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Polizeigewalt in Deutschland

6.823 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Willkür, Bürgerpflicht, Machtmissbrauch ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 18:06
Zitat von boraboraborabora schrieb:Ich pauschalisiere i. d. R. nicht u. für mich gilt so lange die Unschuldsvermutung, bis die Schuld einwandfrei festgestellt wurde, basta ;)
hat hier jemand was anderes behauptet? Zitat?


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 18:09
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Du hast das ganze Problem nicht verstanden.
Ne, scheinbar nicht.
Grundsätzliches Misstrauen ermittelnden deutschen Beamten gegenüber gehört mittlerweile wohl zum guten Ton.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:hat hier jemand was anderes behauptet? Zitat?
Habe ich behauptet, das es jemand anders sieht? Zitat?
Ich kann nur für mich sprechen, ob u. wie es andere sehen, weiß ich nicht.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 18:21
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Hier sind genug Fälle dokumentiert, in denen nicht vernünftig ermittelt wurde.
Na, so nicht.
Heute wurde ein Fall hier besprochen in dem
ermittelt wird - da hast Du eins draufgelegt dass es nichts heisst.
Was verstehst Du unter nicht korrekt ermittelt? Das eine Zeitung oder irgendein Internetuser das behauptet??
Ich hätte gerne die Fälle (müssen tausende sein) gesehn wo nicht oder nicht korrekt ermittelt wurden und dies nach einer Anzeige richterlich festgestellt und bestraft worden ist.
Haste da was?


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 18:47
Zitat von boraboraborabora schrieb:Grundsätzliches Misstrauen ermittelnden deutschen Beamten gegenüber gehört mittlerweile wohl zum guten Ton.
tja, gäbe es nicht Fälle, wo Beamte korrupt sind, wo sie unter Eid falsch aussagen, rechtsextrem sind, sich gegenseitig decken, gewalttätig sind, rassistisch etc. und das alles abgetan würde, als so marginal, dass es gar keiner unabhängigen Prüfung bedarf, so marginal, dass man jedwede Erwähnung gleich im Keim ersticken muss, sondern offen darüber gesprochen würde, dann müßte man nicht misstrauisch sein.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 19:10
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:gäbe es nicht Fälle, wo Beamte korrupt sind, wo sie unter Eid falsch aussagen, rechtsextrem sind, sich gegenseitig decken, gewalttätig sind, rassistisch etc. und das alles abgetan würde, als so marginal, dass es gar keiner unabhängigen Prüfung bedarf, so marginal, dass man jedwede Erwähnung gleich im Keim ersticken muss, sondern offen darüber gesprochen würde, dann müßte man nicht misstrauisch sein.
Wer möchte nicht darüber reden, wen meinst Du damit.

Es gibt die Fälle, ja!
Aber deshalb hat kein anderer Polizist, der sich nichts hat zu Schulden kommen lassen, der seine Arbeit gewissenhaft ausführt, Misstrauen verdient.

Dem gegenüber steht ebenso, das es Fälle gibt oder geben mag, wo behauptet wird, unschuldig zu sein u. wo sich dann herausstellt, das der/diejenige doch schuldig ist.

Hier darf man sicher nicht misstrauen oder die Tatbeschuldigung anzweifeln..dann heißt es, Vorurteile, war ja klar, das dem Opfer nicht geglaubt wird, bla... bla!


