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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 18:34
Ich fürchte das Proteste erst kommen wenn alles in wonnig kapitalistischen Tüchern ist.
Wenn es schon laaange zu spät ist, nämlich dann wenn sich hier das selbe abspielt wie in Griechenland.
Ja jeder normal durch Medien manipulierter Mensch denkt ach was wir sind ja alle reich beste Wirtschaft. Ist ja nicht so als hätten wir 2 Billionen € Schulden oder ca 6 Mio Hartz4-Bezieher oder weitere 3 Mio Arbeitslose und wer weiss wieviele da statistisch verspielt noch raus gerechnet wurden.
Oder doch? Und was wenn nun der ESM fett innerhalb von 7 Tage zahlbar die nächsten Milliarden verlangt? wiederufen geht lat ESM nicht.
OK könnte sein das wir also Banken haben welche vieleicht gieriger sind als sonst so üblich (eigentlich sind sie ja die Wohltäter des Planeten) also greifen sie in die öffentlichen Haushalte und Steuertöpfe wies grad beliebt.
Und dann?
Das heisst wie haben noch mehr Schulden. Die Banken beinden sich mit geschätzten 15 Billionen in Schieflage. Na das is ja mal ne Zahl. Das führt unweigerlich in mehrere Ratingsabzüge für DE.
Tja dann bricht der Mittelstand ein da plötzlich keine Kredite mehr gezahlt werden.
Ums kurz zu machen:
Arbeitslosigkeit, Kürzung in krassen Stil in Sozialen und Gesundheitswesen.. noch kürzer => Griechenland in Deutschland.

Erst dann bewegt sich hier Protest aber umsonst, da wird eben mit Antipersonenwaffen und EurogendFor kurzer Hand durchgegriffen so ist das eben in der Finanzdiktatur.


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25h.nox
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 20:02
die entscheidung des verfassungsgericht wird spannend. richtig spannend.


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 20:11
Irgendwann wird Deutschland dann, sofern ESM beschlossene Sache wird, ebenso seine staatlichen Objekte verkaufen müssen, wie es nun von Griechenland gefordert wird. Die Griechen privatisieren z. B. Yachthäfen, haben 4 Airbus verhökert und die Olympic Airways ist eh schon lange verkauft.

Sagen wir dann schon mal langsam Goodbye zur DB, dem Reichstag und anderen staatlichen Mobilen/Immobilien.


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 20:30
AdLibitum schrieb:Bin verwundert über die verhaltene Ressonanz die dieser thread erfährt.
Mich wunderts,
solange hier über angeblich "Antideutsche" geseiert wird
nicht.
Das ganze heimatliebende Volksgetümle dient der Sache in keinster Weise.



Alle europäischen Völker leben bisher in (keineswegs idealen) Demokratien, aber nun gut.

Der ESM, der, im Prinzip so etwas wie eine politische Union-auf-die-Schnelle darstellen soll,
aber in Wirklichkeit nur die Märkte -die in Wirklichkeit nur ein Zockerclub von Multivermögenden sind-
beruhigen soll, besitzt, ebenso, wie die EU keine demokratische Legitimation.

Die fehlende demokratische Legitimation, deren deutlichstes Kennzeichen vielleicht die fehlende Gewaltenteilung dieser möchtegern Union ist.

Das ist der Skandal.
Wir alle tauschen Demokratie gegen Diktatur ein.

Und das dürfte den Volkstümlern eigentlich wiederum gefallen ?


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 21:20
AdLibitum schrieb:
Bin verwundert über die verhaltene Ressonanz die dieser thread erfährt.


Mich wunderts,
solange hier über angeblich "Antideutsche" geseiert wird
nicht.
Das ganze heimatliebende Volksgetümle dient der Sache in keinster Weise.

