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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 21:29
Link: foebud.org:8080 (extern)

Das deutsche Innenministerium und die Überwachungsindustrie zählen klar zuden
Profiteuren des 11. September 2001. Kaum eine Überwachungsmaßnahme, die nicht mitdem
angeblich drohenden „internationalen Terrorismus“ begründet würde. Fast alleMaßnahmen
zielen allerdings nicht auf Kriminelle oder unmittelbar Tatverdächtige,sondern betreffen
Millionen völlig unbeteiligter Bürgerinnen und Bürger. DieUnschuldsvermutung – die
bedeutendste Regelung des Rechtsstaatsprinzips folgt ausArtikel 6 Abs. 2 der
Europäischen Menschenrechtskonvention – wird faktischausgehebelt. Diese willkürliche
Law-and-order-Politik ohne Rücksicht auf Verlustebedarf der Aufmerksamkeit, der Kritik
und des Widerstandes.


FoeBUD -klingt interessant - noch mehr Widerstand
"von unten" in der ATTAC-Manier, gefälltmir!


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 21:31
Link: www.bundesregierung.de (extern)

Wir könnten ja mal alle hier unseren Unmut äußern. :)


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 22:28
Dann setzen sie dich auf die Liste, weil du ja ein potenzieller Gegner bist:)


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 22:47
Wieso, noch haben wir ja das Recht auf freie Meinungsäußerung. ;)


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 22:56
Eingeschränkt, ja... das juckt die aber nicht:) Ich tarue dem staat weniger als einemDieb...


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

10.10.2006 um 23:03
Ich seh's mal so: untereinander können wir uns soviel beschweren, wie wir wollen. Esbringt gar nichts! Möglicherweise bringt es auch nichts, sich bei der Regierung direkt zubeschweren, aber tun es endlich mal genung Leute, müssen sie sich zumindest mal mit derMeinung ihres Volkes auseinandersetzen.

Klar, die meisten Sachen bekommen wirsowieso erst mit, wenn es zu spät ist, noch irgendein Volks- oder Bürgerbegehren in dieWege zu leiten, deswegen sollte man noch lange nicht alles hinnehmen, was einem sovorgeknallt wird.

Wenn sie schon ihre Adresse da lassen, dann müssen sie auchdamit rechnen, daß sie unangenehme Post kriegen.

Jetzt könnte man zwar sagen,damit rechnen die sowieso und da sitzen Leute, die das filtern, etc. aber Leute, wennsowas immer nur vereinzelt kommt, würde ich das auch nicht ernst nehmen.

Also,rein ins Netz, lasst uns die Regierung zuspamen! :D


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wereobserved
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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

11.10.2006 um 01:06
ich das die idee super, jedenfalls die dass öffentliche plätze gefilmt werden.

was regen sich die leute immer wieder mit privatsphäre auf ? in der öffentlichkeittut man doch sowie so nichts privates, und die bänder werden auch nicht herausgegeben.

ich fänd nen polizeistaat super. das wär die beste idee von allen


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

11.10.2006 um 01:10
Zitat:

(…)UND SIE STIMMT. Wahre Menschlichkeit hat all die großartigstenEigenschaften Gottes zum Inhalt – Liebe, Mitgefühl, Fürsorge, Geduld, Akzeptanz undVerständnis, die Fähigkeit zu erschaffen und zu inspirieren – darum geht es.

Doch die Menschen handeln nicht immer mit solcher Menschlichkeit. Was hindert unsdaran?

