Ist Christian Wulff noch tragbar?

@individualist

individualist schrieb:Dieser Nähe habe ich deshalb gesagt, weil in uns allen ein kleiner Wulff drin

Das wäre schlimm. Die meisten Leute im Staatsdienst nehmen zum Glück keine Gefälligkeiten an. Ich glaub einigen hier ist nicht klar, wie gefährlich es für einen Staat ist, wenn seine Bediensteten für Gefälligkeiten und Bestechung empfänglich sind. Aus Griechenland und Italien nichts gelernt...

individualist schrieb:Und ja wir zahlen alle Steuern an unseren Präsi aber das machen wir bei jedem Politiker, wir haben uns das so von Anfang an so ausgedacht, diesen Ehrensold empfangen auch Walter Scheel und Horst Köhler, die nerven wir auch nicht mit Vuvuzelas vor der Haustür.

Denen steht er ja auch rechtlich zu.

@individualist

individualist schrieb:die nerven wir auch nicht mit Vuvuzelas vor der Haustür.

Wieso haben sie jetzt Wulff schon vor seiner Butze mit Vuvuzelas bedroht? Hab ich noch nich gelesen. So weit sollte es nun wirklich nich kommen. :(

Und Scheel is meines Wissens nach nich zurückgetreten. Und Köhler is zurückgetreten weil er im Gegensatz zu Wulff die "Wahrheit" vor laufendem Mikrofon gesagt hat. Das is ein großer Unterschied. Der Köhler hätte bleiben müssen. Das habe ich aus der Wulff-Posse auch gelernt.

Gruß greenkeeper

Smoover schrieb:Vorteilsannahme ist eine Straftat, meine Güte. Das hat nichts mit Geiz ist geil zu tun.

Klar hat das was mit Geiz zu tun. "Vorteilsnahme" ich glaube einige hören das Wort zum ersten mal. Es ist ein Bagatelle. Bei Gewinnspielen wird bei Vorteilsnahme der Gewinn verweigert. Und wie gesagt vom Amt ging er wegen verlorener Glaubwürdigkeit.

@individualist

individualist schrieb:Und wie gesagt vom Amt ging er wegen verlorener Glaubwürdigkeit.

Falsch. Er ging weil die Saatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte oder beantragen wollte. Das is auch ein großer Unterschied zu seinen Vorgängern. Leider. :(

Gruß greenkeeper

@individualist

individualist schrieb:Und wie gesagt vom Amt ging er wegen verlorener Glaubwürdigkeit.

Das ist falsch, schlicht und einfach. Das verloren gegangene Vertrauen hat ihn 2 Monate lang nicht interessiert und wenn die Staatsanwaltschaft nicht beantragt hätte, die Immunität aufzuheben, wäre er geblieben. Er ging wegen der Staatsanwaltschaft, wie kann man das ernsthaft bestreiten?

individualist schrieb:Klar hat das was mit Geiz zu tun. "Vorteilsnahme" ich glaube einige hören das Wort zum ersten mal. Es ist ein Bagatelle.

Ich glaube du hörst das Wort zum ersten mal. § 331 StGB, das ist keine Bagatelle. Mich nervt es, wenn sowas verharmlost wird. Es gibt kaum was Schlimmeres als käufliche Beamte. Korruption ist eines der größten Übel der zivilierten Welt. Das müsste noch viel härter verfolgt werden.

Gab's das überhaupt schon mal in Deutschland dass die Staatsanwaltschaft die Immunität eines Bundespräsidenten, eines Regierungsmitgliedes oder eines Parlamentarierers aufheben wollte? Kann ich mich gar nich dran erinnern. Lambsdorff (FDP) vielleicht. Ansonsten sicher nur bei den Linken, könnte ich mir vorstellen. KPD und so. In den ganz wilden Zeiten. :D

Gruß greenkeeper

Da gab es schon öfters. Möllemann und Tauss z.B.!

@Smoover

Danke für die Info. Vielleicht sollte Wulff zur FDP übertreten. Da scheint das ja eine gute Tradition zu sein. :D

Gruß greenkeeper

@greenkeeper

Hier auch noch mal ein paar Beispiele:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/staatsanwalt-kann-weiter-gegen-linke-ermitteln-1.2706483

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=9262918/1w9strt/index.html

http://www.rhein-zeitung.de/startseite_artikel,-Ausschuss-raet-Immunitaet-fuer-Abgeordneten-Billen-aufheben-_arid,267167.html

Weiß nicht ob du es gesehen hast, aber ich habe im Beitrag oben noch Jörg Tauss ergänzt. Das ist also gar nicht mal so selten, was es natürlich keineswegs besser macht.

@Smoover

Hätte jetzt gedacht das kommt so gut wie nie vor. Dann is ja Wulff scheinbar doch eher die Regel statt die Ausnahme. Wieder was gelernt. :(

Gruß greenkeeper

eckhart schrieb:
Doch es wird von dort genommen werden, wo zahlenmässig am Meisten ist.

Und die zahlenmässig grösste Gruppe ist die am unteren Rand der Gesellschaft.


Das befürchte ich leider auch. Aber die Hoffnung stirbt nun mal zuletzt.