In der Tat es greift dann noch etwas ein was ganz schädlich wirken kann und Protestzerschlagungen in den Augen "demokratischer" gerade zu legetimiert. National zu denken oder gar patriotisch zu sein ist für normale Bürger absolut gerechtfertigt und hier sogar notwendig. Es ruft eben aber gerade auch das extreme wieder hervor. Sowas hatten wir schon mal.

Aber warum kaum Resonanz irgendwo dazu aufkommt liegt am Herdentrieb der "Normalen". 1.ens es kann kaum noch einer hören Retung hier €uro dort. Es ist als wäre es was banales was einem nicht betrifft.
2. Wer weiss schon was ESM heisst? Genau es ist garnicht gewollt das der Bürger das weiss.
3. Die öffentlich rechtlichen sowie die meisten Privaten sind entweder durch höhere Intressen gesteuert oder werden direckt duch Vorstände welche in der Politik sitzen gesteuert. Da erzähl ich aber sicher nix neues das kann man sogar hier imForum nachlesen. Die Bilderberger Treffen seien dabei mal nicht unerwähnt.
Das heisst: Man tut absolut alles darum um zu verhindern das dies hier an grosse Glocken gehangen wird.

Vorgestern sprach ich mit nen Studenten er wusste nix vom ESM. Dasselbe heute ein Taxifahrer. Zwar sind sie der Auffassung das diese Bankenrettung komisch und schlecht wäre aber was da grad im Hintergrund passiert ist wissen viele einfach nicht oder könnens nich mehr hören. "Buuuuh schon wieder Rettungsschirm, hör mir auf".


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

10.07.2012 um 21:57
grmf schrieb:In der Tat es greift dann noch etwas ein was ganz schädlich wirken kann und Protestzerschlagungen in den Augen "demokratischer" gerade zu legetimiert. National zu denken oder gar patriotisch zu sein ist für normale Bürger absolut gerechtfertigt und hier sogar notwendig. Es ruft eben aber gerade auch das extreme wieder hervor. Sowas hatten wir schon mal.
So deutlich wollte ich es nun nicht sagen, dass Dummheit und Uninformiertheit in der öffentlichen Wahrnehmung
mit Nationalismus und Patriotismus
Hand in Hand gehen.
Aber da es nun einmal so ist, finden sich immer wieder Eliten und Politiker, die das gern für sich ausnutzen.


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 08:50
Urteil über ESM-Klagen wohl erst in Monaten

Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht wird womöglich erst in einigen Monaten ein Urteil zu den Eilanträgen gegen den Euro-Rettungsschirm ESM und den EU-Fiskalpakt verkünden.

Das Gericht könnte eine Art Zwischenverfahren wählen, um die Klagen genauer zu prüfen, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Dienstag während der Verhandlung in Karlsruhe und gab als Zeitrahmen zwei bis drei Monate an. Einen genauen Termin nannte er zum Schluss der Verhandlung am Abend jedoch nicht.

Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Ende der Verhandlung: "Wir sind in einer sehr zugespitzten Situation, niemand kann genau vorhersehen was passiert". Die Bundesregierung wolle zwar keinen Druck auf die Richter ausüben, bitte angesichts der Nervosität der Märkte jedoch um eine zügige Entscheidung. Bereits während der Verhandlung hatte Schäuble an das Gericht appelliert, zügig grünes Licht für die beiden Pfeiler in der Anti-Krisen-Strategie der Euro-Zone zu geben. Zweifel an den rechtlichen Hilfsmöglichkeiten Deutschlands könnten die Krise verschärfen. Als Kernpunkt der Prüfung erwies sich in der Verhandlung die Frage, ob Deutschland zu unkontrollierbaren Milliardennachschüssen in den ESM gezwungen sein könnte.

Das Gericht werde einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung nach den Beratungen der Richter festlegen, schloss Voßkuhle die Sitzung. Dies ist die übliche Schlussformel, mit der die Verfassungsrichter ihre Verhandlungen beenden. Die Richter werden sich jetzt in den nächsten Tagen und Wochen zusammenfinden um zu einer Entscheidung zu gelangen und um dann ihr Urteil niederzuschreiben. Die Richter ließen auch offen, ob sie eine genauere Prüfung vornehmen und länger Zeit brauchen.