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 20:28
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Ich hätte gerne die Fälle (müssen tausende sein) gesehn wo nicht oder nicht korrekt ermittelt wurden und dies nach einer Anzeige richterlich festgestellt und bestraft worden ist.
Haste da was?
Was du gerne hättest interessiert mich nicht, ich spiele für dich hier nicht den Hampelmann.
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Heute wurde ein Fall hier besprochen in dem
ermittelt wird - da hast Du eins draufgelegt dass es nichts heisst.
Richtig, denn nur weil in einem Fall ermittelt wird, bedeutet das eben nicht das dies immer so ist. Oder etwa doch? Man kann wohl schlecht von einem Fall auf alle anderen Fälle schließen.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 21:13
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:ich spiele für dich hier nicht den Hampelmann.
Ich halte mal soviel fest:
Bis jetzt wurde hier, zumindest mir nicht bekannt, kein einziger Fall verlinkt wo Staatsanwälte, Kollegen etc. wegen Untätigkeit oder Vertuschung verurteilt wurden wo sie dabei einen oder mehrere Kollegen gedeckt hätten.
Diese Behauptung es gäbe so ein Apparat nähern sich der VT.
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Richtig, denn nur weil in einem Fall ermittelt wird, bedeutet das eben nicht das dies immer so ist.
Das mit dieser Art der Skalierung, sprich alles zum Nachteil einer Gruppe merke ich mir :note:
Es darf also eine ganze Gruppe verdächtigt werden wegen paar schwarzen Schafen...ist ja nicht der einzige Thread wo es um Straftaten geht.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 22:06
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Es geht darum, wer wen womöglich deckt, wie intensiv ermittelt wird, was am Ende dabei rauskommt und ob man dem Ergebnis trauen kann.
Das Problem hierbei ist doch, dass immer ein Beigeschmack bleiben wird, wenn das Ergebnis „unschuldig“ lautet. Selbst wenn die Beamten tatsächlich unschuldig sind, diese Sache wird ihnen immer auf diejenige oder andere Art nachlaufen. Einzig ein Schuldspruch wird unzweifelhaft sein, bei allem anderen wird man immer wieder unterstellen können, dass gedeckt/vertuscht/sonstwas wurde.
Man kann diese beiden Beamten schon jetzt nicht mehr rehabilitieren.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 22:14
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Man kann diese beiden Beamten schon jetzt nicht mehr rehabilitieren.
Man konnte Kachelmann trotz erwiesener Unschuld auch nicht mehr dem vorverurteilenden Bürger vorsetzen.
Entsprechend wird es den Beamten auch ergehen.


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Polizeigewalt in Deutschland

03.10.2019 um 23:08
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Bis jetzt wurde hier, zumindest mir nicht bekannt, kein einziger Fall verlinkt wo Staatsanwälte, Kollegen etc. wegen Untätigkeit oder Vertuschung verurteilt wurden wo sie dabei einen oder mehrere Kollegen gedeckt hätten.
Polizisten müssen nicht verurteilt werden, wenn sie falsche Berichte schreiben, oder Menschen mit dem Kopf gegen die Zellenwand schlagen.
Gut zwei Wochen später muss Oberkommissar Stefan K. einen Bericht dazu verfassen. Der Kollege sei einem Schlag des Jugendlichen ausgewichen und habe diesem dann eine Ohrfeige gegeben, notiert K. wahrheitswidrig. Dumm nur, dass besagter Kollege später in einem Prozess den wahren Sachverhalt einräumen muss. Gegen K. wird ein Prozess wegen Strafvereitelung im Amt eingeleitet. Dreieinhalb Jahre nach dem ominösen Bericht lässt K. am Freitag vor dem Amtsgericht seinen Verteidiger erklären, er habe da „den unglücklichen Satz“ von der Ausweichbewegung reingeschrieben.

Sein Mandant sei da „so reingeschlittert“ und habe „Gesehenes und Gehörtes“ vermischt. Der Staatsanwalt hört sich den Unfug geduldig an und stimmt einer Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung von 2000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu. Schließlich sei das Verfahren gegen den Beamten, der den 17-Jährigen misshandelte, ja auch für die gleiche Summe eingestellt worden. Strafrichterin Sylvia Benesch ist auch einverstanden. Schließlich habe K. durch die lange Verfahrensdauer schon genug gelitten. Dass er die Verzögerung durch seinen falschen Bericht mitverschuldet hat, bleibt unerwähnt.

Unter den Zeugen, die nun nicht mehr gebraucht werden, ist auch der 21-jährige M.. Die Einstellung des Verfahrens wundert ihn ein bisschen, noch mehr staunt er aber, als er erfährt, dass das Verfahren gegen den Schläger zuvor auch eingestellt wurde.
https://www.fr.de/rhein-main/blaulicht-sti879542/polizist-deckt-schlagenden-kollegen-11101456.html

