Ich abstrahiere die Eigenschaften mit denen man hier für ein Verbot plädiert und wende es universell an, wie es sich gehört, wenn man auf Unparteilichkeit achtet und somit gesetzlich etwas begründen möchte.Thawra schrieb:'Relativieren'? Das machst DU, indem du irgendwelchen Aussagen von PI dein Meinung über den Koran gegenüberstellst.
Natürlich ist auch die Bibel, genauso wie der Tanach, volksverhetzend usw. Nur ist es für diese Umfrage schlicht überflüssig diese Bücher zu benennen und gerade in Bezug auf den User, den ich ansprach. Warum habe ich hier also nur den Koran genannt? Gegenfrage: Warum wird hier nur PI-News benannt? Gibt doch noch soviele andere Portale, auf die Kriterien für ein potentielles Verbot zutreffen.
Zurückhaltend äußerte sich die Bundesregierung bei parlamentarischen Anfragen im Hinblick auf PI. So teilte sie auf eine kleine Anfrage zweier Mitglieder der Partei Die Linke vom Februar 2008, die die Frage enthielt, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“, mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“ vorlägen.[47] Die Abteilung Verfassungsschutz des Ministeriums für Inneres des Landes Nordrhein-Westfalen stufte 2007 Politically Incorrect nicht als rechtsextremistisch ein. Nach Angaben des WDR wurde dies begründet mit der Selbstdarstellung von PI als proamerikanisch, proisraelisch und für Grundgesetz und Menschenrechte eintretend, damit grenze sich das Blog „von Anti-Islam-Seiten aus dem rechtsextremistischen Spektrum ab“.[7]Hier mal ein paar Originalkommentare von PI Newd Foristen:
Eine weitere kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke vom 5. September 2011 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit ihr „antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect (PI)“ bekannt seien. Die Bundesregierung antwortete, dass „auf dem Internet-Portal ‚Politically Incorrect‘ (PI) auch Beiträge mit antimuslimischen teilweise auch rassistischen Inhalten eingestellt werden“, diese sich jedoch „praktisch ausschließlich in den Kommentaren“ finden ließen und „dort die Ausnahme“ seien. Die „überwiegende Mehrheit der Einträge auf PI“ bediene sich „keinen klassischen rechtsextremistischen Argumentationsmustern“, sondern sei „im islamkritischen Spektrum“ anzusiedeln. Demgemäß ließe sich „eine rechtsextremistische Bestrebung in Bezug auf „Politically Incorrect derzeit (noch) nicht feststellen“.[48]
Am 12. September 2011 bestätigte die Regierung von Oberbayern, dass die Stadt München auch künftig Wirte vor Versammlungen mit Beteiligung von Politically Incorrect warnen darf. Die Bezirksregierung berief sich dabei auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem Jahr 2005. Die Einschätzung der Landeshauptstadt, dass hinter Politically Incorrect rechtsextreme Personen stehen, widerspreche nicht der Einschätzung durch das bayerische Innenministerium und das Landesamt für Verfassungsschutz. Münchens Oberbürgermeister Christian Ude nahm die Entscheidung „mit Befriedigung“ auf.[49]
Sondern? Murmeln?25h.nox schrieb: verbote von organisationen haben doch nix mit gesetzen zu tun
Quatsch. Die KPD wurde aufgrund ihrer offenen Verfassungsfeindlichkeit verboten und zwar völlig zu Recht, genauso, wie die NSDAP verboten ist.
Wolfshaag schrieb:ständig steigenden Anzahl von rechten und linken Idioten
Juden und Ungläubiege sind nach dem Islam doch Affen und Schweine. So wird es jedenfalls im islamischen Kinderfernsehen gelehrt.nurunalanur schrieb:Gab es nicht mal eine Zeit so um 1933 wo gegen Juden gehetzt wurde ? Wie die Hetze in den Köpfen der Menschen eingepflnazt und gefruchtet hat und was am Ende draus geworden ist wissen wir heute.
PI tut nichts anderes als das gleiche wie damals gegen Juden zu hetzen, nur das PI nicht gegen Juden hetzt sondern gegen Muslime hetzt, teilweise mit den gleichen Methoden wie damals.
Und Hetze gegen Muslime von PI trägt jetzt schon seine Früchte.. und es werden taäglich immer mehr Menschen von PI gegen Muslime aufgehtzt und indoktriniert, von Tag zu Tag werden es immer mehr..
Da Du erst vor fünf Tagen verwarnt wurdest, User nicht weiter öffentlich anzugehen, und jetzt schon wieder, in übelstem Tonfall, Beleidigungstiraden vom Feinsten ablässt, ist eine Bedenkzeit für Dich mal mehr als angebracht.Diese Begründung ist doch lächerlich. Ich weiß zwar nicht, was vor fünf Tagen war, aber die Beiträge von Wolfshaag sind zumindestens in diesem Thread absolut einwandfrei. Es ist übrigens kein Geheimnis, dass manche Moderatoren gerne andersdenkende User sperren.
@bitIch kann nur vermuten was @Wolfshaag mir mit diesen Zeilen sagen wollte. Aber auf einen Meinungsaustausch über den § 130 StGB (Volksverhetzung) würde ich mich nicht einlassen, schließlich bin ich ja nur ein juristischer Laie.
Tja, traue nie einer Statistik, welche Du nicht selbst gefälscht hast. :D
Meine Güte, den juristischen Kram habe ich Dir erklärt (s.o.), aber das hatte natürlich mit Argumenten zu tun und weil Dir dazu nichts mehr aus dem "XXXXXXXXXXXXX"-Handbuch einfiel, kommst Du mir jetzt mit lustigen Balkendiagrammen. Himmel, welche Langweiler-XXXXXXXX willst Du noch posten?
Ich weiß selber, dass es eine Menge XXXXXXXXXXXX gibt, willst Du mir jetzt beweisen zu welchem XXXXXXXXXXXXXXX DU gehörst, oder unterhalten wir uns über die juristische Relevanz?
Sollte es allerdings nur um Deinen XXXXXXXXXXXX "linken" Glaubenskampf gehen, dann nerv mich einfach nicht weiter.
