Sollte "PI-News" verboten werden?

In Bayern wird jetzt PI und die Partei "die Freiheit" vom Verfassungsschutz beobachtet.
Dazu ein Zitat aus der gestrigen Pressemitteilung des bayrischen Innenministers:

Auch außerhalb des Rechtsextremismus hat sich eine Islamfeindlichkeit entwickelt, die für den Verfassungsschutz von Bedeutung und daher in dessen Blickfeld ist. Der Innenminister: "In Bayern betrifft das den bayerischen Landesverband der Partei 'DIE FREIHEIT' und die Ortsgruppe München von 'Politically Incorrect' (PI). Ihre Aktivitäten zielen unter anderem darauf ab, pauschale Ängste vor Muslimen zu schüren und sie aufgrund ihres Glaubens als Feinde des Rechtsstaates zu verunglimpfen. Dadurch werden die Religionsfreiheit, die Menschenwürde und der Gleichbehandlungsgrundsatz als Kernbestandteile unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung verletzt." Deswegen hat der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz den Kreis der Beobachtungsobjekte erweitert und die Beobachtung des Landesverbandes Bayern von 'DIE FREIHEIT' und der PI-Ortsgruppe München angeordnet.

Der Landesverband Bayern der Partei 'DIE FREIHEIT' besteht unter anderem aus dem harten Kern der PI-Ortsgruppe München. Zentrale Führungsperson ist Michael Stürzenberger, Sprecher der PI-Ortsgruppe und seit Anfang 2012 Landesvorsitzender von 'DIE FREIHEIT'. Der bayerische Landesverband von 'DIE FREIHEIT' und die PI-Ortsgruppe München nutzen die Ende 2012 initiierte Kampagne für ein Bürgerbegehren gegen das 'Europäische Zentrum für Islam in München' (ZIE-M) als Plattform für pauschal islamfeindliche Propaganda, sei es im Internet oder bei Veranstaltungen. Bürger, die das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.
http://www.stmi.bayern.de/presse/archiv/2013/139.php (Archiv-Version vom 20.04.2013)

@bit und andere

Ich weiß nicht ob Verteufelung uns weiter bringt. Es gibt gewisse Problemlagen und Tatsachen, die kann man eben nicht ignorieren. Es gibt erschreckenderweise in bestimmten Punkten bei manchen PI Kommentatoren unter den Artikeln gut begründete, sachliche, Sichtweisen.

Tatsächlich haben wir in der BRD glaube ich einen aberwitzigen Mechanismus entwickelt. Und es lässt sich eben dem Durchschnittsbürger wenig glaubhaft erklären, warum "PI" und "Die Freiheit" scharf beobachtet werden und Salafisten in Bonn und anderswo beinahe friedlich ihr Leben leben können.

Bisher ging von PI und "Die Freiheit" Anhängern keine Gewalttaten aus, sondern von denen, die auf diesen Seiten kritisiert werden. Man kann auch kaum erklären, warum wir hier im Forum soziale Problemlagen ignorieren aber 2000 Beiträge haben für Seiten, die auf, okay, stümperhafte Weise vielleicht, soziale Problemlagen diskutieren. Und wir wollen ja gar nicht wissen, was Menschen anscheinend so erleben in ihrem Alltag, sondern wir wollen unbedingt Menschen unbedingt in eine politische Richtung gedrängt haben.

Es gibt eben auch Menschen, die haben Angst vor dem Islam, und das ist eben so. Vor allem vor den gewalttätigen und radikalen Elementen. Und unverhohlen gibt es die meisten Integrationsprobleme mit muslimischstämmigen Mitbürgern. Ist das jetzt unbedingt menschenfeindlich, wenn man das erwähnt?

Nachtrag: Ich hab den deutschen Pass und lebe gerne in Deutschland. Und für meinen Geschmack gibt es tatsächlich so Geschichten, die für die BRD nicht würdig sind. Müsste nicht so sein. Und dass manche Mitbürger sich langsam anfangen zu schämen als Deutsche für einige Aktionen von Spitzenpolitikern in Sachen Zuwanderung und Integration, ich kann das nachvollziehen. Was die letzten Wochen ein Wirbel um den NSU Prozess und die Türkei, um die Wohnhausbrände abgelaufen ist, das kann man nicht erklären, warum Deutschland sich sprichwörtlich zum "Affen macht" in der ganzen Welt...

