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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

521 Beiträge, Schlüsselwörter: Bank, Banken, Kartell, Steuerzahler

Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 13:39
Das GG? Recht hast du natürlich, aber ich denke du meinst das sicher anders
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Die Besatzungsklauseln und Einschränkungen.


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Jo, und 1990 hätten Vertreter der genannten Länder darüber abstimmen müssen, auch Vertreter der Neuen Bundesländer... haben sie aber nicht, nur ist das scheinbar einfach nicht zu verstehen...
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wie gesagt schreibe die Gerichte an, mobilisier das Volk, und lass prüfen ob dort Rechtliche Fehler vorlagen.


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def
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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 13:56
@Fedaykin

Da man bei einem solchen Begehren, direkt in die KRR Ecke geschoben wird, weißt du so gut wie ich, dass das nicht geht... alle die etwas in die Richtung bewegen wollten wurden erfolgreich diffamiert... der drops ist gelutscht. Aber wenn die Radikalen sich wieder durchgesetzt haben in Dtl. wird rumgeheult.
Fedaykin schrieb:Die Besatzungsklauseln und Einschränkungen.
Wie und wann genau hat die Besatzung diese Klauseln für nichtig erklärt? Gibts da ein Schriftstück oder soetwas?


LG


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omem
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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 15:05
zaeld schrieb:Ebenso sagt der Artikel, daß das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden kann, aber nicht ersetzt werden muß.
Einigen wir uns auf sollte. Was sonst wäre der Sinn der Formulierung "...verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt"? Eine Grundgesetz mit nicht näher definiertem Verfallsdatum ;)
zaeld schrieb:Die demokratisch gewählten Ländervertretungen stimmten damals demokratisch darüber ab, ob das Grundgesetz angenommen werden sollte. Und es wurde es offenbar.
Völlig korrekt, aber das hätte spätestens nach der Wiedervereinigung erneut passieren müssen und hier idealer Weise in Form einer neuen Verfassung.
zaeld schrieb:Das würde bedeuten, alle, die heute 82 oder jünger sind, hätten gar nicht die Möglichkeit zu einer Abstimmung gehabt und hätten so oder so mit dem Grundgesetz leben müssen, in das sie "hineingeboren" wurden - also so gut wie alle heute Lebenden.
Richtig. Aber selbst eine Verfassung ist nicht für die Ewigkeit in Stein gemeißelt. Verfassungsänderungen kann und muß es geben. Natürlich dann mit der erforderlichen Mehrheit. Es ist ja sinnvoll, dass sie nicht so schnell geändert werden kann wie ein normales Gesetz.
Fedaykin schrieb:du mach ne Partei auf, ne Demokratie ist immer nur so lebhaft wie seine Bürger, von daher schon lustig das du den Parteienbrei als SChuld von anderen siehst.
Das dies nicht sonderlich einfach ist, habe ich schon an anderer Stelle breit erklärt. Du bekommst keine Wahlkampfkostenerstattung und brauchst erstmal reichlich Kapital, um Deine Partei effektiv bekannt zu machen. Daran scheitert es zuerst. Das Internet wäre eine kostengünstige Möglichkeit, aber auch hier stößt Du schnell an Deine Grenzen, überhaupt erstmal genug Seitenbesucher zu finden, um Deine Partei bekannt zu machen.
Fedaykin schrieb:ebenso scheint weder vom Volk noch von Parteien ein Bedürfniss entstanden zu sein eine neue Verfassung zu schreiben um das GG zu ersetzen.
Da gebe ich Dir Recht. Aber es ist ja noch nicht mal der Versuch unternommen worden, eine Verfassung auf Basis des GG zu basteln. Noch nicht mal der einer 1:1 Umsetzung. Warum scheut man es, eine Verfassung zu verabschieden?
Fedaykin schrieb:Weiterhin heißt Macht durch das Volk mitnichten das jeder Vorschlag direkt abgestimmt wird. Die Volksvertreter werden durchaus vom Volk gewählt, oder auch nicht wenn man ,keinen Bock auf Wählen hat. Parlamentarische Demokratie heißt das.
Völlig richtig, das würde im Falle einer Verfassung auch im Chaos enden. Aber selbst die Volksvertreter nehmen das nicht in Angriff.
Fedaykin schrieb:Ansonsten kannst du mir mal sagen welche PArteien verboten sind? Ich hatte schon mal 20 Stck auf dem Wahlzetterl von REligionsanhängern bis Punk und ESO Parteien.
Von Verboten habe ich ja nichts gesagt. Das Problem ist, dass kaum einer weiß, welche politischen Ziele diese Parteien verfolgen, weil sie nicht die Möglichkeit der großen Parteien haben, ihre Politik publik zu machen, während die großen Parteien das Kapital dafür haben - effektive Werbung ist teuer - und auch in den Medien stets präsent sind. Und alles, was vom Kurs der großen Parteien deutlich abweicht, wird von den Medien geradezu zerrissen. Dazu kommt ja noch das politische Desinteresse in der großen Mehrheit der Bevölkerung. Die wollen sich teils auch gar nicht mit neuen Parteien auseinandersetzen. Ein großes Problem. Selbst wenn es eine Partei gäbe, die alles besser machen wollte und es auch könnte, hätte sie bei den Rahmenbedingungen kaum eine Chance.

