Polizeigewalt in Deutschland

borabora schrieb:Warum gerade bei der Polizei.

weil es die Polizei ist und sie filmt sowieso, allerdings vornehmlich, um sich selbst zu schützen. Also warum genau willst Du nicht, dass dies in explizit diesen Fällen auch umgekehrt funktioniert? Du hast bis jetzt noch kein einziges greifendes Argument erbracht, denn alles, was Du für die Polizei anbringst sollte doch auch für den Bürger gelten, oder nicht?

Ich denke:
Verdeckung einer Straftat ist ein gar nicht so seltenes Motiv, zB. wenn Arbeitsplatz und Pension gefährdet sind.
Deshalb glaube ich auch, dass diese Mitteilung in diesen Thread gehört

Montag, 28.10.2019, 16:55
Im Januar 2015 verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh qualvoll in einer Polizeizelle in Dessau. Trotz offener Fragen wurden die Ermittlungen schließlich eingestellt. Jetzt aber soll es neue Erkenntnisse geben: Offenbar wurde der Mann aus Sierra Leone vor seinem Tod schwer misshandelt.

Wie die "taz" unter Berufung auf ein neues radiologisches Gutachten der Universitätsklinik Frankfurt berichtet, habe Jalloh mehrere Brüche und Entzündungen erlitten. Demnach habe man ihm unter anderem Schädeldach, Nasenbein, Nasenscheidewand und eine Rippe gebrochen. Bislang war nur eine Fraktur des Nasenbeins bekannt.

Durch das Gutachten sei ersichtlich, dass Jalloh zum Zeitpunkt der Verletzungen noch am Leben war. Die Brüche müssten ihm zwischen seiner Festnahme und dem Tod wenige Stunden später zugefügt worden sein.

Aufklärungsinitiative stützt sich auf Gutachten
Vergangene Woche hatte das Oberlandesgericht Naumburg einen Antrag auf Klageerzwingung im Fall Jalloh abgewiesen. Das Frankfurter Gutachten bestärkt nun die Hoffnungen einer Aufklärungsinitiative, die sich für weitere Untersuchungen einsetzt.

https://www.focus.de/panorama/welt/oury-jalloh-s-neue-erkenntnisse-durch-gutachten-asylbewerber-wurde-vor-tod-misshandelt_id_11282567.html

(Durch den Videotext des MDR Seite 130 darauf aufmerksam geworden.)

Mal wieder ein Fall von scheinbar widerrechtlicher Polizeigewalt.

Borussia Dortmund: Kieferbruch bei BVB-Fanhelfer! Schwere Vorwürfe gegen die Polizei – was passierte im Hauptbahnhof?

In einer Pressemitteilung berichtet die Bundespolizei, die Beamten seien eingeschritten, um den S04-Fan zu schützen. Daraufhin hätten sich BVB-Fans gegen die Polizisten solidarisiert.

Fanhilfe und Fanprojekt Dortmund schildern die Ereignisse anders – und erheben schwere Vorwürfe gegen die Polizei.

„Bei der Ankunft am DO Hbf kam es zu einem Polizeieinsatz, bei dem Fans verletzt wurden. Die Sichtweise der Polizei teilen wir hierbei nicht“, stellt die Fanhilfe in den sozialen Netzwerken klar. „Bei dem Polizeieinsatz wurden u.a. Mitarbeiter und Anwälte der Fanhilfe, des Fanprojekts sowie Unbeteiligte körperlich angegangen und teilweise verletzt.“

Ein Fanhelfer, zugleich Autor des größten BVB-Fanzines „Schwatzgelb.de“, habe sogar schwere Gesichtsverletzungen davongetragen – obwohl er nicht einmal am Geschehen beteiligt gewesen sein soll.

„Unser Redakteur war an der Auseinandersetzung nicht beteiligt, sondern telefonierte gerade, als ihm ein Polizist unvermittelt mit dem Schlagstock ins Gesicht schlug. Dabei erlitt unser Redakteur schwere Gesichtsverletzungen und musste noch am Wochenende operiert werden“, berichtet Schwatzgelb.de.

https://www.derwesten.de/sport/fussball/bvb/borussia-dortmund-kieferbruch-bei-bvb-fanhelfer-vorwuerfe-gegen-polizei-id227488459.html (Archiv-Version vom 28.10.2019)

Dazu auch der Kommentar von schwatzgelb.

