Demokratie - Deine Verantwortung!

Danke. Liest sich im Grunde nicht schlecht.

Resümee für mich: Die Mehrheitder
Bundesbürger ist desinteressiert oder bekommt den Arsch nicht hoch und die CDUsollte man
nicht wählen, wenn man sich für Mitspracherechte (und nicht fürWirtschaftslobbyismus)
interessiert.

Auch die Grünen haben inzwischen geantwortet.
(Die Antworten von CDU, FDP und SPDfindet Ihr auf der vorigen Seite, ebenso meine Frage an sie.)

GRÜNE

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dankfür Ihre Mail. Bündnis 90/Die Grünen fordern z.B. seit langem Instrumente der direktenBeteiligung und der direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger und haben sich wiekeine andere Partei für die Einführung plebizitärer Elemente eingesetzt.
Es ist unswichtig, dass Politik mehr ist als nur Zuschauerpolitik. In den
vergangenen beidenLegislaturperioden war es unserer Initiative zu
verdanken, dass die Einführung vonVolksinitiative, Volksbegehren und
Volksentscheid ins Grundgesetz in die rot-grüneKoalitionsvereinbarung
aufgenommen wurde. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPDwurde ein
Gesetzentwurf in Bundestag eingebracht, der aufgrund der Haltung der
Opposition (besonders der CDU/CSU) nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit
fürGrundgesetzänderungen erhielt. Wir haben ihn auch in dieser
Legislaturperiode, alsoaus der Opposition heraus, wieder eingebracht.

Das von uns vorgeschlageneVerfahren sieht folgendermaßen aus (die
Begriffserklärungen gehen daraus hervor):

*Volksinitiative*
400.000 Stimmberechtigte können einen Gesetzentwurf in denBundestag
einbringen. Der Bundestag muss sich mit diesem Gesetzentwurf befassen.
Die Vertrauensleute der Volksinitiative haben das Recht auf Anhörung.

*Volksbegehren*
Hat das Parlament den eingebrachten Gesetzentwurf nicht innerhalbvon acht Monaten verabschiedet, können die Vertrauensleute der Volksinitiative dieDurchführung eines Volksbegehrens einleiten. 5 Prozent der Stimmberechtigten, d. h. rund3 Millionen Bürgerinnen und Bürger müssen innerhalb von 6 Monaten das Volksbegehrenunterstützen.

*Volksentscheid*
Ist das Volksbegehren erfolgreich, findetinnerhalb von sechs Monaten ein Volksentscheid statt. Ein Gesetz kommt dann durchVolksentscheid zu
Stande, wenn ihm die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt hat undsich
mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt
haben (Beteiligungsquorum). Verfassungsänderungen erfordern ein
höheresBeteiligungsquorum von 40 Prozent der Stimmberechtigten. Außerdem ist eineZweidrittelmehrheit der Abstimmenden erforderlich.

*Referendum*
EinReferendum ist sozusagen ein Volksentscheid von oben. Es sieht vor,
dass dieBundesregierung, der Bundesrat oder der Bundestag selbst einen
Antrag stellenkönnen, um verfassungsändernde Gesetze dem Volk zur
Entscheidung vorzulegen. Stimmen2/3 der Abgeordneten des Bundestags
dem Antrag zu, wird dieses Gesetz dem Volk zurabschließenden Entscheidung
vorgelegt.

Die Beteiligungsrechte müssen sichnatürlich ebenso wie parlamentarische
Initiativen und Entscheidungen an denGrundrechten (im Grundgesetz) und
an den Übrigen verfassungsrechtlichen Bestimmungenausrichten.