Kleines Beispiel: Die Linkspartei. Mit den programmatischen Eckpunkten der Partei würden sich sicherlich viele Bürger anfreunden können (nimm das jetzt bitte wertfrei, ich möchte hier jetzt dazu keine Diskussion anheizen. Soll nur als Beispiel dienen). Wie die Partei aber in den Medien dargestellt wurde und wird, ist dann das nächste Problem. Schau Dir nur die Sommerintervies des ZDF von 2009 an. Alle Parteien konnten dort ihr Programm vorstellen, mit Ausnahme der Linken. Peter Frey führte das Interview und bohrte fast ausschließlich auf dem Rücktritt Lafontaines vor Jahren herum. Das Programm der Partei wurde kaum erwähnt. Auch so wird Politik gemacht: Durch die Medien.

Da hast Du mit der Neugründung einer Partei kaum eine realistische Chance, wenn die etwas aus der Reihe tanzt und etwas anderes will als die "Etablierten".


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 16:56
Da man bei einem solchen Begehren, direkt in die KRR Ecke geschoben wird, weißt du so gut wie ich, dass das nicht geht... alle die etwas in die Richtung bewegen wollten wurden erfolgreich diffamiert... der drops ist gelutscht. Aber wenn die Radikalen sich wieder durchgesetzt haben in Dtl. wird rumgeheult.
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Nun es kannst es ja mal klären ob man einen Volksentscheid zweckes verfassungsneuordnung durchsetzen kann ( Natürlich brauchst du dafür ein Interesse in der Bevölkerung)

Die Radikalen setzten sich in Deutschland nicht durch, die sind Rechts und Links aufgeteilt, und teilen sich lediglich ihren beschränkten Horizont und Schwarz weiß Sicht der Welt

du behauptest es gäbe eine Rechtslücke? Ich habe bisher keine Gefunden, und die BRD scheint auf der Welt auch ganz gut zurechtzukommen.


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 16:57
Wie und wann genau hat die Besatzung diese Klauseln für nichtig erklärt? Gibts da ein Schriftstück oder soetwas?
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mit den 2+4 Verträgen nach der Wiedervereinigung hat die BRD vollständige Souverinität bekommen.


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 16:59
Fedaykin schrieb:mit den 2+4 Verträgen nach der Wiedervereinigung hat die BRD vollständige Souverinität bekommen.
Das interessiert mich jetzt aber auch-
was bitte war denn vorher?
Heißt das ich bin in einem besetzten Land geboren worden?


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 17:09
Das dies nicht sonderlich einfach ist, habe ich schon an anderer Stelle breit erklärt.
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das dir der Antrieb dazu fehlt ist eher der Punkt. Die Hürden sind realtiv überschaubar, ich meine wenn die Christliche Mitte, APPD, die Violetten ect ne Partei gründen können.