Eigentlich kam es in der gleichen Berichterstattung, in der auch die Kosten, die durch Wulff entstehen, zusammengefasst wurden:

Der Finanzminister plant, freiwillige Helfer und Wehrdienstleistende zu besteuern.

Das ist ein echter Schlag ins Gesicht!!! (Wie gesagt: In der selben Nachrichtensendung...)

@individualist

Kleine Angestellte werden aufgrund ähnlicher vergehen gekündigt und erhalten 3 Monate nicht einmal Arbitslosengeld. Kleine Beamte dürfen nicht einmal einen eindeutig als Werbegeschenk erkennbaren Schreibblock annehmen, den sie nicht einmal privat nutzen würden...

Commonsense schrieb:Der Finanzminister plant, freiwillige Helfer und Wehrdienstleistende zu besteuern.

Na dann hoffe ich mal dass wenigstens 'ne Autogrammkarte mit 'nem tollen Warlord-Wulff-Foto dem Steuerbescheid beiligt. Damit wird er in Deutschland ja dann doch ganz sicher der beliebteste Bundespräsident aller Zeiten.

Gruß greenkeeper

Smoover schrieb:Ich glaube du hörst das Wort zum ersten mal. § 331 StGB, das ist keine Bagatelle. Mich nervt es, wenn sowas verharmlost wird. Es gibt kaum was Schlimmeres als käufliche Beamte. Korruption ist eines der größten Übel der zivilierten Welt. Das müsste noch viel härter verfolgt werden.

Ja in der Tat das was Wulff gemacht hatte war ziemlich Harmlos im Vergleich zu Wolfgangschäuble oder Helmut Kohl.

Commonsense schrieb:Kleine Angestellte werden aufgrund ähnlicher vergehen gekündigt und erhalten 3 Monate nicht einmal Arbitslosengeld. Kleine Beamte dürfen nicht einmal einen eindeutig als Werbegeschenk erkennbaren Schreibblock annehmen, den sie nicht einmal privat nutzen würden...

Das man Angestellt wegen kleinere Delikte gefeuert werden finde ich auch nicht in Ordnung, wie zum Beispiel das Aufladen eines Handys mit Firmenstrom. Aber nichtsdestotrotz ist er ja vom Amt gegangen, mir geht es hier nur wie man im nach hinein mit ihm umgeht. Kleine Angestellte die gefeuert werden, bewirft man doch nicht hinterher mit Eiern oder habe ich da was verpasst?

@individualist

individualist schrieb:Ja in der Tat das was Wulff gemacht hatte war ziemlich Harmlos im Vergleich zu Wolfgangschäuble oder Helmut Kohl.

Ja und? Ein Mörder ist auch schlimmer als ein Dieb, trotzdem sind beide Straftaten völlig inakzeptabel.

Smoover schrieb:Ja und? Ein Mörder ist auch schlimmer als ein Dieb, trotzdem sind beide Straftaten völlig inakzeptabel.

Von mir aus aber erklärt noch nicht warum versucht nach zu treten. Ich finde da er unser Bundespräsident war steht ihm der Zapfenstreich zu. Wie gesagt ich fand die Störaktion beschämend und peinlich, dass man diese für ihn gewidmete Stunde versaut hatte.

@individualist

Hätten wir uns statt dieses Schwiegersohn- Upgrades Christian Wulff
lieber eine repräsentative Topfpflanze geleistet,
hätte ihr sicher niemand etwas hinterhergeworfen.

Malmsheimer wird da etwas deutlicher, was von der Pflanze Wulff zu halten ist:

Jochen Malmsheimer - "Neues aus der Anstalt" vom 28.2.2012

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Im Übrigen:

Wenn hier jemand glaubt, Herr Wulff würde ohne Ehrensold, kostenloses Büro, Dienstwagen und Fahrer verarmen,
vergisst völlig die vielen freigiebigen Freunde, die Wulff hat !


Oder denkt Ihr etwa, die haben nur zu Wulff gehalten, so lange sie etwas von ihm wollten ?

Dann wären ja alle Vorwürfe wahr !

@individualist

Dein Rechtsempfinden untersheidet sich dann eben von dem des überwiegenden Teils der Bevölkerung.

Ich finde, daß ein unehrenhafter Politiker keinen ehrenvollen Abgang verdient.

Genausó finde ich, daß ihm kein Ehrensold zusteht, wie auch kein Büro.

Etwas anders verhält es sich mit dem Personenschutz, worin auch Fahrzeug und Fahrer beinhaltet sind. Da hat der Staat schon die Pflicht, seine Sicherheit zu gewährleisten.

@Commonsense
Warum meinst du dass Wulff einem Zapfenstreich und Ehrensold nicht zusteht und den anderen Bundespräsidenten schon?

Wulf ist doch nur eine arme Sau. Sicher als Bundespräsi ungeeignet, aber verglichen mit anderen Politikern war der doch vollkommen harmlos.
Wen ich da an Strauß zurückdenke!

@individualist

individualist schrieb:Warum meinst du dass Wulff einem Zapfenstreich und Ehrensold nicht zusteht und den anderen Bundespräsidenten schon?

Dazu habe ich doch vorhin was geschrieben (könnte mir vorstellen, dass es commonsense genauso sieht): Beitrag von Smoover (Seite 87)

Kurz: Die rechtlichen Voraussetzungen sind nicht erfüllt.