EURE IRRTÜMER IN Bezug auf Gott und das Leben plus die Angst, die durchdiese Irrtümer entsteht, und eure geistigen Konstrukte, die funktionsuntauglichegesellschaftliche Konventionen hervorbringen - wie zum Beispiel die Anwendung von Gewaltzur Lösung menschlicher Probleme und die Proklamation, dass Gott ein solches Mordentatsächlich befiehlt, duldet und belohnt.
Alles menschliche Handeln und Reagierengeht ursprünglich von zwei Dingen oder Orten aus: Liebe und Angst.
Es gibt keinenanderen Ort, aus dem das Leben entstehen, keine andere Quelle, aus der Gedanken, Wort undTat hervorgehen können. Und von diesen beiden überwiegt beim menschlichen Verhalten dieAngst.
Die meisten eurer geistigen Konstrukte und gesellschaftlichen Konventionenbasieren auf der Angst. Ihr habt sie errichtet, um euch vor etwas zu schützen.
Eure„Moralgesetze“ schützen euch davor, etwas „Falsches“ oder „Unrechtes“ zu tun und (vonGott oder den Menschen) bestraft zu werden. Euer „Rechtssystem“ schützt euch davor,„ungerecht behandelt“ zu werden. Selbst die Konstruktion, die man „Eigentum oder Besitz“nennt, soll dem Schutz dienen. Ihr bildet euch ein, sie schützt euch davor, dass euchetwas weggenommen wird. Keine dieser Schutzmechanismen funktionieren auf Dauer, wie euerLeben bewiesen hat. Und so fangen mal wieder eure Kämpfe und Schlachten an.

Dashört nie auf, oder?

ES HÖRT NICHT auf und wird so lange nicht aufhören, wie ihrnicht eure Ängste und Irrtümer aufgebt, die sie produzieren. Erst dann werden sich euregesellschaftlichen Konventionen - die euer Leben beherrschenden, zwischenmenschlichenInteraktionsweisen – ändern und die Grundlegenden Lebensprinzipien, die sie nun ohneErfolg zum Ausdruck zu bringen versuchen, angemessener wiederspiegeln.

Warumwurden uns diese Dinge nicht früher mitgeteilt? Warum musste ich bis zu diesem Gesprächmit Gott warten, um die Wahrheit über das Leben, die hier so klar formuliert werden,übermittelt zu bekommen?

GRÖSSTENTEILS WEGEN EINES anderen geistigen Konstruktsvon euch: „Was du nicht weißt, macht dich nicht heiß.“
Die hier gesagten Dinge werdeneuch eure religiösen Führer und Politiker nicht erzählen. Und sie würden sie euch selbstdann nicht erzählen, wenn sie sie glaubten.
Es wurde den Leuten mehr als einreligiöses Mysterium auf Grund der Theorie vorenthalten, „dass es für sie zu viel sei, umdamit umgehen zu können“. Mit derselben Rechtfertigung blieb auch mehr als einegesellschaftliche Wahrheit unausgesprochen.
Geheimnisse voreinander zu haben, wurdeden Menschen geradezu zur Lebensweise.
Heute lebt ihr im Wesentlichen in einerGesellschaft der Geheimhaltung, in der mehr nicht gesagt als gesagt, mehr verhüllt alsenthüllt, mehr verdeckt wird als entdeckt wird.
Die Menschen haben dieses Milieu ganzabsichtlich geschaffen aus Angst, dass keiner sein, tun und haben könnte, was er möchte,wenn jeder alles über jeden wüsste.
Ihr meint, die einzige Möglichkeit zu bekommen,was ihr wollt, ist die, keinem anderen zu erzählen, worauf ihr aus seid, und schon garnicht, was ihr bei eurem Versuch unternehmt, es zu kriegen.
Das Merkwürdige ist, ihrwollt eigentlich gar nicht so völlig undurchsichtig sein.
Es macht euch keinen Spaß.Ihr fühlt euch nicht wohl dabei. Aber ihr seid davon überzeugt, dass alle anderen „ihrMäntelchen der Geheimhaltung“ umgelegt haben, also behaltet ihr das eure auch an.