Und das Kollegen andere Kollegen decken, dazu gibt es eine Menge Berichte in allen möglichen Medien.
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Es darf also eine ganze Gruppe verdächtigt werden wegen paar schwarzen Schafen...ist ja nicht der einzige Thread wo es um Straftaten geht.
Das habe ich nicht geschrieben. Ich habe geschrieben, dass nur weil in einem Fall ermittelt wird, dass dies nicht in jedem Fall auch so sein muss. Ob es wirklich nur ein paar Schwarze Schaafe sind, wäre noch zu ermitteln. Evtl. aber kennen wir nur die Spitze des Eisberges.
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Selbst wenn die Beamten tatsächlich unschuldig sind, diese Sache wird ihnen immer auf diejenige oder andere Art nachlaufen.
Das ist doch dann leider bei allen Menschen so, die unschuldig verdächtigt werden.
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Man kann diese beiden Beamten schon jetzt nicht mehr rehabilitieren.
Meinst du das Beruflich, oder Privat?
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Man konnte Kachelmann trotz erwiesener Unschuld auch nicht mehr dem vorverurteilenden Bürger vorsetzen.
Entsprechend wird es den Beamten auch ergehen.
Wobei Kachelmann eine bekannte Person ist. Diese Polizisten, wird wohl keiner auf der Straße erkennen, wenn er sie nicht persönlich kennt.


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 00:24
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Das Problem hierbei ist doch, dass immer ein Beigeschmack bleiben wird, wenn das Ergebnis „unschuldig“ lautet. Selbst wenn die Beamten tatsächlich unschuldig sind, diese Sache wird ihnen immer auf diejenige oder andere Art nachlaufen. Einzig ein Schuldspruch wird unzweifelhaft sein, bei allem anderen wird man immer wieder unterstellen können, dass gedeckt/vertuscht/sonstwas wurde.
Man kann diese beiden Beamten schon jetzt nicht mehr rehabilitieren.
tja, auch da würde eine unabhängige Ermittlungsbehörde Abhilfe schaffen, aber das will man ja nicht ;)
Zitat von boraboraborabora schrieb:Wer möchte nicht darüber reden, wen meinst Du damit.
Die Polizei zum Beispiel, wurde doch hier schon von mir verlinkt.


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 12:06
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:tja, auch da würde eine unabhängige Ermittlungsbehörde Abhilfe schaffen, aber das will man ja nicht ;)
Aus welchen Leuten soll diese Behörde denn bestehen?


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 12:50
@DerThorag
Die Frage stelle ich mir auch.
Wie soll man diese Stelle einrichten, wie personell besetzen, dass man von dieser Problematik runterkommt? Wie soll diese Stelle das Vertrauen derjenigen gewinnen, die Polizei und Staatsanwaltschaft nicht trauen?

@Bone02943
Sowohl beruflich als auch privat meine ich.


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 13:56
so, hier mal was dazu, wie gemauert wird....
https://www.swr.de/report/polizeigewalt-der-apparat-mauert-unabhaengige-aufklaerung-fehlt/-/id=233454/did=22334332/nid=233454/zl9sui/index.html
Stuttgart-Innenstadt, Februar 2016 – die junge Lehrerin Anne-Catherine Schmid begleitet ihren Freund zur Polizei. Er soll sich dort melden. Sie wartet draußen und wird überraschend festgenommen, gefesselt und für 22 Stunden eingesperrt – ohne Vernehmung, ohne Haftbefehl und ohne – wie vorgeschrieben – unverzüglich einem Haftrichter vorgeführt zu werden. Erst am Folgetag erkennen die Behörden, dass Anne-Catherine sich nichts hat zu Schulden kommen lassen. Sie wird freigelassen. Doch die Festnahme und die Stunden in der Zelle haben einen tiefen Eindruck hinterlassen. Seither kämpft Frau Schmid um ihr Recht, wenigstens aber um eine Entschuldigung. Ohne Erfolg.
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Aus welchen Leuten soll diese Behörde denn bestehen?
Menschenrechtlern, Juristen, Kriminologen, was weiß ich. Ist ja müßig, darüber nachzudenken, wenn es eh nicht gewollt ist, oder?


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 14:14
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Menschenrechtlern, Juristen, Kriminologen, was weiß ich. Ist ja müßig, darüber nachzudenken, wenn es eh nicht gewollt ist, oder?
Finde ich nicht. Du gehörst ja zu denen, die kein Vertrauen in Polizei und Staatsanwaltschaft zu haben scheinen.
Mit was für Leuten müsste denn aus deiner Sicht diese Stelle bestückt werden, damit du Vertrauen in ihre Ermittlungsergebnisse hättest?
Diese unabhängige Stelle bringt ja nichts, wenn auch ihr mißtraut wird. Erste Frage wäre für mich also, wie richtet man es so ein, dass ein breites Grundvertrauen da ist?