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Du bekommst keine Wahlkampfkostenerstattung und brauchst erstmal reichlich Kapital, um Deine Partei effektiv bekannt zu machen.
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oh oh, du weiß schon das man nicht von Null auf Hunder geht. Such dir erstmal Unterstützer für ne Ortsgruppe, Flyer kosten nicht die Welt Zeitunganszeigen auch nicht, das meiste geht eh über Vor Ort sein und Lokalen Kontakt. Und wenn du auf der Lokalen Ebene gewählt wirst, dann gibt es auch Parteienhilfe. Aber mal ehrlich du erwartest doch nicht das einer dir Mios in die Hand drückt damit du Parteil spielen kannst.


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Daran scheitert es zuerst. Das Internet wäre eine kostengünstige Möglichkeit, aber auch hier stößt Du schnell an Deine Grenzen, überhaupt erstmal genug Seitenbesucher zu finden, um Deine Partei b-ekannt zu machen
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sieh oben, und ob man deine Seiten findet ist ne Frage des Auftrittes, und der Suchbegriffe.

aber wie gesagt fang erstmal lokal an oder finde erstmal 30 Leute die deine Partei oder Politischen Ziele teilen.


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Völlig richtig, das würde im Falle einer Verfassung auch im Chaos enden. Aber selbst die Volksvertreter nehmen das nicht in Angriff.
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ich benutz mal das englische Sprichwort: if it`s not broken, dont`t fix it




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Von Verboten habe ich ja nichts gesagt. Das Problem ist, dass kaum einer weiß, welche politischen Ziele diese Parteien verfolgen, weil sie nicht die Möglichkeit der großen Parteien haben, ihre Politik publik zu machen, während die großen Parteien das Kapital dafür haben - effektive Werbung ist teuer - und auch in den Medien stets präsent sind. Und alles, was vom Kurs der großen Parteien deutlich abweicht, wird von den Medien geradezu zerrissen. Dazu kommt ja noch das politische Desinteresse in der großen Mehrheit der Bevölkerung. Die wollen sich teils auch gar nicht mit neuen Parteien auseinandersetzen. Ein großes Problem. Selbst wenn es eine Partei gäbe, die alles besser machen wollte und es auch könnte, hätte sie bei den Rahmenbedingungen kaum eine Chance.
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Nun das liegt wohl eher daran das die meisten Menschen scheinbar nicht nach Extermen Randparteien suchen, oder speziellen. Wobei das Lokal schon öfters anders aussieht. Aber die Leute wählen nicht nach Anzahl von Kulis, oder Wahlwerbespots, so blöd ist der Wählerteil der Deutschen dann doch noch nicht, das alles wie zwischen Coke und Pepsi entschieden wird

Wie gesagt wer Alternativen sucht, der sucht im Internet, und vieler dieser Parteien scheinen die Leute nicht zu Überzeugen.

Eine Partei die Glaubhafte Patentlösung anbietet dürfte ja wohl ganz leicht überzeugen. Sie sollte da aber schon Schlüssige Konzepte haben und nicht nur Versprechen brabbeln.


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Da hast Du mit der Neugründung einer Partei kaum eine realistische Chance, wenn die etwas aus der Reihe tanzt und etwas anderes will als die "Etablierten".
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kannst du pauschal nicht stehen lassen, wenn du dir Klöpse wie die Linken und Rechten erlaubst kommts du natürlich in die Medien, auch schlechte Schlagzeilen sind Schlagzeilen.

andere Parteien komen sogar recht gut ins Gespräch wie die Piratenpartei, problem --> sehr eingeengtes Themenfeld, von daher wird es vielen nicht reichen.


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 20:17
def schrieb:Meine Kritik ist, das es uns als Verfassung aufgetischt wird, aber doch nur ein Verwaltungskonstrukt der Westmächte ist...
Das Grundgesetz wurde aber nun einmal von Deutschen ausgearbeitet, und nicht von den Westmächten. Diese mußten selbstverständlich damit einverstanden sein, schließlich läßt man einem Land, das zwei Weltkriege angezettelt hat, nicht einfach freie Hand.

