Accounts/Kennwörtern wo man dann eher auf die Dokumentierungsfähigkeit der Beamten hofft, die zu einer Zeit dort sitzen. In dem Fall kannst du vielleicht noch den Nutzerkreis ermitteln - aber nicht "personenscharf", wenn nicht selbst dokumentiert wurde und dies von technischer Seite unzureichend passiert.

Ich kann nur sagen was ein Ex-Polizist mir mal grob erzählt hat*, und da Polizei Ländersache ist und nicht alles einheitliche Standards haben wird, so kann es halt sein, dass manches nicht so einfach geprüft werden kann - also in weiterer Folge ausgenutzt werden kann.

Am Ende wirst du die Schutzbehauptung, jemand anderes der Kollegen habe das Passwort gekannt oder kennen können nicht gerichtsfest widerlegen können, dafür reicht es schon anzugeben man habe es irgendwo auf nen Post-It unter die Tastatur geklebt. Dumm, ja, aber es ist auch nicht so, dass das so oder so ähnlich nicht regelmäßig vorkäme. Dinge wie zwei-Faktor-Authorisierung, PIN-und-TAN-Verfahren oder auch indivdualisierte Chipkarten mit für den Anwender nicht manipulierbaren Datensätzen gibt es zwar theoretisch, das verwendet aber kaum jemand für den Durchschnittsarbeitsplatz, weil es Geld kostet.
Cherokeerose
schrieb:
Er konnte beim Meldeamt eine ganz normale Abfrage machen ohne seine Identität angeben zu müssen.
Eine normale Melderegisterabfrage kann jeder machen, da braucht man nichtmal Polizist zu sein. Du musst nur ein paar Details der gesuchten Person kennen und einen Grund glaubhaft machen, und da reicht eine Behauptung wie "der hat bei Ebay was von mir gekauft und zahlt nicht, ich will den gerichtlich belangen". Das Meldeamt gibt dann i.d.R. die Daten ohne weitere Prüfung raus.


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11.07.2020 um 00:08
bgeoweh
schrieb:
Das Meldeamt gibt dann i.d.R. die Daten ohne weitere Prüfung raus.
Na bei unserem ist das nicht so.
Ich wollte die Adresse von meinem Bruder ausfindig machen und bekam keinerlei Auskunft, da ich keine vorherige Adresse kannte und nur den Namen und Geburtsdatum hatte.

Also nicht so einfach.


Zudem wusste er noch ganz andere Dinge von Arbeitsamt und Co
Kein Scherz!


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11.07.2020 um 00:10
Cherokeerose
schrieb:
Ich wollte die Adresse von meinem Bruder ausfindig machen und bekam keinerlei Auskunft, da ich keine vorherige Adresse kannte und nur den Namen und Geburtsdatum hatte.

Also nicht so einfach
Man braucht soweit ich weiß mindestens 6 von 14 möglichen Daten, z.B. Geburtsdatum, vorherige Meldeadresse, amtlicher Name, usw.

Es geht so einfach, das kann nicht zuletzt jede Rechnungsabteilung bei unbekannt verzogenen Zahlungspflichtigen. Das ist ja gerade der Sinn dahinter.


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11.07.2020 um 00:13
bgeoweh
schrieb:
Man braucht soweit ich weiß mindestens 6 von 14 möglichen Daten
Und diese wusste besagter Polizist nicht!
Wie er das angestellt hat weiß ich nicht aber die werden da auch ihre Tricks haben um da dran zu kommen ohne ihre Spuren zu hinterlassen


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11.07.2020 um 00:18
Cherokeerose
schrieb:
Und diese wusste besagter Polizist nicht!
Lol ja, voll krass das Geheimnis...

Wenn er ihren Namen kannte und der nicht gerade "Sandra Meyer" war hat er bereits 1 Eintrag. Die Adresse kriegt er mit der total krassen Geheimtechnologie "Telefonbuch" heraus. 2er Eintrag. Da er weiß, dass es sich bei der Bekannten um eine Frau handelt, hat der den 3. Eintrag "Geschlecht". Von Facebook o.Ä. kann er dann bspw. noch den Geburtstag erfahren, das genaue Datum zählt doppelt, hat er also Einträge 4 und 5. Jetzt kann er noch den Familienstand raten (bei Frauen in jugendlichem Alter ist "ledig" eine ziemlich sichere Wette) oder alternativ den Geburtsnamen z.B. aus Facebook oder von alten Schulwebsiten o.Ä. herausfinden wenn die Bekannte verheiratet ist, und schon hat er mehr als er braucht.

Wobei es zum Vor-der-Tür-stehen natürlich auch reicht, direkt beim Telefonbuch aufzuhören, da hat er ja schon, was er wissen will, die Adresse.


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