Fragen zu unserer Politik beantworten wir gerne und freuen uns auchüber
realitätsnahe Anregungen. Allerdings gibt es viele Ideen, die oberflächlichbetrachtet, sehr attraktiv wirken, sich aber als nicht durchführbar erweisen. DieAuswirkungen von Änderungen sind im Hinblick auf finanzielle, strukturelle undgesamtgesellschaftliche Aspekte oft sehr komplex und nur von Fachleuten in ihrerTragweite zu beurteilen.
Darüber hinaus gibt es auch Hürden hinsichtlich derRechtmässigkeit von
Massnahmen. Wir leiten konstruktive und hilfreiche Vorschlägejedoch an
unsere zuständigen Experten im Bundestag zwecks Kenntnisnahme und
eventueller Einbeziehung interessanter Aspekte in die jeweilige Fachdebatte weiter.

Leider ist Politik aber auch kein Wunschkonzert, das vergessen manche
Bürgerinnen und Bürger. Ohne Mehrheiten hinter sich zu haben - bei
innerparteilichen Entscheidungen, im Parlament und auch in der
Bevölkerung -kommt man nicht weiter. Das ist der Grundgedanke der
Demokratie. PolitischeVeränderungen dauern deshalb länger und sind
schwieriger zu erreichen, als man sichdas wünschen mag. Fast immer
aber bestehen sie aus Kompromissen derunterschiedlichsten Interessen.
Politik ist das geduldige Bohren dicker Bretter mitAugenmaß und
Leidenschaft, wie Max Weber, bekannter deutscher Soziologe und
Nationalökonom, gesagt hat. Das erfordert, täglich die schrittweise
Verbesserungder bestehenden Zustände zu versuchen und nicht auf den einen großen Tag zu warten, andem sich alles auf einmal ändern lässt.

Wenn Sie an den politischenVorstellungen unserer Partei interessiert sind, informieren wir Sie gern ausführlicher,oder schauen Sie einmal in unserer Internetangebot.


Mit freundlichen Grüßen
Donate Hochstein
----------------------------
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesgeschäftsstelle
Referat Öffentlichkeitsarbeit
E: pr@gruene.de
http://www.gruene.de/

" Die Mehrheit der
Bundesbürger ist desinteressiert oder bekommt den Arsch nicht hochund die CDU sollte man
nicht wählen, wenn man sich für Mitspracherechte (und nichtfür Wirtschaftslobbyismus)
interessiert."

ja, ein einfaches, sauberesweltbild. so kann der deutsche denken.

Haben wir hier Demokratie? Das ist mir aber ganz neu. - Ich dachte immer wir leben hierin einer Diktatur. - Nur mit dem Unterschied, dass wir diejenigen selbst wählen dürfen,die dann eine Legislaturperiode über uns bestimmen können. - Was für eine Art Demokratiealso soll das sein?

Die Macht geht vom Volke aus, steht im Grundgesetz ! Davonsehe ich überhaupt nichts. Die Macht geht immer von den Politikern aus, klar, die gehörenja auch zum Volk. Aber das breite Fußvolk hat doch keine wirkliche Macht? WelcheEntscheidung wurde hier in der BRD wirklich mal per Volksentscheid getroffen? Soweit ichweiß gab es bislang keine einzige !

Und was die Verantwortung anbetrifft, ist esin der Demokratie besonders schwer jemanden persönlich für Fehlentscheidungen privatHaftbar zu machen. Nie ist es eine Person alleine, immer ist es ein parlamentarischerMehrheitsentscheid einer Gruppe. Und da die Abstimmungen auch Geheim abgehalten werdenkönnen weiß man später nie wer letztlich mit zur Verantwortung gezogen werden kann.Ausserdem gibt es ja noch die parlamentarische Immunität, sodass keiner tatsächlichprivat Haftbar gemacht werden kann für seine politischen Entscheidungen. Das ist alsounsere parlamentarische Demokratie...

Der Staat besteht aus seinen Bürgern. Aberdie Bürger haben in diesem Ameisenstaat eigentlich nichts zu sagen, sie haben sich an dieAnweisungen der Königin zu halten oder werden bestraft. Somit bestimmt nicht das Volk,sondern der gewählte Volksvertreter. Und der entscheidet weniger nach dem Willen desVolkes, weil der Wille des Volkes gar nicht ermittelt werden kann, da Volksabstimmungenund Volksbefragungen hier nicht stattfinden. Der Volksvertreter entscheidet also inseinem Sinne. Das ist dann aber bindend für alle. Ich sehe zudem dass der Staat alsApparat immer mehr in das Privatleben der Bürger eingreift. Wo sind die Arme des Volkesim Staatsapparat? Ist es nicht eher umgekehrt, dass die Arme des Staatsapparates immermehr in das Privatleben der Bürger eingreifen?