Nach Ankunft am Hauptbahnhof bewegte sich eine Gruppe von mehreren hundert Fans durch den Tunnel in Richtung Ausgang. Dabei fiel schnell ein blau-weiß gekleideter Schalker Anhänger auf, der sich provokativ durch die Menge bewegte. Diverse Wortgefechte und eine Spuckattacke später rief die Situation die anwesende geschlossene Einheit auf den Plan, welche unvermittelt und rabiat durch die Fanmassen auf die vermeintlichen Übeltäter stürzte. Bereits bei diesem ersten Einschreiten schildern Augenzeugen, dass es zu Faustschlägen auf Kopfhöhe gekommen sei.

Innerhalb dieser Gemengelage wurde schließlich ein schwatzgelb.de-Redakteur während eines Telefonats (!) mit einem Anwalt der Dortmunder Fanhilfe durch einen Schlagstock so schwer im Gesicht verletzt, dass ein stationärer Krankenhausaufenthalt und eine Operation noch am nächsten Tag notwendig waren.

Mit welchem Verständnis von Verhältnismäßigkeit prügelt man sich anschließend durch eine große Menge Dortmunder Fans, statt schlicht eine Einzelperson aus der Gemengelage zu entfernen?

Wie rechtfertigt man, dass unmittelbar zu Faust- und Schlagstockschlägen auf Kopfhöhe angesetzt wird? Welches Ziel soll durch solche lebensgefährlichen Praktiken verfolgt werden?

Wie rechtfertigt man, dass am Boden liegende Fans buchstäblich aus dem Haupteingang hinausgetreten werden, wie auf folgenden Videoaufnahme zu sehen ist?(Video dazu im Link)

Die Erfolgsaussichten dieser juristischen Aufarbeitung sind jedoch - vorsichtig formuliert - gering zu bemessen. Die Bundespolizei hat in einer Pressemitteilung zwar bereitwillig die Herausgabe der selbst angefertigten Videoaufzeichnungen an die Justiz angekündigt. Jedoch ist bereits jetzt die Befürchtung gegeben, dass Videoaufnahmen, welche einzelne Beamten belasten können, nur unvollständig weitergegeben werden, wie in der Vergangenheit geschehen.(dazu die Anmerkung von Dr. Andreas Hüttl im Link)

https://www.schwatzgelb.de/artikel/2019/unsa-senf/kommentar-zu-den-ereignissen-am-dortmunder-hauptbahnhof?ref=forum

Fett markierte Anmerkungen von mir.

Ich frage mich gerade , ob das wirklich zugenommen hat? Oder, kommt uns das auch nur so vor weil es früher nicht so schnell verbreitet wurde? "Gefühlte Unsicherheit" wie sie dem "besorgten" Bürger unterstellt wird?

@Frau.N.Zimmer
Da gebe ich Dir recht - anhand der Zahlen kann es sich nur um diffuse, irrationale Angst vor der Polizei handeln.
Ich gehe in letzter Zeit öfters abends durch den Hauptbahnhof und wurde noch kein einziges Mal kontrolliert.
Bei der unrechtmäßigen Polizeigewalt handelt es sich vielleicht um FakeNews die in einschlägigen Medien verbreitet werden, es wird mal Zeit dass diese Verleumdungen gelöscht und die Verbreiter angezeigt werden.

@Abahatschi
genauso wie die, die davon reden, dass Gewalt gegen die Polizei zugenommen hätte ?

Oder wieder mal nur einseitig betrachten?

https://www.infranken.de/regional/franken/polizeigewalt-faelle-muessen-transparent-offen-und-unabhaengig-aufgearbeitet-werden;art58454,4361149

Thomas Feltes: Gewalthandlungen erfolgen zumindest in diesem Kontext immer im Rahmen einer Interaktion zwischen Menschen. Wissenschaftlich ist es nicht erwiesen, ob die Gewalt gegen Polizeibeamte tatsächlich zugenommen hat, oder ob beispielsweise das Anzeigeverhalten der Beamten sich, z.B. auf Druck der Gewerkschaften, geändert hat. Was wir aber sicher wissen ist, dass viele Polizeibeamte einer Anzeige gegen sie wegen Körperverletzung zuvorkommen wollen, um im späteren Strafverfahren eine bessere Ausgangsposition zu haben. Daher erstatten sie auch in den Fällen Anzeige, in denen es keinen oder nur einen leichten Übergriff auf sie gegeben hat.