Es gibt auch noch andere Gruppen als Türken, Muslime usw., aber wenn Integration mittlerweile nur darauf abzielt, eine zugewanderte Volksgruppe zu übervorteilen, vor allem die, die sich am schlechtesten integrieren kann, dann sammelt sich der Unmut. Und der Treffpunkt, wo der Unmut ausgetauscht wird, sind solche Seiten wie PI oder Die Freiheit.

hm. also ich war vor ewigkeiten mal auf der seite und fand die auf den ersten blick garnicht mal so unseriös. texte schienen auch nicht dumm formuliert, aber sie halten einem eine bestimmte sichtweise vor augen und machen sie einem schmackhaft.
die botschaft der seite ist mit der zeit immer klarer ausländerfeindlich, kulturphobisch und beinah etwas rassistisch.
von daher ist es eigentlich klar, dass man einen solchen mulitplikator eigentlich vom netz nehmen sollte und durch einen kommunikator ersetzen.
aber das tut man nicht. die staatsgewalt hätte bestimmt die mittel dazu. das problem ist, denke ich, allseitig die rethorik des hasses zu durchschauen. wer dort schreibt, kämpft für eine sache und nutzt worte wie waffen und auch oft wie gift. und es gibt einen haufen ähnlicher hetzblogs - zum teil sogar antwortend dazu. aber es gibt auch nüchterne, unparteiische, rationelle.
die frage ist eigentlich: warum werden hetzblogs nicht einfach aus dem netz entfernt?
vielleicht lautet die antwort: weil dann bestimmte leute weniger zum lachen hätten.
vielleicht lautet sie aber auch: weil bestimmte leute diese seite unterstützen und ihr den rücken frei halten.
das böse ansinnen ist wohl da, sowie die anonymen, die solches trachten.
macht man sich nun der prophylaktischen überlegung schuldig, sich möglichst vorrausschauend davon ein bild zu machen, wohin all das üble gerede hinführen mag, so gilt man als theoretiker der übelsten sorte. von daher kann und darf man sich ja keine meinung bilden, ob dies portal verboten gehört.
hier beisst sich die katze mal wieder gehörig selbst in den schwanz.

@kofi
Ja, hey komm schmeißen wir alle Muslime und alle Ausländer in einen Topf und freuen uns darüber.

@yummi @eckhart

Ich kann nicht ganz nachvollziehen, ob ihr jetzt konkrete Erfahrungswerte von Mitbürgern gleich mit abschmettert. Oder geht es um das "wie" noch´? Oder generell darum, dass gewisse Dinge einfach nicht angesprochen werden sollen.

=> "Tut das Gleiche nicht PI-News auch ?
Unbewiesene Behauptungen aufstellen ... ?

Nur verschwinden tut PI-News danach nicht, leider !"

Also ich hab ja oft geschrieben, ich bin in Mannheim aufgewachsen. Hochmultikulturell, darunter viele muslimischstämmige Mitbürger. Und nicht aus Antipathie oder sowas, sondern einfach aus Erfahrung kann ich persönlich schon sagen, dass Zusammenleben ist nicht immer einfach...
Und das liegt schon oft grundsätzlich an einer gewissen anderen Mentalität, die manche Elemente im Islam mit sich bringen. Also die Rolle Mann/Frau zum Beispiel => Machokultur, manchmal recht aggressiv zur Schau gestellt. Und das im derzeit eher grünlinks eingestellten Deutschland. Wo jede Frau ihre Rechte haben soll, und Männer eher femininer werden sollen..

Zum Beispiel auch nicht unbedingt kompatibel: In der deutschen Wesenskultur hat man eben gerne antiautoritäre Erziehung, während man in muslimischen Familien eher so auf Autorität setzt, oder?

Wieso sollte es in diesen Punkten dann keine Spannungen geben, vor allem keine, über die man nicht reden sollte? Es gibt durchaus Spannungen und Konflikte im Alltag, wie überall da, wo sich Menschen begegnen.