Rauchverbot, MP3-Verbot,Zwangsversicherung ab 2009, Umweltschutzzonen als Tabuzonen für Altautos, Co2-Abgaben,immer neue Steuerlasten und Abgaben, Glühbirnenverbot aus Energiespargründen,Hartz-IV-Bevormundung, Generalverdacht aller Bundesbürger, Schuld-Umkehrschlüsse,Grundgesetzänderungen, Schnüffeltrojaner des BKA in den Privaten PC´s, Erweiterungen derBefugnisse der Bundeswehr Innericher Aktivitäten, Personal-Kennziffern aller Bundesbürgerfür eine bessere Überwachung, usw. usw. und Abkassieren für jedes Bagatell-Delikt um dieHaushaltslöcher zu stopfen auf Kosten der Bürger. - Ist das die Demokratie die das Volkwirklich will???

Was ist mit unserem Grundgesetz?
Was ist mit der Macht dievom Volke ausgeht?
Was ist mit der freien Entfaltung der Persönlichkeit?
Was istmit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung?
Was ist mit unserer Demokratielos?

Haben wir hier Demokratie? Das ist mir aber ganz neu. - Ich dachte immer wir leben hierin einer Diktatur. - Nur mit dem Unterschied, dass wir diejenigen selbst wählen dürfen,die dann eine Legislaturperiode über uns bestimmen können. - Was für eine Art Demokratiealso soll das sein

Schau mal nach, Parlamentarsiche Demokratie.

Waslernen die außer Handyviedos verschicken eigentlich noch in der SChule.

ps, machmal Urlaub in ner Diktatur, dann siehst du den Unterschied.




DieMacht geht vom Volke aus, steht im Grundgesetz ! Davon sehe ich überhaupt nichts. DieMacht geht immer von den Politikern aus, klar, die gehören ja auch zum Volk. Aber dasbreite Fußvolk hat doch keine wirkliche Macht? Welche Entscheidung wurde hier in der BRDwirklich mal per Volksentscheid getroffen? Soweit ich weiß gab es bislang keine einzige !



Wenn ich so manche Leserbriefe und öffentliche Aussagen von Josefjedermann höre, finde ich es teilsweise sogar gut, das die nichts direkt zu melden haben.Ein Chaos par excelance

Anbei, nenn mir mal ein paar Länder wo es deineGewünschte Demokratie gibt.

@Fedaykin: Ich weiß dass wir hier eine parlamentarische Demokratie haben. Aber ich sprachin erster Linie von der Macht die nach unserem GG vom Volke ausgeht und vermisse hierVolksentscheide. Du fragst mich nach einem Land, wo das Volk mehr Entscheidunsgbefugnissehat, so wie ich mir Demokratie mit einer vom Volk ausgehenden Gewalt und Macht wünsche:Die Schweiz !

Warum nicht bei wichtigen Entscheidungen den mehrheitlichen Willendes Volkes berücksichtigen? Man kann ja noch einen Kontroll-Rat von Parlamentarierndrüber setzen, um die Verfassung nicht auszuhebeln, falls die Mehrheit des Volkestatsächlich auf Dumme Gedanken kommt. Oder einfach unsinnige Entscheidungen dann at Aktazu legen oder im Parlament über die Durchsetzung nach dem Volkswillen abzustimmen usw...

