xsaibotx schrieb:Berlin wird sich drastisch verändern, und wir freuen uns darauf *.*
Bis zur Aufnahme von Koalitions-Verhandlungen dauert noch (frühestens nächsten Monat), aber ja, man darf davon ausgehen, das wird lustig.
Vor der Wahl hatte die SPD noch gesagt, Enteignungen?, "dann kann die Linke wohl allein regieren" (Steffen Krach).
Und klar auch, das war alles eine Kampagne von Ulf Poschardt, der verantwortet bestimmt auch die linke Jungle World.
Keine Koalition mit Antisemiten
In der Linkspartei tun viele die Kritik am Antisemitismus in ihren Reihen als »rechte Kampagne« ab. Dabei waren es Parteimitglieder, die diese Diskussion schon vor Jahren eröffnet hatten. Sie sind allerdings daran gescheitert, die antizionistische Radikalisierung der Partei aufzuhalten.
Von Sebastian Voigt
Quelle:
https://jungle.world/artikel/2026/42/regierungsbildung-in-berlin-keine-koalition-mit-linken-antisemitenIst Plus Artikel, aber neuerdings reichen ja auch die Überschrift; die Überschrift reicht hier.
Fazit. Wird lustig, ja, einerseits, andererseits aber auch nicht. Denn bundespolitisch dürfte das Projekt die Polarisierung weiter verschärfen. Eine von der Linkspartei geprägte Hauptstadtpolitik bedeutet Rückenwind für die AfD.
Wohin die Reise geht, wie weit die Radikalisierung des linken Lagers vorangeschritten ist, konnte man auf dem letzten Parteitag der Grünen in UK gut beobachten. Jochen Bittner von der ZEIT beobachtet das regelmäßig aufmerksam und intelligent.
Das hier ist frei, noch von letztem Jahr. Jochen Bittner im Gespräch mit Elisa Mercier.
Im Gespräch mit Elisa Mercier beschreibt Jochen Bittner, Auslandskorrespondent der Wochenzeitung Die Zeit in London, die von Premierminister Keir Starmer beschlossenen Maßnahmen gegen Antisemitismus in Großbritannien sowie die Entwicklung der Grünen Partei und ihren Gaza-Populismus als politische Strategie.
Elisa Mercier (EM): Vor Kurzem haben Kommunalwahlen in Großbritannien stattgefunden. Wie schätzen Sie das Ergebnis ein?
Jochen Bittner (JB): Man sieht bei diesen Wahlen, dass die etablierten Parteien politisch von zwei Seiten angegriffen werden: von rechts, von Reform UK, aber auch von links, von den britischen Grünen. Wobei ich bei dem Begriff »links« zögere, weil vieles, was man bei den britischen Grünen beobachtet, mit Extremismus treffender beschrieben wäre. In der Partei gibt es mindestens zwei Dutzend Lokalkandidaten, die durch antisemitische oder extremistische Posts in sozialen Netzwerken aufgefallen sind, etwa mit Hamas-Unterstützung. Das ist nicht mehr links. Das ist zum Teil klassisch islamistisch.
Quelle:
https://mena-watch.com/ursachen-des-antisemitismus-kaum-bekaempft/Das mit dem GG Artikel hat übrigens nichts mit der CDU zu tun.
Historiker gehen davon aus, dass von den Vätern da rein kam, um eine gewisse Offenheit gegenüber Stalin zu signalisieren, ein kleines Zugeständnis. Der Artikel wurde auch noch nie angewandt und es gibt auch kaum umfangreiche Kommentierungen dazu. (Eine Diskussion dieses Artikels im GG wäre freilich interessant.) Spätestens mit Adenauers Zurückweisung der Stalin-Note (1952, ja das war CDU), würde ich sagen, war das dann aber passe.