Abahatschi schrieb:Bei der unrechtmäßigen Polizeigewalt handelt es sich vielleicht um FakeNews die in einschlägigen Medien verbreitet werden, es wird mal Zeit dass diese Verleumdungen gelöscht und die Verbreiter angezeigt werden.

Das ist sarkasmus oder? So als würde jemand behaupten, dass trotz der Videoaufnahmen keine Flugzeuge ins WTC geflogen sind.

Abahatschi schrieb:Ich gehe in letzter Zeit öfters abends durch den Hauptbahnhof und wurde noch kein einziges Mal kontrolliert.

Du darfst halt nicht nur von dir auf alle anderen schließen. Nur weil du vielleicht noch nie vergewaltigt wurdest, heißt das nicht, dass es keine Vergewaltigungen gibt.

Sry für das drastische Beispiel, aber vielleicht kommt es ja an.

@Bone02943


Lesen wir mal was die Bundespolizei dazu zu sagen hat.

. Heute (26. Oktober) war die Bundespolizei in mehreren Bahnhöfen und Zügen im Ruhrgebiet im Einsatz. Anlass war das Revierderby und weitere Fußballbegegnungen.

Siehe auch: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4415046

Siehe auch: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4410999

Aus Sicht der Bundespolizei verlief der Einsatz durchweg friedlich und problemlos. Lediglich zwei Vorkommnisse waren aus bundespolizeilicher Sicht zu verzeichnen.

1. Während der Anreise zum Derby zündeten im Rahmen der Ankunft des zusätzlichen Zuges zwei Unbekannte Pyrotechnik und warfen diese auf den Bahnsteig. Einsatzkräfte der Bundespolizei löschten die Gegenstände.

2. Nach Rückkehr des zusätzlichen Zuges verließen alle BVB-Fans den Zug und begaben sich in den Personentunnel. Unter diesen befanden sich auch Personen der Dortmunder Problemfanszene.

Gleichzeitig betrat ein einzelner Schalke-Fan, gekleidet in blau weiß und am S04 Emblem deutlich erkennbar, den Dortmunder Hauptbahnhof durch den Haupteingang. Dabei wurde der Fan durch die rückkehrenden BVB-Fans provoziert. Der Schalke-Fan ließ sich seinerseits dazu hinreißen, die Dortmunder-Fans verbal zu provozieren. Als er kurz darauf einen BVB-Fan anspuckte, eskalierte die Situation und zahlreiche weitere Fans solidarisierten sich gegen den Schalker. Daraufhin schritten Bundespolizisten ein, schützen den S04-Fan.

Aus diesem Anlass kam es zu Solidarisierungseffekten gegen die Einsatzkräfte der Bundespolizei. Diese räumten sofort den Personentunnel und drängten die Dortmunder Fans aus dem Bahnhof. Dabei wurde auch Pfefferspray gegen mehrere Personen eingesetzt.

Das Geschehen wurde durch die Videoüberwachung aufgezeichnet und ist nun Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens wegen Landfriedensbruch.

Trotz der beiden Vorkommnisse war es im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei erneut ein äußerst friedliches Derby.

"Das Konzept der Sperrstellen und der Sichtschutzzäune im Gelsenkirchener Hauptbahnhof hat sich erneut bewährt", so das Resümee des Einsatzleiters der Bundespolizei, Polizeioberrat Sven Srol. VSt


Inwiefern nun die Fanpage den tatsächlichen Vorgang wiedergibt, muss halt geklärt werden

Tussinelda schrieb:weil es die Polizei ist und sie filmt sowieso, allerdings vornehmlich, um sich selbst zu schützen. Also warum genau willst Du nicht, dass dies in explizit diesen Fällen auch umgekehrt funktioniert? Du hast bis jetzt noch kein einziges greifendes Argument erbracht, denn alles, was Du für die Polizei anbringst sollte doch auch für den Bürger gelten, oder nicht?