Ich kapiere, dass wir eine gesellschaftliche Konvention namens „Geheimhaltung“errichtet haben. Wir haben sogar Begriffe dafür. Wir reden von „Gesellschaftslüge“,„Industriegeheimnis“, „Staatssicherheit“ und auch „religiösem Mysterium“, um verschiedeneFormen zu unterteilen, in denen wir einander anlügen, entweder durch Verschweigen oderdie direkte, konkrete Lüge.

JA, UND DIE Menschen haben noch andere, ebensoschädigende und zerstörerische gesellschaftliche Konventionen geschaffen. Und so geht esimmer weiter, jedes eurer Konstrukte ist auf eure irrigen Glaubensvorstellungen über Gottund das Leben gegründet, jedes wurde aus einem ehrlichen Bestreben heraus geschaffen, dasLeben zu verbessern und eine höhere Wahrheit in euer Erleben einzubringen. Und dochverzerrt ein jedes die Wahrheit so, dass es dadurch zu gestörten Verhaltensweisen kommt -und zu einer außerordentlich gestörten und gefährlichen Welt.

Wenn ich das sohöre, glaube ich allmählich, dass unser ganzes menschliches Wertesystem eher destruktivals konstruktiv ist. Ist es das, worauf du in diesem Dialog hinaus willst? Versuchst duuns dazu zu bringen, dass wir unser ganzes Wertesystem aufgeben?

ICH ZEIGE DIR,dass ihr das schon tut.
Ihr tut es, wann immer ihr wollt, je nachdem, was ihr inirgendeinem gegebenen Augenblick anstrebt und wünscht. Ich weise darauf hin, dass derGrund, warum ihr eure Werte so oft aufgebt, vielleicht der ist, dass dieGlaubensvorstellungen, auf die sie gegründet sind irrig sind, und dass ihr dies irgendwotief im Innern wisst.
Zu den Glaubensvorstellungen, die ihr im Geheimen als iirigausgemacht habt, gehört die Vorstellung, dass sich nichts von echtem moralischem Wert jeändert.
Eure Religionen und Traditionen und Kulturen sind bestrebt, euch zu erzählen,dass sich moralische Werte nie ändern, aber im Herzen wisst ihr, dass das nicht stimmt.
Mit diesem Gespräch bestätige ich euch, was ihr schon wisst. Ich veranlasse euch, zurKenntnis zu nehmen, dass ihr wisst, dass sich die Moral in der Tat ändert; dass Gedankenund Vorstellungen, die zu einer Zeit und an einem Ort hohen moralischen Wert besaßen, zuanderen Zeiten und an anderen Orten diesen nicht haben mögen, dass tausend Jahre langgehegte Glaubensvorstellungen sich nicht unbedingt - und tatsächlich nur ausgesprochenselten - auf die nächsten tausend Jahre anwenden lassen.
Ich lade euch hier ein,einen neuen Satz von Kernüberzeugungen anzunehmen, der euch das Erschaffen vonGrundwerten ermöglicht, die ihr nicht wieder aufgeben müsst. (Sie sind funktional.)Kernüberzeugungen, die sich ändern können, wenn sich die Bedingungen, das Bewusstsein undGewahrsein und die Erfahrungen ändern. (Sie sind anpassungsfähig.) Kernüberzeugungen, dieder menschlichen Agende immer dienen werden, weil sie der Agenda der Seele dienen. (Sielassen sich erhalten.)
Gegenwärtig dienen die Glaubensvorstellungen, die diemenschliche Gesellschaft untermauert, der Agende des Körpers und führen euch daher inmassive Störungen hinein.

Neale Donald Walsch, Neue Offenbarungen


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poweruser
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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

11.10.2006 um 09:19
[Zitat ARD:]
Durchsuchung wegen Falschparkens

In ersten Fall hatte dasAmtsgericht Aachen die Kanzleiräume eines Rechtsanwalts durchsuchen lassen - und zwarallein wegen angeblich unberechtigten Parkens auf einem Sonderfahrstreifen vor demJustizgebäude in Aachen. Die Polizei beschlagnahmte dabei den anwaltlichenTerminkalender, um festzustellen, ob der Anwalt an den betreffenden Tagen gerichtlicheTermine wahrgenommen hat.
[ende Zitat ARD]

Und ich habe das mit demFalschparken vor ein-zwei Wochen noch als zynische Darstellung der Zukunft (so ähnlich)*prophezeit* ...