Wir wollen ja ausnahmslos alle Bürger dieses Landes integrieren, zu partizipierenden Mitbürgern machen, und nicht ein gewisses Ausschlussverfahren einleiten, wo man gewisse Mitbürger exkludiert, weil man sich ihrer Probleme nicht annehmen darf und sie deshalb eben auch nicht lösen kann...

In diesem Sinne finde ich manchen Unmut auch nachvollziehbar, warum wir eigentlich eher ein grün-linkes Land sind, aber dann doch wieder ein Land, dass für unsere Begriffe Sichtweisen unterstützt, die mit grünlinks gar nichts zu tun haben, überhaupt nicht kompatibel sind...

kofi schrieb:Ich kann nicht ganz nachvollziehen, ob ihr jetzt konkrete Erfahrungswerte von Mitbürgern gleich mit abschmettert. Oder geht es um das "wie" noch´? Oder generell darum, dass gewisse Dinge einfach nicht angesprochen werden sollen.

Was sollte angesprochen werden? Integrationsprobleme? Wird es. Nur weil ein Großteil der Bürger zu faul ist sich zu informieren und sich zu schade sind sich politisch zu engagieren, heißt es nicht, dass nichts getan wird.

@yummi

Also "Integrationsprobleme" ist ein Begriff, den du jetzt zum Beispiel benutzt. Offiziell und öffentlich ist es eher glaube ich ein "NoGo", dass irgendwer oder irgendjemand "Integrationsprobleme" hat.

Mit "Integrationsproblemen" kommen dann die lästigen Fragen, wer an solchen Problemen eher Schuld hat, die Einheimischen oder die Zuwanderer oder ihre Nachkommen?

yummi schrieb:Nur weil ein Großteil der Bürger zu faul ist sich zu informieren und sich zu schade sind sich politisch zu engagieren, heißt es nicht, dass nichts getan wird.

Also ich bin ja tief drinnen in diversen Milieus, meine Mutter hatte 2 algerische Lebensgefährten, ich bin wie oft geschrieben in einer Siedlung mit mehrheitlich türkischstämmigen Mitbürgern aufgewachsen, mein afrikanischstämmiger Vater hat ein Geschäft in der Mannheimer Innenstadt, in einem Viertel, in dem zahlreiche muslimischstämmige Mitbürger wohnen. Es gibt Lokale, da kommt die Polizei nur noch im Mannschaftswagen, wenn überhaupt. Jeder weiß, die Algerier haben ihre Messer und die Türken oft ihre Fäuste oder eben südländisches Temperament.
Da sagt sogar schon so mancher Polizist:" Ich bin auch nur ein Mensch, mit denen leg ich mich nicht an"

Warum ich das erzähle? Weil es einen Alltag abbildet mit Konflikten und Spannungen, zwischen Zugewanderten und Einhemischen, zwischen aufeinander stoßende Lebensweisen und Religionen.

Und in der Regel hat man nicht den Eindruck, dass sich die Konflikte und Spannungen bessern, sondern ansteigen. Und die eigenen/persönlichen Erlebnisse lassen auch nicht auf sich warten..
Wollen wir jetzt solche Problemlagen abschmettern, und die Diskussion darüber ersticken, oder uns überlegen, wie wir die Lebensverhältnisse von allen Mitbürgern in diesem Land verbessern können?

Also ich bin ja tief drinnen in diversen Milieus, meine Mutter hatte 2 algerische Lebensgefährten, ich bin wie oft geschrieben in einer Siedlung mit mehrheitlich türkischstämmigen Mitbürgern aufgewachsen, mein afrikanischstämmiger Vater hat ein Geschäft in der Mannheimer Innenstadt, in einem Viertel, in dem zahlreiche muslimischstämmige Mitbürger wohnen. Es gibt Lokale, da kommt die Polizei nur noch im Mannschaftswagen, wenn überhaupt. Jeder weiß, die Algerier haben ihre Messer und die Türken oft ihre Fäuste oder eben südländisches Temperament.