Mit dem Unterschied, das die Polizei einen schwierigen u. gefährlichen Job macht u. mit allerhand Leuten, Gewalttätern u. Verbrechern in Kontakt treten muss.

Da ist es selbstverständlich, das sie sich schützen muss.
Der Bürger muss sich nicht vor der Polizei schützen.

Oder bist Du schon (öfter) angegriffen worden von der Polizei..

Ich denke es ist wie mit allem, wenn man 24/7 am Rechner hockt oder in die Glotze schaut ist es ein leichtes Situationen zu beurteilen.
Ich mag unsere Polizei und bin stolz auf sie

borabora schrieb:Mit dem Unterschied, das die Polizei einen schwierigen u. gefährlichen Job macht u. mit allerhand Leuten, Gewalttätern u. Verbrechern in Kontakt treten muss.

ja, das ist eben das Berufsbild....es zwingt ja niemand sie, Polizist zu werden......

borabora schrieb:Da ist es selbstverständlich, das sie sich schützen muss.

ja, dagegen ist ja auch nichts zu sagen

borabora schrieb:Der Bürger muss sich nicht vor der Polizei schützen.

Du ignorierst also die dokumentierten Fälle von Polizeigewalt und das Dunkelfeld sowieso?

borabora schrieb:Oder bist Du schon (öfter) angegriffen worden von der Polizei..

muss ich persönlich schlechte Erfahrungen gemacht haben? Wieso? Und was hat das damit zu tun, wie ich Polizeigewalt sehe?
Bist Du Polizist? Hast Du schon Erfahrungen gemacht, die Polizisten machen? Nein? Hm
Außerdem hast Du immer noch kein valides Argument gebracht, warum man Beweismittel nicht auch so einsetzen sollte, dass sie beiden Seiten dienen. Bei Dir habe ich den Eindruck, Du entschuldigst oder relativierst jegliche Polizeigewalt damit, dass sie ja einen harten Job haben. Das kann es ja wohl nicht sein, oder?

Tussinelda schrieb:Du ignorierst also die dokumentierten Fälle von Polizeigewalt und das Dunkelfeld sowieso?

Wenn derartige Fälle an der Tagesordnung wären, sehe ich absoluten Handlungsbedarf.
So lange es sich jedoch "nur" um Einzelfälle handelt, nicht.

Tussinelda schrieb:muss ich persönlich schlechte Erfahrungen gemacht haben? Wieso? Und was hat das damit zu tun, wie ich Polizeigewalt sehe?
Bist Du Polizist? Hast Du schon Erfahrungen gemacht, die Polizisten machen? Nein? Hm

Nein, aber ich fühle mich von der Polizei nicht bedroht u. die Meisten hier wohl auch nicht.

Ich muss nicht bei der Polizei arbeiten, um zu wissen, das der Job schwierig ist.
Klar kann man das auch in Abrede stellen. Ist aber einer vernünftigen Diskussion nicht dienlich.

Tussinelda schrieb:Außerdem hast Du immer noch kein valides Argument gebracht, warum man Beweismittel nicht auch so einsetzen sollte, dass sie beiden Seiten dienen. Bei Dir habe ich den Eindruck, Du entschuldigst oder relativierst jegliche Polizeigewalt damit, dass sie ja einen harten Job haben. Das kann es ja wohl nicht sein, oder?

Warum ich es ablehne, Polizisten mit Bodycams auszustatten, die sich zu deren Schaden auswirken könnten, habe ich erklärt.
Wenn das für Dich nicht anerkennen kannst oder möchtest, ist es so.

In Extremsituationen oder auch "normalen" wird alles aufgezeichnet u. jede Gefühlsregung kann gegen sie verwendet werden.
Finde ich nicht richtig.

