Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

CDU/CSU

8.381 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Skandal, CSU, DemokratiemÖrder ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

CDU/CSU

gestern um 04:35
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Ja vernünftig wäre es sicher wenn wir Frauen dazu zwingen Kinder zu gebären, die sie nicht austragen wollen.
@Bone02943

Darum geht es doch hier gar nicht.

Das aktuelle Abtreibungsrecht stellt doch einen vielleicht gar nicht so schlechten Kompromiss dar zwischen den beiden Rechtsgütern.

Die polarisierende Äußerung dieser Juristin geht doch deutlich darüber hinaus.

Die Probleme in der Realität, die Frauen auf dem Weg einer Abtreibung haben, sind ohnehin völlig anderer Art, vor Allem erst mal eine med Einrichtung zu finden, die das durchführt.

Jedenfalls ist das BVerfG kein Ort für Personen, die vorher schon durch diverse schrille Außenseiterpositionen auffallen


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 06:25
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Jedenfalls ist das BVerfG kein Ort für Personen, die vorher schon durch diverse schrille Außenseiterpositionen auffallen
Zum einen das, zum anderen stellt sich doch die Frage, ob das ganze Theater um die Wahl nicht schon so politisiert ist, dass man unsicher werden kann, wie unabhängig das alles am Ende wird. Wer wählt wen mit wessen Stimmen und wie wird das mal irgendwann gedankt oder nicht? Wie will man später Geschmäckle vermeiden usw?


melden

CDU/CSU

gestern um 07:21
@sacredheart
@abberline
Große Mehrheit für Legalisierung von Abtreibungen

Fast drei Viertel der Deutschen (74 Prozent) sprechen sich in einer repräsentativen Forsa-Umfrage
Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/abtreibungen--grosse-mehrheit-fuer-entkriminalisierung-35263296.html

Auch hier zeigt sich; die Bevölkerung ist durchaus für gesellschaftlichen Fortschritt. Wählen tut man aber anders. Warum auch immer?!


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 09:51
So langsam wird es von allen Seiten her etwas peinlich und das Verfassungsgericht immer mehr politisiert. Und die Regierung wirkt nicht gerade souverän.
Wie der SPIEGEL aus der Unionsfraktion erfuhr, soll die bislang ab 12 Uhr geplante Wahl von Brosius-Gersdorf abgesetzt werden.
...
Als Grund für die kurzfristige Planänderung werden von der Union Zweifel an der fachlichen Expertise von Brosius-Gersdorf angeführt, die durch einen Plagiatsverdacht aufgekommen seien.
Quelle:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-union-will-wahl-von-frauke-brosius-gersdorf-zur-verfassungsrichterin-von-der-tagesordnung-nehmen-a-748ad60d-0463-4bdd-875b-c2257e7676ed
Union will Wahl von Brosius-Gersdorf kippen – SPD beruft Sondersitzung ein
Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256385642/Bundestag-Liveticker-Union-will-Wahl-von-Brosius-Gersdorf-absetzen.html


melden

CDU/CSU

gestern um 10:09
Zitat von NegevNegev schrieb:Auch hier zeigt sich; die Bevölkerung ist durchaus für gesellschaftlichen Fortschritt. Wählen tut man aber anders. Warum auch immer?!
@Negev

Für oder gegen Abtreibungen ist aber gar nicht das Thema, auch nicht eine mögliche Veränderung der aktuellen Rechtslage.

Es geht um eine Rechtsprofessorin, die zum Thema Menschenrechte für Ungeborene völlig unabhängig davon eine krasse Außenseiterposition vertritt und auch zu anderen Fragen zumindest schon mit vorab fertigen Meinungen derart offensiv in Erscheinung getreten ist, dass man ihr eine unparteiische Befassung mit solchen Themen gar nicht mehr zutrauen kann.

Und eigentlich nicht mal darum geht, es oder darum, dass die Spezialdemokraten zwei solche Krawall Kandidatinnen vom linken Rand ins Spiel gebracht haben, sondern darum, dass Teile der CDU offenbar um des Koalitionsfriedens bereit sind, diesen Personen eine erhebliche Machtfülle mit eigener Zustimmung zu verleihen.