Klagen und Eilanträge hatten unter anderem der Verein "Mehr Demokratie" um Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), die Linken-Fraktion und der CSU-Politiker Peter Gauweiler eingereicht. Sie alle sehen durch die Verträge die Budgethoheit des Bundestages untergraben und die Grenzen des Grundgesetzes zur Integration in Europa weit überschritten. Der ESM soll Euro-Ländern mit bis zu 500 Milliarden Euro beistehen können. Dafür steht Deutschland mit 22 Milliarden Euro in bar und weiteren 168 Milliarden Euro an abrufbarem Kapital gerade. Mit dem Fiskalpakt verpflichten sich 25 EU-Staaten, Schuldenbremsen einzuführen.

Eigentlich sollte es in der mündlichen Verhandlung nur um die Eilanträge gehen, und damit um die Frage, ob Bundespräsident Joachim Gauck die beiden Ratifizierungsgesetze bis zum Urteil in der Hauptsache unterschreiben darf oder nicht. Ob ESM und Fiskalpakt verfassungsgemäß sind, würde erst in der Hauptsache entschieden, was bis zu neun Monate dauern kann. Wegen der ungeklärten Rechtsfrage verschiebt sich der Start des ESM bereits. Er sollte ursprünglich am 1. Juli startklar sein.

SCHÄUBLE: VERZÖGERUNG KANN KRISE VERSTÄRKEN

Schäuble sagte, eine deutliche Verschiebung könnte weit über Deutschland hinaus für erhebliche weitere Verunsicherung an den Märkten führen. Dies würde einen enormen Vertrauensverlust für die Euro-Zone bedeuten, Entscheidungen in angemessener Zeit treffen zu können. Zweifel an den verfassungsrechtlichen Möglichkeiten oder der Bereitschaft Deutschlands, Gefahren für die Finanzstabilität der Euro-Zone abzuwenden, könnten dazu führen, dass die Krisensymptome verstärkt würden und einige Länder sehr schnell in zusätzliche Finanzprobleme gerieten. Ein Scheitern des Euro hätte schwer absehbare Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, der EU und der ganzen Welt.

Die Regierung bat deshalb das Gericht, bei den Eilanträgen auch die Verfassungsmäßigkeit von ESM und Fiskalpakt genauer zu prüfen. Die Richter zeigten sich der Überlegung nicht abgeneigt, und auch einige Kläger würden ein solches Zwischenverfahren bevorzugen. Denn dann bekämen alle Beteiligten schneller Klarheit über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze. Der deutsche Vertreter des EFSF, Rolf Strauch, bezeichnete den Zeitraum von zwei bis drei Monaten jedoch aus Investorensicht als kritisch.


http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE86A01520120711


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Germanium
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 09:20
Wenn das Bundesverfassungsgericht das GG vertritt, dann kann es gar nicht anders als den ESM Vertrag abzuweisen.

Lächerlich ist das solch eine Entscheidung 3 Monate dauern soll, wo der Fall meiner Meinung doch klar auf der Hand liegt.

Auf jeden Fall wird die Entscheidung mit Spannung erwartet, mal sehen ob wir noch Eier im Land haben.


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eisen
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 09:27
"""Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), kritisierte, die Urteile der Verfassungsrichter seien „teilweise von großer Unkenntnis geprägt“. Ihn erstaune die „Behauptung“ des Gerichts, die Grenzen des Grundgesetzes seien erschöpft."""




Bei der Selbstüberschätzung, unter der die Obrigkeit leidet, sollte sich langsam mal die geschlossene Psychiatrie einschalten.

Es begann ja schon mit dem Brandbrief von zwischenzeitlich über 200 Ökonmen, allesamt Professoren ihres Fachs, deren Sachkunde die DDR-Chemikerin IM Erika in Frage stellte.