Wird wahrscheinlich auch nur von Leuten gutgeheißen, die für sich jegliche "Überwachung" ablehnen u. sei es, das sie nur beim Einkaufen oder zufällig gefilmt oder überwacht werden (Kaufhausdetektiv).

borabora schrieb:Klar kann man das auch in Abrede stellen.

tja, wen man mir und anderen in Abrede stellt das irgendwie beurteilen zu können, wenn an nicht selbst Erfahrungen gemacht hat, dann passt dieser Scuh eben auch anders herum, nicht wahr?

borabora schrieb:jede Gefühlsregung

eine Gefühlsregung ist keine Gewalt.

borabora schrieb:Wird wahrscheinlich auch nur von Leuten gutgeheißen, die für sich jegliche "Überwachung" ablehnen u. sei es, das sie nur beim Einkaufen oder zufällig gefilmt oder überwacht werden (Kaufhausdetektiv).

Deine unterstellenden Vermutungen tragen nix zur Diskussion bei, der Punkt ist, die Polizei filmt sowieso, also warum dann nicht immer filmen und warum siehst Du eigentlich alles ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Polizei und nur negativ? Das nützt der Polizei ganz genauso, wie es dem Bürger nützt. Nur hat die Polizei bei Dir offenbar einen ganz besonderen Status, also außer dem Status, den sie sowieso von Rechts wegen hat. Die Polizei darf nur gefilmt werden, wenn sie das will, ab wann sie das will, der Bürger bleibt außen vor, denn nur die Polizei entscheidet letztendlich, wann gefilmt wird. Meinst Du Bürger haben keine "Gefühlsregungen"? Warum darf es denn da dann gleich Gewalt gegen Polizisten sein, obwohl der Bürger ja "auch nur ein Mensch ist", sogar einer, der NICHT für solche Situationen ausgebildet ist?
Erkläre mir doch mal, warum die Polizei über dem Gesetz stehen sollte, wenn sie Gewalt anwendet. Das interessiert mich brennend.

@Cass @6.PzGren391


Ich denke mal, wir haben in Deutschland so einige extrem belesene Mitbürger ohne Praxishintergrund, die ja auch noch die Aufmerksamkeit bekommen, die sie sich erhaschen wollen für die ideologisch-motivierte Penetranz ihrer "Meinung".

Polizei ist anscheinend ein schwieriges und kontroverses Thema, vor allem aus ideologisch-geprägten Gesichtspunkten.

Man kann aber auch die Polizei loben, trotz aller Kritik. Zum Beispiel die Bundespolizei. Als Bundespolizist heutzutage an einer deutschen Grenze zu stehen, ist glaube ich eine persönliche Herausforderung, die bestimmt viel, viel Loyalität zum Dienstherren abverlangt.

Ich lobe die Polizistinnen und Polizisten, die unter ihren Dienstherren Merkel/Seehofer Dienst tun.

Ich glaube generell, Lob und Kritik sollten ausgeglichen sein beim Thema Polizei. Kritik oder kritikwürdiges an der Polizei findet bestimmt jeder. Auch ich. Aber rein nur Kritik ist halt echt irgendwie ander Sache vorbei reden.

borabora schrieb:Da ist es selbstverständlich, das sie sich schützen muss.
Der Bürger muss sich nicht vor der Polizei schützen.

Na scheinbar müssen das manche Bürger eben doch.

borabora schrieb:Oder bist Du schon (öfter) angegriffen worden von der Polizei..

Wie oft muss denn jemand Opfer von Polizeigewalt werden, damit es zählt? Reicht es nicht einmal unbetroffen einen Knüppel ins Gesicht zu bekommen, oder unbeteilligt mit Pferfferspray geschädigt zu werden?

borabora schrieb:Wenn derartige Fälle an der Tagesordnung wären, sehe ich absoluten Handlungsbedarf.
So lange es sich jedoch "nur" um Einzelfälle handelt, nicht.

Na wie gut das terroristische Anschläge nur Einzelfälle sind und deshalb kein Handlungsbedarf besteht auch nur irgendwas dagegen zu unternehmen.

borabora schrieb:In Extremsituationen oder auch "normalen" wird alles aufgezeichnet u. jede Gefühlsregung kann gegen sie verwendet werden.
Finde ich nicht richtig.

Gegen den Bürger auch, aber das findest du sicher richtig.

kofi schrieb:Ich glaube generell, Lob und Kritik sollten ausgeglichen sein beim Thema Polizei. Kritik oder kritikwürdiges an der Polizei findet bestimmt jeder. Auch ich. Aber rein nur Kritik ist halt echt irgendwie ander Sache vorbei reden.