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 14:30
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Diese unabhängige Stelle bringt ja nichts, wenn auch ihr mißtraut wird. Erste Frage wäre für mich also, wie richtet man es so ein, dass ein breites Grundvertrauen da ist?
Dazu braucht es Transparenz, keine solche Skandale, wie sie immer wieder auftauchen. Keine Fälle wo aus Opfern Täter werden und Polizisten, die den Schneid haben, auch wahrheitsgemäß gegen ihre Kollegen aussagen. Dann könnte ein echtes Grundvertrauen entstehen.
Derzeit aber muss ein Opfer angst haben sich dagegen zu währen, da es zu schnell passieren kann, plötzlich als Täter vor Gericht zu landen.


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04.10.2019 um 14:33
Zitat von IlvarethIlvareth schrieb:Diese unabhängige Stelle bringt ja nichts, wenn auch ihr mißtraut wird. Erste Frage wäre für mich also, wie richtet man es so ein, dass ein breites Grundvertrauen da ist?
Eine unabhängige Stelle zeichnet sich u.a. darin aus, dass ihre Arbeit transparenter ist, als die der üblichen Behörden. Zudem wäre ihr Grundsatz, eben neutral, nicht voreingenommen oder befangen zu sein. Eine unabhängige Stelle wäre eine Art Gegengewicht zu Vater Staat, die eine Balance herstellt. Natürlich würde sie erstmal einen opferorientierten Ansatz verfolgen.
Warum sollte ich ihr nicht vertrauen?

Wenn zum Beispiel in Xdorf irgendwann ein schweres Verbrechen geschieht, könnten auf Grund der Tatsache, da die regionalen Polizeibeamten Verdächtige kennen und die Ermittlungen stocken, eine überregionale Gruppe eingesetzt werden. Diese geht unbefangen an den Fall ran, da es keine räumliche oder soziale Nähe zu den Verdächtigen gibt.


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 16:24
Zitat von boraboraborabora schrieb:Ne, scheinbar nicht.
Grundsätzliches Misstrauen ermittelnden deutschen Beamten gegenüber gehört mittlerweile wohl zum guten Ton.
Ich glaube vor ein paar Jahren hätte ich hier eine ähnliche Meinung vertreten wie du. Ich konnte diese Verachtung gegenüber der Polizei nie verstehen. Womöglich weil es auch für mich keinen Grund dazu gab; ich hatte nie Kontakt zur Polizei. Die spricht mich nicht an, wenn ich irgendwo bin, ich werde nicht kontrolliert, nicht verdächtigt und somit auch nicht schlecht behandelt.

Ich muss sagen, dass mein Gefühl zur Polizei und auch zum Militär in Deutschland allmählich einem Unwohlsein gewichen ist, u.a. wegen den Beispielen die Tussinelda und andere gebracht haben.

Dass Waffen aus Depots verschwinden, Chats mit rechtsradikalen Inhalten die geleakt werden, Merkwürdige Geschehnisse um den NSU Prozess...

das macht mir alles Angst.

Daneben prominente Unsympathen wie Rainer Wendt oder diese Autorin (Polizistin) von Deutschland im Blaulicht, oder wie das heißt (gerne mal bei Markus Lanz zu Gast oder bei Hart aber Fair)

Das ist ja ein faktisches Bild was da abgegeben wird, was nicht nur nicht der Integrität entspricht, die ich mir von Leuten in solchen Positionen wünsche (ebenso wie Disziplin), sondern mir auch Angst macht, weil das viel drastischer ist, als Verfehlungen von einzelnen- es ist halt die Staatsmacht, die das Gewaltmonopol hat.


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Polizeigewalt in Deutschland

04.10.2019 um 17:01
Da gerade jemand per PN nachgefragt hat, oder sagen wir mal, seine Bedenken bezüglich einer unabhängigen Stelle äußerte. Wurde das hier schon einmal durchgekaut, wie es in der Praxis aussehen könnte? Müsste einem Veto einer unabhängigen Stelle immer entsprochen werden oder würde das nochmals von Richtern geprüft werden. Mir ist die Hierarchie diesbezüglich unklar. Weiß da jemand mehr?


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04.10.2019 um 17:14
Ich verstehe die Frage nicht ganz, aber vielleicht mag die Person auch einfach öffentlich ihre Bedenken äußern und Nachfragen stellen?


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