Das mag einer der Gründe sein, warum deine Tipps nicht funktionieren würden. Die AfD-Wähler orientieren sich letztlich wahrscheinlich nicht an Sachfragen, dementsprechend könnte die SPD gar nichts richtig machen, um diese Wähler wieder "abzuholen". Selbst die beste SPD-Politik würde den AfD-Wählern egal sein oder schlechtgeredet werden.abberline schrieb:das ist den meisten ihrer Wähler aber egal
Ach, ich weiß nicht.... das ist ehrlich gesagt immer deselbe Leier: "Die sind schuld", die sind schuld, die sind schuld". Was ja implizit besagt "wir sind nicht schuld, wir werden zum AfD-wählen gezwungen".
So ein Quark! :)
Gerade eine Bildungs- und Charakterunterschicht, wenn man das so nennen kann/darf, tut sich hier mit viel Eifer aber wenig Anstand und/oder Wissen hervor.Anfimia schrieb:35 Minuten pure Dummheit.
Hitlergrüße, rassistische Äußerungen, rechtsextreme Lieder: Die Bundeswehr hat 2024 deutlich mehr Soldaten aufgrund rechtsextremistischer Vorfälle entlassen als im Jahr zuvor. Insgesamt setzte die Bundeswehr deshalb im vergangenen Jahr 97 Bundeswehrangehörige vor die Tür.In Relation zur Gesamtsumme (~180.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie Wehrdienstleistende und ca. 80.000 zivile Angestellte) mag das wenig klingen, aber alarmierend finde ich es dennoch.
So geht es aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Zada Salihovic (Linksfraktion) hervor, die dem WDR vorliegt. 2023 waren es noch 62 Soldaten gewesen, die entlassen worden waren, weil sie sich etwa rassistisch oder rechtsextrem geäußert hatten oder in Verbindung zu rechtsextremen Gruppen standen.
Simon Thiele (Alte Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn/Revolte Rheinland) muss 40 Tagessätze à 15 Euro zahlen,https://www.mbr-koeln.de/artikeltext/burschenschaftler-verurteilt-
Die von den Teilnehmern selbst veröffentlichten Bilder zeigen Drill, Uniformierung und völkische Symbolik. Das alles blieb ohne Intervention seitens Verfassungsschutz oder Polizei. Jetzt gibt’s dazu eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister.https://www.stopptdierechten.at/2025/09/08/drill-in-der-idylle-das-identitaere-bundeslager-2025-als-politisches-bootcamp/
"Wehrsportgruppen" gab es in den Siebzigern und Achtzigern sehr häufig, dann sind wir wohl schon länger mitten drin.Pallas schrieb:Wie hieß das nochmal? Wehret den Anfängen. Anscheinend sind wir schon mitten drin.
Das ist die Frage. Ist nicht das Verwenden bestimmter völkischer Symbole beispielsweise strafbar? Ich denke, es kommt drauf an, was da genau passiert, und wie.
Anderseits ist die Polizei ja nicht zimperlich, wie man in Persmanhof gesehen hat. Was meinen Verfassungsschützer dazu?
Wäre halt schön, wenn Rechtsextremismus auch als solcher erkannt und benannt wird, wenn dessen Anhängsel Straftaten begehen.
Also, weil in Ostdeutschland das Rechtsextremismus Problem vorhanden ist, sollte der Staat jeden und alles irgendwie festnehmen, verbieten sich zu treffen, obwohl diese zu diesem Zeitpunkt nichts straffälliges anstellen?
Das ist richtig. Zum einen kommt Unfähigkeit und Faulheit und auf der anderen Seite eben die eigenen politischen Präferenzen. Man kennt sich auf dem Dorf und man trifft sich privat.
Nein, wie immer nicht. Es gibt rechtlich mehr Möglichkeiten und die Polizei ist nicht nur zur Aufklärung oder Erfassen von Straftaten da. Hauptaugenmerk ist das Verhindern!
Unter Ramelow waren die Innenminister umtriebiger und das Gesetz gibt hier schon Handhabungen. Vor allem gehört hier auch ein Zusammenspiel mit dem Behörden, welche ja für Veranstaltungen größerer Art die Zulassung sowie die Art der Auflagen erteilen.