Ich glaube, bald keann kein Zynismus mehr die Realitätübertreffen.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

11.10.2006 um 19:49
Link: www.heise.de (extern)

Die Verhandlungen zum Thema Flugdatenweitergabe zwischen der EU und den USA sind bishergescheitert, an der Praxis der Datenweitergabe ändert dies jedoch nichts
Erwartungsgemäß ist es der EU [extern] nicht gelungen, bis zum 1. Oktober 2006 einAbkommen mit den USA über die Weitergabe von Passagierdaten zu treffen. Die USA hattendie neuen Verhandlungen, welche nach dem [local] Urteil des EU-Gerichtshofes notwendiggeworden waren, genutzt, um die Datenforderungen erneut zu erhöhen. So sollten neben denbisher 34 Daten nun auch weitere Details wie z.B. Telefon- und Handynummer des Passagierssowie Anzahl und Name etc. der Mitreisenden übermittelt werden. Da dies aus Gründen desDatenschutzes von der EU abgelehnt wurde, wird die Datenweitergabe nunmehr ohneRechtsgrundlage weitergeführt.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23674/1.html


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

11.10.2006 um 21:13
Link: www.handelsblatt.com (extern)

HANDELSBLATT, Dienstag, 10. Oktober 2006, 18:39 Uhr
Bundeshaushalt

Schäuble erhält Extra-Mittel für Kampf gegen Terror

BundesinnenministerWolfgang Schäuble (CDU) kann im Kampf gegen den Terror mit zusätzlichem Geld rechnen. DieOpposition findet, Sparen wäre besser - immerhin gebe es in Schäubles Etat durchauszweifelhafte Ausgabenposten.

http://www.handelsblatt.com/news/printpage.aspx?_p=200050&_t=ftprint&_b=1147445


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11.10.2006 um 22:17
Link: rabe.supersized.org (extern)

UMSCHAU ZUR VORSTELLUNG DES BKA PROJEKTS FOTO-FAHNDUNG
rabenhorst


[]
...
Die in der Heise Nachricht getroffene Aussage von Jürgen Stock, demVizepräsident des BKA:
"es geht nicht um die totale Überwachung, sondern um diegezielte Suche nach bekannten Personen. Mit dem System wird kein Überwachungsstaatinstalliert"
ist natürlich Schönfärberei. Klar, mit dem derzeitigen Testsystem, vondem man sich eine 80% Erkennungsrate (lol) verspricht, ist keine totale Überwachung zumachen. Aber bei so einem System sind optimal alle Bürger biometrisch erfasst und dasGesichtsbild zusammen mit den persönlichen Daten in einer Datenbank hinterlegt. Statt inder Datenbank das Template der gesuchten Person zu "markieren", das dann mit denaufgenommenen Gesichtsbildern abgegelichen wird, ist es natürlich theoretisch auchmöglich, die von den Kameras aufgenommenen Gesichtsbilder zusammen mit Orts- undZeitangaben an die biometrische(n) Datenbank(en) zu senden, wo jedes einzelneGesichtsbild mit allen Gesichtsbildern abgeglichen und die Ergebnisse in einem Orts- undBewegungsprofil abgespeichert wird – dazu ein breiter Einsatz derartiger Systeme undfertig ist die "totale Überwachung". Das mag derzeitige Datenbanktechnik noch nichthergeben(?), aber mit der Zeit wird sich auch das ergeben.

http://rabe.supersized.org/archives/854-Umschau-zur-Vorstellung-des-BKA-Projekts-Foto-Fahndung.html