Das Grundgesetz wurde anschließend von demokratisch gewählten Volksvertretern, alles Deutsche, durch demokratische Wahl angenommen. Gibt es an diesen Fakten irgendwas zu rütteln?
def schrieb:spätestens 1990 hätte man, damit die Präambel keine Lüge ist, alle Deutschen fragen müssen,
In meinem Grundgesetz steht davon nichts in der Präambel drin, daß eine Umfrage oder Abstimmung nötig geworden wäre.

Im übrigen haben sich die fünf/sechs neuen Länder der alten Bundesrepublik und damit dem Grundgesetz angeschlossen, es haben sich nicht Bundesrepublik und DDR zu einem Nachfolgestaat fusioniert, was wahrscheinlich eine neue Verfassung nötig gemacht hätte.
def schrieb:auch die im Osten...
Die haben im Zuge zur letzten Volkskammerwahl sehr wohl darüber abgestimmt, ob sie sich diesem Grundgesetz unterwerfen wollten.
def schrieb:Das wurde versäumt, und dadurch ist man als Bundes"personal" in rechtsleerem Raum gelandet,
Das Grundgesetz ist gültig und füllt den rechtsleeren Raum sehr gut aus.
def schrieb:ohne Garantie die eigenen Rechte durchsetzen zu können
Wie am Verfassungsgericht sehen kann, lassen sich die Rechte, die sich aus dem Grundgesetz ableiten, auch durchsetzen.

tschüssi
Zäld


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 20:19
wulfen schrieb:Heißt das ich bin in einem besetzten Land geboren worden?
Wenn du zwischen 1945 und 1990 in Deutschland geboren wurdest, dann ja.

tschüssi
Zäld


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 20:44
zaeld schrieb:Wenn du zwischen 1945 und 1990 in Deutschland geboren wurdest, dann ja.
das...ist krass...
Ich werde wohl einiges überdenken müssen was ich bis jetzt unter Verschwörungstheorien/Spinner abgelegt habe...


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 21:28
wulfen schrieb:Ich werde wohl einiges überdenken müssen was ich bis jetzt unter Verschwörungstheorien/Spinner abgelegt habe...
Wobei "besetztes Land" aber vielleicht dramatischer klingt, als es wirklich war. Außenpolitisch gab es sicherlich Einschränkungen, in welchem Rahmen kann ich jetzt nicht sagen. Ansonsten konnten Gesetze aber nach Belieben vom Parlament eingeführt oder geändert werden.

Das war ja eine der Lehren aus dem ersten Weltkrieg; wenn man das besiegte Land zu sehr unter die Knute der Sieger stellt, kann sich daraus recht schnell ein neuer Krieg entwickeln.

Nach dem zweiten Weltkrieg hat man Deutschland ziemlich bald als gleichwertigen Partner akzeptiert und weitgehend frei Hand gelassen - diese Strategie war erfolgreich, ein Krieg zwischen europäischen Staaten ist so unwahrscheinlich wie nie zuvor. Trotzdem waren bis 1990 die Allierten die Besatzer Deutschlands.

Hm, ob das Bankenkartell die Steuerzahler aussaugt oder ob es eher andersherum ist, ist jetzt aber nicht mehr so richtig das Thema...

tschüssi
Zäld


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 21:34
zaeld schrieb:Hm, ob das Bankenkartell die Steuerzahler aussaugt oder ob es eher andersherum ist, ist jetzt aber nicht mehr so richtig das Thema...
lol, andersrum ist gut.....
Ma gucken ob ich noch ne Maak für ne Spende hab :-)


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

04.08.2011 um 22:47
wulfen schrieb:Ma gucken ob ich noch ne Maak für ne Spende hab :-)
Brauchst'e nicht, die Banken kommen ihrer Zahlungspflicht für die aufgenommenen Kredite und Bürgschaften schon so nach...

tschüssi
Zäld


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 00:29
Jungz, da ich moment bis zum Hals in Arbeit stecke, fehlt mir leider die Zeit um mich hier Aktiv zu beteiligen. Trotzdem lese ich mir eure Diskussionen gerne durch und obwohl ich das GG Thema sehr interresant finde, würde ich es trotzdem begrüßen wenn ihr versuchen würdet euch wieder dem eigentlichen Thema zu zu wenden. Danköööö

LG
Diskussionsleiter!!!