Hier geht es nunmal um Polizeigewalt, ich wüsste nicht was es bei diesem Thema zu loben gibt.
Denn Polizeibeamte die ihren Job verrichten und dabei keine Straftaten verüben, über die geht es hier schlicht nicht. Jeder hier wird wissen, dass die absolute Mehrheit der Beamten im Dienst ohne Straftaten auskommen werden und einen guten Job machen.

@kofi

Ich bin mir auch nicht zu schade, den Beamten heut im Derby ein Lob auszusprechen. Gefühlt 15 Einsatzwagen, Polizisten mit Hunden, ständig auf Streife rund um das Stadion, aber völlig entspannt, keine Gewalt, keine Vorkommnisse, nichts. Aber das bringt ja nichts, wenn es in anderen Fällen zu Straftaten von Polizeibeamten kommt.

Bone02943 schrieb:Na scheinbar müssen das manche Bürger eben doch.

Um welche "manche Bürger" handelt es sich denn.
Muss man jetzt Angst haben, einem Polizisten zu begegnen bzw. sich zu bewaffnen?

Bitte haltet doch mal den Ball flach!

Bone02943 schrieb:Gegen den Bürger auch, aber das findest du sicher richtig.

In was für einer extremen Situation kann man denn kommen, was zum Auslösen von Gewalt von der Polizei kommt.
Könntest Du Dir eine für Dich vorstellen?

Tussinelda schrieb:, wen man mir und anderen in Abrede stellt das irgendwie beurteilen zu können, wenn an nicht selbst Erfahrungen gemacht hat, dann passt dieser Scuh eben auch anders herum, nicht wahr?

Tja, kann ich bestätigen.

Tussinelda schrieb:Nur hat die Polizei bei Dir offenbar einen ganz besonderen Status,

Den hat sie wohl bei vielen u. genau das scheint Dich zu stören.

Tussinelda schrieb:Meinst Du Bürger haben keine "Gefühlsregungen"?

Natürlich! Gibt Leute, die sich über eine Passkontrolle ärgern u. sich bzw. den Beamten fragen, warum, wieso, weshalb.
Steht ihnen ja frei.

Und können den Polizisten dafür anschwärzen, falls er ungehalten wird :palm:

borabora schrieb:Um welche "manche Bürger" handelt es sich denn.

Na um die die Opfer von Polizeigewalt geworden sind.

borabora schrieb:Muss man jetzt Angst haben, einem Polizisten zu begegnen bzw. sich zu bewaffnen?

Nein, wie kommst du darauf und was solle eine Bewaffnung bringen? Das ist doch Unsinn.
Es gibt aber Situationen, wo eine allgemeine Angst vielleicht kein schlechter Ratgeber ist. Gerade in Fällen, wie dem im Dortmunder Hbf.

borabora schrieb:Bitte haltet doch mal den Ball flach!

Ich bin eine einzellne Person.
Und was soll Ball flachhalten bedeuten? Das man Polizeigewalt nicht kritisieren darf? Willst du mir meine Meinung und den Mund verbieten oder was? Ich glaub es wird ja immer besser mit dir!

borabora schrieb:In was für einer extremen Situation kann man denn kommen, was zum Auslösen von Gewalt von der Polizei kommt.
Könntest Du Dir eine für Dich vorstellen?

Sieh dir die Fälle von Polizeigewalt doch einfach mal an, dann weißt du in welchen Situationen sowas passiert.
Natürlich kann ich auch für mich vorstellen, in eine Situation zu kommen, in der ich zu unrecht Schläge kassiere oder ich anderweitig strafbaren Handlungen ausgesetzt bin. Es reicht ja schon im Umfeld von Sportveranstaltungen zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein.

borabora schrieb:Und können den Polizisten dafür anschwärzen, falls er ungehalten wird :palm:

Ist "ungehalten" jetzt das neue Wort für strafbare Handlungen wie körperlicher Gewalt, Beleidigungen, rassistische oder homophobe Äußerungen? Wie nennst du denn solche Taten wenn sie von Bürgern gegenüber Polizisten begangen werden?