Und jetzt der Nichtmal-Hauptschüler Schulz mit folgender schulischer Vita, der den Richtern des BVerfG in Rechtsfragen “teilweise große Unkenntnis” unterstellt:




"""Nach dem vierjährigen Besuch der Grundschule zwischen 1962 und 1966 besuchte Schulz neun Jahre das Heilig-Geist-Gymnasium im Broichweidener Ortsteil Broich (heute Würselen) und verließ es ohne Abitur. Danach machte er von 1975 bis 1976 eine Ausbildung zum Buchhändler."""




Er ist juristisch genauso geschult wie UmVolker Beck, der ebenfalls als Abgebrochener den Oberjuristen der Grünen mimt, einer Partei, in der offenbar Abbruch von Bildung und Ausbildung Aufnahmekriterium ist.

Ich erlaube mir daran zu erinnern, daß auch die Richter des BVerfG Professoren bzw. herausragende Juristen sind – übrigens keine abgebrochenen.

Soviel dazu.


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 10:10
@eisen:
Jawohl, viele wissen das gar nicht, also musste es einmal gesagt werden.
Ganz ehrlich, ich könnte mir ein Arbeitsleben im Labor für Stuhlproben eher vorstellen, als freiwillig eine Minute den erbärmlichen Worten des Martin Schulz zuzuhören.

Wie kann das sein, das so jemand als Präsident von überhaupt irgendetwas gewählt wird? Sind die anderen im EU-Parlament vielleicht alle noch blöder? Die Frage sei mir erlaubt.


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 10:23
Das war mir bisher neu, eigentlich undenkbar. Scheint als wäre das Vetternwirtschaft oder das berühmte Vitamin B was in die passenden Pöstchen verhilft. Mitbringsel zum Posten scheinen da nichmal Qualifikation zu sein sondern viel eher die grosse Fresse des neu importierten Wessichefs mit grosser Schnauze ( aber wohl nix dahinter da nun im doch im ach so schlechten Osten).
Eben alles ein wenig italienisch mit Mafiazügen wo Raub am armen Mann eher an erster Stelle liegt als echte Lösungen anzubieten um der Kriese sich richtig gewappnet engegenzustellen. Aber immer wichtig sind ja die Märkte. Stellen die überhaupt Fragen an qualifizierte neutrale Ökonomen? Das ist doch alles eine Farce in der am Ende alle verlieren auf Grund offensichtlicher Unfähigkeit. Toll und womit spielen die Märkte und ihre tolle neue EU-kratie und neue ESM Instituition wenn dann erst recht alles den Bach runtergeht? Hilfe Hilfe...


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eisen
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 10:35
@errare

"Wie kann das sein, das so jemand als Präsident von überhaupt irgendetwas gewählt wird? Sind die anderen im EU-Parlament vielleicht alle noch blöder? Die Frage sei mir erlaubt."

Da will ich erst gar nicht drüber nachdenken.


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 12:16
wer ist denn martin schulz ? konnte den noch nie leiden ..


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 15:51


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

11.07.2012 um 21:25
Klar das es dem Schäuble wohl nicht passt das es sooo lange dauern kann.

Italien will ja eventuell vielleicht oder wie auch immer auch unter den Rettungsschirm.
Wo wird denn das Geld dafür hergeholt?


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

12.07.2012 um 20:54


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

12.07.2012 um 20:54
@Emic

gibt es 2 wagenknechts?


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

12.07.2012 um 20:57
wie?

@Prof.nixblick


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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

12.07.2012 um 21:03
@Emic

oh grade stand oben noch "sabiene wagenknecht" :D


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Emic
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ESM - Der letzte Sargnagel! (?) - II

12.07.2012 um 21:03
@Prof.nixblick
echt? bei mir nicht :)
wohl ein bierchen zuviel heute ;)


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