Habt ihr eigentlich schonmal was von der Partei der Vernunft gehört?
In diesem Video spricht Oliver Janich (anscheind das vorzeige Maskotchen der Partei) über das Finanzsystem und kritisiert das Monopol der Zentralbanken. Finds sehr interresant, aber mir ist die Partei völlig Fremd. Was haltet ihr davon?



PS:
omem schrieb:Dazu kommt ja noch das politische Desinteresse in der großen Mehrheit der Bevölkerung.
Da hat Omen leider recht

Das ist, denke ich, das größte Problem überhaupt. Wieviel Zeit nimmt sich der einzelnde um sich aktiv an der Politik zu beteiligen? Heutzutage ist es doch kein Problem seine Sorgen auf zu schreiben und per Mail an die entsprechenden Stellen zu schicken. Wir beteiligen uns nicht an der Politik... wir verurteilen aber ständig die Politiker... doch wie will/kann man das ändern... warum fangen wir nicht einfach alle bei uns selbst an?
peaz


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 08:58
BaHH schrieb:Wir beteiligen uns nicht an der Politik... wir verurteilen aber ständig die Politiker... doch wie will/kann man das ändern... warum fangen wir nicht einfach alle bei uns selbst an?
Ich denke so haben viele gedacht.
Bis sie dann eingeholt wurden von der Parteienrealitiät.
Ich mag nicht glauben das unsere Politiker alle dumm sind oder auch den Blick für das Volk verloren haben.
Manchmal blitzt ja bei dem einen oder anderen durch wie er wirklich denkt.
Aber es gibt eben eine Parteilinie, und eine Parteidisziplin.
Verstößt man dagegen geht es eben nicht weiter.
Und so ist da oben eben eine austauschbare Masse.

Und wir würden uns wohl alle voller Enthusiasmus reinwerfen- und entweder scheitern oder Teil dieser Masse werden.

Mit den etablierten Parteien wird man nichts bewegen können.


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omem
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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 11:02
BaHH schrieb:Trotzdem lese ich mir eure Diskussionen gerne durch und obwohl ich das GG Thema sehr interresant finde, würde ich es trotzdem begrüßen wenn ihr versuchen würdet euch wieder dem eigentlichen Thema zu zu wenden. Danköööö
Sorry, ich habe im Laufe der Diskussion den Threadtitel ganz aus den Augen verloren. Folgendes muß ich noch loswerden, dann lasse ich es gut sein.
Fedaykin schrieb:das dir der Antrieb dazu fehlt ist eher der Punkt. Die Hürden sind realtiv überschaubar, ich meine wenn die Christliche Mitte, APPD, die Violetten ect ne Partei gründen können.
Anhand der von Dir aufgeführten Beispiele siehst Du ja selbst, wie unsinnig die Parteigründung ist. Auch die Mitglieder dieser Parteien haben viel Energie in die Gründung gesteckt und krebsen jetzt unter "Sonstige" völlig einflusslos auf die Politik herum. In meinen Augen sollte man aus den Erfarungen anderer lernen und einsehen, dass es aussichtslos ist, gegen die Etablierten bei der Wahl anzutreten (Gründe habe ich oben genannt). Das Du das anders siehst ist ok, lassen wir es so stehen. Ich denke, da kommen wir eh nicht zusammen ;)


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pyramiden
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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 11:51
@BaHH
@omem
@wulfen
@zaeld
@Fedaykin
@def
@Tenth
Es fehlen noch ein paar Punkte : wer hat einen Friedensvertrag mit Deutschland.