Da wird sich jeder Uniosnwähler fragen, falls die CDU wirklich zustimmt: Haben wir sie dafür gewählt? Die gleichen Kandidatinnen finden ja auch die Zustimmung der SED Nachfolgepartei. Davon sollte eine Union immer unterscheidbar bleiben.


melden

CDU/CSU

gestern um 11:06
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestag-wahl-von-brosius-gersdorf-zur-verfassungsrichterin-soll-abgesetzt-werden-110585784.html

Aktuelles Update: Frau Brosius-Gersdorfs Wahl wird wahrscheinlich von der Tagesordnung genommen, nachdem justament Plagiatsvorwürfe aufgetaucht sind. Da hat wohl jemand ne fixe Literaturrecherche gemacht.

Was ein Theater.


2x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 12:38
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Was ein Theater.
Ja, das hat nur einen Zweck: das Bundesverfassungsgericht zu delegitimeren. Dann kann man Urteile des Bundesverfassungsgericht leichter ignorieren, weil die Richter ja befangen, links-grün versifft, nicht rechtmäßig in der Position,… sind.
Zum Beispiel ein neues Urteil zum Thema Klimaschutz, weil man zu wenig macht…


2x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 12:56
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Ja, das hat nur einen Zweck: das Bundesverfassungsgericht zu delegitimeren.
Quark. Delegitimiert wirf das BVerfG durch die Berufung von Richtern, denen man nicht zutraut, unbefangen zu sein.


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 13:22
Ich hoffe, bete geradezu, dass das politische Ende eines Jens Spahns nah ist.

Was für ein Charakterschwein und Falschspieler.

Soll lieber in seinem tatsächlich vorhandenem Dreck wühlen und als der Versuch den Ruf einer herausragenden Persönlichkeit zu beschmutzen, der er nicht mal annähernd das Wasser reichen könnte - nicht mal menschlich.


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 13:38
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Ja, das hat nur einen Zweck: das Bundesverfassungsgericht zu delegitimeren. Dann kann man Urteile des Bundesverfassungsgericht leichter ignorieren, weil die Richter ja befangen, links-grün versifft, nicht rechtmäßig in der Position,… sind.
Zum Beispiel ein neues Urteil zum Thema Klimaschutz, weil man zu wenig macht…
@Fichtenmoped

Wer denn jetzt? Die Union, weil sie diese Person jetzt nun doch nicht will? Dass die CDU sich das früher hätte überlegen sollen, steht außer Frage.

Oder die SPD, indem sie derart fragwürdige Personalien (zumindest fürs BVerfG) angeschleppt hatte?

Natürlich zieht das ganze Kasperletheater die Frage nach sich, mit welchem Recht eine 16% (mittlerweile 13%) Partei so eine vom Wähler nicht legitimierte Rolle bei der Besetzung des BVerfG haben sollte.

Die Regularien zur Besetzung der Richterposten stammen ja noch aus einer Zeit, in der die Selbstverzwergung einer SPD nicht absehbar war.


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 15:14
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Ich hoffe, bete geradezu, dass das politische Ende eines Jens Spahns nah ist.

Was für ein Charakterschwein und Falschspieler.

Soll lieber in seinem tatsächlich vorhandenem Dreck wühlen und als der Versuch den Ruf einer herausragenden Persönlichkeit zu beschmutzen, der er nicht mal annähernd das Wasser reichen könnte - nicht mal menschlich.
Vergiss es. Man wird das Ganze aussitzen, die SPD macht mit und am Ende beerbt Spahn Merz und dann gibt es Schwarz-Blau.


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 15:21
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Da hat wohl jemand ne fixe Literaturrecherche gemacht.
Ich bin ja kein Fan der Dame, aber das ist echt schräg. Statt zu sagen, wir wollen das nicht, weil wir die Einstellung nicht teilen (C im Namen und so), schiebt man es auf sowas? Und das fällt ganz plötzlich auf?


2x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 16:12
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ich bin ja kein Fan der Dame, aber das ist echt schräg. Statt zu sagen, wir wollen das nicht, weil wir die Einstellung nicht teilen (C im Namen und so), schiebt man es auf sowas? Und das fällt ganz plötzlich auf?
Naja, die Grünen haben es bei Robert Seegmüller vorgemacht. Da fanden es alle in Ordnung. Immerhin hatte sich Seegmüller positiv zum Migrationskurs der Bundesregierung geäußert. Und das geht ja gar nicht, dafür muss man Verstänis haben.