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

12.10.2006 um 13:31
ja, ihr habt ja alle recht und so.
aber was soll man denn machen?

ich meine,die dinge kommen und passieren so, wie sie seit jahrzehnten/jahrhunderten vorrausgesagtwerden. - und keiner wird sich dem entziehen können! ich besitze ein handy und eineec-karte, nutze das internet in mehrerer hinsicht und bin somit eh schon komplettdurchsichtig, überwachbar, manipulierbar und sogar in mancher hinsicht steuerbar.

meine persönlichen und geschäftlichen daten werden gespeichert, verwaltet,weitergegeben und für diverse zwecke genutzt und misbraucht.

jetzt haben wir denneuen "segen", zusätzlich zum internet, nämlich das neue fernsehformat HDTV (mitrückkanal), über welches wir bereits in naher zukunft schon direkt produkte bestellenwerden, dann an meinungsumfragen per fernbedienung teilnehmen und später sogar digitalevolksabstimmungen und bürgerbegehren umsetzen werden.

na, wenn das mal nix ist.wer eins und eins zusammenzählen kann, weiß daß somit der "neuen" (direkten und somitkomplett "flexiblen", also manipulierbaren und formbaren) demokratie nichts mehr im wegesteht.

schon bald werden nanobots eingesetzt, um in unseren schlafzimmern undspäter im eigenen bio-system nach dem rechten zu sehen - und noch später, wenn siemikroskopisch klein genug sind, sogar psychologische "unreinheiten" zu reparieren.

jedes mal wenn man ein telefon benutzt oder sich im kaufhaus aufhält, könnten bereitsjetzt schon unterschwellige, nicht bewust wahrnehmbare, akustische nachrichten direkt inunsere unterbewustsein eingespeist werden.

usw.usf.

ich frage euch: wassollen wir denn tun?
denn es gibt KEIN zurück mehr und aufhalten kann man dieseentwicklung wohl kaum!

das einzige, was ich für mich zum trost bewahre, ist derglaube an das gute im kern der menschen. denn es hängt immer von dem ab, der an der machtist und ich glaube daran, dass sich dort nicht immer nur das "böse" hält, sondern, dasswir auch bald wieder einsichtigere und intelligentere leute mit weitblick am hebelbegrüßen können.

zwar gebe ich zu, daß Macht koruppiert und die spirale desverlangens im teufelskreis der Macht die schlaufe um den hals der aufrichtigen immerenger schnallt. aber "nach FEST kommt AB", und die blase wird früher oder später sowiesoplatzen - so sicher, wie die sonne eines tages ihre letzten schwachen strahlen aussendenund verlischen wird.


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poweruser
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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

12.10.2006 um 15:09
Was soviel bedeutet, wie:
Ergebt Euch, Widerstand ist zwecklos!


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

12.10.2006 um 17:20
Nein, wohl eher der "gemeinsam sind wir stark"-Aspekt, dem o.u.f. hier besondereBedeutung beimißt, zumindest lese ich das aus dem Raum zwischen den Zeilen.

Wennsich wirklich jeder dieser Entwicklungen bewußt wäre könnten wir auch eher beruhigt seinund hoffen, daß dieser "Transparenz- & Vernetzungsapparat" nicht mißbraucht wird. Dannkönnte man sich auch sicher sein daß die positiven Begleiterscheinungen jedem mehr nutzenwürden als daß es der Freiheit schaden würde. Aber hier kommt wieder das Bewußtsein insSpiel - von einem "mündigen" Gebrauch dieser Technik sind wir deswegen wahrscheinlichnoch meilenweit entfernt, der aktuelle Sicherheitswahn dient nämlich AUSSCHLIEßLICH ganzanderen Interessen.

Da die breite Masse dieses Streben nach Sicherheit &Kontrolle als ihr ureigenes mißinterpretiert (Angst), können wir wohl noch lange nichdarauf hoffen, daß die Rahmenbedingungen und Anwendungsmöglichkeiten dafür auch im Sinneder Freigeister unter uns sind.