: ist deutschland eine GmbH

: wie hängt das deutsche Gold damit drin, gelagert in der US-Bank

: Kann es erst eine Verfassung geben wenn die verlorenen Ostgebiete nach Deutschland zurüchkommen.

:GG Artikel 116 (1)http://www.kaiserkurier.de/kurier071/nichtexistenz-brd.html


Ist das "Bankenkartell saugt Steuerzahler aus" nicht so interessant oder gibt es einen Zusammenhang, den ihr nur vergessen habt zuerwähnen.


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 11:54
Ich werde wohl einiges überdenken müssen was ich bis jetzt unter Verschwörungstheorien/Spinner abgelegt habe
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nicht wirklich viel, Besatzung klingt dramatisch, ist es aber nicht

de facto hatte Deutschland recht schnell volle Souverinität, nur das ein Auge drauf gehalten wurde das die Demokratischen Grundlagen nicht abhanden gekommen sind

Innenpoliltik, Außenpolitik, da hatte man fast freie Hand, wie die Seperaten Verhandlungen mit der UDSSR /DDR Polen usw zeigen.


dazu muss man halt schauen was das Besatzungsrecht vorsah und ob es durchgesetzt wurde. Fälle dazu sind aber eher nicht bekannt, zumal die BRD von alleine eine Integration in die NATO /EWG ehemals Montanunion anstrebte.

Die Allierten Truppen waren dann auch bald keine Bestazungstruppen sondern eher NATO Allierte vor Ort


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 12:00
Anhand der von Dir aufgeführten Beispiele siehst Du ja selbst, wie unsinnig die Parteigründung ist. Auch die Mitglieder dieser Parteien haben viel Energie in die Gründung gesteckt und krebsen jetzt unter "Sonstige" völlig einflusslos auf die Politik herum.
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ja du es gibt keinen Automatismus das die Leute /Wähler deine Partei mögen oder gut finden. Ich denke die Parteien scheinen den Wähler wohl nicht zu überzeugen.

wobei es Lokale ausnahmen gibt. ALso in der Gemeinde, BÜrgermeisterebenen kann eine Partei am ehesten bekannt werden und ihre Politik umsetzen, sollte sie erfolgreich sein wird sie auch ziemlich schnell bekannt.


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In meinen Augen sollte man aus den Erfarungen anderer lernen und einsehen, dass es aussichtslos ist, gegen die Etablierten bei der Wahl anzutreten (Gründe habe ich oben genannt). Das Du das anders siehst ist ok, lassen wir es so stehen. Ich denke, da kommen wir eh nicht zusammen
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ja ich denke auch du hast da falsche Vorstellungen von wegen neue Parteil-->Geld Werbespotts,-->und die Leute wählen dich automatishc zum Kanzler

ne, aber wenn wir was von anderen Dingen wissen das Ideen und produkte die Überzeugen immer ihren Weg finden werden.

von daher fang erstmal in deinem Ort/Wohnbezirk an, oder Gründe erstmal ne Gruppe von 30 Mann die deine Ansichten Teilen und was verändern wollen


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Bankenkartell saugt Steuerzahler aus

05.08.2011 um 12:02
Es fehlen noch ein paar Punkte : wer hat einen Friedensvertrag mit Deutschland.

: ist deutschland eine GmbH

: wie hängt das deutsche Gold damit drin, gelagert in der US-Bank

: Kann es erst eine Verfassung geben wenn die verlorenen Ostgebiete nach Deutschland zurüchkommen.
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verschon uns mit dem KRR scheiß

und wenn du dich mit Geschichte beschäftigen würderst wüsstest du das die Ostgebiete offiziell abgetreten sind.
schon seit den 70ern


und wenn Deutschland von der Rechtsform tatsächlich eine GmbH ist, dann haben wir ja glück mit der Staatverschuldung da wir nur bis 25000 Euro Haftbar sind

ansonsten empfele ich diese Staatsfrom anderen Ländern, seht wie gut es der BRD GmbH geht,


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