Sag ich ja das du unbelegten Unsinn brabbelst, behauptest etwas das nicht bewiesen ist. Aber das kennen wir ja schon von dir.Abahatschi schrieb:Ziemlich starker Tobak für die Tatsache dass nicht bewiesen ist.
Jetzt hast Du mir schon wieder Aussagen in den Mund gelegt - mangels Argumente.McMurdo schrieb:Sag ich ja das du unbelegten Unsinn brabbelst, behauptest etwas das nicht bewiesen ist. Aber das kennen wir ja schon von dir.
Was versuche ich denn darzustellen? Ich sage es gibt immer häufiger Fälle von Gewalt und Rassismus in deutschen Organisationen die wir mit dem Gewaltmonopol ausstatten. Zu untersuchen in wie weit diese Menschen, denen wir dieses Vertrauen und diese Sonderrechte einräumen zu überprüfen und zu kontrollieren ob sie dieser Aufgabe gerecht werden ist eine legitime demokratische Forderung um Transparenz und Vetrauen zu bilden. Wer das ablehnt ist in meinen Augen höchst undemokratisch.
Das der Innenminister und hohe Polizeifunktionäre die Studie ablehnen ist keine VT.
Ist ja nun mal so: du kannst ohne Studie gar nicht belegen das es sich nur um Promillesätze an Gewalt handelt.
Nein, es braucht keine Studie da es nur Promillesätze gibt.
Was für Sonderechte hat denn die Polizei? Keine! keiner darf Dich schlagen oder irgendwas Gewaltätiges antun ohne Grund.
Immer häufiger? Das ist aber eine Behauptung, die ich gerne durch entsprechende Fallzahlen belegt gesehen hätte - plus einer Einschätzung, inwieweit ein möglicher Anstieg wirklich mit einem Anstieg der Handlungen, oder einem Anstieg der Sensibilisierung einhergeht.
Vielleicht etwas falsch geschrieben, was ich meine ist das solche Fälle immer öfter an die Öffentlichkeit kommen, da immer besser dokumentiert. Ob sich die Fallzahlen tatsächlich erhöhen will ich gar nicht mal sagen. Vermutlich ist das Niveau gleichbleibend, man bekommt nur mehr mit.EinElch schrieb:Immer häufiger? Das ist aber eine Behauptung, die ich gerne durch entsprechende Fallzahlen belegt gesehen hätte - plus einer Einschätzung, inwieweit ein möglicher Anstieg wirklich mit einem Anstieg der Handlungen, oder einem Anstieg der Sensibilisierung einhergeht.
Oha, natürlich hat die Polizei keine Sonderrechte. :) vermutlich gibt's deshalb in jedem Land spezielle Polizeigesetze die die Befugnisse beschreiben.
Du stehst kurz vor einer Meldung, auch wegen dem schlechten Zitat wo der genaue Bezug meiner Aussage steht,also beantworte die Frage:
Also da ich anscheinend ahnungslos bin, schreibe hier auf wann darf die Polizei Gewalt ungerechtfertigt ausüben? Welche Sonderrechte hat da die Polizei?
es ging nicht darum, ob sie Gewalt ungerechtfertigt ausüben darf, sondern um Sonderrechte der Polizei. DU allein hast es auf Gewalt ohne Grund ausgeweitet. Dann von melden zu schreiben ist anmaßend.
Ich denke bevor wir hier weiter machen Du liest Dich mal ein, das wäre dringend notwendig.
Verlinke mir bitte das Gesetz dazu, danke.
Darf ich auch....bis die Polizei kommt, halte ich den Dieb oder Terroristen fest (soweit ich kann, ist ein Beispiel).
Stimmt allerdings. Ich war erst geneigt, Tussinelda den Punkt einzuräumen, allerdings hat der gemeine Bundesbürger auch mehr Rechte als man allgemein annimmt.
das ist hier immer noch ein öffentliches Forum, es bedarf nicht Deiner Erlaubnis oder Einladung, sich äussern zu dürfen.
Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet in der Allgemeinen Staatslehre die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren (Unmittelbarer Zwang). Das staatliche Gewaltmonopol gilt in Deutschland als „Staatsgewalt“ nach Art. 20 GG für das Funktionieren des Rechtsstaates.Quelle: Wikipedia: Gewaltmonopol des Staates
ich meinte nicht nur eine Festnahme, sondern Freiheitsentzug, das kann die Polizei ohne richterlichen Beschluss für 24 Stunden. Da sind die Befugnisse mehr, als bei jedermann.
Weswegen willst du mich melden? Weil du der Meinung bist die Polizei hätte keine Sonderrechte und das eben nachweislich eben mal wieder völliger Blödsinn von dir ist!?
Ingewahrsamnahme, Haus- und Personendurchsuchungen, Platzverweise auf öffentlichen Plätzen aussprechen, um nur mal ein paar gängige zu nennen. Alles Sachen die Bürger so nicht dürfen, daher sind es Sonderrechte. Damit diese ganzen Eingriffe rechtens werden benötigt es ja gerade die ganzen Polizeigesetze.
Das sind Sonderrechte, für die gewisse Grundvoraussetzungen vorliegen müssen. Solche Maßnahmen werden auch dokumentiert. Da kann niemand einfach so irgendjemanden einbuchten. Einknasten für 24h ohne Beweise geht nur in Hollywoodfilmen und US-amerikanischen Kriminalserien, nicht in Deutschland. Auch Haus- oder Personendurchsuchungen sind an juristische Voraussetzungen gebunden. Kein Beamter darf die scharfe Blondine im Cabrio verdachtslos durchsuchen, weil er ihr mal an den Arsch fassen will.
Wie soll man ihn durchsetzen, wenn man ihn nicht dokumentiert :Dchriseba schrieb:Ob Platzverweise dokumentiert werden kann ich explizit nicht sagen. Aber man zeige mir mal den Beamten, der aus Jux und Dollerei Platzverweise ausspricht, nur weil er gerade Lust (und keinen Grund) dazu hat.
darum ging es doch gar nicht. Es ging schlicht um Sonderrechte der Polizei. Und das man kontrollieren sollte, ob die Personen/Institutionen, die entsprechende Sonderrechte haben, dieser Aufgabe auch gerecht werden. Sprich Rassismusstudie, um ein Beispiel zu nennen. Oder unabhängige Beschwerdestellen etc etc
Ob Platzverweise dokumentiert werden kann ich explizit nicht sagen. Aber man zeige mir mal den Beamten, der aus Jux und Dollerei Platzverweise ausspricht, nur weil er gerade Lust (und keinen Grund) dazu hat.
Wäre das alles so ansatzlos möglich und könnte ganz einfach missbraucht werden, gäbe es sicher auch eine große Anzahl von enthusiastischen Beamten, die den ganzen Tag hinter einer gewissen Klientel (Clan-Angehörige, Dealer, wasauchimmer) herfahren würden, nur um auf die nächste Gelegenheit einer missbräuchlichen Maßnahme zu warten.
Naja, eine WBK ist nicht so schwer zu bekommen, im Prinzip. Und je nachdem, was eine "schussbereite Waffe" ist, brauch ich nur 90 Euro und einen Termin beim Ordnungsamt, um mit Schreck-und Gaspistolen herum zu rennen.
Eine WBK berechtigt nicht zum Tragen einer schussbereiten Waffe. Und mit „schussbereiter Waffe“ meine ich das was Polizisten am Halfter tragen. Wie man davon den Sprung zu Schreckschusswaffen schafft weiß ich jetzt auch nicht 🤷♂️
Das muss jedoch erst einmal bewiesen werden.