Das läge mir etwas näher an einer Demokratie wo die Macht und Gewalt mehr vomVolke ausgeht, wo der Mehrheitswille des Volkes eine größere Berücksichtigung inpolitischen Entscheidungen hätte.

fedayin 1, sailormoon 0

Link: www.neue-welt-ordnung-11554.de (extern) (Archiv-Version vom 13.10.2007)

Spätestens seit Helmut Kohl geht die Macht nicht mehr vom Volke aus. Die Bundesregierungist das Marionettentheater der USA, so als wären wir einer ihrer 51 Bundesstaaten.
Ineiner Demokratie, in der alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen soll, muss auch das Volkdie Bedienungsanleitung dazu schreiben - und diese Bedienungsanleitung ist dieVerfassung. Haben wir sowas?

@nwo

Lustiger Link!

Könntet Ihr mal die Verschwörungsgeschichten hier rauslassen?
Ist off-topic.

Es geht hier um Demokratie in Deutschland, und die, die hier meckern, habengarantiert noich nie versucht, ihre Rolle in der Demokratie auch nur ansatzweiseauszufüllen.
Immer nur meckern...
Demokratie verpflichtet zum Mitdenken,Mitreden, Mitmachen.

Wenn Ihr das mal versucht habt, können wir weiterreden.

@LuciaFackel

Sehe ich auch so. Genau so! Und die am lautesten motzen sind meistauch diejenigen, die bei konkreten Nachfragen dfas betreffend WAS sie sich eigentlichwünschen, die Antworten schuldig bleiben. Wenn nicht, dann ist ohnedies meist schnellklar was da "des Pudels Kern" ist.

@LuciaFackel

möchte mich deiner Aussage gerne anschliessen.

Meine Lieben Demokratisch geprägten Freunde.
"Demokratie bedeutet Selbstbestimmungeiner Gemeinschaft und das bedeutet die Entscheidung der Gemeinschaft für dieGemeinschaft."

"Damit wird deutlich, dass die Idee der Demokratie etwas ist, wassich „von unten“ gestalten und entwickeln muss, also von der untersten Ebene aus. Dieunterste Ebene, die kleinste „Zelle“ in der Demokratie ist der einzelne Mensch. Dienächst höhere Ebene ist das konkrete Zusammentreffen von Menschen."

Da Leiderdieses in der Realität uns nur vorgegaukelt wird,und uns sugariert wird dass dieEntscheidung der Legislative unsere eigene Entscheidung ist.

Beispiel:
Du, ich, er, sie, es wir alle haben entschieden, den Euro einzufügen. Damit unserenKaufkraft noch 1/4 dessen ist was es mal wahr.

Tja, Opul, solche Sachen wie der Euro mußten über unseren Kopf hinweg gemacht werden,weil das vereinte Europa es erforderrte, und dieses soll ja garantieren, daß es hierkeinen Krieg mehr geben soll. DAS hat Priorität.
Insofern sicher eine guteEntscheidung, trotz allem.



Was Du über die Demokratie sagst, stimmt jaalles, aber welcher Bürger kümmert sich denn?
Hier warten offenbar alle aufEinladungen, aber so funktioniert das nicht.

Da muß man mal aus eigenerInitiative tätig werden, sonst hat man es verdient, schlecht regiert zu werden.

"Gemeinschaft für die Gemeinschaft" oder oder "Jeder gegen Jeden"?

Und gibt esauch eine andere, abweichende Definition von Demokratie, etwas in aus derNaturrechtslehre?

mitras
Was interessieren uns Definitionen?
Wir haben durch Tätigkeit oder Nichtstundie Macht, aus der Demokratie zu machen was wir wollen oder sie verkommen zulassen.
Dazu muß mir keiner was definieren.

Gewalt und Macht wünsche: Die Schweiz !
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Sonst nochwelche?

Die Schweiz, würde ich nicht mit Deutschland vergleichen.

Ja, dieMöglichkeiten diverse Grundsatzfragen über Volksentscheide abstimmen zu lassen läßt sicheventuell noch umsetzen. Wobei ich der Meinung Bin der Bundestag und diverse AndereParlamente haben eh schon zuviel Abgeordnete und möglichkeiten, so dasentscheidungsprozesse sehr langwierig sind.