Warum ich das erzähle? Weil es einen Alltag abbildet mit Konflikten und Spannungen, zwischen Zugewanderten und Einhemischen, zwischen aufeinander stoßende Lebensweisen und Religionen.

Und in der Regel hat man nicht den Eindruck, dass sich die Konflikte und Spannungen bessern, sondern ansteigen. Und die eigenen/persönlichen Erlebnisse lassen auch nicht auf sich warten..

Aha Ich wohne in Neukölln und ich habe nie Angst irgendwo reinzugehen, noch wurde ich von Südländern angepöbelt noch sonst was. Was du beschreibst sind, soziale Probleme oder auch Bildungsprobleme, aber keine Integrationsprobleme. Außer sie möchten damit andeuten, dass auch sozial schwache Deutsche Integrationsprobleme hätten. Und nur weil du in einem problematischen Kiez lebst, heißt es nicht, dass sich die Politik oder sonst wer keine Gedanken darüber macht. Befass dich doch mal mit dem Thema sachlich. Über die Hintergründe, was getan wird, warum, wieso weshalb. Das würde ich von einem Bürger einer Demokratie erwarten, sich zu bilden. Auf subjektive Meinungsmache kann ich scheißen.

@yummi

yummi schrieb:Auf subjektive Meinungsmache kann ich ...

Na da wirst du hier aber sehr viel Freude haben. Oder auch nicht ^^

@yummi

yummi schrieb:Aha Ich wohne in Neukölln und ich habe nie Angst irgendwo reinzugehen, noch wurde ich von Südländern angepöbelt noch sonst was.

yummi schrieb:Auf subjektive Meinungsmache kann ich scheißen.

Nur mal so, ich werte mal deine erste Aussage ebenfalls als subjektiv, was dann aber deiner zweiten Aussage widersprechen würde, dass subjektiv hier nicht zählt, oder?

Dann sollten wir Studien suchen.


Und du, von oben herab ist auch nicht gerade sachlich...

Was du machst ist im Prinzip Menschen in Klassen aufteilen hab ich den Eindruck. Du gehörst wohl in die 1. Klasse, alle anderen sind 2.Klasse, oder zumindest die, die wohl nicht so "intellektuel" genug sind oder ausreichend Zeit und Geld haben, um jetzt groß Verständnis dafür zu haben, wenn sie zum x.ten Mal irgendein Negativerlebnis hatten mit fast immer den gleichen Angehörigen von Volksgruppen oder beobachtet haben, und die Politik augenscheinlich sich weg duckt.

Ich schreibe es einfach nochmal: Mittlerweile, kann niemand mehr so genau die massiven Widersprüche erklären, die unsere Gesellschaft und unsere Politik erzeugen. Und solange Menschen wegen ihrer Religion, ihrer Hautfarbe oder Geschlecht nicht grundsätzlich automatisch aus dem Sozialleben ausgeschlossen werden sollen, finde ich es wichtig und richtig, dass sich Menschen über gewisse Dinge austauschen.

Und es kann als linker auch bisweilen hilfreich sein, zu sehen, wo so der Schuh drückt. Was denken Mitbürger? Wo sehen sie anscheinend Probleme? Was kann man dagegen tun? Zu einer Demokratie gehört ja auch Meinung bzw. der Meinungsaustausch.

Wirklich hochinteressant paradox zum Teil:

Bei den Grünen und bei der SPD gibt es ja sehr häufig hochgebildete, emanzpierte Frauen, die im gleichen Atemzug dann für Sichtweisen kämpfen, die die Frau eventuell oder sicherlich unterordnen soll bzw. wo die Frau eher untergeordnet ist.

Wer sich "links" nennt ist ja in der Regel aus Überzeugung für die Freiheit des Einzelnen, Menschenrechte, Solidarität etc., ist aber auch im gleichen Atemzug dafür, für Sichtweisen zu kämpfen, die vielleicht genau das Gegenteil davon oft leben.

Volker Beck von den Grünen ist bekennender Homosexueller, und könnte mit sowas niemals nach Saudi Arabien oder so reisen. Aber er unterstützt dennoch diese Form von Sichtweisen, die Homosexuelle hassen bzw. akzeptiert sie.