melden

CDU/CSU

gestern um 16:39
Irgendwie bezeichnend, dass selbst die Bild vor allem die CDU zerpflückt, denn das mit dem Plagiat ist scheinbar gar nicht so sicher
Als klar wurde, dass selbst Einzelgespräche mit Abgeordneten, die die SPD-Kandidatin nicht wählen wollen, nicht fruchten, als klar wurde, dass sich viele Abweichler NICHT bei IHM gemeldet haben, da versteckt sich Spahn hinter der Plagiats-Hecke. Und dann kommt auch noch der Kronzeuge, der Plagiats-Jäger, und sagt: Von Plagiat habe er nie gesprochen. Und schwupp: Weg war die Hecke! Dahinter ein ertappter Jens Spahn
Quelle: https://m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/skandal-in-berlin-wahl-desaster-erschuettert-verfassungsgericht-6870e68cd1592e395c9d7cef


2x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 16:45
Zitat von abberlineabberline schrieb:Jens Spahn
Es ist für mich nach wie vor unbegreiflich, wie dieser Mann überhaupt noch einen Posten bekommen konnte.


melden

CDU/CSU

gestern um 16:51
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ich bin ja kein Fan der Dame, aber das ist echt schräg. Statt zu sagen, wir wollen das nicht, weil wir die Einstellung nicht teilen (C im Namen und so), schiebt man es auf sowas? Und das fällt ganz plötzlich auf?
@abberline

Die CDU hat da nach einem lächerlichen Strohhalm gegriffen.

Dass die SPD da schräges Personal vorschlagen würde, war mehr als erwartbar. Da hätte man vor einer informellen Zustimmung sagen können 'Nö' oder direkt recherchieren können.

Die SPD hat immerhin direkt Unionsvorschläge abgelehnt und nicht last minute.

Das war mal wieder eine Peinlichkeit der Union.


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 16:56
Zitat von abberlineabberline schrieb:Irgendwie bezeichnend, dass selbst die Bild vor allem die CDU zerpflückt, denn das mit dem Plagiat ist scheinbar gar nicht so sicher
Das ist dann natürlich peinlich.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Dass die SPD da schräges Personal vorschlagen würde, war mehr als erwartbar. Da hätte man vor einer informellen Zustimmung sagen können 'Nö' oder direkt recherchieren können.
Spahn ist halt eine Fehlbesetzung. Egal, auf welchem Posten.


melden

CDU/CSU

gestern um 17:20
Jetzt wird es lustig.
Bitte Riesenpackungen Popcorn besorgen. :D

Screenshot 20250711 171920
"Die Liste der plagiierenden CDU/CSU-Politiker ist wieder um einen Namen länger geworden: Nach Karl-Theodor zu Guttenberg, dem Ahnherr aller Groß-Plagiatoren, nach Annette Schavan, der historischen Ahnfrau aller Plagiatoren, nach Ursula von der Leyen, Norbert Lammert, Otto Carstens, Martin Huber, Armin Laschet und Mario Voigt nun also auch das apostrophierte „Gehirn der CDU“ (so am Klappentext eines Buchs von Merz), der primus inter pares der Partei, Friedrich Merz höchstselbst."
Quelle: https://plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsvorwurf-gegenueber-merz/


1x zitiertmelden

CDU/CSU

gestern um 18:52
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Jetzt wird es lustig.
Bitte Riesenpackungen Popcorn besorgen.
https://x.com/SprachPhilo/status/1943593123596165320?t=09altbzZpFlG8aS_VdkdMw&s=08


melden

CDU/CSU

gestern um 22:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürlich zieht das ganze Kasperletheater die Frage nach sich, mit welchem Recht eine 16% (mittlerweile 13%) Partei so eine vom Wähler nicht legitimierte Rolle bei der Besetzung des BVerfG haben sollte.
Jede Partei, welche in der Regierung ist, hat zu dem Zeitpunkt der Nachbesetzung das Vorschlagsrecht. Was verstehst du an Demokratie gerade nicht?
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Vergiss es. Man wird das Ganze aussitzen, die SPD macht mit und am Ende beerbt Spahn Merz und dann gibt es Schwarz-Blau.
Dann wird das Land brennen! Es wird Demos ohne Ende geben gegen diesen Sauhaufen - und gegen die AfD.
Spahn ist die Fehlbesetzung des Jahrtausends und sowas als Betriebsunfall auszusitzen zeigt einmal mehr, wie dysfunktional die Partei und deren Wählerschaft ist.


melden