<
Die Bundesregierung ist dasMarionettentheater der USA, so als wären wir einer ihrer 51 Bundesstaaten.<


Völlig daneben. Lies mal den Politischen Umgang der letzten 50 Jahre derLänder untereinander.

Sicher haben wir immer viel mit den USA gemacht, da wir auchgerade während des kalten Krieges sehr viele gemeinsame Interessen hatten.

<unddiese Bedienungsanleitung ist die Verfassung. Haben wir sowas?<

Das Grundgesetzübernimmt diese Funktion.

Kommt jetzt wieder der Scheiß , wir haben keineSouveränität weil wir keine Verfassung haben.?

Du, ich, er, sie, es wir alle haben entschieden, den Euro einzufügen. Damit unserenKaufkraft noch 1/4 dessen ist was es mal wahr.
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Entspricht nicht der Realität. Der Euro ist eine Stabile Währung, ist die Weltweite Alternativezum Dollar..

Die Grundlagen dafür wurden schon in den 60er und 70ergeschaffen.

Gerade Deutschland als Exportnation profitiert sehr von einergemeisamen Europäischen Währung.

Link: www.neue-welt-ordnung-11554.de (extern) (Archiv-Version vom 13.10.2007)

Wo wir schon mal beim Teuro sind.
Gerade die BRD - sprich die Bundesbürger -profitieren am wenigsten von der derzeitigen globalen politischen, wie wirtschaftlichenSituation. Das ist Fakt und man kann es überall nachlesen. Der Trend bei den Einkommen,also beim Zuwachs des Volksvermögens ist negativ. Die Rohstoffe werden dagegen drastischteurer.
Konnte ich mir vor 20 Jahren zu Weihnachten noch Champagner leisten, reichtsheute noch locker zu Rotkäppchen.
Und was man bei alledem nicht vergessen sollte, dassdie ehemalige Bundesbank jährlich satte Gewinne aus der Währungsspekulation an dieRegierung überwiesen hat. Heute wären wir froh, wir hätten einen Teil davon für dieBildung. Die meisten Bürger haben sich noch in den 70er Jahren auf eine gemeinsameWährung gefreut, aber nicht unter solchen Rahmenbedingungen.

Der Euro wird durch den Leitzins stabil gehalten, das ist nicht anders als beim Dollar,wobei der Dollar stärkeren Schwankungen ausgesetzt ist, wie ich das verstanden habe, daer ja auch weltweit als Leitwährung dient.
Wie auch immer, betrifft die Teuerung durchden Euro nicht alle Bereiche, tatsächlich hat es aber eine deutliche Teuerung gegeben,weder haben die Recht, die meines alles sei jetzt viel teurer geworden noch jene, diemeines alles sei gleich teuer geblieben.

@LuciaFackel:
Die Definition vonDemokratie ist wichtig, weil sie das unterschiedliche Verständnis von Klassenwiderspiegelt. Der Begriff Volksherrschaft ist insofern richtig, als dasss eineVolksklasse über andere Volksklassen herrscht, es ist jedoch nicht so, dass das ganzeVolk herrscht, dies würde auch nur bei einem sozialistischen Wirtschaftssystem mit etwagleichem Grundeinkommen und eine Form der geordneten Anarchie funktionieren.

"Wirhaben durch Tätigkeit oder Nichtstun die Macht, aus der Demokratie zu machen was wirwollen oder sie verkommen zu lassen."

Wir müssten erst einmal eine Demokratieschaffen, die diesen Namen verdient, dazu ist es aber wichtig, dass man für sich klärt,was unter dem Wort "Demokratie" alles verstanden und getan wird und wie Staat undWirtschaft zusammen spielen. Warum nur steckt Herr Seehofer ganz dick ins Pharmageschäftdrin und was hat Herr Schilly mit Toll Collect zu tun? Wieso baut Herr Schröber mit HerrnPutin die Ostsee-Pipline für Erdgas? Politik hat auch bein uns eine globale,wirtschaftliche Dimension, da kann man doch nicht mit neuen Parteien oder einemVolksaufstand das System ändern, man muss das Wirtschaftssystem ändern.