Also im Prinzip ist diese Paradoxie ja denke ich kein Problem. Jede(r) soll das tun und leben, was sie/er für richtig hält, und wenn einzelne Elemente im Islam sich so definieren, dann ist das wohl so. Und wenn man als Gesellschaft Unterstützung und Hilfe anbietet, ist doch gut..

Aber dumm wird es halt irgendwann nur, wenn man sich als Gesellschaft und die Politik verheddert in Paradoxien und Kuriositäten.

Solange solche Themen sachlich vorgetragen werden, was ich manchmal glaube bei PI zu lesen, dann ist das eigentlich doch gar nicht mal so uninteressant.

@yummi und andere

Mir ist noch etwas eingefallen: Wo Theorie auf den Alltag trifft.
Also ich bin ja seit einem Jahr Mitglied der SPD und erlebe da von innen die Grenzen und Belastungen, die es so gibt. Wir möchten, dass alle Mitbürger in unserem Land, egal von woher sie kommen oder was für eine Religion sie haben, partizipieren (können) an unserer Gesellschaft. De Unterschiede zwischen Einheimischen und Zugewanderten und ihren Nachkommen, zwischen Religionen soll Schritt für Schritt kleiner werden.

Praxis: Mentalitätenunterschiede treten schon zu Beginn oft sehr deutlich sogar innerhalb von Parteien auf. In meinem Juso Kreisverband haben wir gewünschte und erwünschte muslimische Parteimitglieder. Aber traditionell sind die Themen Gleichstellung, Feminismus und Homosexualität den Jusos wichtig. Mein Kreisverbandsvorsitzender ist dazu noch homosexuell, was das Thema für ihn noch wichtiger macht. Konflikt: Unsere muslimischen Mitglieder sind davon überhaupt nicht begeistert. Da tritt in diesem Punkt nochmal ein zweiter Mentalitätenunterschied auf, der Umgang mit Menschen bzw. Politikstil. Mein Kreisverbandsvorsitzender möchte im Kompromiss bzw. Verhandlung mit den muslimischen Mitgliedern reden, und eine Lösung finden, mit der alle zufrieden sein können. Aber die Gegenseite kennt schon von der Kultur her einen konfrontativen Politikstil, weigert sich zu reden oder auf einen Kompromiss, und haben sich zum Ziel gesetzt, den Kreisverbandsvositzenden zu stürzen. Mit allen möglichen Mitteln. Konfrontativ eben.

Auf Facebook wird von manchen Mitglieder Pierre Vogel geliked, andere sind Mitglieder von Milli Görus usw. Und bei der Juso/SPD Führung hat man keine Idee, was man machen soll, anstatt mit den unzufrieden reden. Es ist durch zwanghafte Kooperationsverweigerung Kritik an unseren muslimischen Mitgliedern entstanden, aber die wird/wurde eher wieder zurück genommen, weil wir (ich schließe mich mal mit ein) als ein Haufen "Rassisten, Nazischweine, Sarrazins" bezeichnet wurden/werden. Sozusagen "die Deutschen mal wieder" Obwohl das ehrlich nicht zutrifft. Unverschämtheit eigentlich.

Die muslimischen Mitglieder haben mittlerweile ihre eigenen "Jusos" gegründet in unserer Stadt. Weil sie eben den Vorstand nicht so einfach stürzen und übernehmen können. Wie sie das wollen.

Und es geht hier nicht um "einfache, ungebildete" Mitbürger und Mitgliedern, sondern zumeist junge Menschen, Studenten.

Ein bisschen gehört das ja zur Demokratie dazu. Aber es gibt Menschen, die sehen das schon richtig, dass es vielleicht Klärungsbedarf über unser Zusammenleben gibt.

@matraze106 Ja klar, Die Freiheit ist ausländerfeindlich xD du weißt schon das bei der partei auch ausländer mitglied sind?

@Noctis

Das wäre seltsam, da Ausländer nichtmal wählen dürfen.