Wahrscheinlicher finde ich ein weiteres"Verhärten" der Fronten zwischen den Sicherheits- & Freiheitsbefürworter, und daß dieserWertekonflikt noch ganz gewaltige Verirrungen nach sich ziehen wird bevor die Menschheitdavon pofitieren kann.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

12.10.2006 um 17:23
Link: www.dradio.de (extern)

Wir laufen Gefahr, bei der Verteidigung unserer Freiheit wesentliche Bestandteilederselben an der Garderobe abzugeben. Das ganze bemäntelt mit der fragwürdigen These, nurso gebe es mehr Sicherheit.

Qualle im Link


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12.10.2006 um 19:02
Link: www.gulli.com (extern)

RFID-TAGS FÜR PASSAGIERE
Der Big-Brother - Flughafen

Optag heißt dasSystem, welches in einem neugeschaffenen Forschungszentrum am University College Londonentwickelt und in Ungarn getestet wird. Ziel: Elektronische Tags für Flugreisende, mitdenen ihre Bewegungen ab dem Checkin lückenlos überwacht werden können. Bis in zweiJahren hofft man auf die Marktreife.

http://www.gulli.com/news/rfid-tags-fuer-passagiere-der-2006-10-12/


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

13.10.2006 um 11:10
"Wahrscheinlicher finde ich ein weiteres "Verhärten" der Fronten zwischen denSicherheits- & Freiheitsbefürworter, und daß dieser Wertekonflikt noch ganz gewaltigeVerirrungen nach sich ziehen wird bevor die Menschheit davon pofitieren kann."

ja, ganau! guter punkt.
das letzte, was wir brauchen ist panikmache oderschuldzuweisungen. weil - wie gesagt: gewisse dinge werden so und so eintreten. undfrontenverhärtungen sind auch immer nur machtspielchen.

ich finde, man sollteeben so viele leute, wie möglich darüber aufklären, welche methoden und möglichkeiten zurkontrolle und manipulation den mächtigen zur verfügung steht. das wissen darüber stärktden INNEREN widerstand gegen mutwilligen manipulationen. und darauf kommt es meineserachtens letztlich an.


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conspiration
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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

13.10.2006 um 11:28
http://www.gulli.com/news/rfid-tags-fuer-passagiere-der-2006-10-12/

Siewerden alle früher oder später grauenvoll daran sterben, so sagen es die altenProphezeihungen.

Lithium im Körper - Geschwüre - alles wie in denProphezeihungen... nehmt die biblische Offenbarung (das Malzeichen des Tieres), oder hierdie glaubwürdigere Deutung...

und wenn die Seelen (mit ihren Leibern) gepaartwerden, [81:7]
und
Aufkommen einer Brise, die die Seelen der Gläubigennehmen wird. ("50 Zeichen des Letzten Tages")

Jene, die ihre Seelenverkaufen wollen, sollen dies tun, aber abgerechnet wird am Ende!

Alles Liebe!


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

14.10.2006 um 00:48
Link: rabe.supersized.org (extern)

DATA-MINING FÜR ALLE DATEN UND INFORMATIONEN

Als "nette" Ergänzung zumData-Ming Programm zum Aufspüren von internationalen Nachrichten, die kritisch über dieUSA berichten (und allen anderen Web 2.0 Data-Mining Programmen und Projekten), hat dasWeblog Defense Tech ein weiteres, kommerzielles Data-Mining Angebot für dieUS-Geheimdienste und Militärs aufgespürt. Im Beitrag Spyboys Go Web 2.0 wird dasBroadcast Monitoring System des Unternehmens BBN Technologies vorgestellt.

http://rabe.supersized.org/archives/869-Data-Mining-fuer-alle-Daten-und-Informationen.html


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