Ihre politische Ausrichtung ist klar:

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/die-freiheit-2415

„Die Freiheit“ sieht sich auf einer Linie mit anderen rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien in Europa

Naja ich denk mal das die natürlich einen deutschen pass haben.Naja gut ob die jetzt mitglied sind weiß ich nicht aber bei den kundgebungen wirken oft leute aus dem unter anderem iran und irak mit

Wie man bei diesem video sieht

https://www.youtube.com/watch?v=Ifpqr5yhPRY (Video: Der irakische Christ Josef über die Christenverfolgung im Irak)

Es sind bei Der Freiheit bestimmt leute mitglied die ihre wurzeln im ausland haben.

@jimmybondy siehe oben ^^

@Noctis

Laut deiner Logik dürfte auch die NPD nicht Ausländerfeindlich sein, wiel sie in ihren Reihen Ausländer oder Menschen mit Wurzlen von Ausland hat.

verarschen kannst du andere, PI tut jedes Video von diesem Typen rein der Massiv gegen Ausländer und Muslime hetzt und Gift unter der Bevölkerung verbreitet, nicht umsonst wird er so massiv auf PI gefeiert.

Ich kann dir eine text rein stellen der wenn man den Autor nicht kennt direkt von Dr. Mengele oder Adolf stammen könnte, aber der autor ist ein Ausländer ein Türke.

Leider darf ich den text nicht reinstellen, ich stelle dir mal eine Zusammenfassung rein:

"Unglaublich: Pi-News spricht jetzt davon dass "Das Schlachten des deutschen Volkes" begonnen hätte und stellt einen sehr kranken gegen Ausländer und Muslime brutal hetzenden Artikel rein, der von einem Genozid an der deutschen Bevölkerung spricht, ausgeübt von den Ausländern und Muslimen und benutzt in diesem Artikel mehrmals das Wort "Genozid" und Wörter wie schlachten, aber auch Evolution.

Als Grund wieso dem so sei, wird Charles Darwins These von „Survival of the Fittest“ reingestellt und behauptet, dass das Schlachten und Genozid am deutschen Volk, ein Evolutionärer Prozess sei, weil die Ausländer und Muslime im Evolutinskmapf keine Konkurenz dulden würden und deshalb die deutschen schlachten, ausrotten würden. Und das schlimme an der ganze Sache sei dass das "Biotop" in dem dieser Evolutionäre Kampf statt finden würde, in Deutschland wäre, wo der Genozid an den deutschen statt fünde.

Der Grund warum die Ausländern und Muslime die deutschen schlachten würdem soll laut Pi-News Artikel darin liegen, die eigene Fortpflanzungschancen zu verbessern.

Total Krank und abgdreht was Pi-News da rein stellt. Reinste Bullshitt Hetze die leider viel Zustimmung und Applaus auf Pi News in den Kommentaren bekommt.

Solche Sätze und Arikel kennt man noch aus den besten Tagen von Hitler, Geobbels, Dr. Mengele und co.

Hier werden Deutsche gegen Ausländer und Muslime aufgehetzt. Es wird dem Leser klar und direkt gesagt, dass Ausländer und Muslime euch deutsche auslöschen möchten und schon damit angefangen hätten, die deutschen abzuschlachten.

Ich weis nicht ob Teile des Artikels hier rein verlinken darf ich tue es lieber nicht. Aber das ist so in etwa die Zusammenfassung eines Artikels das jetzt auf Pi News zu finden ist.

Gegenüber den Juden hatte es einst auch so ähnlich angefangen, und wie es geendet hat wissen wir heute. Ich sage nicht dass sich das gleiche oder was ähnliches wiederholen muss, aber das Gift dafür wird von seiten wie Pi-News gestreut und und geseäht, diesmal gegenüber Ausländer und Muslime.

Auf Pi News wird eindeutig und klar Hassgepredigt von Hasspredigern. Wer das nicht sieht, der ist entweder in meinen Augen völlig blind oder hat andere Absichten.

Und wenn es stimmt, dass diese Seite so oft besucht wird, wie angegeben, dann ist das sehr bedenklich.

total krank diese seite."

Beitrag von nurunalanur (Seite 103)

Die Nummer, aber es sind ja Ausländer dabei zieht also nicht.

@Noctis

Hier nurmal zur Info: Leute mit deutschem Paß sind Deutsche.